News Klage gegen GEZ-Pflicht für Internet-PCs

zivilist schrieb:

Für Fußball sehe ich es nicht ein zu zahlen!
Wenn ich Fußball schauen möchte, ziehe ich es vor Premiere in Restaurants mit nem Bierchen zu schauen

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Das sei Dir gegönnt, aber Du zahlst doch nicht extra für Fußball in der Sportschau oder dem aktuellen Sportstudio.
Mal davon abgesehen, daß viele der Kommentatoren von Premiere vorher für ARD und ZDF gearbeitet haben

Das mit der GEZ abschaffen Sache muss nicht sein.
GEZ zahlen sollte zumindenst jeder, der ein Fernseher hat und dies auch somit benutzt. Besitzer von Fernseher, die damit nur mit ihrer Konsole zoggen sollten nicht mit einbezogen werden genauso wie Besitzer internetfähiger Rechner. Solange eine TV Karte nicht drinne ist, ist sie ja nicht "fernsehertauglich".
Das internetfähige Rechner GEZ fällig werden ist unsinnig. Fehlt ja nur noch, das jeder, der ein Führerschein besitzt, aber kein Auto, sich Versicherungen reinziehen muss etc.

Vielleicht kommen die ja auch auf die Idee, die PSP GEZpflichtig zu machen. Man kann doch theoretisch damit ferngucken.
GEZ soll noch bleiben, damit es etwas niveauvolles noch im Fernsehen zu sehen gibt, aber GEZ soll nicht die Hand rausstecken, wo es unsinnig ist, internetfähige Rechner sollten die sich mal ganz schnell ausn Kopf werden. Ausserdem braucht man, um Fernsehen zu können, ja noch nichtmal Internet, sondern nur eine TV Karte. Da sollten die mal hindenken, aber da die Mehrheit ja Internet hat, gibts dort viel zu holen.

Mal so nebenbei eine kleine Frage. Wie ist das denn mit Schulen oder Rathäusern. Ich meine, fast jede Schule hat mehrere Internet fähige Rechner und wo durch werden die Finanziert? Durch den Staat oder nicht? Stellen die sich nicht ein eigenes Bein? Schließlich sind sie genau so drann gebunden, wie wir auch. Ach ja, und die Sender bezahlen sich logischer weiße auch selber. Die haben schließlich auch Internet.

Gruß Andy

Intruder schrieb:

Das sei Dir gegönnt, aber Du zahlst doch nicht extra für Fußball in der Sportschau oder dem aktuellen Sportstudio.

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Indirekt schon! Wenn ich da an ständige Gebührenerhöhungen und eben an Geldbeschaffungsmaßnahmen wie der Gebührenerhebung auf internetfähige PC's denke!

Ich schreibe es hier noch einmal! Die ÖR leisten mittlerweile schon mehr als bloße "Grundversorgung"! Auch ich schaue sehr gerne Fußball, möchte aber schon die Wahl haben, ob ich dafür auch Geld ausgeben möchte oder nicht!

Grundsätzlich habe ich nix gegen die GEZ. Im Gegenteil: Ich zahle gerne für das qualitativ hochwertige Programm der öffentlich rechtlichen Sender. Besonders die guten Dokumentationen (zb. auf Phoenix) und Nachrichtensendungen sind einfach um Längen besser als der mit mehr Werbung als eigentlicher Sendung versehene reisserische Schrott auf den Privatsendern (welcher imho nur weiter zur Volksverdummung beiträgt)!

Aber GEZ für PC ist wirklich abzocke, jedenfalls wenn man darüber keine Radio- oder TV-Programme konsumiert...

hmmm...also ich oute mich mal...ich hab kein fernseher +kein radio daheim, dafür meinen PC. Klar bin ich gegen GEZ Gebühren auf PC´s weil es nämlich unsinnig ist auf Arbeitsgeräte eine Unterhaltungssteuer zu erheben. Aber GEZ gebühren auf TV + RAdio sind definitiv ok, denn damit bleibt einem wenigstens immer die Möglichkeit informiert zu bleiben und das einigermassen unabhängig von kommerziellen Privatsendern. Wobei ich Kritikern der ÖR gerne zustimme was die Qualität der Sendungen angeht...allerdings zieht bitte nicht als Maßstab die Privaten Sender heran, weil da zählt Qualität mind. genausowenig !

<LORD> schrieb:

@Death Monkey: aber anders geht es nicht....auch wenn dir das vll unsinnig erscheint, aber es ist einfach die Pflicht(imo) des Staates ein unabhängiges Fernsehen zu stellen.
Wie gesagt, dass es übertrieben wird(bei den Preiserhöhungen) , sehe ich ein, aber nötig ist es nun mal...

