Mehrwertsteuer für E-Books bald bei sieben Prozent

Michael Schäfer
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Die große Koalition bestehend aus CDU/CSU und SPD will noch diese Woche auf einer Fraktionstagung den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für E-Books auf den Weg bringen. Entsprechende Berichte wurden nun bestätigt.

Lange Zeit wurde um das Thema gerungen und debattiert, bevor es schließlich in den Koalitionsvertrag (PDF) aufgenommen wurde. Jetzt zeichnet sich ab, dass die bisherige Praxis, digitale Bücher mit der normalen Mehrwertsteuer von 19 Prozent zu belasten, bald der Vergangenheit angehört. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wollen die Regierungsparteien auf einer vom 28. bis 29. April stattfindenden Tagung auf den Weg bringen. Entsprechende Berichte wurden bereits gestern bestätigt.

Während Länder wie Frankreich oder Luxemburg digitale Bücher wie gedruckte Erzeugnisse mit 5,5 Prozent beziehungsweise drei Prozent besteuern, scheute die Bundesregierung bisher vor einer Angleichung zurück. Bereits im Januar des letzten Jahres forderte der Deutsche Kulturrat die damalige Regierung auf, gedruckte sowie digitale Bücher als gleichwertige Kulturgüter anzusehen. Rund ein Jahr später bekräftigte auch die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ihre Forderung bezüglich einer Gleichbehandlung beider Buchformen. Ihrer Meinung nach könne nur so die Vielfalt des Bücherangebotes im digitalen Zeitalter gesichert werden.

Bei den anstehenden Änderungen sollen auch Hörbücher mit dem ermäßigten Steuersatz bedacht werden. Ob die geplante Ermäßigung auch Hörspiele mit einschließt, ist bisher nicht bekannt. Zwar unterscheiden sich diese per Definition in einigen Teilen deutlich von Hörbüchern, in der Realität verschmelzen die Grenzen jedoch immer mehr.

Es bleibt zudem abzuwarten, ob Kunden durch die geringere Mehrwertsteuer ebenfalls profitieren werden, indem die Verlage die Einsparungen an diese weitergeben.