Bundestagswahl wird vorgezogen [Archiv]

HappyMutant

22.05.2005, 19:50

So richtig scheint das keiner zu wissen, auch in der SPD nicht. Mies sieht es auch heute aus. Und in einem Jahr vermutlich auch. Eine Mehrheit sehe ich da weder 2005 oder 2006. Man hat das Gefühl die haben einfach aufgegeben, weil sie wissen das ihre Reformen am Ende doch zu nichts führen, also 2006 auch kein Stimmungswechsel kommt. Wenn sie gewinnen, ändert sich an den Mehrheiten gar nichts, wenn sie velieren hat die CDU die Macht alle Gesetzte im Alleingang zu beschließen...

lufkin

22.05.2005, 20:03

Is echt hart...Ich denk die SPD hat die Schnauze voll. Alle sind immer nur am meckern und am draufhauen aber machen keine besseren Vorschläge.
Ich wette n Montasgehalt (wenn ich als armer Student...bald wohl noch ärmer->Studiengebühren...eins hätte) das die CDU es auch nich besser hinbekommt, auf Landes- wie auch auf Bundesebene nich!

Dope4you

22.05.2005, 20:10

Is echt hart...Ich denk die SPD hat die Schnauze voll. !

Na, diese Wahl hat aber wohl eher gezeigt das die BÜRGER endlich die Schnauze voll haben von der SPD.

Jetzt Neuwahlen vorziehen ist die Kapitulation der SPD, das heißt Sie sind sich sicher das die Reformen nicht wirken und es 2006 keine Mehrheit mehr gibt. Wenn nur der Hauch einer Chance bestehen würde das nur eine Reform den gewünschten Erfolg bringen würde dann würde das die Herren Fischer und Schröder doch sicher aussitzen und bis 2006 warten.

GevatterTod

22.05.2005, 20:14

Vieleicht hat die SPD auch Angst, das sie immer weiter Stimen verlieren wird, und bis zur eigentlichen Bundestagswahl nämlich soviele, das sie in der Regierung keine Rolle mehr spielen. Man hat wohl erkannt, das man nichts mehr gewinnen und ehe man riskiert, seine Position als wahrscheinliche zukünftige Opposition weiter zu schwächen, zieht man eben die Wahlen vor.

marxx

22.05.2005, 20:20

Das ist Quark, sorry. Die SPD weiß, dass die CDU in den letzten Jahren kaum etwas anderes geleistet hat als laut "dagegen" zu rufen. Durch vorgezogene Neuwahlen wollen sie der CDU Druck machen - weil sie wissen, dass die momentan ohne einheitliches Konzept und Ideen da stehen. Sprich: Sie trauen es der CDU nicht zu, bis zum Herbst was konstruktives auf die Beine zu stellen. Damit stiege die Chance, bei Wahlen im Herbst "konsistenter" als der Konkurrent zu wirken. :rolleyes

Die CDU braucht doch schon ein paar Monate um Stoiber vom Staub zu befreien und der Merkel eine massentaugliche Frisur zu verpassen. :D

Das die SPD wieder einen Denkzettel bekommen hat, finde ich gut, weil sie doch recht viel unausgegorenes verzapft haben. Das Problem ist allerdings, dass es unter der CDU für alle Nicht-Unternehmer nur noch schlimmer werden wird. Es gibt leider nur keine Alternativen. Grün, ,oki - dann kann ich auch gleich SPD wählen. FDP - oki, dann macht die Wirtschaft noch böser was sie will und ich kann auch gleich CDU wählen. Was man macht, macht man falsch... :p

HappyMutant

22.05.2005, 20:40

Alles wahr. Hilft aber nichts. Denn besser für die SPD wird es auch nicht mit unsympathischen CDU-Kandiaten. (brrh und CSU-Beckstein als Innenminister?) Hat schon in NRW nichts mehr geholfen. Der Zug ist abgefahren. So wollen sie also die Blockade auflösen? Mit Neuwahlen? Also entweder bleibt es so und mit RP-Wahl im Frühling 2006 kommt die 2/3 Mehrheit im Bundesrat für die CDU. (unwahrscheinlich)

Oder die CDU schafft es und kann ein halbes Jahr beweisen ob sie es besser versteht die Menschen zu überzeugen mit Regierungsarbeit. Vielleicht auch nicht, dann kommt ab Rheinland-Pfalz das gleiche Spiel nur andersrum. Blockade. (wahrscheinlicher)

Gut ohne Neuwahlen hätte es vielleicht so ausgesehen: Ab Frühling 2006 2/3 Mehrheit im Bundesrat und ab Herbst 2006 Mehrheit im Bundestag. Doch alles nur Schadensbegrenzung der SPD? Bevor der Karren endgültig im Dreck steckt?

Zwar alles Spekulation aber ob das wirklich schlau war, wird sich in 'nem halben Jahr zeigen.

Simon

22.05.2005, 20:44

Na so einfach wird auch nicht eine Bundestagswahl vorgezogen.
Verfassungstechnisch ist das nicht so ohne weiteres möglich. Aber eine Chance besteht - sogar nichtmal so schlecht bei einem pechschwarzen Bundespräsidenten.

Abwarten...

Allerdings dürfte es in der CDU/CSU in den kommenden Monaten richtig rundgehen in der Kanzlerfrage. Wer solls denn machen?
Angela Merkel ist da sogar noch das wahrscheinlichste bzw. politisch zu vertreten. Wer steht denn noch zur Auswahl?
Stoiber ??
Ne, eher nicht.
Hessens Koch?
Na, Prost Mahlzeit. Und morgen wird wieder anders gegrüßt...
NRW Rüttgers ?
Vielleicht ne Alternative, kennt bundespolitisch aber keine Sau und außerdem wird der sein Amt in NRW nicht so schnell wieder abgeben wollen.

