7hyrael schrieb:
"Weil" aktuelle Umfragen bereits zeigen was die Bürger nach fast 6 monaten rumgehampel von den nun vermutlich regierenden Parteien halten. Und zwar dass sie in nahezu allen umfragen die ich gesehen habe keine Mehrheit mehr haben und damit auch in der GroKo keinen Regierungsauftrag mehr.
Nur sind Umfragen rund fünf Monate nach einer Wahl nicht mehr als Momentaufnahmen. Und wer die Zeit der Sondierungen als Rumgehampel abtut, interessiert sich meiner Meinung nach nicht wirklich für das politische Geschehen in Berlin. Die Verhandler haben nicht Nussecken und Kaffee getrunken sondern um Kompromisse gerungen. Die beteiligten Politiker saßen zum Teil mehrere Tage in den Verhandlungen, nur unterbrochen von wenigen Stunden Schlaf. Summa summarum hat die GroKo selbstverständlich einen Regierungsauftrag.
7hyrael schrieb:
Dass es diese "Hilfe zur Selbsthilfe" gibt ist mir klar, [...] im eigenen Volk fliehen und auch gar nicht vor haben wieder zu gehen, obwohl sie hier quasi keine Chance haben, auf eigenen Beinen zu leben.
Ich verstehe nur nicht wo dein Lösungsansatz für Afrika liegt, ich glaube auch nicht, dass du ihn hier formuliert hast. Du beschreibst den Ist-Zustand ohne zumindest auf die augenscheinlichsten Gründe dafür einzugehen. Wenn ich raten müsste, würde ich annehmen, dass deine Lösung für Afrika "Deckel drauf und abwarten was passiert" ist.
Europa kann nicht die Fluchtbewegungen aus Afrika aufnehmen. Abgesehen davon, dass das aber auch niemand, aus egal welchem politischen Spektrum fordert (abgesehen von den extremen Rechten, die dieses Vorhaben pauschal "den Linken" -> alles links der CDU), ist es eine Tatsache, dass sich Europa in Afrika engagieren
muss, wenn es seinen Wohlstand auf absehbare Zeit sichern will. Zäune hoch und vorsichtshalber den Stacheldraht vorbestellen, wird nicht funktionieren.
Ich sehe uns (Deutschland, die EU, "der Westen") in der Pflicht Menschen in Not zu helfen, das bedeutet jedoch NICHT dass wir Wirtschaftsflüchtlingen den selben Schutzstatus zuerkennen wie Kriegsflüchtlingen.
7hyrael schrieb:
Und wenn die FDGO den "Deutschen Rechtsstaat" einschließt dann wäre die - nach deiner Aussage - von der AfD beabsichtigte Abschaffung dessen meiner persönlichen Meinung nach ein absolut richtiger Schritt, denn von GERECHTIGKEIT ist bei einer Rechtssprechung die nicht durchgeführt wird, kaum die Rede.
Und das halte ich für populistisches Geblubber der AfD. Denn selbstverständlich sprechen deutsche Gerichte Recht und die Exekutive setzt diese um. Nur weil "Gleiches Recht für Alle" den Populisten gehörig gegen den Strich geht, heißt dass in meinen Augen nicht, dass hier Rechtsbrüche begangen werden. Wenn du mir den Zirkelschluss gestattest. Seit 2015 gibt es kein Gerichtsurteil, dass der Bundesregierung einen Rechtsbruch attestiert, heißt doch im Umkehrschluss, dass es kein illegales Verhalten der Bundesregierung gab?!
Und nein. Die FDGO ist die Quintessenz aller deutschen Politik, die unabänderliche Struktur unseres Gemeinwesens. Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit.
7hyrael schrieb:
€dit damits keiner Falsch versteht. Nein ich will keine Diktatur. Ich will auch keine Monarchie. Nur funktioniert offenbar unsere werte "Demokratie" wie sie in Deutschland praktiziert wird eben nicht. Schaut rüber zu den Schweizern... Hier hat man nämlich noch das Gefühl, etwas mitentscheiden zu können - könnt ja an den Volksabstimmungen liegen aber die sind der Merkel ja ein absoluter Dorn im Auge.
