Ypsilanti als Genickbruch der SPD?

[Lost_Byte]

Wie ihr vermutlich mitbekommen habt ist momentan bei der SPD der Wurm drin.
1. Aussage: Die SPD wird sich nciht von der Linken wählen lassen (Wahlversprechen)
2. Aussage: Die SPD wird sich vielleicht von der Linken wählen lassen um ihre anderen Wahlversprechen einhalten zu können.
3. Aussage: Die SPD wird sich doch nciht von der Linken wählen lassen, da es darüber Uneinigkeit in der Partei gibt.
4. Aussage: Es wird noch einmal innerparteilich abgesprochen, ob sich die SPD von der Linken wählen lässt und alles getan um dieses Ziel zu erreichen.

Vor allem die 4. Aussage, bei der Ypsilanti scheinbar versucht Schröders "Basta-Politik", bei der sogar mit Rücktritt gedroht wurde, nachzuahmen, scheint die Bevölkerung zu verunsichern, wofür die SPD steht.

Dies scheint sich auch in der aktuellen Forsaumfrage (die sogenannte Sonntagsfrage) (http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm) zu bestätigen. Die SPD ist auf ein Tief von 24 Punkten erreicht, sodass mit den derzeitigen Wahlergebnissen noch nicht einmal eine mehrheitsfähige Regierung á la Rot-Rot-Grün gebildet werden könnte, selbst wenn der Wille bestände.

Ist an all diesem Ypsilanti schuld? Was meint ihr?

[Basti87]

Einfach nur noch traurig was da in der SPD läuft. Naja, hab meine Schlüsse gezogen, hab bei der letzten Wahl das letzte Mal die SPD gewählt.

[keshkau]

Die SPD hat noch eine Menge Pech gehabt in dieser schwierigen Situation. Erst wird die Entscheidung über eine Zusammenarbeit mit der Linken an die Länder übertragen, dann erkrankt Kurt Beck, sodass er diesen Kurs nicht in der Öffentlichkeit verteidigen kann. Seine Stellvertreter schienen nicht ganz so begeistert gewesen zu sein. Schließlich noch die Panne mit Dagmar Metzger und noch einmal Pech mit ihrem potenziellen Nachrücker, der ebenfalls nicht auf Kurs gebracht werden kann.

Das Wahlergebnis in Hessen ist außerordentlich schwierig. Es zwingt alle Parteien in die Bewegung, ob gewollt oder nicht. Bei der SPD kamen handwerkliche Fehler hinzu und eben eine Menge Pech.

Der parteiinterne Richtungsstreit konnte bisher nicht beendet werden. Das wird auch noch eine Weile dauerrn.

An den Wahlversprechen allein würde ich mich nicht so aufhängen. Denn um zu einer Regierungsmehrheit in Hessen zu kommen, werden noch andere Parteien wortbrüchig werden müssen.

[conquerer]

Dass man eine Abgeordnete ausm Landesparlament rauseckeln will, nur weil diese nicht die Überzeugung der "Linken"-SPDler teilt, find ich schon ein großes Ding.
Allein aus dem Glauben heraus der Linkspartei hinterzulaufen, um somit die Bürger zurückzugewinnen, ist absoluter Schwachsinn. Es muss ein ordentliches Gegenkonzept erarbeitet werden, dass man ne klare Alternative sieht und nicht 100% dasselbe Parteiprogramm.
Dann kommt ja noch die Glaubwürdigkeit bzw. der Wortbruch dazu. Es kann doch nicht sein, dass man so das Vertrauen der Wähler verspielt. Letztendlich steht somit Ypsilanti & Co als nicht mehr glaubwürdige Personen da.

Daher glaube ich schon, dass der Linksruck von Beck und von Ypsilanti von verstärkt das Genick der SPD gebrochen hat. Beck hat heute zwar versucht die unüberwindbaren Wogen zu glätten, aber ne richtige Vereinigung der beiden Flügel wiederhinzubekommen, ist mehr als fraglich.

[Seppuku]

Die Ypsilanti ist bei mir total unten durch. Wahlversprechen, die nicht eingehalten werden, gab es zwar schon immer und wird es auch immer geben, aber in dieser Dreistigkeit hat es lange schon nichts mehr gegeben!
Wobei ich die Verlogenheit einer Person (Ypsilanti) nicht auf die gesamte Partei übertragen würde. Es gibt ja auch noch Leute mit Charakter (Metzger).
Ich hoffe, dass das die Wähler auch sehen!
Dass die Ypsilanti der Metzger auch noch dazu geraten hat ihr Mandat zurückgeben, ist ja wohl die allergrößte Frechheit. So etwas hinterfotziges...
Das Prinzip einer Demokratie hat da anscheinend jemand nicht verstanden...

Schön gesehen hat man aber wieder einmal, dass es Politikern ausschließlich um die eigene Machtposition geht, und dass das Land und die Bürger nur noch zweitrangig sind. Und da wird sich noch gefragt, warum die Jugend das Interesse an der Politik verliert...

[]I[mpius]

An den Wahlversprechen allein würde ich mich nicht so aufhängen...
Achso....
Das bedeutet, es ist Scheiß egal was man dem Bürger vor der Wahl verspricht.
Nach dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?"

Bananenrepublik..!:freak

[keshkau]

Es wäre deutlich besser gelaufen, wenn die Sache sorgfältiger angegangen worden wäre. Der hessische Landtag tritt erst am 5. April 2008 zusammen. Es bestand also gar kein Zeitdruck.

Bevor Beck die Möglichkeit einer Zusammenarbeit öffentlich macht, muss er ganz vertraulich bei Oskar Lafontaine anrufen und sich vergewissern, dass er die Stimmen der Linken in Hessen ohne Wenn und Aber sicher hat. Denn aus dieser Ecke wurden gleich wieder Forderungen laut, dass man sich erst die Minister ansehen wolle. Das ist ein unnötiger Unruheherd.

Und bevor man seitens der SPD an die Öffentlichkeit geht, muss parteiintern geklärt werden, ob auch alle Abgeordneten an einem Strang ziehen. Einer der Parlamentarier ist derzeit ja wohl schwer erkrankt. Aber bei Dagmar Metzger hätte man sich erkundigen müssen, weil die Mehrheit so denkbar knapp ist.