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Unanhängiges Fersehen ist gut, jedoch verstehe ich unter Grundversorgung nur Nachrichten und vielleicht ein paar News zu Veranstaltungen in Deutschland.
Kein Fußball, keine Soaps (die sind bei privaten und bei öffentlich rechtlichen schlecht)...
Und 10 öffentlich rechtliche Radioprogramme müssen auch nicht sein...
Ansonsten sehe ich ähnlich wie DeathMonkey.

oje, hoffe das dass wioeder rückgängig gemacht wird,

immerhin bekommt man fast ausschliesslich multimedia fähige Mobiltelefone (und wenn nur Radio empfangen werden kann).

Privat spielt das keine Rolle( da einaml angemeldet, keine begrenzung der geräte).
Aber auf FIrmen, die jedes gerät extra anmelden müssen, kommt dann eine kostenlawine zu.

Also grundsätzlich GEZ zu verlangen für ( im Idealfall ) unabhängige Nachrichten und Beiträge sehe ich ein und ich möchte auch nicht ausschließlich auf Nachrichten der privaten Sender angewiesen sein. Fragwürdig finde ich , dass die ÖR GEZ-Gebühren für Dinge ausgeben, die noch nicht mal ansatzweise in diese Sparte fallen. Musikantenstadl, Daily Soaps, Bundesligaübertragung (ich schaue gerne Fußball, aber müssen ausgerechnet die ÖR zweistellige Millionenbeträge dafür ausgeben? )um nur mal ein paar zu nennen. ABER bei kaum einem Medium wie dem Internet ist es so leicht herauszufinden wer Dienste benutzt oder nicht (zb Registrierung bei der GEZ gegen Bezahlung, Logindaten, fertig ) warum sollte ich also für Dienste bezahlen, die ich im Gegensatz zu Fernsehen und Radio NACHWEISLICH nicht benutze?! Das Argument, dass die meisten ja ohnehin für TV oder Radio bezahlen finde ich ungerechtfertigt, weil das Gesetz für sich alleine Sinn machen muss und das tut es in meinen Augen nicht. Das gleich gilt für die ganze Handygeschichte ( übrigens auch per Registrierung lösbar )und das finde ich sogar noch unnötiger, denn da ist der Informationsgehalt und die Qualität der Angebote gelinde gesagt fragwürdig.

@Freddie Mercury: sehr ulkig, ich habe sehr gelacht und trifft irgendwie die sache.

Die Qualität der Privaten muß auch nicht gut sein, so könnte man zumindest diesen Auszug aus der GEZ-Seite verstehen, die sich auf das Urteil aus dem 4. Rundfunkurteil vom 4. November 1986 des Bundesverfassungsgerichts bezieht:

Es (das Bundesverfassungsgericht) äußerte sich außerdem grundsätzlich zum dualen Rundfunksystem, das sich in den meisten Bundesländern gerade herausbildete. In diesem System sei die "unerlässliche Grundversorgung" Sache des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Diese Aufgabe umfasse "die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben". Solange die Wahrnehmung dieser Aufgabe gewährleistet sei, müssten private Rundfunkveranstalter hinsichtlich der Breite und Vielfalt ihres Programmangebots nicht gleich hohe Anforderungen erfüllen wie die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

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Aus Ihren Rundfunkgebühren werden zurzeit

* 21 Fernseh- und
* 57 UKW-Radioprogramme sowie diverse digitale Zusatzangebote

finanziert - ein vielfältiges Angebot, mit dem Sie Ihr Wunschprogramm individuell gestalten können: denn es ist für jeden etwas dabei!

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Ebenfalls von derr GEZ-Seite.

Ob die ARD jetzt die Fußballrechte für die BuLi haben muß, das sei mal dahin gestellt. Ich weiß jedenfalls, wenn ich mal Kinder haben sollte, dann werde ich sie lieber "Löwenzahn" und die "Sendung mit der Maus" schauen lassen, als "Pokemon" und Co. auf den privaten Sendern.

@FreddyMercury: Den Joke hast Du von german-bash.org

Also die Gebühren für's Internet bezahl ich gern, wenn dann ab 20Uhr auch keine Werbung mehr im Netz ist

Intruder schrieb:

Ob die ARD jetzt die Fußballrechte für die BuLi haben muß, das sei mal dahin gestellt.