Oder funktioniert sie für dich nicht mehr?
Hast du dich schon mit Volksentscheiden bei den Schweizern auseinander gesetzt? Wie lange sie dauern, zu welchen Themen sie veranstaltet werden, wie häufig sie stattfinden und wie sie letztlich von der Regierung umgesetzt werden? Viele singen ein Loblied auf die direkte Demokratie der Schweizer, meiner Meinung nach OHNE sich im Detail damit zu beschäftigen.
Ich bin persönlich auch kein Freund von Volksentscheiden, zumindest auf Bundesebene.
7hyrael schrieb:
Und nach deiner "Meinung" entsprechend, die man hier ja sehr eindeutig entnehmen kann, verschiebst du Dinge die in dein politisches Weltbild nicht passen, in den Split. Bin hier raus.
Ich verschiebe Dinge und Inhalte, die den Verdacht von Volksverräter-Rufen in sich tragen. Pauschalurteile (die Politiker lügen) und Hetze (die arbeiten alle in die eigene Tasche).
7hyrael schrieb:
Die Regel zur automatischen Diätenerhöhung zum Beispiel?
Schön dass du das Thema ansprichst. Ich habe die Sitzung des Bundestags damals im Dezember nämlich live verfolgt. Der Redebeitrag von Britta Haßelmann (Grüne) in seiner Länge von knapp fünf Minuten ist ein Paradebeispiel dafür, was von vielen Empörten schlicht ausgeblendet wird. Nämlich, dass das eigene alltägliche Desinteresse an der Politik ein Gradmesser für die tatsächlichen Vorgänge in Berlin sein soll.
Sieh in dir bitte in Gänze an. Da ist viel erhellendes dabei.
https://www.youtube.com/watch?v=xVA8ZeZzS7Y
Pipmatz schrieb:
Die Minderheitsregierung wäre das beste gewesen, auf jeden Fall für die SPD!
Die SPD sieht das mehrheitlich (wenn auch knapp) anders. Letztlich wird man sehen, was die Parteibasis zur GroKo sagt. "Auf jeden Fall" ist schon ein ziemlich hartes Urteil, wenn die Gemengelage so unübersichtlich wie derzeit ist.
Pipmatz schrieb:
Wenn es den etablierten Parteien passt, dann wird gesagt das die Bürger so entschieden haben.
Wenn sie sich beleidigt fühlen wie die SPD damals, da hieß es dann man wird mit der Linken nicht zusammen arbeiten.
Die GROKO wurde ganz KLAR abgewählt falls einigen die Wahlergebnisse entfallen sind 
Hilf mir kurz. Stand auf deinem Wahlzettel eine weitere Spalte auf der du deine Wunschkonstellation eintragen konntest? Ich meine mit Wissen um den Ausgang der Jamaika-Sondierungen oder dem Parteitagsvotum der SPD zu Koalitionsgesprächen?
Ich habe mein Kreuz im September 2017 mit dem Wunsch gesetzt, dass meine Partei Regierungsverantwortung übernimmt und nicht, dass sie als Opposition im Bundestag sitzt. Ich möchte meine Überzeugungen im Bundestag vertreten sehen und zwar in gestalterischer Art und Weise und nicht in destruktiver, wie von "anderen" Parteien gezeigt.
Pipmatz schrieb:
Schulz ist die SPD Lachnummer schlecht hin!
Ein EU Präsident mit 300 Euro Tages Geld für 365 Tage im Jahr kommt nach Berlin,
um den Kämpfer für den kleinen Mann zu mimen?! -> absolut peinlich gewesen.
Wenn ich die Diskussion noch richtig in Erinnerung habe, ist er nicht aus Brüssel gekommen sondern wurde geholt. Wen hätte es denn in der SPD Anfang 2017 gegeben, um den Job zu machen?