Mit etwas Geschick hätte die Öffentlichkeit gar nichts davon erfahren, dass es zu einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit nicht gereicht hätte. Und Beck hätte noch viel deutlicher als geplant die Linke verbal ausgrenzen können.

Wie es gelaufen ist, steht die SPD in der Öffentlichkeit da wie ein chaotischer Haufen:
- Wir machen nichts mit den Linken
- Das sollen die Hessen selbst entscheiden
- Ach, sorry, dafür haben wir gar keine Mehrheit
- Macht nichts, die Linke ist sowieso unser politischer Gegner
- Aber jeder Landesverband kann machen, was er will
- Wieso mischen wir uns von Berlin aus eigentlich ein?


@]I[mpius
Es hängt auch immer vom Wahlergebnis ab. In Berlin hat vor der Wahl auch niemand versprochen, dass er eine große Koalition eingehen wird. Immerhin hat die SPD in Hessen die Abwahl von Roland Koch versprochen. Jetzt wird das eine Versprechen herangezogen, um von einem Betrug am Wähler zu sprechen, das andere aber nicht.

[JulesBärle]

Salut,

bezeichnend scheint mir dies zu sein: Schließlich noch die Panne mit Dagmar Metzger und noch einmal Pech mit ihrem potenziellen Nachrücker, der ebenfalls nicht auf Kurs gebracht werden kann. Daß man in diesem Zusammenhang Charakter als Panne oder Pech bezeichnet, ich weiß nicht ... :freak

Noch bezeichnender ist das unartikulierte Wutgebrüll der 'Genossen' nach Parteiausschluss von Frau Metzger. Politiker mit Charakter und Anstand werden in deutschen Parlamenten anscheinend nicht mehr benötigt, sondern nur noch fraktionsblinde tumbe Ja-Sager. So was hatten wir schon zweimal in den Geschichten und hinterher wills keiner gewesen sein ... :mad

Und das in der Partei, die das Wort 'sozial' im Namen führt. APD wäre vielleicht besser und aktueller wie SPD. Daß Politikverdrossenheit zum Hobby Nr.1 der Deutschen wird, braucht niemand mehr zu wundern, wenn man sich diesen Affenzirkus ansieht.

[keshkau]

@JulesBärle
Den Fall Metzger sehe ich als Pech für die SPD an, die auf ihre Stimme gesetzt hat. Ich habe kein Problem damit, dass sie sich dem verweigert. Es gilt die Gewissensfreiheit der Abgeordneten. Daran ist nicht zu rütteln. Allerdings sind Fraktionen auch darauf angewiesen, Mehrheiten zu bilden. Das ist ein schwieriger Spagat.

[conquerer]

@ keshkau: Man hat damit rechnen müssen, dass nicht alle hinter dem linken Kurs von Ypsilanti stehen. Schließlich treffen sie ja die Entscheidung für das Volk, von denen sie in die Regierungsverantwortung gewählt wurden, um ihre Interessen etc. zu vertreten. Deshalb ist es primär eine Gewissensentscheidung, denn in diesem Fall steht die SPD als zwei Parteien da.
Die eine, die das Geld verteilen will, was wir nicht haben und die anderen, die die richtigen Ansätze verfolgen.

Letztendlich sollte man sich daran orientieren, was unser Land wirklich vorwärts bringt und nicht was uns wieder zurückwirft.

[Seppuku]

Immerhin hat die SPD in Hessen die Abwahl von Roland Koch versprochen.
Das ist natürlich ein total "selbstloses" Versprechen...
Und an soetwas muss man sich natürlich in erster Linie halten :rolleyes. Auch wenn man dabei ein Versprechen, das Charakter verlangt hätte, brechen muss.

Seien wir doch einmal ehrlich: Es geht hier nicht um das Einhalten von dem einen oder dem anderen Versprechen, sondern einzig und allein um die "Vormachtstellung" im Landtag.
Und die Mittel, denen sich Ypsilanti bedient, um dieses Ziel zu erreichen, sind schon äußerst dreist (um es einmal noch sehr vorsichtig auszudrücken). Das zeugt einfach von extremer Charakterschwäche und ist mit nichts zu rechtfertigen!
Das ganze Nachspiel unterstreicht einfach nochmal das ganze...
Wenn das nächste Mal wieder ein paar Prozent fehlen, legitimiert es dann auch, sich mit dem rechten "Gschwerl" zusammenzutun (ich will damit jetzt auf keinen Fall rechts und links auf die selbe Stufe setzen!)?


Was Dagmar Metzger gemacht hat, kann ich nicht hoch genug loben! So etwas beweist Charakter und verdient jede Menge Respekt. Wann gibt es so etwas schon in der Politik?

[Nicht-Natan]

Die SPD hat noch eine Menge Pech in gehabt dieser schwierigen Situation. Erst wird die Entscheidung über eine Zusammenarbeit mit der Linken an die Länder übertragen, dann erkrankt Kurt Beck, sodass er diesen Kurs nicht in der Öffentlichkeit verteidigen kann. Seine Stellvertreter schienen nicht ganz so begeistert gewesen zu sein. Schließlich noch die Panne mit Dagmar Metzger und noch einmal Pech mit ihrem potenziellen Nachrücker, der ebenfalls nicht auf Kurs gebracht werden kann.

Darf ich hier einmal einhaken, keshkau?

Laut dem GG und dem moralisch (unausgesprochenen) Grundsatz der Parteien darf in diesen Gewissensfragen niemand "auf Kurs" gebracht werden. Ansonsten könnte man ja auch gleichschalten und Andersdenkende ausschalten. Die DDR läßt hier herzlich grüßen. Niemand hat Ypsilanti aufgefordert, ihr Mandat abzugeben, als sie wiederholt gegen den Kurs von Schröder opponiert hat.

Frau Metzger hat bei mir persönlich (und vielen anderen Freunden und Kolegen) Symphathien gewonnen, denn sie steht dafür ein, was vor der Wahl gesagt wurde. Die anderen SPD-Genossen kommen mir - mit Verlaub - in Hessen reichlich Machtversessen vor. Etwas, was für Politiker ja nicht gerade unüblich zu sein scheint und ein Bild, das auch zur Politikverdrossenheit beitragen wird.

