Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : EU-Beitritt der Türkei rückt in weite Ferne
In Österreich soll es eine Volksabstimmung zum EU-Beitritt der Türkei geben:
http://www.vol.at/news/oesterreich/artikel/volksabstimmung-ueber-tuerkei-eu-beitritt/cn/news-20070109-04514557
In Deutschland ist so etwas derzeit nicht vorgesehen, im Gegensatz zu Ländern wie den Niederlanden, Dänemark oder Schweiz hat Deutschland den Anschluss verloren, wenn es um mehr Mitbestimmung des Volkes in grundlegenden Fragen geht.
Allerdings reicht das Plebiszit in Österreich, um den EU-Beitritt der Türkei sehr unwahrscheinlich werden zu lassen. Denn laut auswärtigem Amt lehnen ca. 3/4 der Österreicher den EU-Betiritt ab: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Oesterreich/BeziehungenZurEU.html
Das hat Konsequenzen: Für den geplanten EU-Beitritt der Türkei ist die Einstimmigkeit der EU gefragt.
Natürlich könnte die österreichische Regierung ihre Meinung noch ändern, sie steht aber unter erheblichem Druck der oppositionellen Rechtsparteien. Die Meinung der Österreicher zu dem Thema hingegen ist seit Langem eindeutig und wenig wankelmütig.
Die geplante Volksabstimmung - eine gute Nachricht für Deutschland und die EU.
(Hinweis: Da das Thema laut Moderation nicht in den Thread "Mehr direkte Demokratie in Deutschland" oder andere passt, habe ich diesen Extra-Thread eröffnet. http://www.computerbase.de/forum/showthread.php?t=252981)
In Deutschland ist so etwas derzeit nicht vorgesehen, im Gegensatz zu Ländern wie den Niederlanden, Dänemark oder Schweiz hat Deutschland den Anschluss verloren, wenn es um mehr Mitbestimmung des Volkes in grundlegenden Fragen geht.
Das ist kein Bug, sondern ein Feature. ;)
Einen recht interessanten Artikel zur Sinnhaftigkeit von Plebisziten in Deutschland gibt es hier:
http://www.politik-poker.de/plebiszite-eignen-sich-nicht-fuer-taktische-ueberlegungen-der-parteien.php
Die geplante Volksabstimmung - eine gute Nachricht für Deutschland und die EU.
Aus welchem Grund ist das deiner Meinung nach eine gute Nachricht?
Irgendwie kann ich keinen Diskussionsansatz finden... :freak
Aber aufrund solcher Threads andere Diskussionen führen, u.a. diese hier (http://www.computerbase.de/forum/showthread.php?t=247624). :rolleyes
Hexor Reynolds
10.01.2007, 15:52
wayne? ;)
das die eu einen schaden hat sollte euch aufgefallen sein als sie rumänien und bulgarien aufgenommen haben... und ihr redet über die türkei :evillol
bulgarien und rumänien haben 100% nicht alle kriterien die von der eu gefordert sind erfüllt.. und sind in der eu ... *lol* die türkei muss 100.000 sachen machen das sie reinkommen und über bulgarien und rumänien hat kein mensch geredet bevor die reinkamen!
von mir aus als deutscher können die die türkei jetzt auch noch dazu nehmen bringt sowieso nix mehr, die haben wenigstens ne stärkere wirtschaft als bulgarien und rumänien zusammen
gruß (ich denk mal hier ist bald closed weil es wie schon einer vor mir sagte keinen richtigen diskussionsansatz gibt^^)
Osi, wenn du keine Meinung zum Thema hast, einfach einen anderen Thread besuchen. Dein Beitrag jedenfalls ist themenfern. Man kann seine Ablehnung zu einem Standpunkt auch anders ausdrücken als durch das Herbeireden von Threadschließungen.
Hallo Tankred, die große Mehrheit der Deutschen und vermutlich der jedes Volkes sind für Volksabstimmungen. Da nach vielen Verfassungen "alle Macht vom Volke" ausgeht, ist deren generelle Legitimation zweifellos, zumal im Grundgesetz "Abstimmungen" erwähnt werden. Zu den ausführlichen Vorteilen siehe meine Beiträge im Thread "direkte Demokratie". Der von dir verlinkte Artikel von Prof. Langguth kritisiert übrigens weniger Plebizite als solche, sondern vielmehr deren Missbrauch als parteitaktische Manövriermasse. Diesem Punkt stimme ich zu, eine feste Verankerung dieses Demokratieelements ist einer themenbezogenen Beliebigkeit natürlich vorzuziehen.
Als gute Nachricht empfinde ich das Vorhaben in Österreich deshalb, weil ich 1. jede Volksabstimmung über bedeutende Entscheidungen für demokratiegerecht und demokratiefördernd halte und ich 2. den EU-Beitritt der Türkei mindestens kurz- und mittelfristig ablehne, da ich erhebliche finanzielle und kulturelle Verwerfungen befürchte sowie gesellschaftliche Konflikte erwarte, wie etwa eine zunehmende Radikalisierung innerhalb der Türkei. Ein österreichisches "Nein" ist wie gesagt wahrscheinlich.
Hexor, der Beitritt von Rumänien und Bulgarien kam ebenfalls viel zu früh und wurde ebenfalls nicht direktdemokratisch legitimiert, wie schon die vorherige EU-Erweiterung. Allerdings ist es müßig, darüber Volksabstimmungen abzuhalten, da der Beitritt vollzogen wurde.
Ein wichtiger Unterschied zur Türkei bleibt: Diese hat eine erheblich größere Bevölkerungsstärke, sie ist kulturell gesehen nicht abendländisch geprägt und hat vor allem eine entschieden andere religiöse Ausprägung. Dies sind m.E. auch die Gründe für die breite Ablehnung des Türkei-Beitritts zur EU in Österreich.
Hexor Reynolds
10.01.2007, 16:06
Hallo...
vllt. liegts auch daran, dass die osmanen 1529 vor wien standen und euer "kleines" land fast eingenommen haben ;)
gruß
Vielen Dank, Heison, für Deine Einschätzung. Problematisch finde ich Volksentscheidungen übrigens hinsichtlich gerade der Gerechtigkeit, mit der Du argumentierst. Die repräsentative Demokratie ist ja gerade deshalb eingeführt worden, weil die Entscheidungsfindung aufgrund der Anzahl der beteiligten Personen, der zunehmenden Komplexität von Sachverhalten und der geografischen Verteilung schwierig zu gestalten ist. In den Stadtstaaten der griechischen Antike hat man sich noch auf dem Marktplatz zusammengesetzt, das Thema ausdiskutiert und dann abgestimmt. Das ist heute leider nicht mehr möglich. Natürlich gibt es heutzutage die Möglichkeit, mit den modernen Mitteln der Technik den Staat quasi zum Stadtstaat zu machen, indem man Komplexität reduziert. Ich befürchte jedoch, dass schlecht organisierte Minderheiten ins Hintertreffen geraten und Entscheidungen von Plebisziten medial gesteuert sein könnten. Entscheidungen werden dann entweder von Mehrheiten oder von solchen Personen beeinflusst und entschieden, die über entsprechende Ressourcen zur medialen Kontrolle bzw. Beeinflussung verfügen. Insofern habe ich ein besseres "Gefühl" bei der an Regel gebundenen Repräsentantenlösung.
Es gibt sicher ein paar Punkte den die Türkei ändern sollte um in die EU aufgenommen zu werden, aber Hexor sagte es schon, es sind Länder dabei oder im Gespräch die sind nicht viel besser da wird kein Aufsehen erregt.
Meiner Meinung nach müsste in der Türkei erstmal die Todesstrafe abgeschaft weredn und alle Bevölkerungsteile als vollwertig anerkannt werden, dann hätte ich eigentlich kein Problem damit. Die Religionsunterschiede kann ja wohl kein Grund sein oder dürfen nur überwiegend christliche Länder in die EU?
Die Türkei könnte ein starker Verbündeter sein um andere Muslimische Staaten davon zu überzeugen das die ungläubigen nicht alle so schlecht sind wie ein G. W. Bush ;)
Zum Thema Volksabstimmung:
Dafür müsste sich jeder Bürger der dran teilnimmt auch mit dem Problem auseinander setzen und sich nicht die Meinung von BILD, RTL und Co. aufschwatzen lassen. Da sich sicherlich nur ein geringer Prozentsatz wirklich damit befassen würde halte ich solche Volksabstimmungen für unnötig.
[EDIT]
Seit 1. Juni 2006 gibt es keine Todestrafe mehr in der Türkei, wurde aber durch extrem harte Strafen ersetzt. Die Strafen sollten auf keinenfall gegen die Menschenwürde verstoßen, also keine Folter usw. Wie genau das aktuell geregelt wird weiß ich leider auch nicht.
Die Türkei könnte ein starker Verbündeter sein um andere Muslimische Staaten davon zu überzeugen das die ungläubigen nicht alle so schlecht sind wie ein G. W. Bush ;)
Dieses Argument der Integration des nahen Osten über den Schlüsselstaat Türkei wird immer wieder gerne angebracht. Ich frage mich nur:
1. ob man für eine Zusammenarbeit jeden gleich in die EU aufnehmen muss und
2. ob wir dann im hinteren Orient, in Asien und in Afrika noch weitere EU-Kandidaten finden, denn dort gibt es ja auch noch Konfliktzonen.