Martin Schulz hätte den Genossen auch den Finger zeigen können und weiterhin EU Parlamentspräsident bleiben können.... wäre er so ein Machtmensch hätte er sich der Gefahr gegen Angela Merkel anzutreten nicht auszusetzen brauchen. Da spielte viel Überzeugung mit und auch wenn ich kein SPD Wähler bin, nötigt mir diese Entscheidung zumindest mehr Respekt ab, als die hämischen und beleidigen Kommentare, mit denen er, nach den SPD Wahlschlappen in den Ländern, abgestraft wurde. Wie gesagt, das Personalroulette dreht sich immer aber ich habe Ende 2016 niemanden gesehen, der es bei der SPD hätte machen können.
Pipmatz schrieb:
Ich habe mir sein Spiegel Bericht durch gelesen, der nach den Wahlkampf veröffentlich wurde,
dafür Respekt. Aber mir ist wieder aufgefallen wie wenig die SPD Politiker und Wahlkämpfer Ahnung von der Bevölkerung haben.
Von welchem Teil der Bevölkerung?
Pipmatz schrieb:
Als da z.B. diskutiert wurde was man als Thema nehmen soll, um die Wähler emotional zu greifen.
-> Vereinigte Staaten von Europa
Die Formulierung war in meinen Augen Quark, allein schon die sprachliche Nähe zu den USA unter Trump war ein No-Go. Aber in meinen Augen ist Europa für das Wohl der BRD wichtiger als ein Heimatministerium.
Pipmatz schrieb:
Das machen doch die Politiker nonstop: mit dem Finger auf den anderen zeigen.
Die Grünen sind die immer dagegen Partei. (wie lief noch damals die Stuttgart 21 Volksabstimmung?)
Es gibt einen Unterschied im Detail auf inhaltliche Schwächen in Parteiprogrammen hinzuweisen oder völlig pauschal und ohne näher darauf einzugehen von Rechtsbrüchen zu fabulieren und vom Verrat am Volkswillen. Der Duktus, der sich in dieser Sprache versteckt, zieht vor allem Rechtsaußen ein.
Und gerade Stuttgart 21 zeigt doch gerade, dass sich die Einwände der Grünen und anderen Bürgerbewegungen bewahrheitet haben. In meinen Augen zeigt sich wahre Größe jedoch darin, bis zu einer verbindlichen Entscheidung alles dafür zu tun, dass ein Projekt nicht verwirklicht wird um dann im Anschluss trotzdem für dessen Umsetzung zu sorgen. Der Wählerwille sagte Ja zu Stuttgart 21 und die grüne Landesregierung setzt es um.
Pipmatz schrieb:
Bei Merkel, Schulz & Co. hat man aber das Gefühl, der Wähler ist nur zu dumm um zu kapieren wie toll sie alles machen
und bei der nächsten Wahl muss man die Bürger nur wieder "mitnehmen".
"Der Wähler" ist so vielschichtig, dass es sich eigentlich verbietet zu behaupten, dass Merkel, Schulz oder wer auch immer den Bürgerwillen nicht versteht oder schlicht ignoriert. Mir haben einige Entscheidungen der letzte GroKo absolut nicht gefallen. Käme ich auf die Idee zu sagen, dass diese Entscheidung - weil sie mir nicht passt - komplett am Bürgerwillen vorbei geht? Eher nicht....
Pipmatz schrieb:
Satteln wir das Pferd von hinten auf:
- es kann nicht so weiter gehen
- es braucht neuen Nachwuchs
ABER bitte keinen Akademiker/Juristen Politiker Nachwuchs.
Der Bundestag soll ein Abbild der Bevölkerung sein -> so die Theorie!
Dann muss man mal versuchen die Pfleger, Grundschullehrer, Reinigungskraft, die Mindestlohnarbeiter, befristeten Arbeiter, Schöffen am Jugendgericht etc.
rein zu holen. Die sind aber abends völlig fertig und haben dann noch ihre Kinder.
Aber die Politiker fühlen sich als Helden weil sie Ganztagsschulen bringen...Juhu...Mami und Papa können weiter ihre 10-12 Stunden Pro tag arbeiten, danke SPD.
