News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[gartenriese]

Wenn ich wieder lese...

...hat die Jury VLSI den Fall nahezu komplett abgekauft...

USA und ihr tolles Rechtssystem. Hier entscheiden Dorftrottel über das Schicksal anderer statt das urteile auf Fakten und beweisen aufbauen...

Als ob das hier besser wäre. Die Gerichte haben bisher auch nicht viel Kompetenz gezeigt, wenn es um Computer-Technik geht.

 

[drago-museweni]

Ich finde beides scheiße, Firmen die nur Patente halten um zu klagen, und Firmen die bewusst Patente verletzten und hoffen damit durch zu kommen.

Da gehört einiges geändert im Patentrecht, verhindert den Fortschritt und das ist blöd...

 

[Dr.Pawel]

Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufregung überhaupt nicht, dass ist völlig normaler Kapitalismus. Hier wird mit Geld Geld verdient und nichts anderes. Das ist vollkommen rechtens so und solange es eben so funktioniert auch "ok". Patente werden seit jeher aufgekauft und dann gegen andere verwendet, ist ja nicht so als ob das jetzt was ganz neues wäre, Intel hätte die Patente ja auch kaufen können.... Geht mal ganz schwer davon aus, dass wenn Intel der Patentbesitzer wäre die auch jeden verklagen würden!
Der "Patenttroll" ist ja auch nichts anderes als ein Hedgefon in etwas anderer Form.

Natürlich sollte jedem mit etwas Menschenverstand klar sein das es sich eigentlich um "Verbrecher" handelt, aber halt nicht in unserem Wirtschaftssystem!

 

[zEtTlAh]

wieso?

Ich mag dein StarTrek Denken. Ich denke auch so. Aber so funktioniert die Welt nicht. Den großen Reibach macht man nicht mit EINEM Verkauf sondern mit Lizenzen.

 

[Qarrr³]

Vielleicht musste NXP ja die Patente verkaufen, weil Intel und Apple deren Technologie ohne Gegenleistung nutzten und NXP deswegen kein Geld mehr hatte. Die machen nicht mal 100 Millionen Gewinn pro Jahr und konnten sich ein Patentverfahren vielleicht einfach nicht leisten. Also an Softbank verkauft und die klagen das jetzt halt ein, weil sie mehr Geld haben. Keine Ahnung, ob das so war, aber wir haben zu wenig Informationen, um einfach sauer auf den Patenttroll zu sein.

 

[Crifty]

Es kann doch niemand glauben das ein "Multimilliarden Dollar Unternehmen wie Intel" nicht wusste welche Patente sie verletzen, wäre Intel so blauäugig, wären sie nicht heute da wo sie sind. Intel hat auf Risiko gespielt und verloren, denn auch wenn das System dahinter total komisch rüberkommt, könnt ihr sicher sein "wären es Patente von Intel, würden sie genauso Klagen und das in Lichtgeschwindigkeit". Das hat aber mit dem Patentsystem und dem Markenschutz allgemein zu tun, wenn du diese nicht verteidigst, werden sie der Allgemeinheit zugesprochen und das Patent aufgelöst.

 

[derlorenz]

Wie man doch tendenziell etwas gereizt auf den Kläger reagiert, wenn man das so liest. Dann aber doch irgendwie zu dem Schluss kommt, tja, so ist das eben mit den Patenten. Intel hätte diese ja auch erwerben können (oder?).

Insofern, business as usual...

 

[SoDaTierchen]

Heißes Thema ... wo ich Patente grundsätzlich gut finde, weil sie geistiges Eigentum schützen, so sollte meines Erachtens mit einem Patent auch eine Art Absichtserklärung folgen. Also dass man Patente entweder zur Lizenz anbietet oder selbst ein Produkt vertreibt bzw. plant zu vertreiben und wenn nach einer Zeit x (z.B. 5 Jahre) niemand das Patent lizenziert hat oder kein Produkt mit der Technolgie mehr auf dem Markt verfügbar ist, dann erlischt es einfach. Wobei dann Patenttrolle einfach 2 Firmen aufmachen könnten, wovon die zweite nur das Patent lizenziert ... kein Problem, was sich mit einem Forenbeitrag erschlagen ließe. Patente NUR für Klagen missbrauchen gefällt mir gar nicht, hier wird kein geistiges Eigentum geschützt, sondern nur Geld eingeklagt. Bietet man das geistige Eigentum aber wenigstens als Lizenz an, so haben andere Firmen ja die Möglichkeit, davon Gebrauch zu machen bzw. kann das Patent auch in irgendeiner produktiven Form genutzt werden. Dann ist es meiner moralischen Auffassung nach legitim, dieses Patent zu halten und zu nutzen.

Was mir jetzt vollkommen entgangen ist: Bieten diese Patenttrolle denn auch an, ihre Patenttechnologien zu lizenzieren? Oder nutzen die ihre Patente ausschließlich für Klagen? Falls letzteres: Gehört reformiert und abgestraft. Falls ersteres: Vollkommen iO, so läuft Schutz von geistigem Eigentum. Patente sollen geistiges Eigentum schützen, nicht Technologien der Bevölkerung verbieten.

Ob es mit Intel den richtigen trifft oder nicht finde ich hier egal. Grundsätzlich missfällt mir das Geschäftsgebahren von Patenttrollen, sollten sie tatsächlich keinen legalen Zugang zu den Patenttechnologien ermöglichen.