Letztlich sollte nicht vergessen werden, dass die EU nicht eine reine Wirtschafts-, sondern auch eine kulturelle Gemeinschaft ist. Und die hat nun mal ihre Grenzen in Sprache, Religion etc.
Fu Manchu
10.01.2007, 16:13
...Zum Thema Volksabstimmung:
Dafür müsste sich jeder Bürger der dran teilnimmt auch mit dem Problem auseinander setzen und sich nicht die Meinung von BILD, RTL und Co. aufschwatzen lassen. Da sich sicherlich nur ein geringer Prozentsatz wirklich damit befassen würde halte ich solche Volksabstimmungen für unnötig.
Dem stimme ich volksentscheident zu :D.
Würde das Volk entscheiden dürfen währen morgen Shooter und Spiele mit Kriegsinhalt ratz-fatz verboten. Alles Killerspiele!
Dem stimme ich volksentscheident zu :D.
Würde das Volk entscheiden dürfen währen morgen Shooter und Spiele mit Kriegsinhalt ratz-fatz verboten. Alles Killerspiele!
Danke, das ist ein aktuelles und gutes Beispiel dafür, dass man Volksentscheide besser mit Vorsicht geniessen sollte. ;)
Zehn Gründe gegen den EU-Beitritt der Türkei (http://www.welt.de/data/2004/09/24/337062.html) ;)
Allen Ängsten und Warnungen zum Trotz - vier gute Gründe, warum die Türkei zu Europa gehört (http://www.zeit.de/2004/52/01___leit_2_52_2f04) :lol
Hexor Reynolds
10.01.2007, 16:33
Zehn Gründe gegen den EU-Beitritt der Türkei (http://www.welt.de/data/2004/09/24/337062.html) ;)
ich versuch mich mal ^^
"1. Die Türkei gehört nicht zu Europa"
"Die Welt" schreibt die Türkei liegt nicht geografisch in Europa .... hmmm wieso hat die EU dann Zypern aufgenommen? Die liegen dann erst recht nicht in Europa!
"2. Ankara missachtet Menschenrechte"
Könnte man im Falle eines Beitritts innerhalb von 24 Stunden durch entsprechende Gesetze
ändern!
"3. Es droht eine Völkerwanderung"
Ahja sehr interessantes Argument ... .Wieso gibt es keine durch Polen? oder andere "ärmere Staaten" ?? ... man könnte dies ebenfalls durch strenge bedingungen verbieten z.B. die ersten 10 Jahre keine "Völkerwanderung nach Europa"
4. Die Unionsidee wird zerstört
... ist sie doch schon!
5. Die Kosten sind nicht zu bewältigen
Das hätten sie sich vorher überlegen müssen als sie Polen, Bulgarien, Rumänien, estland usw. aufgenommen haben...
6. wtf??
7. Das Strategie-Argument zieht nicht
... wer sagt das? :evillol
8. Die EU kommt in üble Nachbarschaft
... die Türkei hat nicht umsonst ein 500.000 mann Heer...
9. Das Beitrittsversprechen ist Legende
Was ist dass denn bitte für ein Argument?? Bildzeitung like...
10. Es gibt sinnvolle Alternativen
... wie die schweiz oder norwegen die aber freiwillig nicht reinwollen d.h. es gibt keine sinnvollen alternativen!!
ich werde mich im weiteren verlauf des threads etwas raushalten viel spaß noch beim diskutieren...
Fast alle Argumente, die gegen Plebiszite vorgebracht werden, gelten gleichermaßen für die Parteienwahl und das Parlament.
Aber zunächst kurz zum plakativen Beispiel "Killerspielverbot": 1. Wird das Verbot bereits von Parteien und Politikern geplant. 2. Handelt es sich gerade nicht um die "Mitbestimmung des Volkes in grundlegenden Fragen geht", wie im Eingangsposting beschrieben und 3. (besonders an Tankred adressiert) ist das Thema gerade ein Beispiel für die Kritik im verlinkten Artikel "Einmal werden Referenda zu einem unverzichtbaren Grundbestandteil einer lebendigen Demokratie erklärt, wenn es aber ernst werden könnte, werden diese abgelehnt. Es könnte ja das Ergebnis nicht passen - etwa bei einer EU-Abstimmung". Wer für Volksabstimmungen ist, muss alle Ergebnisse akzeptieren, nicht nur die, die ihm gerade passen.
Des Weiteren ist zur Beeinflussung von Medien zu sagen:
1. Sie findet auch bei "höherwertigen" Titeln statt, nicht nur die BILD gibt eine gewisse Meinungsrichtung vor, sondern auch FAZ, taz, Welt usw.
2. Gilt diese Beeinflussung auch für die Wahl von Parteien, einzelne Zeitungen gaben bei der letzten Bundestagswahl sogar konkrete Parteiempfehlungen ab, z.B. die FTD (sowohl in Deutschland als auch GB).
Zur Intensität der inhaltlichen Auseinandersetzung ist zu sagen, dass sich gerade die Parlamentarier nur selten ausführlich mit den meisten Gesetzesvorhaben auseinandersetzen, üblich ist doch eher ein allgemeines Abnicken durch Fraktionszwang und Parteidisziplin. Ein bitteres Beispiel war der in der Bevölkerung und von vielen Rechtsexperten heftig kritisierte Beschluss zum EU-Haftbefehl, den fast alle Parlamentarier abnickten, obwohl er schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Deutschen bedeutete. Dieser wurde später vom Verfassungsgericht kassiert. Für mich einer der größten Skandale in der parlamentarischen Geschichte unseres Landes.
Zur Türkei: Die Frage, welche kulturellen und geographischen Grenzen eine immer mehr zu politischen Union werdende Staatengemeinschaft haben soll, wird doch jeder "einfache Bürger" beantworten können. Es ist auch keine Frage von know-how oder komplizierter Rechtsmaterie, sondern eine Entscheidung, die geradezu den "Instinkt" der Bevölkerung einfordert, denn es geht um das kulturelle Selbstverständnis, um die Frage nach Identität und historischer Kohärenz, nach Außendarstellung bzw. definierter Grenzziehung und um die Grundlagen des zukünftigen Zusammenlebens.
Die EU hat es noch nicht mal geschafft, eine von der europäischen Bevölkerung gemeinsam legitimierte Verfassung aufzustellen, was bereits ein deutliches Zeichen für die Überausdehnung und für eine inhaltliche Ausrichtung gegen die Mehrheitsinteressen ihrer Bürger darstellte.
@Hexor
Vllt. solltest Du mehr auf die im Link angeführten Begründungen eingehen, als auf die reinen Überschriften. ;)
Die Türkei ist in der NATO, das ist gut und davon profitieren beide Seiten bereits jetzt.
Nunja Zypern: http://www.sopos.org/aufsaetze/413f416eb9366/1.phtml
Die Schweiz ist und bleibt neutral. Punkt.
Norwegen ist auch nicht ganz so einfach, wie du das wieder in den Raum stellst: http://www.norwegen.no/germany/Godalstale.htm
Die andere Frage ist, warum geht es bei der Türkei nicht, was bei Norwegen geht?
Niemand hat behauptet, dass alle Entscheidungen der EU über Beitrittsstaaten optimal waren. Die Türkei nimmt aber aufgrund ihrer Grösse eine ganz andere Gewichtung ein, als alle bisherigen Länder, sowohl politisch und kulturell, als auch finanziell-wirtschaftlich.
Ich sehe keinen vordergründigen Vorteil und keine Notwendigkeit für Europa darin.
@Heison:
Ich habe zum Thema schon eine Meinung, nur sind ähnlich aufgebaute Threads nicht ohne Grund geschlossen worden.
@Topic:
Ich bin gegen einen Eintritt der Türkei in die EU.
Sie ist geografisch gesehen nichtmal in Europa, vom kleinen Zipfel mal abgesehen.
Dann liegen Welten (kulturell) zw. der Türkei und dem Rest.
Geschichtl. Ereignisse sind bei einigen Ländern wohl auch nicht ganz vergessen.
Die spielen bestimmt keine kleine Rolle bei der Entscheidung.
Was passieren würde, bei einem Eintritt...
Es wird das Land auf Kosten der EU saniert, was zu Ungunsten der anderen wäre.
Finde ich nicht so toll.
Was dann weiter passiert...
Kommt dann noch Russland ?
Dann würde die EU vom Antlantik bis zum Pazifik reichen... :rolleyes
Es heisst immer noch EU und dabei sollte geblieben werden.
Es heisst immer noch EU und dabei sollte geblieben werden.
Und eine Union ist das ganze schon lange nicht mehr. EG oder EWG würde meiner Meinung nach besser passen ;)
@10tacle
Ich glaube das bezog sich eher auf da E davor. ;)
Nee Spass. Erzähle uns doch mal die Vorteile durch deren Beitritt, die wir jetzt ohne Türkei nicht haben bzw. schmerzlich missen müssen und stelle mögliche Nachteile und Risiken dem gegenüber?
Eigentlich hab ich nie behauptet das die Turkei in die EU soll, ich hab nur gesagt das ich damit keine Probleme habe wenn sie sich an ein paar Regeln halten. Übrigens kann man deine Frage:
Erzähle uns doch mal die Vorteile durch deren Beitritt, die wir jetzt ohne Türkei nicht haben bzw. schmerzlich missen müssen und stelle mögliche Nachteile und Risiken dem gegenüber?
auf zig andere Länder die schon in der EU sind umschreiben mit einem ähnlichen Ergebnis.
