News Gerichtsurteil: Intel soll 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

Volker

Ost 1
Teammitglied
Dabei seit
Juni 2001
Beiträge
16.136

Recharging

Commander
Dabei seit
Dez. 2011
Beiträge
2.780
Von der japanischen Mutter, SoftBank, hätte ich so etwas prinzipiell nicht erwartet bzw. vorher mitbekommen - wobei ja die unterschiedlichen Regionen durchaus unabhängiger wirtschaften.

Allerdings, Weisheit des Tages: beim Geld himmeln doch alle Mammon an.
 

teufelernie

Commander
Dabei seit
Sep. 2004
Beiträge
2.224
Ab einem gewissen Punkt bedeuten Patente stillstand, wenn das nicht bald weltweit irgendwie reguliert wird.
Alles hängt irgendwie von allem ab. Sieht man auch in der Musikindustrie. Wegen einer Reihe von drei Tönen werden da Klagen geführt.
Klar, hat man irgendwann alle Zustände erreicht.

In Zeiten von "myBullshitCountryFirst" ist damit aber mit einer globalen Regelung erstmal nicht zu rechnen.
Meanwhile werden in China fleissig einfach Dinge irgendwie produziert.
 
Zuletzt bearbeitet:

Llares

Ensign
Dabei seit
März 2006
Beiträge
216
Patente sind zum Schutz von Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien und zum Schutze geistigen Eigentums und nicht, um diese Aufzukaufen und mit Klagen Geld zu verdienen. Hätte der ursprüngliche Entwickler genutzten technologie Intel verklagt, alles ok. Aber so? Ist die selbe Liga wie Kanzleien, die als Hauptgeschäft Abmahnungen an Privatpersonen verschicken.
 

Sebaz360

Lt. Commander
Dabei seit
März 2010
Beiträge
1.343
Wenn ich wieder lese...

...hat die Jury VLSI den Fall nahezu komplett abgekauft...

USA und ihr tolles Rechtssystem. Hier entscheiden Dorftrottel über das Schicksal anderer statt das urteile auf Fakten und beweisen aufbauen...
 

wern001

Commander
Dabei seit
Mai 2017
Beiträge
3.053
Patente zu kaufen und stehlen gab es schon immer.
Bestes Beispiel: Thomas Alva Edison der lies sich neues Zeug vorführen, lies es nachbauen und meldete dann unter seinem Namen das Patent an.
z.B: die Glühbirne
 
Zuletzt bearbeitet:

Redirion

Captain
Dabei seit
Apr. 2007
Beiträge
3.542
Bestes Beispiel: Thomas Alva Edison der lies sich neues Zeug vorführen, lies es nachbauen und meldete dann unter seinem Namen das Patent an.
das Beispiel gefällt mir aber besser, als der hier vorliegende Fall. Es werden Unternehmen gegründet, die nichts anderes machen, als Anwälte und Gerichte mit ihren Patenten zu beschäftigen, um damit Geld zu verdienen. Das eigentliche Patent wird von den Firmen zu nichts anderem genutzt.

Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.
 

Unnu

Commander
Dabei seit
Aug. 2010
Beiträge
2.748
Hier entscheiden Dorftrottel über das Schicksal anderer statt das urteile auf Fakten und beweisen aufbauen...
Das war mit Sicherheit dieses berüchtigte Jury-Gericht dort in Texas. Wahrscheinlich dort wo Samsung denen ein Eisstadion hingestellt hat für denn Goodwill der Bevölkerung. 😂 🤪 😵
Ist so eine Art Äquivalent zu unserem Hamburger Kammergericht.
 

Herdware

Fleet Admiral
Dabei seit
Okt. 2011
Beiträge
16.466

Die "gewollte Blindheit" könnte man vielleicht so verstehen, dass Intels Entwicklungsabteilung nicht aktiv von NXP patentierte Technologien abgekupfert hat, sondern eigenständig darauf gekommen ist. Dann hat die zuständige Abteilung bei Intel bei der routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass jemand anderes schon Patente darauf hat, aber irgendjemand im Intel-Management hat entschieden das zu "übersehen" und es drauf ankommen zu lassen.