Jeder Abgeordnete sollte in diesen wichtigen Fragen nicht nach dem Parteibuch, aber nach seinem Gewissen urteilen und abstimmen dürfen.

Wenn das nächste Mal wieder ein paar Prozent fehlen, legitimiert es dann auch, sich mit dem rechten "Gschwerl" zusammenzutun (ich will damit jetzt auf keinen Fall rechts und links auf die selbe Stufe setzen!)?

Warum nicht? Extrem links und extrem rechts bleiben für mich untolerierbare Extrema. Zumal in der PDS nachweisebar SEDler, Stasi-Leute und IMs und andere sitzen, die diverse bedenkliche Entscheidungen zu DDR-Zeiten zu verantworten haben.

[Marlino]

Die anderen SPD-Genossen kommen mir - mit Verlaub - in Hessen reichlich Machtverssen vor.

Woher weißt du, ob jede/r Landtagsabgeordnete mit dem vorgeschobenen Nein, von Ypsilanti einverstanden war? Vielleicht hats der ein, oder andere nicht ausgeschlossen. ;)

Warum nicht? Extrem links und extrem rechts bleiben für mich untolerierbare Extrema.

Ob sie für einen tolerierbar sind, muss jeder für sich entscheiden. Allerdings möchte hier kurz bedenken geben, das die Linke.PDS in ihrer jetztigen Form, programmatisch eher sozialdemokratisch ausgerichtet ist(vergleich mal die SPD Programme, vor 20 Jahren, mit dem Programm der Linken). Zur SED Vergangenheit, bzw. den Diktatorischen Gesichtspunkten. Das gab es in allen politischen Richtungen(ich bin nicht so der Freund von dem Links/Rechts Schema). Pinochet hatte z.B. ein liberales Wirtschaftssystem und Gleichzeitig ein autoritärses Gessellschaftsystem. Aber welche Leute in der heutigen Linken.PDS(in der Parteiführung), zu DDR Zeiten bedenkliche Entscheidungen getroffen haben, würde mich doch mal intressieren? Achja zu uter letzt IMs, gibts auch in der BRD, blos heißen die V-Person. ;)

[Nicht-Natan]

Nunja, keiner -außer Frau Metzger - ist aufgestanden und hat der Hessischen Führung Paroli geboten. Wahrscheinlich aus Angst vor den Konsequenzen. Sie hatten über 4 Wochen Zeit aufzustehen.
Nun, nachdem eine Abgeordnete sich dem widersetzt hat und nachdem sie sehen, wie "gut das ankommt" nun melden sich auch andere. Bigotte verlogene Schweinebande. Ehrlich.

[Marlino]

Ich meinte das Nein, zur zusammenarbeit mit der Linkspartei. Vielleicht wollten bestimmte Landtagsabgeordnete von Anfang an mit der Linkspartei zusammearbeiten. ;)

[Nicht-Natan]

Aber welche Leute in der heutigen Linken.PDS(in der Parteiführung), zu DDR Zeiten bedenkliche Entscheidungen getroffen haben, würde mich doch mal intressieren? Achja zu uter letzt IMs, gibts auch in der BRD, blos heißen die V-Person. ;)

Naja, nur daß es in der BRD - V-Personen hin oder her - keine Berufsverbote gibt, keine vorgewiesenen Ausbildungswege, keine drakonischen Strafen für politische Gegner etc... Da ist also noch ein meilenweiter Unterschied zwischen BND und Stasi.

[wiesel201]

Naja, nur daß es in der BRD - V-Personen hin oder her - keine Berufsverbote gibt,

Es gab sie aber, und nicht zu knapp....

[Nicht-Natan]

@wiesel201:

Das mag ja sein und davon gehe ich auch aus. Trotzdem wird niemanden aufgrund dir Berichte dieser V-Männer verboten Abitur zu machen, zu studieren, einen Wunsch-Beruf auszuüben, niemand wird in ein Gefängnis gesteckt etc. etc.

Also wirklich...

Die STASI-Leute waren übelste verbrecher und diese sind nun zu einem Teil in der PDS tätig. Enttarnungen gab es ja genug. Ebenso Mitglieder vordem verbotener linker Parteien und Gruppierungen. Das wäre ja so, als ob die CDU DKV-Mitglieder rekrutieren würde.

Sogar Gysi gesteht diese Tatsache zu, daß es eben in den Landesverbänden hion und wieder solche Subjekte geben würde. Und da finde ich es schon schlimm, daß eine große Volkspartei mit solchen koaliert.

[HappyMutant]

Bleibt beim Thema! Sowohl das Wahlversprechen, als auch die Linke in all ihren Facetten sind hier schon (und immer noch) Thema in vielen Threads gewesen. Das müssen wir nun nicht noch mal alles in Einzelheiten durchkauen. Also haltet euch bitte an die Eröffnung oder es ist Schluss.

[extasy]

Der Genickbruch war die von der SPD Führung aufgedrückte absolute Abgrenzung zur Linken, ob wohl das Wahlergebniss abzusehen war. Innerlich ist Ypsi eigentlich für eine Zusammenarbeit, musste diese aber aus Parteireson immer offiziell ausschließen. Das nun so ein Fass um diesen vermeindlichen "Wortbruch" aufgemacht wird ist einfach dem reaktionären Antikommunismus unserer Gegner zu verdanken. Würde die FDP oder Die Grünen angesichts des Wahlergebnisses "Wortbrüchig" in dem diese Koalitionen mit Parteien eingingen die sie vorher ausgeschlossen haben würde jetzt nicht so eine Diskussion geführt.

Ich finde es wirklich tragisch das diese sehr sympatische Frau jetzt vor dieser Situation steht, und das hat jetzt garnichts mit meiner Zugehörigkeit zur Linken zu tun. Ich meine das Frau Ypsilanti für eine andere SPD, der vor Schröder steht. Sie hatte sich damals mutig gegen Schröders "Reformen" gewand und von diesem Hohn und Spott geerntet. Alle die Schröders "Reformen" damals willig abgenickt hatten sollen sich mal überlegen das sie es sind die unsere Partei zu dem gemacht hat was sie heute ist. Diese ganzen Strippenzieher im Seeheimer Kreis haben der SPD das Genick gebrochen und nicht Frau Ypsilanti.