Mir war schon klar das -oSi- sich auf das europäisch bezog, aber er hat es nicht hervorgehoben und wollte halt zeigen wieso es schon lang keine EU mehr ist.
@10tacle
Ja kann man, aber die ganzen bisherigen "Kleinstaaten" spielen machtpolitisch und wirtschaftlich keine führende Rolle innerhalb der EU. Das ist eben der Unterschied. Und am Ende geht es nunmal immer um Geld und Macht.
Naja und irgendwie liegen mir Staaten wie Polen kulturell, wirtschaftlich und regional näher als die Türkei, zumindest der Grossteil, ja selbst die Balkanstaaten usw.
Doch wie auch immer, es heisst nunmal EU und nicht UNO. ;)
Und warum die Türkei nun unbedingt EU-Vollmitglied sein muss und sich nicht mit der privilierten Mitgliedschaft abfinden kann, ist mir unbegreiflich. Andere könnens doch auch und haben auch keinen Nachteil von.
Rumänien und Bulgarien haben übrigens auch jede Menge Auflagen und bei Nichterfüllung drohende Sanktionen zu erwarten. http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,2287662,00.html
Dennoch spielen sie weit weniger eine Rolle, als wenn an deren Stelle die Türkei säße, denn völlig rechte- und anspruchslos ist man nun als Vollmitglied im EU-Boot auch wieder nicht, trotz vorübergehender Beschränkungen. ;)
Damocles' Sword
10.01.2007, 18:15
Dafür müsste sich jeder Bürger der dran teilnimmt auch mit dem Problem auseinander setzen und sich nicht die Meinung von BILD, RTL und Co. aufschwatzen lassen. Da sich sicherlich nur ein geringer Prozentsatz wirklich damit befassen würde halte ich solche Volksabstimmungen für unnötig.
Deiner Argumentation zufolge müsste man auch unsere Wahlen abschaffen,denn dafür dürfte wohl das gleiche gelten. ;)
Sind bestimmt so krasse Sanktionen wie auch Deutschland sie bekommen hat weil sie 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen haben ;). Viel Gerede um nichts.
Die großen Herren haben sich von der EU erhofft das Europa so schön zusammenwächst wie die USA!? Aber was sind wirkliche Vorteile für den kleinen Mann und was musste er dafür aufgeben.
Eine Europäische Gemeinschaft in Sachen Wirtschaft und Strafverfolgung hätte doch vollkommen gereicht, jedenfall meiner Meinung nach.
Bis wann sollen die Verhandlungen geführt werden? 2015!? und wann wäre der früheste Eintrittstermin für die Türkei? 2024!?
Wieso soll jetzt schon gleich NEIN sagen, wir wissen alle nicht was in den nächsten 8 Jahren passiert. In dieser Zeit werden sich noch ein paar Argumente gegen und für finden lassen.
Deiner Argumentation zufolge müsste man auch unsere Wahlen abschaffen,denn dafür dürfte wohl das gleiche gelten.
So krass würde ich es nicht sagen, ich würde einfach gern sehen das mehr Leute auch ihre demokratischen Pflicht erfüllen würden.
Damocles' Sword
10.01.2007, 18:43
Ack, 10tacle
M.E. ist das derzeitige Verhalten der Wahlberechtigten damit zu erklären,dass es eh egal ist wen man wählt -> es kommt immer der gleiche Schmarn raus, auf Landes- wie auf Bundesebene. Ein G. Beckstein ,ein Roland Koch und ein E. Stoiber heute wären politisch längst weg vom Fenster ,wenn die Leute mehr nachdenken würden. Ebenso ein O. Schily (3 Kreuze dass er weg ist!) .
Erstaunlicherweise kommt bei schwerwiegenden Entscheidungen, die eigentlich per Volksentscheid (EU-Beitritt,Währungsunion,Terror-Datei...) hätten abgestimmt werden müssen immer genau das Gegenteil von dem raus was sich die Masse wünscht.
Ich bin für Volksentscheide, jedoch gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Die meisten Gründe dafür wurden hier bereits genannt,ich schliesse mich Relict & Co. an.Einen weiteren möchte ich dennoch nennen :
Nachdem mit Rum. & Bulg. seit 2007 2 weitere Niedriglohnländer der EU beitraten bleibt m.E. erstmals abzuwarten wie sich dies in den nächsten Jahren auf die Wirtschaft der stärkeren Nationen (D/F/GBR/A/ESP) auswirkt. Das es Auswirkungen geben wird ist so gut wie sicher (meine Meinung). Habe vor kurzem im Deutschlandfunk gehört das es in Rumänien Regionen gibt,in denen die Leute für 90 € (!) brutto Vollzeit arbeiten gehen... :freak
Sind bestimmt so krasse Sanktionen wie auch Deutschland sie bekommen hat weil sie 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen haben ;). Viel Gerede um nichts.
Nunja wir sind aber immernoch einer der Haupt-Nettozahler, trotz Nichteinhaltung zahlen wir ja genauso weiter. Das eine hat nix mit dem anderen zu tun. :)
Nun stell dir das mal bei einem sehr grossen Staat wie der Türkei vor. Da könnten wir gleich dichtmachen oder einen neuen Marshallplan für Europa ausrufen. :evillol
olly3052
10.01.2007, 19:48
In diesem thread geht es nicht um die generelle Debatte zu Volksentscheid oder Volksabstimmungabstimmung in Deutschland.
Dafür ist dieses Thema gedacht:
http://www.computerbase.de/forum/showthread.php?t=231944
Gruß
olly
Zunächst stimme ich 10tacle zu, dass ein Volksurteil über die Beitrittsfähigkeit nicht jetzt, sondern auch später erfolgen kann. An den grundsätzlichen Vorbehalten vieler Menschen zur Überausdehnung der EU werden auch Fortschritte bei den Menschenrechte aber wenig ändern. Daher sollte man der Türkei auf keinen Fall zu viele Versprechungen machen. Und sich auch nicht von Drohungen (siehe Zypern-Konflikt) Erdogans einschüchtern lassen.
Ein weiterer, eher wenig genannter Aspekt ist der mögliche Domino-Effekt: Marokko hat bereits einen Mitglieds-Antrag gestellt, der mit der Begründung, das Land wäre nicht europäisch, von der EU vorerst abgelehnt wurde. Das Argument wäre durch einen Türkei-Beitritt größtenteils ad absurdum geführt.
Interessant wird eine denkbare Konfliktlinie Österreich und Großbritannien. Tony Blair hat schon frühzeitig die Meinung vertreten, dass die Türkei aufgenommen werden "muss". Ein Beitritt träfe England allerdings auch viel weniger, zum einen herrscht dort sowieso schon eine erheblich weniger restriktive Arbeitsmarktpolitik (inklusive fehlenden Kündigungsschutz-Standards), zum anderen sind dort die Ängste viel niedriger, Millionen Türken säßen auf "gepackten Koffern", um nach England nachzureisen.
Übrigens ist auch die Vollmitgliedschaft der neuen EU-Länder zumindest vorübergehend keine "echte" - es existieren zahlreiche Ausnahmeregeln und Übergangsbestimmungen, z.B. hinsichtlich Arbeits- und Niederlassungserlaubnis. Daran, und an den zu erwartenden, erheblich weitergehenden Bestimmungen für die mögliche Türkei-Mitgliedschaft, ist schon jetzt zu erkennen, dass die innere Reformierung der EU der äußeren hinterhinkt.
Zum Thema Finanzen ist zu sagen, dass ich die deutliche Nettozahlerrolle Deutschlands immer weniger befürworte und verstehe. Gemäß dem Angebot-Nachfrage-Prinzip könnte man sogar von den Beitritts-Staaten eine "Eintrittsgebühr" verlangen, denn der Wunsch, in die EU aufgenommen zu werden, ist ja augenscheinlich extrem groß. Doch halt, wird jetzt mancher einwenden, ohne finanzielle Zuwendungen und Versprechungen dürfte eben diese Nachfrage zurückgehen. Was aber wiederum nicht bedauerlich wäre, würde es doch die Spreu vom Weizen trennen, gerade hinsichtlich zunehmend wichtiger, politischer Übereinkünfte und Harmonisierungen.
Man könnte die Erweiterungsproblematik allerdings auch lösen, indem man die politische von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit trennt, also eine politische Kern-EU und eine allgemeine Wirtschafts-EU aufbaut (oder ein vergleichbares Konstrukt). Dann gäbe es wenig Argumente gegen eine wirtschaftliche Gemeinschaft und deren Standardisierungen mit geographischen Grenzen. Politische und kulturell-gesellschaftlich wiederum erhielte man mehr Kongruenz und Stabilität. Auch dies wäre eine Überlegung, zu der man das Volk befragt sollte.
Fairy Ultra
11.01.2007, 09:10
Ihr macht euch sorgen.....
für die einen EU Beitritt der Türkei ist die EU noch nicht reif genug ;)
Ohne Zwinkern wäre das allerdings eine reichlich zynische Bemerkung vor dem Hintergrund, dass nach aktuellen Zahlen die zweitmeisten Asylbewerber aus der Türkei kommen - gleich nach dem Irak.
Nur eine kleine Korrektur: der Irak ist bei den Asylerstanträgen auf Platz 3, Platz 1 belegt Serbien und Montenegro.