Wirklich fähige Leute wie Merz oder Seehofer hat Merkel ja mittlerweile abgesägt...
...und ne Mannschaft für die Ministerposten hat die CDU/CSU bzw. FDP heuer auch nicht.

Ich prophezeie mal recht interessante und aufregende Zeiten in der Politik. :)

mfg Simon

Alphamenpower61

22.05.2005, 21:51

Das mit den Bundestagsneuwahlen ist ja echt der Hammer.
Jetzt muß die CDU Farbe bekennen, was Sie wirklich will.
Z.B. Arbeitszeitverlängerung, dazu weniger Einkommen.
Zukünftig ohne Kündigungsschutz, wer käuft sich noch ein Haus, was er 15 Jahre abbezahlen muß, ohne die Sicherheit, einen noch relativ sicheren Arbeitsplatz zu haben.
Wer will den heute bei der hohen Arbeitsdichte eine 40 Std. Woche haben ?
Wer will als AN demnächst jede medizinische Kostensteigerung selbst bezahlen ohne Beteiligung der Arbeitgeber. bisherige Parität in der Versicherung.
Aushebelung der Gewerkschaften, demnächst werden wir AN verraten und verkauft.

Jetzt muß jeder für sich entscheiden, ob Ihm die SPD nicht doch lieber ist. Genau darauf spekuliert die SPD.
Die WASG hat es auf ca. 2% geschafft. Ein sehr guter Erfolg. Nur die vielen kleinen "anderen Parteien" verhindern momentan eine Bündelung auf eine Wirkliche Alternative.

Irgendwie verstehe ich nicht, warum bereits jetzt den Menschen nicht klar ist, das die CDU, auch wenn man Sie als Protest wählt, keine wirkliche Alternative ist.

Für die WASG ist ein großer Erfolg, nur hätte ich mir mehr Prozent gewünscht. Warum viele diese Partei noch nicht so wahrnehmen ist mir noch unklar. Man bedenke jedoch, daß diese Partei für die Wahl nur ein ganz kleinen Finanzetat hatte.

Einerseits hat die SPD mit diesem Schachzug die Möglichkeit, Ihren bewußten Neoliberalismus als die besserer gegenüber der CDU darzustellen und damit noch durchzukommen.
Ich sage nur WASG als wirkliche Alternative

Shiro <Kamui>

22.05.2005, 22:08

Vorneweg ich bin FDP-Wähler! Meiner Meinung nach die einzige Partei die nen paar gute Ideen hat...aber nun zum Thema.

Das Problem ist egal wenn wir wählen uns wird es schlechter gehn...es juckt überhaupt net.Die CDu/FDP wird gewinnen 4-8 Jahre weiterhin alles mögliche versauen und dann darf wieder Rot-Grün nen paar Jahre den Wagen versenken.Das problem ist das man Politik nicht mit Logik machen kann...wie kann man Politik amchen,wenn man auf Wähler,Lobbys,Gewerkschaften und auf Politiker!! achten muss = unmöglich.

Tatsache...leider.Alle Träumer dürfen den Post überlesen...

Faustpfand

22.05.2005, 22:22

Bald bekomme ich Bildung also nur noch gegen Bezahlung. Super. Auf nach Schweden!

Wer Ironie findet, darf sie -- außer für gewerbliche Zwecke -- beliebig nutzen

http://n24.de/images/2005/05/20/zoom_2005052018111400030.jpg
(n24.de (http://n24.de/politik/inland/index.php/n2005052018111400002))

Krebsnebelwesen

22.05.2005, 22:23

Wer solls denn machen?
Angela Merkel ist da sogar noch das wahrscheinlichste bzw. politisch zu vertreten. Wer steht denn noch zur Auswahl?
Stoiber ??
Ne, eher nicht.
Hessens Koch?
Na, Prost Mahlzeit. Und morgen wird wieder anders gegrüßt...
NRW Rüttgers ?
Vielleicht ne Alternative, kennt bundespolitisch aber keine Sau und außerdem wird der sein Amt in NRW nicht so schnell wieder abgeben wollen.

Es wundert mich, daß Du als Niedersachse nicht einen einzigen Gedanken an Christian Wulff "verschwendest".
Der ist nämlich parteiintern der "Nachfolger" nach Stoiber und Merkel. Er ist der zur Zeit beliebteste CDU-Politiker, hat aber leider auf Grund seiner "relativen Unbekanntheit" außerhalb Niedersachsens und der Umgebung gegen Schröder noch keine Chance.

Aber immerhin hat er ja auch schon Wahlkampf für die CDU in NRW gemacht. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis er deutschlandweit bekannt genug ist. Aber auch bis 2006 wird das nicht so weit sein.

Simon

22.05.2005, 22:35

Wäre als Außenseiterkandidat sicher denkbar.
Hatte ich wirklich beinhahe vergessen gehabt.