Ergänzung: Oder etwas harmloser, die Überprüfung ob es schon fremde Patente gibt, hat erst gar nicht stattgefunden.
 
Zuletzt bearbeitet:

LamaMitHut

Lt. Commander
Dabei seit
Nov. 2013
Beiträge
1.077
wenn das Geld wenigstens der Allgemeinheit zu Gute käme aber...
Kommunist!

Scherz beiseite, es trifft ja nicht den falschen. Die Tech Giganten verklagen sich ja gerne mal gegenseitig, dass nimmt sich nicht viel.

Intel hockt auch schon viel zu lange auf gewissen Patenten / Lizenzen - wollten die nicht sogar verhindern, dass AMD bei TSMC produzieren lassen darf?
 

Unnu

Commander
Dabei seit
Aug. 2010
Beiträge
2.748
Ich habe ja nix gegen Patente an sich, wenn sich diese auch über einen vernünftigen Zeitraum erstrecken.
Idiotisch wird das dann, wenn - wie bei den Musikrechten geschehen - die Nutzungsdauer mal eben auf 75 Jahre NACH dem Tod des Künstlers ausgedehnt wird.
Das ist alles nur noch krank mittlerweile.

Wir sollten echt überlegen die indische Methode (soweit bekannt angewandt bei Medikament-Patentschriften) auch einzuführen. Lesen-Lachen-Lochen!
 

zEtTlAh

Lt. Commander
Dabei seit
Jan. 2008
Beiträge
1.037
Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.

Man stelle sich vor, du hast einen genialen Einfall und lässt dir diesen patentieren. Da musst das Patent aber abgeben weil du selbst so ein Produkt gar nicht lieferst weil du einfach keine Branche hast, z.B. Privatperson bist. Und andere machen dann Milliarden Reibach damit...

Ich glaube dann bist du nicht mehr so glücklich über deiner Regelung...
 

Redirion

Captain
Dabei seit
Apr. 2007
Beiträge
3.542
@zEtTlAh wieso? wenn ich selbst nicht vorhabe, entsprechende Produkte anzubieten, verkaufe ich es eben an den Höchstbietenden, der es tut. Und der kann dann ja seine Konkurrenten entsprechend wieder verklagen ;) Aber so gehen Patente wenigstens immer an Firmen, die damit mehr machen, als nur Anwälte zu beschäftigen.

Das wichtigste ist einfach, dass Patente nicht missbraucht werden, um Produkte künstlich teurer zu machen. Nichts anderes tut so eine Firma, die Patente nur als Lizenz zum Geldeinklagen nutzt.
 

ata2core

Lieutenant
Dabei seit
Mai 2008
Beiträge
680
Apple macht zurzeit 50 und Intel 20 Milliarden $ Gewinn pro Jahr. Sie führen ihr Geschäft in einer Wirtschaftszone in der das Patentrecht gilt, also müssen sie sich auch an Patente halten. Nur weil Sie die "Größten" im Geschäft sind können sie sich nicht über das Patentrecht stellen.

Auch Apple und Intel verklagen andere, wenn diese gegen ihre Patente verstoßen.
 

Bl4cke4gle

Commodore
Dabei seit
Mai 2009
Beiträge
4.586
dass jemand anderes schon Patente darauf hat
Sowas kann ich mir vorstellen. Patentprüfung wird auf jeden Fall gemacht worden sein, allein schon um es selbst anmelden zu können.
Die Prüfung dauert halt seine Zeit und als dann die Erkenntnis kam war das Produkt vermutlich schon im Verkauf, weil sich irgendwelche Controller am Quartalsbericht aufgeilen wollten. Sprich Prozesse umgangen für vorzeitiges Produktrelease und am Ende dann so, oh, äh, da legen wir mal den Mantel des Schweigens drüber. Tja, dumm gelaufen, es ist aufgefallen!
 
Top