Allerdings sind für mich Asylanträge kein Grund, ein Land als rückständig zu bezeichnen. Bedenklich wäre es lediglich dann, wenn Asyl gewährt wird. Denn dann wäre es absurd, über einen EU-Beitritt eines solchen Landes zu verhandeln. Und so ist es, denn obwohl knapp 50 % abgelehnt werden und anderen Abschiebeschutz oder ähnliches zu Teil wird, gibt es tatsächlich genehmigte Asylanträge! Die meisten Asylbewerber aus der Türkei sind übrigens Kurden (wer hätt's gedacht...).
Fairy Ultra
11.01.2007, 15:58
Ohne Zwinkern wäre das allerdings eine reichlich zynische Bemerkung vor dem Hintergrund, dass nach aktuellen Zahlen die zweitmeisten Asylbewerber aus der Türkei kommen - gleich nach dem Irak.
Der Beitrag war Ernst gemeint.
schau dir Statistik die du in den Raum wirfst mal an.......
die Zahlen sind nicht mal nennenswert...hoch.. und die Tendenz dabei insgesamt sogar noch stark sinkend...
arc_user
11.01.2007, 16:52
geographisch is ein teil der tuerkei in europa. geographisch gibt es auch gebiete von EU-laendern, die nicht in europa sind. religioese bedenken kann man eigendlich auch nicht haben, da der islam in europa ja eh schon stark ist und vielfalt besser is als eintoenigkeit.
vom wirtschaftlichen standpunkt muss man auch erwaehnen, je grosser ein binnenmarkt ist,
desto besser is die globale possition eines wirtschaftsraumes.
den mist mit dem deutschen nettozahler kann man auch nicht mehr hoeren, denn es gibt auch
andere nettozahler in der EU.
vom wirtschaftlichen standpunkt muss man auch erwaehnen, je grosser ein binnenmarkt ist,
desto besser is die globale possition eines wirtschaftsraumes.
Dies gilt dann nur auf lange Sicht.
Nur steigt erstmal die zu sanierende Fläche immens an.
den mist mit dem deutschen nettozahler kann man auch nicht mehr hoeren, denn es gibt auch
andere nettozahler in der EU.
Nur das wir das meiste Geld einzahlen und mit am Wenigsten erhalten.
Kommt dann noch so ein grosses Land, wie die Türkei hinzu, dann wird es noch teurer.
Für alle EU-Mitgliedsstaaten.
Tankred: Deine Korrektur war falsch. Ich sprach ja ausdrücklich von den aktuellen Zahlen. Die Türkei steht auf Platz 2: http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=domesticNews&storyID=2007-01-09T183131Z_01_NEI966681_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-ASYLBEWERBER-RCKGANG.xml Mit dem hohen Anteil von Kurden hast du natürlich Recht.
Fairy: Was heißt nennenswert? Ein Land, aus dem jedes Jahr fast so viele Menschen wie aus dem Irak zu uns kommen, um Asyl zu beantragen, sollte man vielleicht mal etwas kritischer unter die Lupe nehmen.
arc_user: Ich stimme hier oSi zu. Die Ungleichheiten bei den Transfers werden bei der Aufnahme von wirtschaftlich-strukturell unpassenden Staaten enorm steigen. Deutschland steht an der Spitze der Verlierer des Suventionswettlaufs. Allerdings kann ich es nachvollziehen, wenn auch andere Länder ihre Nettozahlerrolle hinterfragen, wie etwa Österreich, das den Volksentscheid plant.
Das Grundgesetz schreibt im einem Eid vor, dass die Regierungspolitik zum Nutzen für die Deutschen gestaltet werden muss. Daher sollte man sich immer wieder fragen: Was nützt uns, was schadet uns? Nicht nur, aber auch finanziell gesehen.
Tankred: Deine Korrektur war falsch. Ich sprach ja ausdrücklich von den aktuellen Zahlen. Die Türkei steht auf Platz 2: http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=domesticNews&storyID=2007-01-09T183131Z_01_NEI966681_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-ASYLBEWERBER-RCKGANG.xml
Ich habe der Türkei den Platz zwei nicht abspenstig gemacht, sondern korrigiert, dass der Irak nicht auf Platz eins ist. ;)
Für solche Statistiken würde ich Dir übrigens nicht die üblichen Presseagenturen empfehlen, sondern die offizielle Statistik des BAMF.
Fairy Ultra
12.01.2007, 07:41
Fairy: Was heißt nennenswert? Ein Land, aus dem jedes Jahr fast so viele Menschen wie aus dem Irak zu uns kommen, um Asyl zu beantragen, sollte man vielleicht mal etwas kritischer unter die Lupe nehmen.
und wieder gehst du nicht auf die Zahlen ein, wie erwartet.
Wir reden hier von ~ 1900 Anträgen im Jahr, und davon kommen 1-2 Prozent vielleicht in die engere Auswahl. das macht 20 Personen im Jahr.....
das du dich allein auf Sekundärquellen berufst zeigt mir schon das du nie gelernt hast echte Quellenanalyse und richtige Statistik zu betreiben.
Auch liegt die Türkei faktisch nur auf Platz 3 (aus Serbien kommen in der 2.ten Jahres hälfte allein ~1300 macht im Jahr ~2600-> Platz1 )
(daher muss man um richtig vergleichen zu können entweder den Teil von Serbien aus Serbien/Montenegro rausrechnen und zu Serbien allein addieren oder für dieses Jahr wie sonst auch Serbien/Montenegro zusammen erfassen) -> sonst wird die Statistik nämlich verfälscht
http://home.arcor.de/freetgy/Unbenannt.JPG
www.bamf.de
Jetzt kann du wenn du der Statistik mächtig bist diese Daten richtig weiterverarbeiten um eventuelle Aussagen darüber zu treffen;
dazu zählt unteranderen die Gewichtung der Bevölkerungsgröße.
-----------------------------------------------------------(Anteil der Bevölkerung an den Asylanträgen)
Irak ~ 2117Anträge/26 Mio Einwohner ---------------------------> 0.0000814 (Platz2)
Türkei ~ 1949Anträge/ 70 Mio E ------------------------------------> 0,000027843 (Platz3)
Serbien/Montenegro (zusammen) -> 10Mio E -> 0,0003182 (Platz1)
und die Rechnung lässt sich entsprechend für die anderen Länder weiterführen.
dazu kommt noch der größte Block "Sonstige" über den keine weiteren Informationen vorhanden sind.
jetzt sag mir noch mal
von wo kommen die meisten?
wenn du dir mal die richtigen UrQuellen anschaust und nicht schon die dir passenden "vorgefilterten" Informationen wo einfach wichtige Details weggelassen werden.
von wo kommen die meisten?
Aus dem Ausland ? ;)
So, können wir das Thema "Aus welchem Land doe meisten Asylanträge kommen" beenden ?
Ob Irak, Türkei oder von sonstwo...
Es ist für das Thema EU-Beitritt der Türkei relativ irrelevant.
Fakt ist, wenn die Türkei der EU beitritt, wird es für alle Mitgliedsstaaten teuer werden.
Ausserdem ist dann allen nicht europäischen Staaten Tür und Tor geöffnet.
Die werden sich dann sagen:
Wenn die die Türkei reinholen,warum denn uns nicht auch ?
Denn dann wird in meinen Augen das E in EU ad absurdum geführt.
jetzt sag mir noch mal
von wo kommen die meisten?
wenn du dir mal die richtigen UrQuellen anschaust und nicht schon die dir passenden "vorgefilterten" Informationen wo einfach wichtige Details weggelassen werden.
Erstens: der Anteil der Asylanträge im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße des Ursprungslandes ist nicht erheblich für die Belastung unseres Landes. Wenn von 1,3 Milliarden Chinesen ein kleiner Bruchteil Asylanträge stellt, sind das dennoch verdammt viele Menschen, die nach Deutschland wollen. ;)
Zweitens: es ist wichtig, nur die Erstanträge für Asyl zu beachten, denn nur diese Personen kommen direkt aus dem Ursprungsland.
Drittens: es ist völlig unerheblich, auf welchem Platz die Türkei letztlich ist. Wichtig ist in diesem Zusammenhang nur, dass wir anerkannte Asylanten in Erstantragsverfahren haben. Um die Tragweite dieses Umstands für diesen Thread zu erkennen, muss man die Gründe für die Gewährung von Asyl anführen:
GG Art. 16a Abs. 1: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht
Das bedeutet, dass im Ursprungsland und EU-Bewerber Türkei nachweislich Menschen politisch verfolgt werden.
Frage: kann so ein Land dann in eine demokratische Staatengemeinschaft aufgenommen werden? Ich denke nicht.
@-Osi-
Sehe ich ähnlich.
Wenn die Türkei in der EU ist, braucht niemand mehr Asylanträge blabla zu stellen. ^^
Jedem EU-Bürger steht es relativ frei, wo er sich niederlässt, zumindest freier als einem Non-EU-Mitglied. Das ist aber auch nicht das Hauptproblem, sondern ein ungelöstes Problem. Schlimm genug, wenn Bürger eines potenziellen EU-Kandidates und NATO-Mitgliedes überhaupt Asylanträge stellen müssen.
Es geht auch um hohe Subventionszahlungen, die EU-Agrarpolitik und den Anteil des Mitspracherechtes bei Entscheidungen in/ für die EU. Das ist kein Vergleich mit anteilsmässig kleineren Staaten wie Serbien, oder Bulgarien/ Rumänien. Die jetzt übrigens auch ein sofortiges Anrecht auf Subventionszahlungen haben, zb. Bauern/ Agrarpolitik, EU-Förderungen/ Projekte.