Junge Leute, Arbeiter, Pfleger und Reinigungskräfte sollen in den Bundestag. Im nächsten Satz beschwert man sich dann aber über die hohen Abgeordneten Diäten. Das beißt sich doch. Wenn wir den Bundestag als Querschnitt der Bevölkerung erleben wollen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass jene die aus schlechter bezahlten Berufen kommen, auch überleben wenn sie sich dafür entscheiden in die Politik zu gehen. Und wir sollten beginnen, die Leistung unserer Politiker auf kommunaler, Landes- und Bundesebene auch zu würdigen. Wenn sich Maurer XYZ am Stammtisch immer anhören muss, wie korrupt, scheiße und scheinheillig "die Politiker" sind, wird der im Zweifel einen Teufel tun und sich politisch engagieren.
Sollen junge Leute in die Jugendverbände der Parteien eintreten, wenn im Netz und auf Facebook völlig pauschal über Politik geschimpft wird.
Um beim Thema Ganztagsbetreuung zu bleiben. Es darf stark bezweifelt werden, dass es einen gesetzlichen Anspruch auf die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern geben wird. Im Umkehrschluss heißt dass doch, dass die klassische Hausfrauen Ehe weiterhin zementiert bliebe. Also die ganze Diskussion ist dahingehend ganz schön schizophren.
Pipmatz schrieb:
Schon mal was von den Anfängen der Grünen mitbekommen?
Oder damalige legendäre Politische Debatten? Da wurde mit harten Bandagen diskutiert und auch beleidigt.
Wer hatte damals den Bundestagspräsidenten (?) als Arschloch bezeichnet? ich glaube "Sie sind ein Nazi" fiel auch mal in einer TV Debatte.
Selbstverständlich. Gefühlt waren die politischen Debatten damals inhaltlich wertiger, besser unterfüttert wenn man so will. Die Grünen mit ihrer progressiven Art waren damals schon eine ziemliche Bombe im Bonner Politikbetrieb, die von vielen auch sehr kritisch beäugt wurden. Ich sehe da aber einen eklatanten Unterschied zum Verhalten der AfD. Im Cicero ist ein Artikel dazu erschienen. Lesenswert wie ich finde.
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-gruene-bundestag-umgang-afd-glyphosat
Im Fazit: Die Grünen damaliger Prägung waren ebenso "radikal" für den Politikbetrieb wie die AfD heute. Nur bei denen Grünen, anders als bei der AfD gab es einen Selbstheilungseffekt. Bei letztgenannter haben wir da stattdessen einen Radikalisierungseffekt.
Pipmatz schrieb:
Das die Afd mit vielen kaputten besetzt ist bestreite ich gar nicht, die müssen auch mittelfristig weg.
Das weiß auch ein Politprofi Alexander Gauland (Ex CDU) und eine Erika Steinbach (Ex CDU), die ich nicht für Nazis halte.
Man muß kein Nazi sein um faschistisches und rechtsradikales Gedankengut zu pflegen. Was Erika Steinbach von Zeit zu Zeit über Twitter raus haut, ist für mich schon arg fremdenfeindlich und in großen Teilen rechtsradikal. Und das Gauland weiß, dass es in der AfD viele "Kaputte" gibt, glaube ich gerne. Nur sind das eben nicht die Höckes, Maiers, Sayn-Wittgensteins und Brandners.
Pipmatz schrieb:
Wieso glaubt man eigentlich in Deutschland das ein Molenbeek oder das was in den Banlieus passierte/passiert nicht auch in Deutschland passieren kann? Wieso ist man da so arrogant?
Wer sagt das? Mir wäre niemand bekannt.
Pipmatz schrieb:
Wieso kritisiert man die Türkei das sie immer mehr die Religion in den Staat fließen ließ/ lässt (z.B. Änderung der Evolutionstheorie in Schulbüchern)
und gleichzeitig legt man die Weichen das es hier ähnlich abläuft?
Wozu Burka erlauben -> an Universitäten etc., Gebetsräume an Hochschulen? (absoluter Witz)
Wieso in NRW Islamunterricht anstatt Religionsunterricht mit Schwerpunkt Ethik?
