Wenn ich nicht irre wollen die Hersteller das auch nicht, da es ihrem Ruf schadet und es wurde bereits versucht gerichtlich den Verkauf von OEM-Ware im Einzelhandel zu unterbinden, erfolglos.
In dem genannten Forum posten übrigens nicht nur Anwälte, wenn überhaupt. Entgegen deiner Einschätzung, dass in dem Forum nur deine Meinung vertreten wird ist die Wahrheit, dass dort keine Einigkeit herrscht.
Ob es den Begriff Einzelhandelsware gibt oder nicht ist erst einmal völlig irrelevant, was rechtlich relevant ist, ist was üblich und zu erwarten ist.
BlubbsDE schrieb:
Das wird seit Jahren von nahezu jedem Händler so gemacht. Meinst Du nicht, da wäre mal etwas rechtlich geklärt worden, wenn es so nach geltendem Gesetz nicht erlaubt wäre?
Nein, das denke ich nicht. Wo kein Kläger, da kein Richter. Wer geht schon deswegen vor Gericht? Vor allem da eine fehlende Kennzeichnung von OEM-Ware definitiv erst einmal erlaubt ist. Es entstehen daraus aber u. U. weiter Ansprüche gegen den Händler in Form von Nacherfüllung.
Nur weil etwas langjährige Praxis ist, so ist es noch lange nicht statthaft. Als Beispiel nennen ich gerne
Probearbeit die nicht bezahlt wird. Es gibt keine Probearbeit und Arbeit muss immer bezahlt werden; trotzdem ist es bei Niedriglohnjobs Gang und Gäbe die Leute erst einmal ohne sie bezahlen zu wollen zur Probe arbeiten zu lassen.
Aber macht an dieser Stelle keinen Sinn mehr, da es dem TE nicht hilft.
Edit: Offenbar wurde es nicht verstanden. Das Beispiel bezog sich natürlich auf das Zitat. Natürlich ist im Beispiel das Verhalten des Arbeitgebers zweifellos illegal. Allerdings wird es trotzdem gemacht. Dein Argument war ja, dass es schon längst rechtlich geklärt worden wäre, wenn illegal. Das hat nur nichts damit zu tun ob es auch gemacht wird, das sollte mein Beispiel aufzeigen - egal ob eindeutig illegal oder nicht, es wird immer Unternehmen geben die machen was sie wollen.