BlackSavage
12.01.2007, 11:33
Ich kann mic da nur -osi- anschließen.
Wenn du die Tür erstmal für die Türkei öffnest, werden andere ebenfalls diesen Türspalt nutzen wollen. Und mit welcher Rechtfertigung wollen wir das dann ablehnen?
Mal abgesehen davon, das es erst einmal immens teuer wird, dieses Land zu sanieren, und da gibt es mit Sicherheit eine Menge zu sanieren. Allein wegen der Größe schon.
Das soll nicht abwertend dargestellt werden.
Ich bin, ohne der Türkei da zu nahe treten zu möchten, dagegen!
Das bedeutet, dass im Ursprungsland und EU-Bewerber Türkei nachweislich Menschen politisch verfolgt werden.
Das steht doch ausser frage, deshlab muss vor einem EU Beitritt (frühestens 2015, wahrscheinlich sogar eher um 2020) darüber gesprochen werden das abgestellt werden kann. Wenn die Türkei in die EU will dann nur mit der vollen Anerkennung aller ethnischen Gruppen und Religionen.
Wieso können sich nicht einfach alle Länder zusammensetzten und über einen eventuellen Beitritt verhandeln ohne vorher schon zu beschließen "Die Türkei kommt rein" bzw. "Die Türkei bleibt draus".
Um Probleme aus der Welt zu schaffen dafür sind die Verhandlungen ja da.
@10tacle
Es fanden doch nun schon zig Treffen und Vorgaben bzgl. EU-Beitritt statt. Die Türkei kennt ganz genau diese Bedingungen und versucht ja auch diese zu erfüllen, leider immer noch ungenügend, auch wenn sie schon in vielen anderen Punkten Fortschritte gemacht hat.
Doch über eine volle Anerkennung aller ethnischen Gruppen und Religionen muss nicht verhandelt werden, das Thema steht nicht zur Verhandlung, es ist grundsätzliche Voraussetzung und Bedingung für einen Beitritt. Dieses Problem muss die Türkei selber lösen, nicht die EU.
Natürlich muss die Türkei das Problem lösen und nicht die EU, aber vieleicht schaft sie es ja bis 2010 oder 2012...
@10tacle
Ja klar vllt.. Die Frage steht schon seit den 70ern, aber mindestens seit den 90ern. ;)
Jedenfalls ist die EU kein türkischer Basar, gerade nicht bei solchen Themen. Darauf wollte ich eigentlich hinaus.
Ich habe der Türkei den Platz zwei nicht abspenstig gemacht, sondern korrigiert, dass der Irak nicht auf Platz eins ist. ;).
Deine Korrektur bleibt falsch. Der Irak ist offiziell auf Platz 1. "Bundesinnenministerium: Die meisten Asylbewerber kamen 2006 aus dem Irak." Ich habe mich auf die aktuellen Zahlen bezogen und diese beziehen sich auf offizielle Stellen, die das Gleiche sagen http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2007/01/Asylzahlen__Dezember.html
Nr. Land 2005 2006 in % absolut
1. Irak 1.983 2.117 6,8 134
Fairy: Deine Relativierungsversuche beeindrucken mich nicht. Was du als Verfälschung ansiehst, ist die Anpassung der Länderinformationen an die Realität. Oder willst du deine eigenen geopolitischen Vorstellungen den jeweiligen Ländern aufzwingen? Und "Sonstige" repräsentiert kein bestimmtes Land, sondern eine kumulierende Zählung vieler Staaten.
Allerdings ist die Position des Iraks hier nachrangig interessant. Es geht um die Türkei.
Und selbst wenn ein einziger Mensch aus der Türkei zu uns käme und Asyl erhielte, weil er als politisch verfolgt gilt, wäre das bedenklich. Ich habe noch nie gehört, dass in den letzten Jahren Menschen aus Dänemark, Spanien oder der Tschechei aus politischen Gründen hier Asyl erhalten haben. Natürlich wird Asyl meistens unberechtigt beantragt, dennoch steht das Vorgehen der Türkei gegen Kurden seit Langem unter der Kritik von Menschenrechtsgruppen.
Der Aspekt "Asyl" ist aber, um es zu wiederholen, nur ein Aspekt von vielen. Ein Staat, der politische Verfolgung überwunden hat, und damit absolute Minimalforderungen erfüllt, ist noch lange nicht reif für eine Gemeinschaft wie die EU. Und schon gar nicht ist er damit automatisch passend.
Äh... ich erkläre: Heison hat Recht, ich nicht, Heison ist toll, ich nicht. :rolleyes
Können wir jetzt mit dem Thema weitermachen?
Fairy Ultra
13.01.2007, 21:08
es macht sehr wohl etwas aus,welche Zahlen man betrachtet.
Leute wie Heison sind der grund warum ein das politikforum(.de) eben nicht funktioniert.
Es wird eben nicht diskutiert sondern zu 95% Propaganda gemacht.(irgentwelche Zahlen aus einem Zusammengerissen um seine "Anschauung" zu untermauern)
d.h. auch dein Versuch mehr leute zu erreichen in dem du in jedem Forum rumtrollst
und die selben Threads aufmachst.
Das sind die Daten für 2006 (Anzahl der Asylanträge)
1. Irak 2.117
2. Türkei 1.949
3. Serbien u. Mont.(Jan-Juli) 1.828
4. Serbien (Aug-Dez) 1.354
5. Russ. Föderation 1.040
6. Vietnam 990
7. Iran 611
8. Syrien 609
9. Libanon 601
10. Afghanistan 531
Das sind wie du sagt absolute Zahlen, um jedoch daraus Ableitungen zu machen und Länder zu vergleichen kannst du absolute Zahlen in die Tonne treten den du musst ja relativ vergleichen, daher die Gewichtung z.b. der Bevölkerungsgröße
wenn wir mal deine sehr gewagte These annehmen:
Anzahl der Anträge = grad der politischen verfolgung
ich habe es dir schon vorher berechnet:
Irak ~ 2117Anträge/26 Mio Einwohner ---------------------------> 0.0000814 (Platz2) -> 0,00814%
Türkei ~ 1949Anträge/ 70 Mio E ------------------------------------> 0,000027843 (Platz3)-> 0,0027843
Serbien/Montenegro (zusammen) -> ~10Mio E -> 0,0003182 (Platz1)-> 0,03182
auch selbst wenn du serbien alleine nimmst ändern sich nichts den sie liegen eine ganze größen Ordnung höher:
1354/10 Mio = 0,01453%
analog mit den anderen Ländern:
0,01453% der Bevölkerung Serbiens werden "politisch Verfolgt" (das nur in der 2.tem Jahreshälfte 2006)
0,00814% der Türkischen Bevölkerung werden "politisch verfolgt" (im gesamten jahr 2006)
wie man sieht ist deine "Anschauung" ad absurdum geführt.
Den aus den absoluten Zahlen nur folgt:
Aus der Türkei kommen nominal mehr Asylanträge
aus den absoluten Zahlen lassen sich aber keinerlei informationen gewinnen zum Vergleich auf andere Länder ("wo ist wird stärker politische Verfolgt")
Das sind keine Relativierungsversuche wie du glaubst sondern reine Mathematik/Statistik
Ich empfehle dir ein paar Vorlesungen Statistik.
Denke das reicht um deine "Fakten" zu wiederlegen
(Ich weiß Politikforumuser sind dagegen sehr resistent)
Können wir jetzt mit dem Thema weitermachen?
klar können wir das , dennoch kann man diese nicht hieb und stichfeste Behauptungen seitens Heison als wahrheit stehen lassen oder?
Kleine Bitte.
Könnt ihr endlich diese Asylbewerberstatistik-Tour abschliessen ?
Es spielt eine untergeordnete Rolle ob nun Land A oder Land B mehr Bewerber hat.
Das Topic lautet immer noch "EU-Beitritt der Türkei..."
Langsam nervt dieses Hin und Her. :rolleyes
Ja, wenn es etwas zur Sache tut dann die Anzahl der Asylbewerber aus der Türkei, sowie die Anzahl der genehmigten Anträge. Irak, Serbien und Co. interessiert bei EU-Beitritt der Türkei niemand.
So, und nun kommt mal langsam wieder runter vom Baum der Entrüstung und versucht bitte, den einen oder anderen Schlenker in Richtung des Topics zu kriegen, möglichst ohne sich gegenseitig an die Gurgel zu springen.
Darüber hinaus wäre es sinnvoll, so manche Aussage, die hier als "natürlich" und "selbstverständlich" in den Raum gestellt wird, auch mal zu begründen oder mit Fakten zu unterlegen. Sonst liegt der Propagandaverdacht tatsächlich nicht allzu fern. ;)
Viele Grüße, Tiguar
Fairy Ultra
13.01.2007, 21:38
@ Tiguar:
da stellt sich die Frage an wen geht das?
Wollen wir hier anhand von Fakten diskutieren und diese Richtig bewerten oder nicht.
ich habe nicht mit dem Asyl beispiel angefangen sondern rein mathematisch aus den Zahlen die behauptung widerlegt.
Kratzt sicher am Weltbild einiger..
@ Fairy Ultra: Vielleicht zieht sich jeder den Schuh an, der am besten passt. ;)
Wenn der Schuh zum zweiten Teil meines Statements bei Dir zu drücken scheint, dann ist das eben so. Eventuell passt ja etwas anderes bei Dir besser, zumindest in der Ursprungsversion Deines Beitrags.
