Linus, Monty & Rasmus gegen Software-Patente

Drei der bekanntesten Autoren freier Software, Linus Torvalds (Linux), Rasmus Lerdorf (PHP) und Michael „Monty“ Widenius (MySQL), haben sich gemeinsam gegen die Einführung von Software-Patenten in der Europäischen Union ausgesprochen. Noch Ende dieser Woche wird der EU-Rat über den Antrag beraten.

In ihrem Aufruf an den EU-Rat heißt es unter anderem, dass „ein solch trügerischer, gefährlicher und demokratisch illegitimer Vorschlag“ nicht zum gemeinsamen Standpunkt der Mitgliedsstaaten werden dürfe. Es wird die Legitimität des Gesetzgebungsverfahrens in Frage gestellt, da nach der Stimmgewichtungs-Neuregelung der Gesetzgebungsvorschlag vom 18. Mai nicht oder zumindest nicht in der jetzigen Form und somit zugunsten der Software-Patent-Lobby zustande gekommen wäre. Diese habe nämlich entgegen den eigenen Behauptungen dafür gesorgt, dass „Programmansprüche“ laut dem Gesetzgebungsvorschlag patentierbar sind.

Des Weiteren haben mittlerweile unter anderem die Regierungen in Deutschland und den Niederlanden ihren Standpunkt revidiert, was nicht zuletzt an den unschlüssigen und letztendlich auf den Monopol-Ausbau abzielenden Argumenten der Patent-Befürworter liegen dürfte, deren Widerlegung sich unter anderem die Initiative „No Software Patents!“ zur Aufgabe gemacht hat. Da somit letztendlich die Grundlage für die Einführung von Software-Patenten nicht mehr gewährleistet sei, könne dies einen „bedauerlichen Präzedenzfall“ für die Demokratie in Europa schaffen.