Ich meine das aber jetzt nach vorne geschaut werden sollte. Schießlich kann man mit den derzeitigen Mehrheiten in Hessen an Koch vorbei all die schönen Sachen verabschieden für die die SPD vor der Wahl eingetreten ist. Die Unterstützung der Linken ist ihr dabei gewiss und es macht doch einfach Spass wenn Koch Gesetzte unterschreiben muss die für ihn wie das Weihwasser für den Teufel sind. :evillol Da bedarf es doch keiner Ministerpräsidentin Ypsilanti.

[DugDanger]

Ich finde die SPD hat überhaupt nicht "Pech" gehabt. Das sind alles hausgemachte Probleme die sich in den letzten Jahrzehnten abgezeichnet haben.

Der größte Fehler war, dass man die alt Kommunisten nach dem Zusammenbruch der DDR nicht integriert hat.
Dann hätten wir Heute keine Linke und die SPD hätte 10 % mehr Stimmen. (Ob einem das dann gefällt steht dann auf nem anderen Blatt)
Die CDU hat das damals mit den alt Nazis nach dem 2. WK übrigens richtig gemacht.

Wieviele Parteivorsitzende hatte die sPD in den letzten 5 Jahren? --> 4?

Auch mir ist die Frau Metzger sehr sympathisch. Die Integration der Linken hat die SPD (siehe oben) verschlafen. Jetzt hilft nur noch knallharte Abgrenzung.

[Seppuku]

@ extasy

Du nennst die Ypsilanti sympathisch?? Du erwähnst dabei, dass sie sich früher gegen Schröder gestellt hat.
Dass sie aber jetzt, als sich jemand (zu Recht) gegen sie gestellt hat, auf diese Person Druck ausübt und ihr sogar nahe legt, das Mandat niederzulegen übersiehst du...
Ist das sympathisch? Machterhalt um jeden Preis... Geht nicht ganz konform mit dem Gedankengut, das du in dir trägst...

Ich sehe außerdem das nicht gehaltene "Wahlversprechen" nicht nur als solches, sondern eigentlich schon als Betrug am Vertrauen der Wähler.
Man hat die Aussage, nicht mit der Linken zu koalieren, getätigt, um die gemäßigten Wähler nicht abzuschrecken. Als die Stimmen trotzdem nicht reichen, macht man einfach was man will.
Und eine solche hinterhältige Verhaltensweise, färbt natürlich auf die Partei ab. Leider werden die Konsequenzen wohl überschaubar sein, denn der gemeine Wähler vergisst relativ schnell...

[Stormtrooper85]

Ich finde es schlichtweg skandalös, was da in der Hessen-SPD vorgeht. Frau Ypsilanti hat sich imho hochgradig dilletantisch angestellt. Das sie bzw. die Hessen-SPD Frau Metzger aus dem Amt mobben wollten ist für mich ein Affront höchster Güte und zeigt wie verkommen die SPD geworden ist. Dieser Vorgang ist in meinen Augen schlicht antidemokratisch. Es kann doch nicht angehen, dass eine demokratisch gewählte Abgeordnete ihr Mandat niederlegen muss, weil sie sich nicht dem Fraktionszwang beugt.
Frau Y. hat imho bewiesen, dass ihr die nötige Weitsicht und Intelligenz fehlt um Hessen als MP zu führen. Würde es ihr nur um Inhalte gehen, wäre es nicht mal nötig gewesen, dass sie MP wird. Aber scheinbar ging es ihr eher um die Macht, denn sonst wäre diese ganze Posse nicht nötig gewesen.
Damit hat sie der SPD einen Bärendienst erwiesen, dessen Folgen sicher bis zu den nächsten Wahlen durchschlagen

[HappyMutant]

Komisch nur, dass bei der ganzen Sache der Eindruck erweckt wird, dass auch Frau Metzger keineswegs alleine aufgrund ihres Gewissens handelt. Denn während sie sich in diversen Sitzungen vorher nicht zu einem nein durchringen konnte und bei der entscheidenden Sitzung sogar fehlte, ist sie nun auf einmal die einzig aufrechte Sozialdemokratin im Lande? Ohne dass ein Fraktionsvize Jürgen Walter da die Fäden zieht? Der noch die Haltung von Frau Metzger während ihres sehr passend gelegten Skiurlaubs verkündete und darüber vermutlich insgesamt sehr froh, nun nach der Hessen-Wahl die Schmach der Kandidatenkür mehr als ausgleichen zu können. Mit ihm hätte die SPD nie dieses Ergebnis erreicht, aber ohne ihn soll es dann bitte scheinbar auch nicht reichen.

Also bevor hier nun die Heiligsprechung beantragt wird, sollte man vielleicht auch die weiteren Vorgänge beachten. Es ist sicherlich nicht befriedigend verlaufen, man kann sogar sagen, dass man sich selber in eine grandiose Sackgasse manövriert hat, aber für die Posse jetzt müssen sich sehr viel mehr fragen lassen, warum sie ihre politische Verantwortung derart missbrauchen. Und dazu gehört auch ein Vorsitzender Beck, dazu gehören eben auch vermeintlich Parteifreunde, die nu nach ihrem Gewissen handeln. Quasi brutalstmöglich.

Ob es dann schon Mobbing ist, wenn man jemanden die Niederlegung des Mandats nahelegt (was sie durchaus auch schon selber vorschlug *), der nach der Abstimmung über das Vorgehen in Koalitionsfragen auf einmal sein Gewissen entdeckt? Möglicherweise ist es auch eine Gewissensfrage, dass man zur richtigen Zeit am richtigen Ort für seine Überzeugungen einsteht und nicht erst danach den größtmöglichen Skandal sucht. "Hessens ehrlichste Politikerin" (Bild) ist eben auch nicht unbedingt die Unschuld in Person. Man muss dazu die Kritik zwar nicht auf die persönliche Ebene bringen, aber anderseits macht man genau das auch mit Frau Ypsilanti.