Schröder war 2002 einer der wenigen Gründe, die der SPD zum knappen Sieg verholfen haben. Heuer funktioniert diese Rettung nicht mehr. Ob nun 2005 oder 2006 neu gewählt wird, nur durch Schröder wird die SPD nichtmehr an die Regierung kommen.
Und da der Rücktritt Schröders momentan sowieso die einzige Möglichkeit ist, eine Neuwahl in diesem Herbst zu erbringen, muss sich die SPD ebenfalls nen Kandidaten suchen.

mfg Simon

Booster88

22.05.2005, 22:39

Hmm FDP, Grüne? -- genau da liegt meiner Meinung eines der grössten Probleme in unserem Wahlsystem. Wie kann eine Partei, die immer gerade mal so den Sprung in einen Landtag oder Bundestag schafft, die Politik dieses Landes seit Jahren so wesentlich mitbestimmen? Diese Parteien sind mit ihrer Politik in unseren Parlamenten total überrepräsentiert! Ja sie verhindern gerade zu eine sinnvolle Regierungsarbeit, weil dadurch immer "faule" Kompromisse eingegangen werden müssen.

HardwarePope

22.05.2005, 23:43

@Booster88
Damit stellst du schon die Demokratie und den Mehrparteienstaat in Frage. Diese Parteien sind wichtig (na zumindest eine von ihnen, welche das ist lasse ich offen :D ) um den "großen" Parteien, die gerade an der Regierung sind auch mal ins "Handwerk zu pfuschen", um es mal mit deiner Redeweise zu sagen. Denn ohne diese Parteien würden die Entscheidungen z.B. nur in eine Richtung geleitet werden, andere Parteien helfen auch, Dinge aus einer anderen Perspektive betrachten (zu müssen), z.B. das die Grünen auch mal die SPD darauf hinweisen, Entscheidngen auch aus umweltlicher Sicht zu sehen...

Gruß, HardwarePope

P.S.: Armes NRW - armes Deutschland!!!

Imaginos

23.05.2005, 00:18

Was mich viel mehr frustriert hat, war die absolut nicht vorhandene Lust zu wählen. Ich stehe da mit meinem Bruder als am Wahllokal und unterhalte mich und was passiert ... nix :(

Wenn man schon mit der Politik nicht einverstanden ist, dann soll man trotzdem wählen gehen und nicht Zuhause sitzen und weiter meckern.

Ja richtig, die CDU hat ja auch die Mehrheit erzielt, mir geht es aber mehr um die Wahlbeteiligung der Bürger an sich. Bei allem Respekt, aber ich bin echt sauer auf diese verdrossenen Nichtwähler !!!

Auch an mir sind die politischen Entscheidungen nicht vorbei gegangen, aber deshalb alles auf eine Partei zu schieben, ist doch mehr als arrogantes, egoistisches Getue.

Eines sollte doch wohl jedem klar sein, Politik wird gemeinsam gemacht und die CDU hat die heutige Situation auch mitentschieden.

Gute Nacht :mad

uboot

23.05.2005, 00:27

Bald bekomme ich Bildung also nur noch gegen Bezahlung. Super. Auf nach Schweden!

Die Vorstellung ist wahrlich graufenhaft. Will man da noch studieren? Nein. Habe ich Lust nach dem Studium über 6000€ Studiengebühren an den Staat zu zahlen? Nein...

Erststudium muss kostenlos bleiben.

Und was mir auch noch graut. In unserem Mathe LK haben wir extra die Verwendung eines speziellen Taschenrechners (TI Voyage 200) gelernt. Wir haben nicht mehr alles von Hand gerechnet, sondern die Methoden zum Verstehen, richtig Eintippen und Papier geben gelernt. Diesen durften wir übrigens auch ganz hoch offiziell im Abitur benutzen.

Wenn jetzt die "wunderbare" schwarze Front in der Bildung umstellt, und plötzlich so ein Rechner im Studium in NRW nicht mehr erlaubt ist, dann bin ich verloren. :freak

Hoffen wir, dass sich Rüttgers an das Thema Bildung nicht heranwagt :/

Isildurs Erbe

23.05.2005, 03:33

Wird aber auch mal zeit, dass die Lackaffen in Berlin mal merken was für ein Bockmist die da verzapft haben! :D Die Stagnierende Wirtschaft, die Hohe Arbeitslosigkeit, dass viel zu Komplizierte Steuersystem, die Andauernde hohe Staatsverschuldung u.s.w. da kann man ja wohl nicht von einer Guten Politik sprechen odda?! :( Aber Angela Merkel, der Ötzi Bayerns als Bundeskanzlerin, ohh Gott da nehme ich doch lieber mien Demokratisches Wahlrecht wahr und wähle Gar nicht! :D Da hätt ich schon lieber den Stäuber Edmunt! :lol

Krebsnebelwesen

23.05.2005, 06:12

Oh, habe es gerade in "unseren" :D Nachrichten gehört: In einer Blitzumfrage von Infratest dimap noch gestern Abend ist Wulff sogar doch schon in der "Gunst" der Wähler auf Platz 1 vor Merkel. Abgeschlagen ist Stoiber auf Platz 3.

Ist also doch schon bekannter als ich dachte :)

Seelenpflücker

23.05.2005, 06:43

Das ist Quark, sorry. Die SPD weiß, dass die CDU in den letzten Jahren kaum etwas anderes geleistet hat als laut "dagegen" zu rufen.
So wie die SPD in der Reg.zeit der CDU vorher.

Ich verstehe die Notwendigkeit des Schrittes nicht 100%ig. Is mir aber auch egal. Hier geht seit 7 Jahren Affentheater ab. Und ob es nach einem Machtwechsel besser wird, wage ich zu beweifeln.

