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Neues EU-Verfahren gegen Microsoft

18. Januar 2009, 6:15 Uhr

Wie die EU-Kommission am Freitagabend bekannt gab, hat man gegen den Softwaregiganten Microsoft ein neues Missbrauchsverfahren eröffnet. Damit droht Microsoft erneut ein saftiges Bußgeld von mehreren Millionen US-Dollar.

Grund für das neue Verfahren ist diesmal der Internet Explorer, welcher beim Windows-Betriebssystem standardmäßig mitgeliefert wird und somit den Webbrowser-Markt zugunsten Microsofts gegen den Wettbewerb beeinflusst. Microsoft nutze seine marktbeherrschende Stellung dazu aus, auf Kosten der Verbraucher andere Anbieter von Browsersoftware zu behindern. Der Ursprung der Klage geht an der Stelle von Opera aus Norwegen aus, die bei der EU-Kommission eine entsprechende Beschwerde eingereicht haben. In Oslo kommentierte der Opera-Chef Jon von Tezchner das Vorgehen mit den Worten, dass die Reaktion der EU zeige, wie ernst dieses Thema genommen werde und dass entsprechende Maßnahmen zur Öffnung des Windows Betriebssystems eine echte Konkurrenz bei den Internet-Browsern erwirken soll.

Auf der Homepage bestätige Microsoft bereits den Eingang der Klage und kündigte an, das Geschäft nach geltenden EU-Richtlinien zu führen. Die Vorwürfe werden intern von Microsoft geprüft – schließlich sei der Internet Explorer seit über einem Jahrzehnt Teil von Windows. Dem Konzern aus Redmond wurde eine Frist von acht Wochen eingeräumt, um auf die Vorwürfe der Europäischen Union zu reagieren. Microsoft hat zudem das Recht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel. Im Falle einer Rechtsprechung gegen Microsoft droht dem Unternehmen ein Bußgeld bis zu einer Höhe von zehn Prozent des Jahresumsatzes. Im letzten Geschäftsjahr (2007/2008) erwirtschaftete das Unternehmen einen Umsatz von satten 60,4 Milliarden US-Dollar. In der Regel werden die zehn Prozent jedoch nicht voll ausgeschöpft.

Es ist nicht das erste Mal, dass die EU-Kommission gegen Microsoft vorgeht. In den vergangenen Jahre musste Microsoft wegen verschiedener Klagen bereits Bußgelder in Höhe von über 1,6 Milliarden Euro an die EU zahlen, unter anderem für die Bündelung des Windows Media Players mit Windows oder das Verlangen zu hoher Lizenzgebühren für technische Informationen.

Kommentare

  • MountWalker 18.01.09, 09:39 Uhr
    Leute, so wie auf den meisten Webportalen ist das ganze hier auch viel panischer angekommen, als es wirklich ist - es ist nicht beklannt, ob die EU den IE wirklich aus der Windows-Veröffentlichung raushaben will, oder ob sie sich lediglich ein Auswahlangebot fürs Herunterladen anderer Webbrowser, zusätzlich zum IE, vorstellt. Und: Erstmal hat die Kommission lediglich präsentiert, dass sie der Klage von Opera nachgeht, nicht welche Einstellung sie dazu hat. Hier mal dazu Mary Jo Foleys Richtigstellung ihrer eigenen News:
    Mary Jo Foley:
    Update (5:45 p.m. ET on January 16): The EC’s “statement of objections” doesn’t sound as innocuous as I initially assumed.

    Based on comments from a couple of industry observers with whom I’ve spoken, it sounds like the EC basically is presenting its findings at this point, and Microsoft — after having a chance to “respond” within the next eight weeks — is going to be required to take some kind of remedial action. It’s not clear if the EC will try to force Microsoft to unbundle IE from current/future versions of Windows sold in the EU; offer links to other browsers as part of the initial Windows set-up page, or what.

    (Mary-Jo Foley, Here we go again: EC complains about IE integration in Windows)
  • Benjamin_L 18.01.09, 10:10 Uhr
    Manche Leute hier sind echt schwer von Begriff und können oder wollen ned lesen. Sobald EU im Text vorkommt, böse und scheiße, egal ob's sinnvoll ist oder nicht, selber denken ist nicht.

    Der Vergleich mit Apple ist völliger Unfug, da Apple keine Marktbeherrschende Stellung bzw fast ein Monopol hat, bei MS ist das eben so und für marktbeherrschenden Unternehmen gibt es extra Gesetze, weil solche Unternehmen nicht gut für den Markt sind, da sie Innovation un Konkurrenz verhindern.

    Und bei der Klage geht es nicht darum, den IE zu entfernen, geschweige denn ein Windows ohne Browser auszuliefern. Es geht einfach darum, dass der IE in Windows fest integriert ist, ohne dass man ihn entfernen kann ohne Systemfunktionen zu verlieren. Für MS ist es natürlich praktisch wenn jeder den IE nutzt, aber rechtlich halt schwer zu halten, da hilft das ganze Anti EU gebashe nichts.
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