Beschwerde: Qualcomm streitet sich mit Meizu um Lizenzabkommen

Qualcomm hat beim Pekinger Gericht für geistiges Eigentum eine Beschwerde gegen den Smartphone-Hersteller Meizu eingereicht. Laut Qualcomm soll Meizu Technologien aus den Bereichen 3G (WCDMA und CDMA2000) sowie 4G (LTE) ohne Lizenz nutzen.

Neues Lizenzabkommen gefordert

Mit der Beschwerde will Qualcomm erreichen, dass das Gericht feststellt, dass die Bedingungen eines von Qualcomm aufgesetzten Lizenzabkommens an Meizu mit Chinas Anti-Monopol-Gesetz übereinstimmen und dass die Auflagen des Abkommens fair, angemessen und nicht diskriminierend sind.

Die Beschwerde soll außerdem dazu führen, dass die Bedingungen des vorgeschlagenen Lizenzabkommens die Basis eines neuen Lizenzabkommens bilden, über das Meizu von Qualcomm in China patentierte Technologien, die in Verbindung mit 3G (WCDMA und CDMA2000) sowie 4G (LTE) stehen, lizenzieren kann. Bisher soll Meizu diese ohne Lizenz nutzen.

Verhandlungen gescheitert

Qualcomm erklärt, bisher ausgiebig und mit gutem Willen mit Meizu verhandelt zu haben, um ein Lizenzabkommen abzuschließen. Das Unternehmen hätte die Angelegenheit gerne ohne einen Rechtsstreit bewältigt, Meizu sei bedauerlicherweise aber nicht dazu bereit gewesen, mit gutem Willen zu verhandeln und ein Lizenzabkommen einzugehen. Stattdessen habe Meizu sein Geschäft in unfairer Weise durch die Nutzung von Qualcomm-Innovationen ausgebaut, ohne Qualcomm entsprechend zu kompensieren. Dies habe nun zu der Beschwerde geführt.

Unfair gegenüber anderen Lizenznehmern

Die Nutzung von fremden Technologien ohne Lizenz erklärt Qualcomm nicht nur für gesetzwidrig, sondern auch unfair gegenüber anderen Lizenznehmern, die Qualcomms Patente respektieren. Meizu würde durch sein Verhalten ultimativ der gesamten Branche schaden. Ungeachtet dessen ist Qualcomm mit der Entwicklung der Branche innerhalb Chinas zufrieden und will weiterhin in den fernöstlichen Markt investieren.