Was die Studiungebühren angeht, die hier alle verteufeln:
Wer soll denn die ganzen Studenten noch bezahlen, hm? Alles schreit nach mehr Studenten, als ob das das Allheilmittel wäre. Wir haben jetzt schon zuviele, die zuviel Geld kosten, die Unis überlasten und später nicht mehr vermittelbar sind. Wir brauche weniger Abiturienten, weniger Studenten, dann bekommen wir wieder eine Elite. Und die Anforderungen an den Schulen müssen steigen, damit wir wieder gute Leute in den Ausbildungsberufen haben, die den Mittelstand mit Personal und Know How füttern. Was nutzt es, wenn bei 170.000 Anwälten noch jedes Jahr Abertausende Jura studieren? Nix! Bei den derzeitigen Studienzahlen kommt man um Studiengebühren NICHT herum! Die Anforderungen in den Schulen müssen steigen, dann kann man Stipendien verteilen und Ruh is!

Die SPD hat sich selbst in die Lage manövriert. Und erntet jetzt evtl. den "Erfolg". Der Vorteil an Sitzen im Parlament ist nur ein kleiner. Aber eine Wiederwahl Schröders im Bundestag ist wahrscheinlich, wenn er seine partei zusammen mit Münte hinter sich bringen kann. Gibt es Partout-Abweichler wie in Schleswig-Hostein, ist der Weg frei für Neuwahlen. Denn die Opposition will den Wechsel bestimmt geschlossen.

noway

23.05.2005, 07:26

Hi!
Ich finde den Schritt richtig, denn es ist doch wahr, wie soll man denn regieren, wenn einfach keine Mehrheit mehr hinter einem steht. Soll die CDU doch ruhig an die Macht kommen im Herbst. Es wird nicht besser werden! Und wenn die Wähler sehen, dass auch die CDU keine Wunder wollbringt gehen die folgenden Landtsgswahlen eben wieder günstiger für die SPD aus... Außerdem führt das im Moment doch so alles zu nicht, da die CDU ja wichtige Gesetze blockieren kann. Es ist doch eh völlig egal, ob SPD oder CDU die labern doch eh nur. Allerdings immer noch deutlich besser als irgendwas radikales!!
cu

Origano

23.05.2005, 08:05

Die Entscheidung, Neuwahlen anzustreben war die einzigste vernünftige Entscheidung, die Rot/Grün in den letzten Jahren getroffen hat.
Schröder und Fischer haben die Bevölkerung jahrelang verarscht, belogen und mit falschen Versprechen hingehalten.
Wir leben heute in einem Land, in dem es Menschen gibt, die nicht zum Arzt gehen können, weil sie einfach keine 10€ in der Tasche haben und auch nicht in der Lage sind, den Selbstkostenanteil bei Medikamenten zu bezahlen. Arbeitslose werden zu mittellosen Menschen gemacht und Herr Fischer verteilt Aufenthalsvisa wie Freilose und ist heute noch im Amt...

Die CDU wird nicht vieles besser machen können. Wie auch ? Aber noch schlimmer auch nicht.
Bleibt die Hoffnung, dass es zu einer grossen Koalition kommt und die Spinner um Tritin und Fischer in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden. Da können sie sich dann um den Artenschutz der Bachkröte und der Eidechse kümmern, anstatt um arbeitslose Menschen.

Seelenpflücker

23.05.2005, 08:27

Ich bezweifle auch, daß es noch schlechter geht. Rot/grün hat in den letzten Jahren definitv den politischen Offenbarungseid geleistet. Wenn ich mir so die Deklarationen und Versprechen vor den beiden Wahlen anschaue... weia!
Aber das haben alle Politiker so an sich. Aber die Strukturlosigkeit in diesem Haufen ist schon eklatant. Vor allem: wie oft hat Schröder schon solche Mätzchen machen müssen? So langsam sollte es auch der Bürger und der gemeine Abgeordnete begreifen, daß die letzten 7 Jahre für'n Arsch waren.

bitfunker

23.05.2005, 08:58

Die Rot-Grüne Regierung war angesichts der Lage unseres Landes nicht die schlechteste. Sicherlich, Fehler wie die unruhige Steuerpolitik oder die reichlich ungeschickte Vermittlung das Hartz IV-Konzepts sind schwer verzeihlich, aber letztenendes bezweifle ich, dass es eine andere Regierung wirklich viel besser gemacht hätte.
Vorgezogene Wahlen werden, wenn sich die CDU nicht noch einen schweren Patzer erlaubt, einen Regierungswechsel nach sich ziehen, so viel ist klar. Ich verspreche mir allerdings wenig von der CDU; die Hoffnung, die bleibt, ist vielmehr diese, dass der Regierungswechsel ein wenig Schwung in unser derzeit festgefahrenes Gefüge bringt.
Vielleicht ist ja dann endllich mal Schluß mit der allerorts anzutreffenden "Krisenmentalität"?

marxx

23.05.2005, 09:21

Was mich an der Neuwahlen-Geschichte richig ärgert: Gerade stellt man fest, das Deutschlands Wirtschaft wieder anfängt zu wachsen. Was werden unsere Volksvertreter denn in den nächsten Monaten machen, wenn Schröder mit der Idee durchkommt?

Ich kann es Euch sagen. Dann ist ab Juni Wahlkampf. Die Parteien werden Steuergelder vverballern, was das Zeug hält und sich nicht mehr um Politik scheren, sondern nur noch Reden schwingen, um sich selbst ins beste Licht zu rücken - den ganzen verpissten Sommer lang. Als gäbe es nichts besseres zu tun. :rolleyes

PS: Kurt Beckstein wird Innenminister - und Computerspiele in denen irgendjemand getötet wird, werden verboten. Dann gibt es HL3 endlich wieder mit grünem Roboterblut! :freak

N.o.L.i.m.i.t.