Bei Dir kamen Fakten zu den Behauptungen anderer. Zwar zu einem Nebenaspekt, aber immerhin. Bei anderen läuft´s eher andersrum, und das habe ich kritisiert.
Viele Grüße, Tiguar
P.S.: Mach bitte den Fullquote weg.
P.P.S.: Okay, dann mache ich das halt.
@10tacle
Genauso ist es.
Die hier genannten Zahlen beweisen garnichts in Richtung Anteil politisch Verfolgter in diesen Ländern. Sie geben lediglich die Anzahl Asylbewerbungen aus diesen Ländern in Deutschland wieder.
Doch wie Du ja auch schon sagtest, geht es hier garnicht um Asylanten oder deren Anteil an der Bevölkerung ansich, sondern nur um die Tatsache, dass diese überhaupt noch auch aus der Türkei kommen, einem seit 40 Jahren potenziellen EU-Anwärter.
Solange wie die Türkei diese Problematik nicht beseitigt, stellt sich die Frage um Beitritt garnicht. Ich könnte mir keinen Bürger eines EU-Mitgliedstaates vorstellen, der in anderen EU-Mitgliedsstaaten um Asyl bittet, höchstens um Einwanderung bzw. Arbeits- und Aufenthaltsrecht. :)
@all
Wenn wir hier also weiterdiskutieren wollen, dann doch vorallem auch um mögliche Problematiken nach einem Beitritt der Türkei, dass die Grundvoraussetzungen für den Beitritt vorher zu erfüllen sind, steht doch ausser Frage, oder etwa nicht?
Sicherheit:
PRO
Mit der Türkei als Mitglied würde Europa zum "Global Player". Die politische Rolle der EU gegenüber der islamischen Welt würde gestärkt, im Mittleren und Nahen Osten könnte die EU unabhängig von den USA neue Akzente in der Sicherheitspolitik setzen. Hinzu kommt: Die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft führt in der Türkei zu weiteren Reformen. Andernfalls dürfte sie sich in Richtung der arabisch-islamischen Welt orientieren. Folge könnte eine Destabilisierung der Region sein.
CONTRA
Die Türkei ist Nato-Partner und als solcher bereits geostrategisch eingebunden. Das türkische Militär ist bereits ein Gegengewicht zu religiös-politischem Fanatismus. Eine weiterführende Sicherheitspolitik wäre auch in einer so genannten strategischen Partnerschaft denkbar. Zudem handelt sich die EU mit der Türkei vor allem Krisenregionen als neue Nachbarn ein. Krisenintervention würde zu einem Automatismus.
Menschenrechte:
PRO
Mit der Aussicht auf den EU-Beitritt wird die Türkei bestärkt für noch anstehende Reformen. Eine Ablehnung könnte dazu führen, dass das Land hinter den Status Quo zurückfällt.
CONTRA
Trotz gewisser Fortschritte hat die Türkei immer noch nicht genug getan, um die Menschenrechte auch im Alltag durchzusetzen. Die Religionsfreiheit für Nicht-Muslime ist eingeschränkt, auch bei der Meinungsfreiheit gibt es Defizite.
Kosten:
PRO
Die nötige Milliardenhilfe, um die Türkei auf den Stand der anderen EU-Staaten zu bringen, würde nach Einschätzung der EU-Kommission nicht mehr als 0,1 Prozent bis 0,17 Prozent des EU-Bruttosozialprodukts ausmachen. Sie wäre zugleich eine Konjunkturspritze für die Exportwirtschaft der EU-Mitglieder. Die Türkei ist heute etwa so arm, wie es Portugal zum Zeitpunkt seiner EU-Aufnahme war. Zudem wäre die EU durch den Beitritt gezwungen, ihre Struktur- und Agrarhilfeleistungen endlich grundlegend zu reformieren.
CONTRA
Die Türkei hat in zehn Jahren 80 Millionen Einwohner und damit mindestens so viele wie Deutschland oder wie derzeit die zehn neuen EU-Staaten zusammen. Dagegen ist das Land mit einem Sechstel der deutschen Wirtschaftskraft so arm, dass nach Berechnungen der EU-Kommission jedes Jahr zwischen 16,5 und 27,5 Milliarden Euro in die Türkei fließen müssten. Ein nennenswerter Rückfluss in die EU durch mehr Export findet nicht statt, da die Türkei etwa durch die Zollunion wirtschaftlich längst integriert ist.
Integration:
PRO
In der Türkei leben derzeit 71 Millionen Menschen; die Geburtenrate sinkt. Zuwanderung kann mit sehr langen Übergangsfristen sozial verträglich geregelt werden. Eine Angst vor islamischer Überfremdung ist deshalb unbegründet. Zudem wäre das Stimmengewicht der Türkei im Ministerrat der EU nicht größer als das von Deutschland. Ohne Koalitionen oder gar gegen den Willen der anderen kann die Türkei im Chor der dann 28 Mitgliedstaaten nichts bewirken. Die Aufnahme eines Landes mit überwiegend moslemischer Bevölkerung würde beweisen, dass die EU kein christlicher Klub ist. Zudem ist die Türkei ein laizistischer Staat.
CONTRA
Die türkische Bevölkerung wächst - Hunderttausende könnten in anderen EU-Ländern nach Arbeit suchen. Eine Arbeitsgruppe des ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari schätzte das Zuwanderungspotenzial aus der Türkei langfristig auf 2,7 Millionen Menschen. Dies könnte bei gleichzeitigem Geburtenrückgang in den europäischen Kernstaaten zu einer "Islamisierung" Europas führen. Durch das Stimmengewicht der Türkei in den EU-Gremien könnten sich die politischen Linien der ganzen Union verschieben.
Fairy Ultra: Dein Vorgehen ist fragwürdig und im Grunde rabulistisch. Du stürzt dich auf einen Teil eines Nebensatzes eines Postings von mir, um daran ausufernde, eigene Zahlen-Interpretationen zu einem letztendlich irrelevanten Punkt (wem gebührt Platz 1 im Asylersuchen) auszubreiten. Relative Werte auszurechnen reicht aber alleine nicht, um politische Zusammenhänge zu verstehen. Man sieht das auch daran, dass du zum eigenen Thema Pro/Contra Türkei-Beitritt bisher kaum etwas beigetragen hast.
Relict gebe ich Recht. Wobei ich nicht ausschließen mag, dass bestimmte Kreise selbst die Grundvoraussetzungen aufweichen würden, sofern sie dürften, um die Türkei ins Boot zu holen. Schließlich versteht sich die EU schon "historisch" als Kompromiss-Werkstatt, eine Rolle, die sich für clever haltende Regierungen ausnutzen. So hat Erdogan bereits mehrfach Drohungen Richtung EU ausgestoßen, und es immer wieder erreicht, dass selbst eindeutige Verstöße wie die fehlende Zypernanerkennung ohne wirklich ernste Folgen blieben.
Die Aufstellung von tagesschau.de ist als erster Überblick geeignet. Zum letzten Punkt Zuzugs-Stärke möchte ich ein Beispiel aus Großbritannien vorbringen. Großbritannien stand vor einigen Jahren vor der Frage, ob es seine Arbeitsmärkte für die neuen osteuropäischen EU-Mitglieder öffnet. Die meisten alten EU-Länder hatten umfangreiche Übergangsbestimmungen und Arbeitsmarktrestriktionen beschlossen (in Deutschland sei an de Streit um das Entsendegesetz erinnert.)
Auf max. 30.000 schätzt die britische Regierung damals die Anzahl der Einwanderer.
Real waren es nach gut zwei Jahren aber mindestens 400.000, manche Schätzungen taxieren sogar mehr.
http://img1.myimg.de/2006EinwanderungnachGBe7e.png
Die Regierung hat sich also mal eben um über 1000% verschätzt.
Entsprechendes befürchte ich für einen möglichen EU-Beitritt der Türkei, denn die Unterschiede in den Lebensverhältnissen sind zwischen Türkei und der West-EU tendenziell noch stärker als bei den Osteuropäern. Und: Deutschland hat eine türkische Community, die einen zusätzlichen Anreiz für viele türkische Neu-Migranten darstellt. Vor einem Beitritt würde die deutsche Bevölkerung natürlich ebenso wie in GB beschwichtigt werden, die Einwanderungsabsichten kleingeredet oder aus blanker Unkenntnis von den Beitritts-Fans unterschätzt werden, hinterher aber würde man von den Deutschen wieder verlangen, mit dem Problem alleine fertig zu werden, und sich über die Wut mancher Arbeitsloser wundern.
Oben wird entschieden, unten wird ausgebadet. So ist es vor allem beim Thema Migration seit vielen Jahrzehnten. Ein Skandal - wenn es aber einen Instinkt für politisches Schmierentheater gibt, für die ideologisch untermauerte Propaganda multikulturalistischer Apologeten, dann ist er in der Bevölkerung verankert, die reichhaltige Erfahrungen mit dem Unterschied zwischen Politiker-Versprechen und Realität aufweisen kann. Ein wichtiger Grund mehr, vor Grundsatzentscheidungen wie dem EU-Beitritt der Türkei diejenigen, die es am meisten betrifft, zu befragen - die Bürger.
... und es immer wieder erreicht, dass selbst eindeutige Verstöße wie die fehlende Zypernanerkennung ohne wirklich ernste Folgen blieben.