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Nee, muss sie nicht! Das geht weit über die Grundversorgung hinaus! Und warum müssen/sollen alle GEZ-Zahler die horrenden Summen für die Bundesliga-Rechte mittragen, wenn vll. gerade mal die Hälfte daran wirklich interessiert ist!? Und warum man für eine Grundversorgung 21 Fernseh- und 57 UKW-Radioprogramme braucht ist mir eh schleierhaft!

also ich hoffe die klage kommt durch, denn ich bezahle nicht für meinen pc, den ich ausschließlich zum zocken, chatten, surfen und texte schreiben benutze. Ich habe weder eine Tv karte im pc, noch die absicht radio damit zu empfangen.
genauso finde ich es blödsinn für ein handy zu bezahlen was radio empfangen kann...
da sollte man was ändern, z.b. dass das radio im handy nur funktuiniert wenn man bezahlt hat oder so.
GEZ für TV und Radio is von mir aus ok. aber jetzt auch noch für Pc und Handy? NEIN DANKE!

ARD zahlt ca. 45 Mio. € für Erstverwertung

Für die Erstverwertung hat der Bundesliga-Rechte hat die ARD nach eigenen Angaben etwa 45 Millionen Euro gezahlt. Hinzu kommen etwa 15 Millionen Euro für Zweit- und Drittverwertungsrechte der sieben Samstagsspiele. Letztmals besaß die ARD 1987/88 die Erstverwertung. In der vergangenen Spielzeit hatte Sat.1 für die Erstverwertung im Free-TV an Infront Sports Media AG 80 Millionen Euro zahlen müssen. SWR-Intendant Peter Voss hatte am 23. Juni während des Kölner medienforum.nrw erklärt, die ARD-Werbetochtergesellschaft Sales & Services habe kalkuliert, dass der von der ARD zu zahlende Preis über Einnahmen aus Werbung und Sponsoring „in etwa“ zu decken sei. Eine Finanzierungslücke von höchstens 5 Millionen Euro müsse gegebenenfalls durch den Verzicht auf andere Fußball-Rechte gedeckt werden.

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Ich muß auch das Musikantenstadel mitfinanzieren, obwohl ich es nicht mag... Das nennt sich halt Vielfalt.

57 Radiosender sind über die ganze Republik verteilt. Kein privater Sender strahlt sein Programm für ganz Deutschland nur von einem Standpunkt aus. Jedenfalls nicht terristrisch.
Allein Radio NRW hat 45 Einzelsender...

Da ich lieber monatlich ein paar Euro zahle anstatt Verhältnisse wie in Italien zu haben, bin ich dagegen die GEZ abzuschaffen. Allerdings bin ich dagegen, dass ich Gebühren für extrem teure Sportübertragungen, den Internetauftritt von ARD und ZDF, usw. zahlen soll.

Die sollten nur Geld für Nachrichtensendungen und sonstige Informationssendungen (Dokus, Lernprogramme, etc.) bekommen. Für Tatort, Lindenstrasse, Marienhof oder die heutigen Kommerz-Bands wie Shakira, Melanie C. uws. brauchen wir keine unabhängigen Sender.

Es ist auch nicht nötig, das alle die Fußball-WM spiele in den öffentlich-rechtlichen übertragen werden, wenn dadurch die Gebühren angehoben werden müssen.

Gleich mal für die, die meinen die GEZ wäre rechtmäßig und gut eine kleine aber feine Aufklärung:

Für was bezahlt man bei der GEZ? Für die theoretische Möglichkeit ein Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender zu nutzen. Sei dies im Radio, im Fernsehen oder eben im Internet. Der Knackpunkt ist, dass es eben eine theoretische Nutzung ist. Niemand ist gezwungen diese Angebote zu nutzen und nur ein Teil der Bevölkerung nutzt diese auch intensiv. Trotzdem müssen alle zahlen. Hm?

Das System der öffentlich-rechtlichen Angebote könnte man auch mit Abo-Systemen bezahlen. Ok, dann können eben ARD&Co nicht mehr das Geld zum Fenster rauswerfen - ich sage nur "Dresden". Aber nichts desto trotz ist eine passable und gute Qualität der Dienstleistung (nichts anderes ist es) möglich.

Jeder Privatsender bzw. Senderkette wäre froh, wenn er nur einen Teil der Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen bekommen würde. Wie finanzieren sich RTL&Co dann? Durch Werbung. Doch habt ihr gemerkt, dass inzwischen auf ARD&Co auch deutlich mehr Werbung kommt? Vorbei sind die Zeiten, wo die Öffentlich-Rechtlichen fast nur über die "Zuschauer" bezahlt wurde. Nein, der Lostopf füllt sich über uns und über horrende Werbeeinnahmen.

Die GEZ Gebühr ist rein rechtlich gesehen eigentlich nicht haltbar und gehört - tut mir leid an die GEZ Freunde - abgeschafft. Das betrifft nicht nur die kommende Erweiterung, sondern eben auch das bereits bestehende System. Bereits heute könnten ARD&Co ihre Ausgaben (würden sie diese auf ein normales! Maß beschränken) gut von den Werbeeinnahmen leben. Ein Abo-System und jeder Freund von ARD&Co wird glücklich über die wundervolle Qualität der Sendungen, doch wer lieber diese "schlechten" Privatsender sieht wird eben nicht mehr zur Zahlung gezwungen.