23.05.2005, 09:21

marxx

23.05.2005, 09:24

Zitat aus einer Lokalzeitung (Neuwahlen):
... das ist wie wenn man den selbstmord dem drohenden Tod vorzieht ... :evillol

Geklaut vom Spiegel: "Selbstmord aus Angst vor dem Tod" http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357088,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357088,00.html

Tiu

23.05.2005, 09:31

PS: Kurt Beckstein wird Innenminister - und Computerspiele in denen irgendjemand getötet wird, werden verboten. Dann gibt es HL3 endlich wieder mit grünem Roboterblut! :freak
Das ist nun sicherlich einest der GRÖSSTEN innenpolitischen Probleme das unser Land beutelt und wird natürlich gleich als erstes angegangen. :freak

marxx

23.05.2005, 09:43

Das ist nun sicherlich einest der GRÖSSTEN innenpolitischen Probleme das unser Land beutelt und wird natürlich gleich als erstes angegangen. :freak

Das war natürlich ein Spaß. Nur zur Kenntnis für alle, die so früh am Morgen noch keinen verstehen. :rolleyes

China

23.05.2005, 09:45

Spaß?
Bei den Vögeln kann ich mir das sogar gut vorstellen :freak :D

N.o.L.i.m.i.t.

23.05.2005, 09:49

marxx

23.05.2005, 09:50

Meine Horrorkonstellation: der schmierige Populist Koch als Kanzler, Beckstein als Innenminister, Rüttgers als Bildungsminister (den habe ich schon zu Zeiten meines Studiums mit Tomaten beworfen / er hieß bei uns "Forschungsminister Rückwärts"), Merkel die hässliche Plunschkuh als Außenministerin und der Sparfuchs Stoiber als Finanzspezerl. :D

Edit: Na fkneyer, haste editiert? :lol

[Chefkoch]

23.05.2005, 09:57

Die SPD-Regierung will die Bundestagswahlen, weil sie denkt, dass die CDU mit "der schönen Angie" an der Spitze in den Wahlkampf zieht. Diese Gegnerin ist noch die einfachste, wenn die CDU es nämlich hinbekommt, den Herrn Wulff in die Spitze zu rücken und wirksam zu verkaufen, hat der Schröder keine Chance mehr ;)

Krebsnebelwesen

23.05.2005, 10:05

Wulff wird sich aber hüten. Er hat schon mehrfach gesagt, daß er in Hannover bleiben wird. Er stehe zu seinem Versprechen.

OK, Politiker sagen und versprechen viel, aber er ist so schlau, daß er weiß, wenn er jetzt doch nach Berlin gehen würde, daß mindestens die Niedersachsen sehr enttäuscht von ihm wären.

Und nach den derzeitigen Umfragen würde die Rechnung von Schröder sogar aufgehen, denn dort liegt er noch vor Merkel.

marxx

23.05.2005, 10:30

Meine Einschätzung dazu: Niemand wird sich gegen den Ruf wehren, wenn er als Bundeskanzler ins Gespräch kommt. Auch Wulff nicht... aber würde mich schon freuen, wenn der nächste Bundeskanzler nicht Merkel oder Stoiber hieße.

Nossi

23.05.2005, 10:33

Ist der Verlauf der Diskussion hier nicht interessant und bezeichnend für unsere Politik, die hier betrieben wird ? Wir stehen vor einer großen Krese, ein Ereignis welches in 50 Jahren Bundesrepublik jedigich 2 Mal vorkam und das Hauptthema ist nicht, was eine Partei besser/schlechter/anders machen würde und was mit Deutschland passiert. Das Hauptaugenmerk dreht sich darum, welche Politischen Ränkelspielchen betrieben werden und welche Schachzüge von den Parteien genutzt werden, um an der Macht zu bleiben.

Das ist genau das, was viele seit Jahren denken und was hier wieder mehr als deutlich wird: Es geht nicht um die Führung unseres Landes, um die Menschen und um eine Aufgabe, die man sich als Politiker verschrieben hat, sondern einzig um Macht der Macht willen. Wir reden von Strategien wie in einem Krieg, wie man den Gegner am besten Ausbootet nicht von der Verantwortung, ein Land zu führen. Von daher kann man das Manöver der SPD wohl nur als taktischen Rückzug bezeichnen, um von einer besseren Ausgangposition zu kämpfen, als es 2006 möglich wäre.

Armes Deutschland ? Wann war es denn anders ?

marxx

23.05.2005, 11:07

Bild (http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html) meint übrigens schon zu wissen, dass die Merkel Kanzlerkandidatin wird - mit Stoiber als Superminister! :kotz

Der Spiegel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357098,00.html) relativiert die Sache ein wenig - die Nacktschnecke Koch und Föhnfrisur Wulff sind lediglich vorgestoßen und haben sich für Merkel ausgesprochen.

Ich gebe meinem Vorredner übrigens vollkommen Recht. Es ist der Morgen nach der Wahl in NRW - und die Parteien konzentrieren sich schon jetzt nicht mehr auf ihr Geschäft sondern setzen zum Wahlkampf an. Noch bevor entschieden ist, ob es überhaupt zu Neuwahlen kommt.

Seelenpflücker

23.05.2005, 11:12

Tja, ich mag Stoiber. Ist ein gscheiter Kopf. Die Merkel mag ich net. Is mir aber auch shitegal, denn hier werden keine Personen gewählt, sondern Programme.
Die blöden Pauschalurteile wie, sorry Marxx, auch von dir, finde ich nicht grade hilfreich. Mit so einem Rumgemaule durch Schimpfnamen disqualifizierst Du Dich selbst. Stell doch Deine Ansichten auf eine konstruktive Ebene und belege das anstaändig, anstatt so einen Käs wie "Nacktschnecke" zu schreiben. Du hast bisher einen intelligenten Eindruck gemacht, aber mit sowas erinnerst Du mich einen plumpen Steineschmeißer. Nix für ungut.