Ich bin kein Freund der Burka und um das Neutralitätsgebot zu waren, sollten Mitarbeiter von Behörden, Richter und andere Mitarbeiter des Staates auch keine tragen dürfen. Was ja auch der Ist-Zustand ist. Aber für die Promille an Menschen die in Deutschland eine Burka tragen Gesetze zu erlassen? Da haben wir wichtigeres zu tun.
Gebetsräume in Schulen sind keine Pflicht aber auch nicht verboten. Ich sehe nicht, wo sich ein Christ benachteiligt oder zurückgesetzt fühlen könnte, wenn die Uni für Muslime einen Raum für Gebete einrichtet. In den Fällen in denen es letztlich nicht geklappt hat, wurden diese wieder geschlossen. Aber Empörung nur weil der Muslim täglich betet, der Christ hingegen nicht?
Tja. Solange es Religionsunterricht für Christen an Schulen gibt, wüßte ich nicht, warum es nicht auch welchen für Muslime geben sollte. Und mir ist ein staatlich organisierter Muslimunterricht lieber als einer der von Ditib-Imamen in unkontrollierten Moscheen.
Pipmatz schrieb:
Jeder soll seine Religion ausleben: Zuhause und in seinem Gotteshaus. Keine extra Wurst für niemanden.
da wo alle Menschen aufeinander treffen sollte es neutral bleiben.
Richtig. Keine Extrawurst für niemanden. Gleiches Recht für Alle. Hieße also kein Kreuz um den Hals, kein Kopftuch, kein Turban und keine Kippa in öffentlichen Räumen. Es könnte sich schließlich jemand an der Mehrheitsgesellschaft daran stören.
Ähnliches hört man auch gelegentlich gegenüber Homosexuellen und Transgender. Es soll bitte niemand in seiner Comfort-Zone gestört werden.
Pipmatz schrieb:
Außerdem ist es wissenschaftlich belegt das Menschen die ihre Heimat verlassen,
im neuen Land nationalistischer und sehr viel religiöser werden.
Und warum werden sie das? Weil sie von zuhause weggegangen sind oder weil es in der neuen Heimat weniger Anknüpfpunkte an die dortige Mehrheitsgesellschaft gibt, und man sich letztlich auf Vertrautes besinnt?
Welche Studien meinst du im Detail?
Pipmatz schrieb:
Wieso regt man sich nicht über den Faschismus von Immigranten auf?
Ich rege mich massiv über jedweden Faschismus auf. Ob er nun von Muslimen oder Nazis kommt ist mir da egal.
Pipmatz schrieb:
Man hat doch noch gar nicht die Integration der türkischen Gastarbeiter fertig
und dann soll es bei arabische Flüchtlinge besser laufen, die nicht gerade bekannt sind für ihre Integrationsfähigkeit.
Es gibt Migrationsexperten die sagen, das Deutschland heutzutage nicht solche Probleme hat wie England & Frankreich,
weil man statt den Arabern die Türken herholte.
Sind sie nicht? Dann lassen sich Türken besser integrieren als Syrer?
Welche Migrationsexperten sind das und mit welchen historischen Hintergrund kommen sie zu dem Schluss. Ich denke, das wäre interessant zu wissen. Auch wenn das arg Offtopic ist.
Pipmatz schrieb:
Sorry, da ist mir die Schliessung der Mittelmeer Route durch Frontex ehrlicher und lieber,
anstatt andere es machen zu lassen damit man hier die Moral hochhalten kann.
Und wen du was machen willst, dann kannst du gerne die Bürgschaft für einen Flüchtling übernehmen,
oder deine Eltern dazu überreden?
ich hoffe
du weist niemand ab der Hilfe braucht.
Die Argumentation ist billig. Stell dir mal vor, jemand drückt dir Pfefferspray und einen Schlagstock in die Hand und fordert dich auf, den syrischen Vater in den wartenden Flieger zu bugsieren, während Mutter und Kind daneben stehen und bleiben dürfen. Ich hoffe du würdest nicht zögern beides einzusetzen.
Pipmatz schrieb:
Ich bitte dich, eine Behörde fängt doch schon an die 2te Frau eines Syrers plus Kinder her zu lassen.
