Die Reise geht vor allem dahin, dass Betroffene die Möglichkeit bekommen, sich wehren zu können.
Das Problem ist ja nicht, dass ich mein Recht nicht durchsetzen kann, dass geht schon mit juristischen Mitteln.
Früher, ohne die Möglichkeiten des Internet wurden Meinungen überwiegend lokal geäußert und sind dann auch dort geblieben. Damit konnten Geschädigte den Schaden noch gering halten.
Heute ist jede Meinung gleich weltweit verfügbar und dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet.
Wir leben hier in einem Rechtsstaat. Auch die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Und ich darf mit Recht verlangen, dass der Betreiber einer Plattform bei Kenntnis von Rechtsverstößen, diese auch prüft und ggf. handelt.
Der Schreiber kann weltweit sitzen und für die deutsche Justiz vielleicht gar nicht greifbar sein. Und dann?
Fresse halten und Opfer spielen?
Man erkennt an viele Kommentaren hier, wie weichgespült und einseitig teilweise kommentiert wird. Es wird der Weltuntergang der freien Meinungsäußerung vorhergesagt, Privatisierung des Rechts und Zensur propagiert. Man kann sich bei jedem Gesetz ein Extrem raussuchen und dann damit hausieren gehen. Dennoch leben wir in einem gut funktionierendem Rechtsstaat und nicht in einer Diktatur.
In den Medien wird vor allem der Begriff Hasskommentare und terroristische Propaganda in den Vordergrund gestellt.
Wer fragt denn mal nach den ganzen 'einfachen Bürgern', die durch Beleidigungen und Verunglimpfungen jeden Tag betroffen sind. Es ist ja heute so leicht über jemanden herzuziehen und man beobachtet leider immer öfters, dass selbst bei sachlichen Themen und Diskussionen schnell in Richtung Beleidigungen abgedriftet wird.
Wenn auf der einen Seite nach Anpassung von Urhebergesetzen und Patentrechten an das Interneteitalter geschriehen wird, muss es auch eine Anpassung an die Rechtsdurchsetzung des Bürgers geben.
Oder möchte jemand gerne Monate oder evtl. auch Jahre als Kinderschänder diffamiert sein, bis so ein Gerichtsverfahren durch alle Instanzen angeschlossen wurde?
Dass der Gesetzgeber mit der Formulierung "offensichtlich" mal wieder geschlampt hat wird in Zukunft die Gerichte beschäftigen. Nur es muss für Betroffene ein Mittel geben, sich schnell gegen Rechtsverstöße wehren zu können. Alleine schon dadurch, dass diese heutzutage weltweit Auswirkungen haben.