HardwarePope

23.05.2005, 11:33

@Isildurs Erbe (Beitrag #19, Seite 1)
Wird aber auch mal zeit, dass die Lackaffen in Berlin mal merken was für ein Bockmist die da verzapft haben! Die Stagnierende Wirtschaft, die Hohe Arbeitslosigkeit

Das ist eine sehr naive Sichtweise von der gesamten Wirtschaft! Du scheinst noch nicht verstanden zu haben, dass nicht die Regierung die Arbeitsplätze schafft, sondern die WIRTSCHAFT. Und wenn die "Heuschrecken" (= laut Müntefering die Unternehmer) Arbeitsplätze nach China oder Osten verlagern, soll dann die Regierung ein Gesetz erlassen, dass jeder Firma verbietet, Arbeitsplätze zu verlagern oder nur im Ausland neue zu schaffen? Da kann keine Regierung etwas dagegen tun - und ich bezweifle sehr sehr stark, dass die CDU das alles besser gemacht hätte... Das einzige was eine Regierung tun kann, um die Wirtschaft in Deutschland zu behalten, ist mit den Steuern jonglieren. Das hat sie ja auch getan und hat die Steuern gesenkt, sodass wenn man alle Steuerschlupflöcher und soweiter mitrechnet (von denen die Firmen durchaus Gebrauch machen!), Deutschland den EU-Vergleich nicht zu scheuen braucht.
Das Problem aber ist, dass wenn man Steuern senkt, NIE sicher gehen kann, dass die Unternehmer es darauf verwenden, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder wenigstens zu erhalten. In der Realität sieht es leider auch so aus, denn meistens nutzen die Unternehmer das System so brutal aus wie DaimlerChrysler, der jahrelang (!!) fast keine Steuern in Deutschland bezahlt hat und die Bilanzen so geschickt manipuliert hat, dass am Ende in den Bilanzen stand, dass sie in Deutschland kaum einen Gewinn erwirtschaftet haben (bei einem Weltunternehmen mit Millardenumsätzen...)
Jaja, sowas ist traurig aber leider Gottes wahr... Aber an allem ist ja nur die böse SPD Schuld... Mit Helmut wäre alles besser geworden... :rolleyes

Gruß, HardwarePope

Seelenpflücker

23.05.2005, 11:35

Das ist genauso doof. Außerdem hat Münte nicht alle Unternehmer als Heuschrecken bezeichnet. IÜ sind einige der von ihm genannten Firmen genau die, die er kurze Zeit zuvor wegen genau der Dinge hofiert hat, die er anprangert: Hedgefonds und Private Equity.

Außerdem: Die Rahmenbedingungen für eine funktinierende Wirtschaft schafft die Politik. Und RotGrün alles getan, aber nicht die Rahmenbedingungen so gestaltet, daß der Mittelstand Arbeitsplätze schaffen kann!

[focusbiker]

23.05.2005, 11:35

Stelle mir gerade die Frage, wie die SPD die Neuwahlen durchsetzen wird? :confused Klar, das wurde 1983 schon einmal gemacht, aber das BVG hat doch gesagt, dass die nur einmalig passieren durfte und dies nicht zur andauernden Wiederholung werden dürfe, um den Bundestag auzulösen....:

Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn

* ein Kanzler, "dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht", versuchen würde, "sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben",
* sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf "besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben" berufen würde,
* die Mehrheitsparteien argumentieren, "ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität.

Das ist doch eindeutig!

Was natürlich stimmt, dass es, sollte es zu einem zu erwartenden Wahlsieg von CDU und FDP kommen, einfacher wäre zu regieren, der lästige Bundesrat würde die Gesetze dank einer deutlichen Mehrheit durchwinken. Entscheidungen fallen so leichter....

Mal sehen, was da auf uns zukommt... Bloß die CDU wählen tue ich trotzdem nicht! :freak :D

marxx

23.05.2005, 11:36

@Seelenpflücker: *HUST* Plumper Steineschmeißer? Nur, weil ich diese Leute nicht mag und versuche, ein bisschen schwarzen Humor durch Adjektivierungen hier reinzubringen? :D Zu Deiner Beruhigung, ich könnte auch vom Nicht-Haare-Gefärbten-Cohiba-Freak Schröder, dem Nicht-Jogger-Visaminister-und-Rumsfeld-Anschnauzer Fischer, dem Rumpestilzchen-Rauschebart-Biosphärenkopf Thierse, dem Kohlen-Clement (cool, zweideutig) und anderen putzigen Gestalten reden, ohne das Ernst zu meinen! Mann, Seelenpflücker, heute Nacht Deinen Humor verloren? Beweise, das der Robert K. keine Nacktschnecke ist und ich spendiere uns ein virtuelles Bier! :D

Seelenpflücker

23.05.2005, 11:38

@ fobi
Die SPD hat eben nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament. Und das Parlament ist sich, auch auf seiten der Reg.-Parteien alles andere als einig über den Kurs der SPD. Neuwahlen brächten zumindest Klarheit. Und diesmal hilft Schröder wahrscheinlich kein Hochwasser ud auch kein Irak-Krieg.
Was die politische Zusammensetzung angeht: Richtig. Die übergeordnete Mehrheit auf Bundesebene würde zumindest bewirken, daß sich was bewegt.