Wo hört das auf? Bei Polygamie jedenfalls nicht.
Härtefallregel -> gilt da die Begrenzung auch?
Wie möchte Deutschland pro Jahr eine Großstadt (min. 220.000 Flüchtlinge) aus dem Ärmel zaubern?
Nicht die zweite Frau durfte kommen, sondern die Kinder des Mannes, die von seiner zweiten Frau sind. Manchmal ist sowas ganz schön knifflig.
Och bitte nicht solch ein Schwachsinn das jeder weiße in Deutschland/Europa eine Erbschuld hat gegenüber Afrika.
Kennst du Die Geschichte von dem 2 jährigen Jungen Hope in Nigeria?[/quote]
Ich spreche nicht von Schuld, sondern von Verantwortung.
Pipmatz schrieb:
@Mutis
Die großen Parteien haben die Wähler doch dahin erzogen
- Bürger interessiert sich nicht mehr für Politik
- "Politiker sind alles Lügner"
- Wahlprogramme
sind z.T. immer Bauernfängerei (
egal von welcher Partei -> Wahlgeschenke),
Das stimmt nicht. Der Bürger, in diesem Falle derjenige, der die typischen Vorurteile bedient, würde sich auch nicht für Politik interessieren, wenn er täglich eine persönliche Einladung in den Bundestag bekäme. Er würde sie zerreißen und in den Müll schmeißen, weil er davon vom Sofa hoch müsste. "Der" Bürger ist desinteressiert, weil er faul ist und sich nicht interessiert. Nicht weil ihm die Politik etwas vorenthalten würde oder ihn belügt. Das ist der Selbstbetrug, den sich all diejenigen leisten, die zwar immer über Politik schimpfen aber keinen blassen Schimmer von der politischen Struktur haben.
Pipmatz schrieb:
Politikverdrossenheit? Diese hat doch den Großparteien immer geholfen!
Auch die heutigen Studenten, die interessieren sich mehr für iPhones, instagram und hippe Klamotten.
Und hätte die SPD Harz4 durchbekommen, wenn in Berlin 200.000 SPD Menschen gewesen wären?
Das ist doch Populismus, der durch nichts zu belegen ist außer durch deine persönliche Ablehnung der Politik gegenüber. Würden mehr Wähler zur Urne gehen, müsste man sich nicht durch fünf Monate Sondierungsgespräche quälen.
Pipmatz schrieb:
Jetzt heult man darüber rum und damals war man immer dankbar dafür das der Wähler zur Wahl geht und fertig:
den Rest übernehmen wir ab hier.
Das sowas auf Dauer nicht gut geht sieht man doch.
Und schau auf ganz Europa: ALLE Volksparteien bluten.
Viele Menschen sehnen sich nach einem Führer, sag es doch. Nach totalitären Führern, die bestimmen und bei denen Entscheidungen nicht durch Konsensentscheidungen fallen sondern durch schlichtes Bestimmen. "Starke" Führer sind im Moment stark en vogue. Putin, Trump, Erdogan.... Pluralismus ist momentan überall auf der Welt auf dem Rückzug und in Deutschland gibt es mindestens 12%, die einen ähnlichen Wunsch haben. Bäh.
Pipmatz schrieb:
Am besten sieht man es doch an der Kommunalpolitik.
Wie viele, egal ob SPD/CDU reden und denken anders als die in Berlin,
aber wer etwas sagt ist unten durch und kann seine Karriere an den Nagel hängen.
Genauso wie in einer Firma/Konzern, es sind die selben Spielregeln.
Weil Kommunalpolitik auch einen anderen Fokus als Bundespolitik. Parteien sind keine Wunschkonzerte bei denen Underdogs auf wundersame Weise entgegen der Parteilinie zum Vorsitzenden aufsteigen. Und Quertreiber werden, wie überall in der Gesellschaft schlicht aussortiert. Selten weil sie eine Gefahr für die Etablierten sind, sondern meistens weil sie nicht zur Gruppe passen. Wie man am Kevin Kühnert sieht, ist deine Behauptung den Mund aufzumachen sei schädlich für die Karriere plumper Aktionismus.