Naja, die Zypernfrage ist Anfang Dezember 2006 ja einer der Hauptgründe für die Aussetzung der Beitrittsgespräche in acht der 35 Verhandlungskapitel gewesen. Dies wiederum bedeutet de facto ein Verschieben des möglichen Beitrittsjahres um mehrere Jahre. Ist das nicht eine "ernste Folge"?
Dauntless3523
14.01.2007, 18:00
Naja ich denke auch das viele einwandern werden. Nehmen wir doch zum Beispiel die Kurden. Kann doch sein, dass sich vllt 5 Mio. von denen sich auf den Weg nach Mitteleuropa machen werden.
Außerdem finde ich sowieso, dass die EU viel zu schnell wächst. Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien kam zu übereilt. Dabei finde ich aber eine Sache ziemlich merkwürdig. Beide Länder gelten ja als ziemlich korrupt (ich denke sogar mehr als die Türkei) und die Regierungen bringen von der EU geforderte Reformen nur schleppent voran. Trotzdem wurden beide Staaten relativ fix aufgenommen.
Den Zypern-Konflikt halte ich ebenfalls für vorgeschoben. Man sollte dabei auch bedenken, dass der grieische Teil Zyperns und Griechenland selbt eine große Schuld an dem Konflikt tragen, immerhin tat man damals nach dem Abzug Großbritanniens so, als würde die Insel nur den Griechen gehören. Die türkisch stämmige Bevölkerung im Norden wurde dabei außer acht gelassen.
Die Türkei wird aber früher oder später eh ein Mitgliedsstaat werden, was aber (hoffentlich) noch lange dauern wird.
Hexor Reynolds
14.01.2007, 18:04
So wie es aussieht gibt es ende dieses Jahres oder spätestens 2008 Wahlen in der Türkei. Wenn die AKP mit Tayyip Erdogan in den kommenden Monaten nichts gegen die Kurdischen Rebellen ich betone hier das Wort Rebellen... im Osten macht wird sie die nächsten Wahlen 100%ig verlieren was wiederum heißt entweder die CHP oder eine etwas radikalere Partei kommt an die Macht und die wird wohl zwangsläufig dann in den Nordirak einmarschieren (was das aus für den EU-Beitritt bedeuten wird) bevor die Kurden ihren eigenen Staat gründen... was ich damit eigendlich sagen will ist wenn Erdogan nicht bald eine größere militärische Aktion an der Grenze zum Irak startet wird seine Partei die Wahlen verlieren... Im Osten der Türkei sind schon genügend türkische Soldaten durch Kurdische Rebellen getötet worden und das Volk ist sehr unzufrieden mit Erdogan + seiner Amerika freundlichen Politik... der überlässt das PKK Problem den USA anstatt selber nach Kirkuk reinzumarschieren und für bisschen Ordnung zu sorgen... der einzige der noch wirklich einen EU Beitritt befürwortet ist Erdogan ein großteil der Bevölkerung fühlt sich von der EU hintergangen...
Ich bin gespannt wie es da im Osten weiter gehen wird.... schade das solche Politiker wie Ecevit schon tot sind (u.a. Invasion von Zypern in 24 Stunden)... das waren noch richtige Männer... Erdogan kriecht den USA in den hintern und hunderte Soldaten sterben im Osten der ist eine Schande für die Türkei...
edit : @ dauntless3523 -> entlich mal einer der die sachen richtig sieht ... ;)
Naja ich denke auch das viele einwandern werden. Nehmen wir doch zum Beispiel die Kurden. Kann doch sein, dass sich vllt 5 Mio. von denen sich auf den Weg nach Mitteleuropa machen werden.
Ich weiß nicht. Bei der EU-Osterweiterung wurden die Freizügigkeitsregeln ja auch reduziert, um starke Migrationen zu verhindern. Warum sollte das hinsichtlich der Türkei nicht möglich sein?
Beide Länder gelten ja als ziemlich korrupt (ich denke sogar mehr als die Türkei)
Im CPI für 2006 befindet sich Rumänien auf Platz 84, die Türkei auf Platz 60 und Bulgarien auf Platz 57. Ob der Korruptionsindex jedoch ein Teil des Katalogs zur Aufnahme ist, entzieht sich meiner Kenntnis.
und die Regierungen bringen von der EU geforderte Reformen nur schleppent voran.
Zum Beispiel?
Den Zypern-Konflikt halte ich ebenfalls für vorgeschoben.
Das wurde unter anderem von Cem Özdemir in einem kürzlich aufgenommenen Interview ebenfalls postuliert. Es gibt auch sicher Personen, die dieses Thema instrumentalisieren, jedoch funktioniert das nur, weil es eben ein Thema ist. Für mich ist und bleibt es trotz möglicher und wahrscheinlicher Instrumentalisierung völlig unstrittig, dass ein Land, das Mitglied in einer Staatengemeinschaft werden will, alle anderen Mitglieder akzeptieren muss.
ein beitrit der türkei in die eu ist politisch und wirtschaftlich sehr wichtig.
die türkei wird uns nichts kosten sondern eher geld einbringen!
wir sollten froh sein das in deutschland das volk nicht enscheiden kann.die auswirkungen kenne wir alle nur zu gute.
es gibt ein großes problem das nennt man gruppen denken.
die menchen sind sind zu faul um selber über die geschehnisse nach zu denken und klauen einfach gedanken.tageschau dennkt schon für uns!
ich habe so primitive gedanken, texte und argumente hier gelesen das es mir echt übel ist .
leute fangt an selber zu denken.wir menschen können das es geht auch ohne zeitungen oder fernseher .
also immer denken!
ein beitrit der türkei in die eu ist politisch und wirtschaftlich sehr wichtig.
die türkei wird uns nichts kosten sondern eher geld einbringen!
Hast Du für diese Postulate auch Argumente?
wir sollten froh sein das in deutschland das volk nicht enscheiden kann.die auswirkungen kenne wir alle nur zu gute.
Dazu fällt mir eigentlich nichts ein, aber zum Glück kann ich Dir auf diese Aussage mit Deinen eigenem populistischen Gewäsch antworten:
ich habe so primitive gedanken, texte und argumente hier gelesen das es mir echt übel ist .
Und was das Denken ohne Zeitungen und Fernsehen angeht, so leuchtet mir Deine Aufforderung nicht ein. Denken setzt das Vorhandensein und die Kenntnis von Informationen voraus. Wie willst Du Dich ohne die Medien über Sachverhalte informieren, über ein Thema somit fundiert nachdenken und Dir daraus eine Meinung bilden?
Erwartest Du jetzt etwa Applaus?
ich denke meine Argumente werden dir nicht bringen da die kein nachrichten sprecher vorliest
in deutschland sollte das volk nicht entscheiden.du wärst überascht was daraus kommen würde.:(
"Und was das Denken ohne Zeitungen und Fernsehen angeht, so leuchtet mir Deine Aufforderung nicht ein. Denken setzt das Vorhandensein und die Kenntnis von Informationen voraus. Wie willst Du Dich ohne die Medien über Sachverhalte informieren, über ein Thema somit fundiert nachdenken und Dir daraus eine Meinung bilden?"
du bist sicher das ich das gemeint habe?
ich glaube bei dir hat das kein sinn daher zitiere mal schön weiter
@NaTaS77
Ich wäre aber jetzt auch mal auf Deine Argumente und Vorteile eines EU-Beitritts für beide Seiten gespannt, die nicht in den Medien stehen.
Ist doch schön, wenn jemand mal alternative Argumente reinbringt, wird doch sonst langweilig. Warum also so zögerlich? :)
Fairy Ultra
14.01.2007, 19:14
Die Aufstellung von tagesschau.de ist als erster Überblick geeignet. Zum letzten Punkt Zuzugs-Stärke möchte ich ein Beispiel aus Großbritannien vorbringen. Großbritannien stand vor einigen Jahren vor der Frage, ob es seine Arbeitsmärkte für die neuen osteuropäischen EU-Mitglieder öffnet. Die meisten alten EU-Länder hatten umfangreiche Übergangsbestimmungen und Arbeitsmarktrestriktionen beschlossen (in Deutschland sei an de Streit um das Entsendegesetz erinnert.)
Es ist naiv von den Briten zu glauben solch eine Zuwanderung lasse sich abschätzen gerade wenn keine Restriktionen vorgenommen wurden ist ja Tür und Tor geöffnet.
Deshalb sind Übergangsregelungen ja so wichtig.(die können auch ruhig 10-20 Jahre lang nach der Aufnahme reichen und langsam abgebaut werden)
Auch verstehe ich es das man mit einem Türkeibeitritt solche Zuströme erwartet aber wie gesagt sowas lässt sich regeln und sind daher eigentlich kein Argument gegen die Türkei.
Es ist kein Problem des Kandidaten Türkei sondern ein Problem der Regeln der EU.
(sowas hätte man absehen und entgegen wirken können, kompetente Politiker vorrausgesetzt)
So wie es aussieht gibt es ende dieses Jahres oder spätestens 2008 Wahlen in der Türkei. Wenn die AKP mit Tayyip Erdogan in den kommenden Monaten nichts gegen die Kurdischen Rebellen ich betone hier das Wort Rebellen... im Osten macht wird sie die nächsten Wahlen 100%ig verlieren was wiederum heißt entweder die CHP oder eine etwas radikalere Partei kommt an die Macht und die wird wohl zwangsläufig dann in den Nordirak einmarschieren (was das aus für den EU-Beitritt bedeuten wird).