Aber ob die Klage durchkommt: Ich bezweifle es. Die GEZ bzw. die Öffentlich-Rechtlichen stehen unter dem Schutz der Bundesrepublik Deutschland und es ist nur schwer ein Organ eines Staates zu elimieren oder zu beschneiden.

Also habe ich eigentlich Recht, mit meiner Annahme, dass sich der Staat selbst ein Bein stellt. Das würde also bedeuten: Jeder PC oder Server ist GEZ Pflichtig. Jeder Internet Anbieter müsste selber GEZ Gebühren zahlen. Jedes Unternehmen muss für jeden PC eine GEZ Gebühr bezahlen. Ich glaube die fliegen ganz schön auf die..., wenn sie das machen.

GEZ schrieb:

20. Internet-PC


Der achte Änderungsstaatsvertrag vom 8./15.10.2004 zum Staatsvertrag im vereinten Deutschland regelt in Art. 4, § 11 Abs. 2 die Frage der Gebührenpflicht von Internet-PCs. Danach ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Internet-PCs zum Empfang von Rundfunksendungen geeignet sind. Dennoch erwächst daraus für die Internet-Nutzer keine unmittelbare Gebührenpflicht. Um die weitere Einführung neuer Kommunikationstechnologien zu erleichtern, sollen für diese Geräte bis zum 31. Dezember 2006 keine Gebühren erhoben werden.

Ist der PC jedoch mit einer TV-/Radio-Karte ausgerüstet, ist das Gerät - unabhängig von einem Internet-Zugang - grundsätzlich anmelde- und gebührenpflichtig, da die TV-/Radio-Karte ein Rundfunkempfangsteil und der PC somit ein Rundfunkempfangsgerät ist.


31. Unternehmen


Rundfunkgeräte (Radio/Fernsehgerät) am Arbeitsplatz sind grundsätzlich gebührenpflichtig. Stellt das Unternehmen Rundfunkgeräte wie Radios, Radiorekorder oder Fernsehgeräte zur Verfügung, so hat das Unternehmen die Rundfunkgeräte anzumelden und die Gebühren zu zahlen.

Stellen Mitarbeiter ihre eigenen Rundfunkgeräte am Arbeitsplatz auf, müssen die Mitarbeiter diese Geräte selbst anmelden und Gebühren zahlen. Dies gilt unabhängig von den in der Wohnung zum Empfang bereitgehaltenen Rundfunkgeräten.

Auch tragbare Rundfunkgeräte am Arbeitsplatz sind anmelde- und gebührenpflichtig. Das gilt auch, wenn das Gerät nur ab und zu an den Arbeitsplatz mitgenommen wird. Rundfunkgeräte müssen unter der Anschrift (Ort, Straße) der Arbeitsstätte auf den Namen des Rundfunkteilnehmers angemeldet werden.

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Gruß Andy

@Intruder

Na und! Vielfalt hin oder her! Ich werde gezwungen diese Vielfalt zu bezahlen! Egal ob ich darauf angewiesen bin oder nicht. Ich MUSS zahlen! Zumindest ich kann darauf verzichten. Und würden 5 Sender oder meinetwegen 10 Sender nicht ausreichen? Verstehe ich das Wort Grundversorgung nicht oder muss neuerdings Grundversorgung gleich Vielfalt bedeuten!? Sorry, da kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln. Wer Vielfalt haben möchte, der soll auch dafür bezahlen. Mir soll aber nicht diese Vielfalt, wie Du sie nennst für 17€ aufgezwungen werden, denn ich bin wie gesagt nicht darauf angewiesen und könnte mir mit diesen 17€ mein Programm wesentlich vielfältiger und für mich persönlich wesentlich interessanter gestalten.

Aber überlegt mal was das für die unternehmen bedeutet!
Nehmen wir mal an wir haben eine firma die ein Callcenter betreibt.
Das Callcenter hat 20 Arbeitsplätze mit telefonanschluss internet e.t.c.
Dann 20 mal 17,03€ also 340,6 Euro zahlen??? zusätzlich ohne das die Mitarbeiter überhaupt diese Dienste nutzen können?
Und wenn man das dann relativiert auf z.b. die Deutsche Telekom die mehrere Callcenter hat egal ob intern oder extern + die ganzen andern mitarbeiter mit inet anschluss dann wird das mords massig teuer.

Ich würde Euch bitten, zum eigentlichen Thema zu schreiben.

Unmut über die GEZ im Allgemeinen kann man in bestehenden Themen loswerden.

Gruß

olly3052