*http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/thema_des_tages/samstag/?em_cnt=1300770&

[Stormtrooper85]

Ich denke, Frau Metzger hat sich korrekt verhalten. Immerhin hat sie ihre Entscheidung bekanntgegeben, zwar spät aber immerhin. Man sollte bedenken, dass sie Frau Ypsilanti auch ins offene Messer hätte laufen lassen können, wie es 2005 Heide Simonis passiert ist. Und dann wäre Frau Y. imho zum Rücktritt gezwungen gewesen.
Sicher kann man es bezweifeln, ob die angeführten Gewissensgründe glaubhaft sind, aber ich würde dennoch als Essenz des Ganzen sagen, dass Frau Y. sich katastrophal verschätzt hat.

Selbst wenn sie gewählt worden wäre, hätte sie nie die stabile Regierung gehabt, von der sie gesprochen hat. Eine Regierung mit 1 Stimme Mehrheit ist in keinem Fall stabil, das ist ein Ritt auf der Rasierklinge.
Ein einziger Quertreiber hätte die Regierung doch schon lahmlegen können.

Meiner Meinung nach wäre es am besten, wenn SPD und CDU in Hessen die Vorsitzenden auswechseln und eine GroKo versuchen. Alle anderen Konstellationen sind zu labil, bzw. sind inhaltlich nicht vereinbar.

[DugDanger]

Ich würde mich auch schwer tun aus dem Verhalten von Frau XY irgend etwas positives abzuleiten.

Zur dieser Person fällt mir nur ein:

-Machthunger
-Unaufrichtigkeit

Für die SPD kann man nur hoffen, dass die Metzgers die Wowereits überwiegen.

[Seppuku]

@ HappyMutant

Es ist nicht nur nicht "nicht befriedigend verlaufen" sondern ist eine Unverschämtheit und ist eigentlich Betrug! Wenn ein Unternehmen soetwas mit seinen Kunden macht, hagelt es (zumindestens in der USA) Klagen. Wo kämen wir dahin, wenn der Zweck plötzlich alle Mittel heiligt? Das öffnet Tor und Angel für alles...

Mir ist auch egal, was Frau Metzger sonst noch so gemacht hat. Sie ist zumindest eine Frau mit Charakter. Wozu brauchen wir denn dann noch Verschiedene Abgeordnete, wenn man eh nur das machen sollte, was die Parteispitze will? Dann reicht ja im Grunde ein Abgeordneter, mit einer entsprechenden Gewichtung der Stimme.
Stormtrooper85 hat es ja auch schon angesprochen, wie es auch laufen hätte können (das wäre übrigens "Quasi brutalstmöglich"!). Ich finde, dass es eine gehörige Portion Mut kostet, so etwas im Vorfeld zu sagen (dem potentiellen Nachrücker, der diese Richtung auch unterstützt hat, sollte man nicht weniger Respekt zollen). Ob jetzt ein anderer Zeitpunkt besser gewesen wäre, spielt für mich eine Untergeordnete Rolle. Denn Fairness braucht jemand, der mit unfairen Mitteln spielt, nicht fordern!!

Ich finde vom demokratischen her, eine große Koalition eigentlich das Sinnvollste. So sind die meisten Wählerstimmen an der Bildung einer Regierung beteiligt.
Sonst stellen Parteien, die knapp über 5% der Stimmen haben, Ministerposten und eine Partei, die 40% der Stimmen hat, geht leer aus. So etwas dürfte eigentlich in meinen Augen überhaupt nicht sein!


Edit:
Ob es dann schon Mobbing ist, wenn man jemanden die Niederlegung des Mandats nahelegt (was sie durchaus auch schon selber vorschlug *), der nach der Abstimmung über das Vorgehen in Koalitionsfragen auf einmal sein Gewissen entdeckt?
Nur wurde Frau Metzger schon deutlich vorher unter Druck gesetzt...
Aber man kann ja auch alles schönreden...
Und eine Demokratie macht nur dann Sinn, wenn man seine Meinung auch frei äußern kann, ohne Konsequenzen zu befürchten!!
Finde es immer wieder amüsant, wie Grundsätze hier nichts mehr zählen, bzw. wie Grundregeln der Gesellschaft in der Politik relativiert werden.

[HappyMutant]

Einen All-Parteien-Koalition ist noch demokratischer, sie vertritt nahezu alle Wähler. Skandalös, wie sich Parteien am parlamentarischen System beteiligen dürfen die 5% der Stimmen haben. Geradezu undemokratisch sowas. Dir sollte bewusst sein, dass wir keine Regierung wählen, sondern dies machen unsere gewählten Vertreter im Parlament. Wie viele Minister man dem Koalitionspartner gibt, hat mit den Anteilen im Parlament nichts zu tun.

Im übrigen gibt es parteiinterne Abstimmungen und Beratungen, gerade deshalb um sich vorher abzusprechen und nicht aus dem Skiurlaub heraus dann Politik machen zu müssen. Das einzig richtige wäre gewesen, diese Dinge zu nutzen und ich bin mir sicher, dass dies in jeder Partei so ist.

Im übrigen kannst du dir den Link mal durchlesen, da stehen recht interessante Äußerungen drin. Originalzitat:Dem ZDF sagte Metzger, die SPD müsse handlungsfähig bleiben. "Es kann nicht sein, dass ein Fraktionsmitglied dann letztendlich querschießt und im Parlament etwas nicht mitträgt, (wozu) ein Parteitagsbeschluss da ist."

Und genau da hat sie Recht. Eine Partei die sich nicht wenigstens soweit einig ist, dass sie nach außen eine einigermaßen gemeinsame Politik betreibt, hat etwas in der internen Entscheidungsfindung verpasst.

Im übrigen ist auch die Stasi-Äußerung eines linken Abgeordneten in Niedersachsen seine freie Meinung, aber da hat dann keiner Problem damit seinen Kopf zu fordern (ich auch nicht). Von daher soll man sich bitte intern in der Partei absprechen, was man nach außen hin darstellt, oder aus der Partei austreten und seine echte Meinung vertreten. Und wer nicht mal intern an einer Entscheidungsfindung beiträgt, sollte sich nicht hinterher alleine auf seine Gewissensfreiheit berufen. Auch er bzw. sie muss die Konsequenzen für seine Partei kennen. Ist auch eine Art der Verantwortung.