 

[mädchensammler]

Gegen solche Machenschaften gibt es leider noch kein Patent

 

[fatony]

Hä?
Klingt irgendwie unlogisch.

klingt nicht unlogisch. vorsätzliche verletzung der patente bedeutet, dass Intel explizit in Auftrag gegeben hat, dass "kopiert" wird bzw. eine Technik ohne vorher nachzufragen und Verhandlung unerlaubt übernommen hat. "gewollte Blindheit" kann nun bedeuten, dass eine Abteilung sich "selbstständig" gemacht hat, Technik kopiert und angewendet/implementiert hat, und Intel davon Wind bekommen hat, aber nicht dagegen gehandelt hat, weil es so gut lief.

 

[Che-Tah]

Wenn man nicht das Kapital hat um aus seine Idee umzusetzten Patentiert man diese und verkauft das Patent... das ist ansich nicht verwerflich.

Aber wenn ich weiß, dass jemand gegen mein Patent verstößt (das sonst brachliegt), und ich aber jahrelang zuschau damit die Klagesumme größer wird, und dann erst klage... hat man meinem Moralverständnis nach den Anspruch verwirkt...

 

[scryed]

Naja so einfach ist das nicht , wenn die Firma um die es geht hauptsächlich Patente kauft , nichts macht damit und nur des klagen Willens arbeitet hat ist und bleibt das zu verurteilen da mag man von Intel halten was man will und das ist das Problem vieler hier man kann Intel nicht leiden also müssen die Bluten

Wenn andere grosse firmen eben zb Intel wegen Patente Klagen kann es doch OK sein solange diese die in irgendeiner Form selber nutzen und wenn es eben alte Chips sind die im toster stecken .....

 

[toasted_0]

Das sind halt die USA. Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

Naja das mit dem heißen Kaffee ist so ne sache, es endete wie die stille post. Es wird gerne vergessen dass dieser iirc 250grad heiß war und sich die frau Verbrennungen dritten grades zuzog und in der intensivstation lag...

 

[Xechon]

iirc 250grad heiß

OKAY! Das wusste ich nicht!

 

[SavageSkull]

Wenn man nicht das Kapital hat um aus seine Idee umzusetzten Patentiert man diese und verkauft das Patent... das ist ansich nicht verwerflich.

Es müsste halt so sein, dass der Käufer des Patents, dann aber auch produzieren muss. Der Erfinder ist der Erfinder, dessen Idee muss geschützt sein. Wenn jetzt eine Firma damit produzieren will, sollte sie es auch nutzen können, indem sie den Erfinder bezahlt, allerdings wenn der Käufer nur aus dem Patent Geld machen will, sollte das unterbunden werden.

 

[Cool Master]

Es wird gerne vergessen dass dieser iirc 250grad heiß war

Ich nehme mal stark an, dass das °F sind und nicht °C Das wären 121°C. Ist zwar deutlich über den üblichen 96°C aber bei 96°C gibt es auch schon Verbrennungen 3. Grades, da diese ab 60°C auftreten.

Aber B2T:

Ich kann echt nicht sagen ob ich das gut finden soll oder nicht. Auf der einen Seite nutzt Intel wohl etwas was ihnen nicht gehört auf der anderen Seite ist es ein Patenttroll...

 

[Biedermeyer]

Mir ist die Berichterstattung incl. Headline nicht objektiv genug.
Ich emfinde, in eine Richtung gedraengt zu werden. - Mir gefaellt sowas nicht.

Berichterstattung und persoenliche Meinung sollte man bitte trennen, danke.

 

[Hanfyy]

das Beispiel gefällt mir aber besser, als der hier vorliegende Fall. Es werden Unternehmen gegründet, die nichts anderes machen, als Anwälte und Gerichte mit ihren Patenten zu beschäftigen, um damit Geld zu verdienen. Das eigentliche Patent wird von den Firmen zu nichts anderem genutzt.

Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.

Auf keinen Fall!
Ganz viele Patente entstehen bei Entwicklungen fast schon zufällig und nebenbei und landen nie im fertigen Produkt.
Wenn müsste der Preis reguliert sein, zu dem ein Dritter das Patent nutzen darf. Ggf. auch gestaffelt nach „der Erfinder nutzt es selbst in seinem Produkt“ ergo muss ein dritter mehr bezahlen, da sonst der Wert/ das Alleinstellungsmerkmal des ursprünglichen Produktes gemindert wird.
„Keine Sau nutzt das bisher oder hat vor es zu nutzen“ also billiger für den dritten.

 

[Simon#G]

Es wird gerne vergessen dass dieser iirc 250grad heiß war und sich die frau Verbrennungen dritten grades zuzog und in der intensivstation lag...

Es waren 85°C. Das mit den Verbrennungen stimmt aber. Die Frau hatte übrigens alles versucht um eine Klage zu vermeiden. McDonalds wollte allerdings nicht einlenken und die Krankenhauskosten (einige Tausend USD) übernehmen. Das Gericht hat der Klägerin dann ca. eine halbe Millionen USD zugesprochen. Für unsere Verhältnisse klingt das übertrieben, ist aber eben ein anderes juristisches System. Der Betrag soll als Strafe verstanden werden, nicht als Ausgleich.

 

[s.0.s]

Das sind halt die USA. Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

Absolut richtig gelaufen, das problem ist eher Deutschland welches solches Recht nicht kennt und eher an Feudalstaat denn an Rechtsstaat angelehnt ist.