Erheblich höhere Gebühren für USB-Sticks und Speicherkarten

Die Urheberrechtsabgaben für USB-Sticks und Speicherkarten werden deutlich erhöht, erklärt die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ). Speicherhersteller und der Branchenverband sind verärgert, sie rechnen mit höheren Preisen für entsprechende Produkte.

Bislang zahlen Hersteller eine Pauschalabgabe für jeden USB-Stick und jede Speicherkarte, den der Branchenverband Bitkom mit der ZPÜ ausgehandelt hat. Bitkom-Mitglieder zahlen dabei 8 Cent pro Stück, Nichtmitglieder 10 Cent. Ab dem 1. Juli liegt die Abgabe für USB-Sticks und Speicherkarten mit einem Volumen von bis zu 4 GB bei 91 Cent. Bei einer Größe von über 4 GB fällt zukünftig auf USB-Sticks eine Gebühr von 1,56 Euro an, bei Speicherkarten mit mehr als 4 GB Kapazität sind es sogar 1,95 Euro – eine Steigerung um 1.850 Prozent. Auf alle Preise addiert sich die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer von sieben Prozent.

Die ZPÜ nennt keine Begründung für die im Bundesanzeiger bekannt gegebene Gebührenfestsetzung, die im Namen der Gema, der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG Bild-Kunst) erfolgt. Zuvor scheiterten aber Verhandlungen mit dem Bitkom und anderen Verbänden, die sich mit den Verwertungsgesellschaften nicht auf eine höhere Urheberrechtsabgabe einigen konnten. Die Verwertungsgesellschaften forderten nach Angaben einer Bitkom-Sprecherin rund ein Euro für USB-Sticks und deutlich mehr für Speicherkarten, während der Branchenverband die bisherige Pauschalabgabe von 8 bis 10 Cent als angemessen empfindet.

Die nun festgesetzten Gebühren hält der Bitkom für völlig überzogen. Insbesondere die erhöhten Abgaben für Speicherkarten seien „praxisfern“, da diese vor allem in Foto- und Videokameras verwendet werden, nicht aber zum Austausch von urheberrechtlich geschütztem Material. Ähnlich argumentiert George Linardatos, Deutschland-Chef des Speicherherstellers Transcend. Die Gebührenstruktur entspreche nicht dem Nutzerverhalten und der Preisentwicklung – bei einem Marktpreis von 6 bis 15 Euro für 8-GByte-Speicherkarten gehe eine Gebühr von 1,95 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zu weit.

Der Bitkom will nun möglichst rasch eine Korrektur der Gebührenerhöhung erreichen. Linardatos befürchtet allerdings eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen Verbänden und Verwertungsgesellschaften.

Mit Dank an die zahlreichen Hinweisgeber zu dieser Meldung!