@ marxx
Paßt scho. ;) Bei solchen Diskussionen ist so ne Art Humor eben leicht falsch zu verstehen. ;)
Ich mag Koch. Der nimmt kein Blatt vor den Mund und scheut auch nicht die konstruktive Arbeit mit dem Linken, siehe Steinbrück.

th3o

23.05.2005, 11:44

also wenn der verfassungsrechtliche trick klappen wird und die SPD die neuwahlen durchsetzen kann...dann werde ich mich als bekennender linker gepflegt zurücklehnen und mir ansehen wie die CDU/CSU regierung richtig auf die fresse fällt nachdem sie von mindestens 50% der menschen gewählt wurde...
wer zur macht kommt aufgrund der schwächen eines anderen, selbst aber keinen einzigen konstruktiven vorschlag für das land machen konnte...der wird zwangläufig versagen.
ich sage voraus, dass die Umfragewerte nach einem halben jahr für die CDU bei 30% liegen werden.

marxx

23.05.2005, 11:46

@Seelenpflücker: Is schon Recht. :D

Aber mit Verlaub.... wie kann man Koch mögen? Als Politiker respektieren ginge ja gerade noch, aber mögen? Immer wenn es brenzlig wurde, greift er zu polemischen oder wahlweise populistischen Tricks wie der Debatte damals um die zweite Staatsbürgerschaft und Mitte-Rechts-Außen-Unterschriftensammlungen, um den Rechten Parteien Wähler abzugreifen. Das fand ich damals so ekelhaft, dass er für mich politisch tot ist. Sorry, aber ich halte ihn für einen skrupellosen Rattenfänger. Er ist allerdings der einzige Politiker der großen Volksparteien, den ich wirklich nicht ausstehen kann... Du sagtest, er scheue auch nicht die konstruktive Arbeit mit den Linken, siehe Steinbrück. Wenn Du schon Steinbrück mit in die Gruppe 'der Linken' einordnest.... oha. Meine Angst bei Koch ist immer, dass er auch die Zusammenarbeit mit den Rechten nicht scheuen würde, wenn er einen Vorteil daraus ziehen würde. :(

@Vorredner: Schließe mich Deiner Einschätzung an - aber hoffe das Gegenteil. Egal wer als nächstes dran kommt: Ich drücke die Daumen, dass es besser funktioniert als momentan. Für uns alle.

LeChris

23.05.2005, 12:00

Ich kenne den Fahrplan für Landtagswahlen bis Herbst 2006 nicht. Aber womöglich sind es noch einige mit bisher großen Koalitionen. Bei weiteren Wahlsiegen(oder nur einem, wenn das Bundesland genug Stimmen im Bundesrat hat) besteht die Möglichkeit der CDU/CSU-2/3-Mehrheit im Bundesrat. Damit dürften, wenn ich mich recht erinnere, schon GG-Änderungen zumindest in diesem Schritt erleichtert werden.

Also wenn sich die negative Stimmung, die immer die aktuelle Regierung trifft - Ausnahme vielleicht Adolf, der hatte immer noch gewisse Zustimmung - bis 2006 weiter ausbreitet, läuft die SPD Gefahr, die Regierung schlimmstenfalls mit der absoluten Mehrheit an CDU/CSU abzugeben und im Bundesrat längerfristig komplett handlungsunfähig zu sein.

Ziel der vorgezogenen Wahl:
- Regierung abgeben
- aber mit maximalen Möglichkeiten der Blokade, also möglichst knappe Mehrheit und mehr als 1/3 Blokade im Bundesrat (mehr geht zur Zeit nicht)
- damit dann die Reformfähigkeit der CDU/CSU einschränken, sofern sie es nicht selbst schon tun :rolleyes (aber wenn Merz zurückkehrt, könnte schon was gehen bezüglich Steuern/Lohnnebenkosten etc.)
- nach Möglichkeit bleibt dann die Stimmung in Deutschland schlecht und läßt die übernächste Wahl wieder Rot ausschauen (jaja, Ziel der Regierung/Partei ist nicht die Verbesserung von Deutschlands Situation sondern die der eigenen)

Schröder verkrümelt sich wieder zu Audi, er ist ja nicht der erste Politiker mit VW-Verbindung...(und Nachfolger(in) wird Simones, weil die vermeintlich etwas besser ausschaut als Merkel - dann, meine Damen und Herren, sind wir endgültig am Arsch...)

Booster88

23.05.2005, 12:40

Aslo gut, ich gebe als SPD Wähler offen zu, dass viele Fehler in dem letzten 7 Jahren gemacht wurden. Auch ich kam mir viel zu oft betrogen vor! Aber eins muss ich jetzt noch mal loswerden: von der anderen Seite kam auch nicht mehr als heiße Luft und die selbe Persektivlosigkeit. Und folgendes möchte ich hier mal eindeutig feststellen:
Es war eine CDU Regierung, die den Karren in diesem Land massiv in den Dreck gefahren hat, nur falls es einige vergessen haben sollten. Ich gebe zu, dass Schröder nicht in der Lage war, diese, hauptsächlich von der vorgehenden Regierung Kohl herbeigeführte Situation zu bewältigen, er hat versagt. Und wer glaubt dass ausgerechnet die Ziehkinder von Kohl daran, zum Wohl des kleinen Mannes und der "noch" arbeitenden Bevölkerung, etwas ändern, befindet sich gewaltig auf dem Holzweg! Es gibt in dieser Situation keine Patentlösung. Aber in einem muß ich vielen hier rechtgeben: Unsere Politiker sollten endlich aufhören mit diesem Taktieren und mit diesem Geschachere. Probleme auf die Sache beziehen, ohne daraus einen persönlichen oder parteipolitischen Vorteil zu ziehen wäre doch mal eine gute Devise.