[Nicht-Natan]

Ob es dann schon Mobbing ist, wenn man jemanden die Niederlegung des Mandats nahelegt (was sie durchaus auch schon selber vorschlug *), der nach der Abstimmung über das Vorgehen in Koalitionsfragen auf einmal sein Gewissen entdeckt?
*http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/thema_des_tages/samstag/?em_cnt=1300770&

Ich kann dir einige Quellen geben - du weißt das sicher auch - die die Sache *etwas* anders darstellen.
Es ist doch klar in diesen Dingen, daß man Frau Metzger "nahegelegt" hat ihr Mandat niederzulegen, bevor sie von der Partei ausgeschlossen wird.
Es ist immer eine Frage der Darstellung.

Weiterhin mache ich darauf aufmerksam, daß innehalbt dieser vier Wochen keine Mitglied der SPD sein Gewissen entdeckt hat. Frau Metzger war somit die erste, die an die Öffentlichkeit ging.

Ein Allparteiensystem würde zu Weimarer Verhätlnisen führen. Siehe Italien.

[HappyMutant]

Das war auch eine sarkastische Antwort. Kein Mensch braucht eine All-Parteien-Koalition.

Tja eben: eine Frage der Darstellung. Bisher wird Frau Metzger aber eben als die aufrechte Politikerin schlechthin charakterisiert, obwohl sie an der ganzen Entscheidung sich nicht beteiligt hat. Das man sein Gewissen auch immer erst vor dem nächsten Mikro findet, ist halt auch schon blöd gemacht. Und dass offensichtliche Gegner Ypsilantis ein Bauernopfer gesucht und gefunden haben, auch das ist den meisten Medien leider egal. Selber wollten sie die Rolle des Königsmörders nämlich nicht ausfüllen.

[Seppuku]

Macht es in deinen Augen also keinen Unterschied etwas moralisch (Stasi-Äußerung) verwerfliches zu äußern oder etwas, was eigentlich für einen wichtigen gesellschaftlichen Wert steht?!?
Ein hoch auf den Werteverfall in der deutschen Gesellschaft...!

Und eine Lüge ist natürlich nicht so verwerflich, wie eine spät (und nicht zu spät) geäußerte Meinung...
Das soll mal jemand verstehen.
Die Metzger hätte sich ja dann auch bei der Wahl der Stimme enthalten können. Was ja an anderer Stelle auch schon einmal passiert ist...
Die Ypsilanti ist für mich nach dem "Betrug" an den Wählern nicht mehr tragbar. In erster Linie sollte ein Politiker sich den Wählern verantworten können und nicht der Partei! Aber bei dir scheint ja die vorherrschende Meinung: Alles für den Dackel, alles für den Club... ähh Partei zu sein. Und dann kann man ja machen was man will. Der Wähler ist ja nur noch ein notwendiges Übel in der Politik...
Wie soll man einem Menschen Vertrauen entgegen bringen, der es schon einmal wirklichl dreist missbraucht hat und der auf so unverschämte Weise, die Macht an sich reißen wollte?

[extasy]

@Seppuku
es ist absolut verlogen nur wegen einer einzigen Wahlaussage, nämlich nicht mit der Linken zu regieren, alle anderen Wahlversprechen (Ablösung von Koch, Mindestlohn, Abschaffung der Studiengebüren usw ) zu opfern. Es sollte um die Inhalte und nicht darum gegen wer schonmal einen Vater in Westberlin hatte oder wer mal wegen der bösen Kommunisten schonmal die eine oder andere Aversion gegen diese hatte. Das sind Diskussionen von Gestern und helfen jetzt absolut nicht weiter. Es nützt nur den Gegnern (wie dich zum Beispiel), sonst niemanden. Und bitte höre doch jetzt auf den Empörten zu miemen. Wenn die Grünen nun, entgegen ihrer Wahlaussage, mit der CDU zusammengingen und damit Koch an der Macht halten, hättest du doch gewiss gar keine moralischen Bedenken, oder ?

Klar will die Union mit dem Ausgraben des alten Antikommunismus die SPD davon abhalten die Mehrheiten zu nutzen und leider gelingt es ihr auch bis jetzt. Fragt sich nur wie lange sich sich dieses die SPD leisten kann. Ich kann es nur wiederholen. In allen anderen Ländern gibt es linke Parteien neben der Sozialdemokratie, und auch wenn dieses den reaktionären Antikommunisten in diesem Land nun stinkt, daran werden auch die sich gewöhnen müssen. Und das ist auch gut so, denn sonst währe die SPD nochimmer voll auf dem Kurs von Schröder und neoliberaler als die CDU. Die SPD braucht den Druck von Links, und dafür ist die Linke da.

[Nicht-Natan]

@HappyMutant:

Wo Frau Metzger ihr Geewissen gefunden hat, ob vor oder hinter dem Mikro, ist doch unerheblich. Tatsache ist, daß sie die Einzige war, die ihr Gewissen gefunden hat.

[Seppuku]

@ extasy

Komm mal von deiner Anti-Kommunismus-Paranoia wieder runter!
Es geht hier einzig und allein um die Machtsicherung (nicht mehr oder weniger)! Und schon tragisch, wenn man diese nicht zu jedem Preis akzeptieren will...
Wenn es die NPD gewesen wäre, hätte ich mich genauso aufgeregt.
Und von was bin ich denn ein Gegner?

@ Natan

So sieht es aus!

[HappyMutant]

Wow, die Tolerierung durch die Linke als ein "an sich reißen der Macht" zu bezeichnen ist schon gewagt. Es ist eine Option, die theoretisch möglich ist und die auch nicht so total abwegig ist. Fakt ist doch, dass mit Koch als CDU-Ministerpräsidentskandidaten es keinerlei andere Option gab. Weder SPD, noch Grüne werden mit ihm zusammenarbeiten und er will nicht verzichten. Nun das ist dann also gelebte Demokratie.