Es sind genug EU Staaten mit in den Irak krieg maschiert und haben(bzw haben vor) ihre Truppen feige zurück zuziehen.
Es ist noch zu bemerken das vor dem Irak krieg eine mehrjähriger Waffenwaffenstillstand seitens der PKK herrschte, diese wurde aber eben wieder aufgekündigt.
(und das obwohl im zuge der Beitrittsbemühungen die Probleme der Kurden angegangen wurde)
und jetzt sollen eben diese Staaten der Türkei einen Strick daraus drehen nach dem sie mehr oder weniger alles versaut haben? (zutrauen wäre es ihnen ja)
@NaTaS77
... Warum also so zögerlich? :)
Offensichtlich hat er keine Argumente, sondern betreibt genau das, was er anderen hier vorwirft: Populismus.
Ich habe einfach nur nach Argumenten für seine Behauptungen gefragt und er antwortet mit Gegenfragen und "das verstehst Du ohnehin nicht". Was will man da noch groß erwarten?
@Tankred
Ich weiss, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. ;)
@Fairy Ultra
Wenn der Türkei nach Beitritt ewiglange Regelungen und extreme Beschränkungen auferlegt würden, bräuchte sie erst garnicht eintreten, sondern könnte ja auch noch weitere 20 Jahre warten und dann kommen wenn alle Seiten wirklich startbereit dazu sind. ^^
Andererseits sehe ich zwar aus Sicht der Türkei gewisse Vorteile, die sie davon hätte, aber aus EU-Sicht, sehe ich eben keine, die eine sofortige Vollmitgliedschaft verschaffen würde, die wir mit einer privilegierten Mitgliedschaft bzw. in dem bisherigen Status nicht auch hätten/ haben?
ich hatte auch noch nie soviel klein geld in meiner tasche!
so ein blödsin kann jeder von sich geben.
habt ihr mal da drüber nach gedacht was türkei für europa bedeutet .es ist das tor nach asien.
europa sollte sehr viel da dran liegen das die türkei dabei ist.
auserdem haben die beitrits verhandlungen türkei und damit auch europa soweit gebracht .das hätte ich mir vor paar jahren neimals ausgemalt.
in so ein fal wie der türkei gibt es einfach mehrere fakten die man mit berechnen sollte.
wir mussen jetzt erstmal für uns definieren ob wir auf der europäischen ebene diskutieren oder deutschen ebene.einiege haben das immer noch nicht mitbekommen das wir europa sind!
aber ich will nicht mit euch diskutieren.
segen der nacht
olly3052
14.01.2007, 19:55
Wenn du nicht mitdiskutieren willst, halte einfach die Finger still und schreibe bitte nichts zu dem Thema.
Gruß
olly
einiege haben das immer noch nicht mitbekommen das wir europa sind!
... und das wollen wir auch bleiben. :)
es ist das tor nach asien.
...und das Tor in den nahen Osten.
Doch das ist es auch mit einer privilegierten Mitgliedschaft. Die Türkei ist wie gesagt NATO-Mitglied (Stichwort Schutz und Bündnis) und in der europäischen Zollunion. (Stichwort Handelsbeziehungen)
Der Türkeibeitritt wird überbewertet als mögliches Vorbild für islamische oder arabische Staaten. Sie ist als laizistischer Staat nicht besonders attraktiv für deren Interessen oder Wohlwollen ggü. Europa. Und Europa wird sich nicht (auch nicht ggü. Dritten) wegen der Türkei komplett umkrempeln oder verleugnen, zumindest nicht freiwillig. ^^
Kommt Zeit, kommt Rat, aber jetzt eben noch nicht.
PS:
*Gähn* Ich ahnte irgendwie von Anfang an, das es bei Dir Hintergedanken Richtung Antisemitismus und Rassismus hat, egal in welcher polit. Orientierung, ja auch unter Linken ist pro und contra Israel nicht neu, mir zumindest nicht.
Doch das gehört hier nun wirklich nicht her. Naja egal. Du diskutierst ja hier eh nicht mehr mit. ^^
Hexor Reynolds
16.01.2007, 16:31
ZEIT online, Tagesspiegel | 15.01.2007 11:12
Türkei: Steht Einmarsch in den Irak bevor? (http://www.zeit.de/news/artikel/2007/01/15/88290.xml)
ich habs euch prophezeit :D
Den Untertitel darfst Du aber auch zitieren:
Die Opposition in der Türkei hat die Regierung aufgefordert, eine Militärintervention im Nachbarland Irak vorzubereiten. Die Türkei befürchtet ein Auseinanderbrechen des Iraks und die Entstehung eines Kurdenstaates.
Damit wird diese Überschrift nämlich ziemlich uninteressant...
Hexor Reynolds
16.01.2007, 17:08
Naja die opposition ist da nicht allein.... wenn die türkischen generäle in den irak einmarschieren wollen dann hören die nicht auf die regierung oder die opposition ich denke gegen sommer wird es eine größere operation geben... weil die usa nix machen! (ausser soldaten verlieren und groß aufschwätzen) :freak
Die Türkei wird von einem politischen Mord erschüttert: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,461099,00.html
Der bekannte Journalist Dink, armenischer Herkunft, wurde mitten auf der Straße ermordet. Er stand seit Langem unter heftiger Kritik durch seine Meinung zum Völkermord an den Armeniern im 20. Jahrhundert, der in der Türkei immer noch als Tabu gilt.
In der Türkei gibt es einen Straf-Paragraphen, der die Beleidigung des "Türkentums" untersagt. Offenbar haben die Täter dieses Rechtsprinzip auf ihre Weise interpretiert. Türkische "Faschisten" werden von einigen Zeitungen als Täterkreis vermutet.
"Mit Dink wurde die ganze Türkei getroffen, ihr Zusammenhalt, ihre politische Stabilität, ihr internationales Ansehen, das ist fast durchgängige Meinung in der Presse."
was hat bulgarien und rumänien zu bieten was die wirtschaft der eu steigern soll ?
viele firmen werden sich darüber freuen und ihre produktion nach bulgarien und rumänien verlagern.
was hier bleiben wird ist die hohe arbeitslosigkeit.
ob die türkei dann noch in die eu beitretten möchte ? :rolleyes
In Österreich soll es eine Volksabstimmung zum EU-Beitritt der Türkei geben:
Komisch nur das dieses volksenscheit plötzlich her halten muss um politische fairness zu sabotieren. Warum kann die EU einfach ned zu geben ein christenclub zu sein !
Nun mal halblang.
Wer das denkt, der geht auch davon aus, wenn Europa komplett EU ist, wird gerüstet und dann heisst Instanbul bald wieder Kontantinopel... :rolleyes
Es mag richtig sein, das alle EU-Staaten christlich sind, doch ist es noch lange kein Christenclub.
Das Wort Christenclub ist in meinen Augen auch so ein Totschlag-Argument.
Wenn man so einfach nicht reinkommt und gewisse Bedingungen erfüllt, wird es hervor geholt.
Du verstehst den ganzen kontext dieses thema ned (siehe zB rumänien-bulagrien-vergleich). Außerdem bezieht sich mein argument auf die volksenscheide europas, die es so noch niemals gegeben hat. Deshalb is es völlig unsinn hier noch von politischen bedinungen zu diskutieren !
JulesBärle
27.01.2007, 13:07
Europa ist kein Christenclub, sondern ~ 75% der Europäer sind Christen. Europa ist (mit Ausnahme des Vatikans) im Gegensatz zu den meisten arabischen oder islamischen Staaten weitgehend säkularisiert.
Ich darf in dem Zusammenhang ein Zitat von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erinnern: Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten. (Quelle: Die Welt vom 22. September 2004)
OT @ CARNAGE: Lieber Himmel, könntest du dich nicht ein wenig bemühen, deine Worte in ein korrektes, leserliches und verständliches Deutsch zu fassen ?
Fairy Ultra
29.01.2007, 09:01
nein das nicht,
aber es scheint mit Blick auf Bulgarien/Rumänien "einfacher" zu sein in die Union zu kommen wenn man christliches Land ist.....trotz defizite.
Gehen wir mal einfach 30Jahre in die Zukunft....
Anforderungen erfüllt , alle Probleme/Kritikpunkte sind ausgeräumt die bestanden.
Was bleiben dann noch für Gegenargumente gegen den Beitritt?:
- Die Türkei liegt nicht komplett in Europa (war schon immer so -.-)
- Die Türkei ist ein großes Land mit vorwiegend muslimischer Bevölkerung (war vor den Verhandlungen ja wohl auch bekannt)
Wenn wirklich wesentliche Kritikpunkte ausgeräumt sind, kann man natürlich über eine Neubewertung der Türkeibeitritts-Frage nachdenken.
Die EU versteht sich nicht als Christenclub. Allerdings: Christliche Wertvorstellungen haben die abendländischen Gesellschaften entschieden mitgeprägt. In unser Grundgesetz sind eine Reihe von christlichen Überzeugungen eingeflossen, was uns oft nicht mehr bewusst ist, da wir sie für selbstverständlich halten. Insofern ist das Argument, das ein sehr bevölkerungsstarkes muslimisches Land nicht unbedingt perfekt in eine christliche Staatengemeinschaft passt, nicht irrelevant. Es ist die Frage, ob sich die Muslime eines solchen Landes nicht wohler, freier und weniger bevormundet fühlen, wenn sie mit diesem Staatenverbund in Dialog und Freundschaft stehen, anstatt sich politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eingliedern zu müssen.