Krebsnebelwesen

23.05.2005, 12:43

Schröder verkrümelt sich wieder zu Audi, er ist ja nicht der erste Politiker mit VW-Verbindung...
Das liegt vielleicht auch schon mal daran, daß der niedersächsische Mininsterpräsident schon durch sein Amt eine Stelle im Aufsichtsrat von VW hat. Das ist so veranschlagt, da VW ja zum Teil dem Land gehört.
Und Schröder war ja bekanntermaßen vor seiner Wahl zum Kanzler auch mal MP in NDS.

[focusbiker]

23.05.2005, 16:23

Ich habe mir gerade die Frage gestellt, was passiert, wenn die CDU und die FDP die vorgezogenen Wahlen gewinnen und sie den Karren auch nicht aus dem Dreck bekommen? :( Ich meine, viel braucht es nicht, um "nichts" zu bewegen! Das haben die schon einmal 16 Jahre lang geschafft...

Wenn sich dann wieder eine Zeit lang nichts rührt, was wählt man dann? :( Könnte mir vorstellen, dass es dann noch mehr Frustwähler geben wird, die entweder gar nicht wählen gehen oder "extrem" wählen....

Morgoth

23.05.2005, 16:32

Die letzten Landtagswahlen zeigen mal wieder, wie sinnlos diese inzwischen (oder waren sie es schon immer?) geworden sind.
Es zählt mehr Bundes- als Landespolitik, deswegen sind jetzt auch die letzten ur-roten Länder weg.

Und nun? Neuwahlen im Bund.

CDU/CSU gewinnen, weil wieder keiner nachdenkt. Als ob die schwatten was sinnvolles für unser Land leisten werden.

Eher bekomme ich noch Angst. Wer bisher dachte, der Schily fährt innenpolitisch ne harte Linie, der wird überrascht sein, wenn der Beckstein erstmal das Amt inne hat. Die beiden sind eh schon Freunde im Geiste, nur ist der Bayer noch nen ganzes End schärfer. Das wars dann mit unserer Freiheit.

Gruß
Morgoth

Tiguar

23.05.2005, 16:40

http://www.computerbase.de/forum/showthread.php?t=133044

Dort geht´s mit der inhaltlichen Auseinandersetzung zu den einzelnen Parteien weiter. Hier sollten wir uns zur thematischen Abgrenzung auf den Sachverhalt der vorgezogenen Wahl an sich konzentrieren.

Befreiungsschlag oder politischer Selbstmord?
Wie schaffe ich es als Schröder, der CDU die Schlagzeile des Tages zu nehmen?
Ist das verfassungsrechtlich sauber?

Nur als mögliche Denkanstöße. :)

Viele Grüße, Tiguar

Nasenbär

23.05.2005, 16:57

Und was mir auch noch graut. In unserem Mathe LK haben wir extra die Verwendung eines speziellen Taschenrechners (TI Voyage 200) gelernt. Wir haben nicht mehr alles von Hand gerechnet, sondern die Methoden zum Verstehen, richtig Eintippen und Papier geben gelernt. Diesen durften wir übrigens auch ganz hoch offiziell im Abitur benutzen.

Wenn jetzt die "wunderbare" schwarze Front in der Bildung umstellt, und plötzlich so ein Rechner im Studium in NRW nicht mehr erlaubt ist, dann bin ich verloren. :freak

Hoffen wir, dass sich Rüttgers an das Thema Bildung nicht heranwagt :/
öhm schon jetzt dürfen in den meisten uni´s solche taschenrechner nicht eingesetzt werden

Was die Studiungebühren angeht, die hier alle verteufeln:
Wer soll denn die ganzen Studenten noch bezahlen, hm? Alles schreit nach mehr Studenten, als ob das das Allheilmittel wäre. Wir haben jetzt schon zuviele, die zuviel Geld kosten, die Unis überlasten und später nicht mehr vermittelbar sind. Wir brauche weniger Abiturienten, weniger Studenten, dann bekommen wir wieder eine Elite. Und die Anforderungen an den Schulen müssen steigen, damit wir wieder gute Leute in den Ausbildungsberufen haben, die den Mittelstand mit Personal und Know How füttern. Was nutzt es, wenn bei 170.000 Anwälten noch jedes Jahr Abertausende Jura studieren? Nix! Bei den derzeitigen Studienzahlen kommt man um Studiengebühren NICHT herum! Die Anforderungen in den Schulen müssen steigen, dann kann man Stipendien verteilen und Ruh is!
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du vergisst das in der wirtschaft immer mehr akademiker gebraucht werden (z.B. Ingenieure), bei akademikern beträgt die arbeitslosigkeit gerade mal 4% , auch gibt es zu wenig Medizin-Studenten , also einfach die studentenzahl verringern währe der falsche weg

was ich auch schlimm finde das die leute jetzt alle CDU wählen, nur weil sie in der bundespolitik nicht erfolgreich waren, die landespolitik wird gar nicht berücksichtigt
wenn im nächsten jahr die CDU noch die wahl in Rheinland-pfalz gewinnt haben sie ne 2/3 mehrheit im bundesrat, wenn sie dann noch im bundesparlament die mehrheit haben können sie quasi alle gesetzte im alleingang durchhauen :freak
ob das der richtige weg ist...