Erstaunlich auch, dass bisher keine einziger von euch auf die Tatsache eingegangen ist, dass sich Frau Metzger nicht bei den parteiinternen Abstimmungen ablehnend dazu geäußert hatte oder wie gesagt erst gar nicht da war. Auch wenn ihr es nicht für möglich haltet, auch parteiinterne Demokratie ist ein teil des politischen System. Sie hatte die Möglichkeit mitzubestimmen, dass hatte sie nicht genutzt. Das ist auch Fakt. Deswegen ist sie nicht die für die sie gehalten wird. Und mehr wollte ich dazu gar nicht sagen.

Vielleicht könnt ihr für euch alle weiteren Punkte ausblenden, weil das Ergebnis euch ohnehin zufriedenstellt. Ich kann das und will nicht. Denn hier werden schlicht Richtungsstreite in der Partei ins Parlament getragen. Hier geht es eben gerade nicht um das Gewissen. Und während andere im Hintergrund kräftig opponieren, muss eben eine dann als Gegenspielerin für die Medien herhalten. Es ist dort eben gerade keiner besser der der andere.

Wenn man keine Parteiendemokratie mehr haben will, dann soll man das sagen. Wenn jeder Abgeordnete nur noch für sich selber handelt und nicht mithilfe einer Partei gewählt wird, dann braucht er sich dann auch keine Gedanken mehr zu machen. Wenn jeder Politiker ausschließlich nach seinem Gewissen handeln würde, dann hätten wir in der großen Koalition keine Entscheidung mehr erlebt in den letzen 2 Jahren.

Es geht bei der Linken eben nicht mehr um eine radikale Splitterpartei. Man kann mit den Zielen nicht einverstanden sein, aber wenn man mit seinem Gewissen vereinbaren kann, Truppen ins Ausland zu entsenden, wird man auch die Zusammenarbeit mit einer linken Partei überleben, die eindeutig nicht an der Regierung beteiligt gewesen wäre. Es geht eben gerade nicht darum schwerwiege4nden Schaden von der Nation abzuwenden. Insofern kann man sich gerade hier auch mal vorher entscheiden und dann die Entscheidung mittragen, die man mehrheitlich getroffen hat. Auch wenn ihr es nicht glauben wollt, die hessische SPD scheint ja insgesamt dafür zu sein.

[microcp]

Seit Schröder geht es mit der SPD steil nach unten. Wo andere (LINKE) von einem Wahlsieg zum anderen sprinten, gräbt sich die SPD ein Loch nach dem anderen, in das sie hineinfällt. Mir tut es jedenfalls nicht leid.

[ZeroZerp]

@seppuku
Seh ich ähnlich. sowohl unter extrem linken, als auch unter extrem rechten Regimen gab es viel Verbrechertum, Unmenschlichkeit und Ungerechtigkeit.
Für mich macht es keinen Unterschied, ob die CDU/CSU mit den Republikanern koaliert oder "sich dulden" lässt, oder ob die SPD mit der Linken liebäugelt, die ihre Wurzeln nicht verbergen kann und dies auch nicht will.

Kompliment an Frau Metzger, die unter all den Wirbellosen und machthungrigen Mitläufern noch einen eigenen Standpunkt vertritt. Egal aus welchen Beweggründen.
Politik sollte und DARF in meinen Augen garnicht so bequem sein (Fraktionszwang etc.), dass alle Entscheidungen immer einheilig mitgetragen werden.
Auch wenn die Mehrheitsbeschaffung dadurch schwieriger wird, so wird sie aber eben auch demokratischer. Und vielleicht ist es dadurch möglich sich aus diesem irrwizigen Parteienzwang, der sich eingebürgert hat, zu lösen und wieder nach vernünftigen Entscheidungen zu suchen.

@HappyMutant
Warum sollte sich Frau Metzger den Repressalien aussetzen, die gefolgt wären, wenn Sie sich in den Vorabstimmungen gegen die Entscheidung, mit Hilfe der Linken die Macht zu ergreifen, gestellt hätte.
Was sie getan hat, war der einzig realistische Weg, mit dem Druck der Öffentlichkeit die SPD zum Umschwänken zu bewegen und zugleich den Posten beibehalten zu können.

[Nicht-Natan]

@In allen anderen Ländern gibt es linke Parteien neben der Sozialdemokratie, und auch wenn dieses den reaktionären Antikommunisten in diesem Land nun stinkt, daran werden auch die sich gewöhnen müssen. Und das ist auch gut so, denn sonst währe die SPD nochimmer voll auf dem Kurs von Schröder und neoliberaler als die CDU. Die SPD braucht den Druck von Links, und dafür ist die Linke da.

Es geht bei der Linken eben nicht mehr um eine radikale Splitterpartei. Man kann mit den Zielen nicht einverstanden sein, aber wenn man mit seinem Gewissen vereinbaren kann, Truppen ins Ausland zu entsenden, wir man auch die Zusammenarbeit mit einer linken Partei überleben, die eindeutig nicht an der Regierung beteiligt gewesen wäre.

Nun für mich ist die Linke eine extreme linke "Splitterpartei", aber eine Diskussion darüber willst du nicht. Dann reiße du selbst das Thema doch bitte nicht an.

@extasy + HappyMutant
Es ist richtig, daß in vielen Ländern es noch eine Partei links von den Sozialdemoklraten gibt. Es gibt in diesen Ländern aber auch eine Partei rechts von den konservativen Kräften.

Wir wollen hier also doch nicht mit zweierlei Maß messen, oder? Unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung muß es dann also in deutschen Parlamenten möglich sein, auch mit rechten Gruppierungen jenseits der CDU zu koalieren. Das hat die CDU aber bisher ausgeschlossen und das rechne ich ihr hoch an.

Sollte das mit der linken und dem Liebäugeln der SPD aber so fortgehen, dann kann man der CDU schwerlich den Vorwurf machen mit rechten Parteien zusammenzuarbeiten. Man sollte hier "fair" bleiben. Siehe auch meinen Eingangspost zu diesem Thema:

Ich finde die Linke als ebenso "extrem" wie die rechten Parteien.

[PCB]

Scheint mir, als hätte hier im Thread nur extasy mal über den Tellerrand geschaut! Die unglaublich massive Medienkampangne der letzten Tage will doch klar eine Annäherung von SPD und Linken verhindern und zieht dafür alle Register!

Hier wird doch eine klare Wählerentscheidung, nämlich das es eine (rechnerische) Mehrheit im linken Lager gibt und diese an die Regierung soll, mit allen populistischen Mitteln schlecht gemacht und zu verhindern versucht!
Hier wird der Wille des Wählers ganz klar nicht beachtet, und das ist der eigentliche Skandal an dieser Story!

Fällt eigentlich niemanden auf, das zb die Grünen in Hamburg vor der Wahl gesagt haben, das sie niemals mit der CDU zusammengehen, und nun, nach der Wahl genau das Gegenteil machen??
Komisch, das hier niemand von Wahlbetrug redet, auch in unseren schönen neoliberalen Sprachrohren wie Bild, Spiegel usw. liest man davon kein einziges Wort!? Hmm, warum wohl nicht?

Aber wenn Beck nur eine theortische Aussage macht (Länder können selbst entscheiden, ob sie mit den Linken wollen), ja, da geht aber die Post ab, dann erzählen alle Medien gleichzeitig und ausdauernd was von Wahlbetrug!

Manche Leutz sollten mal den Vorhang beiseite schieben und hinter die Kulissen schauen.

Es geht hier klar darum, das die Union mit allen Mitteln einen drohenden Machtverlust verhindern will!
Dafür wird der SPD dann schön populistisch ein Wahlbetrug vorgeworfen, obwohl die Union zur gleichen Zeit in Hamburg von einem eben solchen Wahlbetrug (nämlich der Grünen) profitiert!

cya

PCB

PS: Ich empfehle für solche Themen die kritische Webseite www.nachdenkseiten.de (http://www.nachdenkseiten.de)

[Stormtrooper85]

Der Verweis, dass es in anderen Ländern ja auch Parteien links der Sozialdemokratie gibt, verliert imho mit dem Blick auf die deutsche Geschichte seine Bedeutung.
Denn die BRD war jahrzehntelang genau an der Nahtstelle zwischen Ost und West. Sie war der latenten Gefahr ausgesetzt, dass die Sowjetunion einen Einmarsch vornimmt, und das war sicher nicht gänzlich unrealistisch.
Die BRD war somit jahrzehntelang ein Frontstaat und sah die "rote" Gefahr direkt an der Grenze.
Zumal das Land ja auch geteilt war, und die Bürger der ehemaligen DDR am eigenen Leib unter einem sozialistischen Regime leiden mussten.

Ich denke diese Erfahrungen sind doch eine gewisse Rechtfertigung für die Abneigung gegen die Linken links der SPD.
Ich persönlich kenne kein Land, dass ähnliche Erfahrungen machen musste und in dem es heute sozialistische Großparteien gibt.

[Seppuku]

@ HappyMutant

Und wenn alle doch so für die Linke sind, warum hatte man vor der Wahl noch eine Zusammenarbeit abgelehnt?
Wow, die Tolerierung durch die Linke als ein "an sich reißen der Macht" zu bezeichnen ist schon gewagt.
Man kann auch jemanden bewusst falsch interpretieren...!
Aber nochmals extra für dich:
Man hat eben vor der Wahl eine Zusammenarbeit abgelehnt! Warum? Um die gemäßigten Wähler (die die Mehrheit ausmachen) nicht zu verschrecken!
Es ging also hier nur um den Stimmenfang!
Jetzt, da man sieht, dass die Stimmen nicht ausreichen, wird einfach das gemacht, was zur Machtsicherung reicht. Vorherige Aussagen hin oder her...
Was ist jetzt mit den Wählern, die der SPD ihr Vertrauen geschenkt haben, dass sie nicht mit der Linken zusammenarbeiten? Das ist und bleibt Betrug am Wähler!
Wäre die SPD auch mit der Linken zusammengegangen, wenn es ohne sie auch gereicht hätte? Ich glaube kaum! Oder hatte man es schon immer vor und wollte durch das bewusste Belügen der Wähler zusätzliche Stimmen sichern?
Aber für dich scheint es schon schwer zu sein, so etwas als falsch zu empfinden!
Das nächstes mal preist eine Firma 10 Jahre auf ein Produkt an. Wenn es dann alle gekauft haben, heißt es dann: "Pech gehabt, die gibts jetzt nicht mehr. Unser primäres Ziel ist halt mal der größte Profit"! Würdest du das auch akzeptieren?

Und nochmals: Wer selbst unfair und hinterhältig spielt, braucht sich auch später nicht mehr auf Fairness berufen. Das ist einfach nur heuchlerisch!

Wenn jeder Politiker ausschließlich nach seinem Gewissen handeln würde, dann hätten wir in der großen Koalition keine Entscheidung mehr erlebt in den letzen 2 Jahren.
Und woher willst du das wissen? Das ist reine Spekulation!
Für den leider nicht eintreffenden Fall, dass Politiker wirklich nur nach dem eigenen Gewissen entscheiden (und dazu müsste man Sachkenntnis haben und offen für Argumente sein, was ja leider in den seltensten Fällen zutrifft), hätte man eigentlich die perfekte Voraussetzung für schnelle und viele Entscheidungen.
Denn dann würde man nicht einfach mal einen Vorschlag ablehnen, nur weil er nicht von der eigenen Partei kommt! So wie es jetzt ist, will jede Partei so viel wie möglich durchsetzen, nur um bei den nächsten Wahlen als die "Macher" dazustehen. Ob es jetzt wirklich gut für das Land ist, steht leider nur mehr an zweiter Stelle! Und da ist jede Partei gleich!

edit:
@ PCB
Fällt eigentlich niemanden auf, das zb die Grünen in Hamburg vor der Wahl gesagt haben, das sie niemals mit der CDU zusammengehen, und nun, nach der Wahl genau das Gegenteil machen??
Doch und auch das halte ich für eine Frechheit! Und ich habe mich auch darüber sehr aufgeregt!
Nur macht es sehr wohl einen Unterschied, ob es eine extreme Partei ist, oder nicht!

[Nicht-Natan]

@PCB:

Ich erinnere mich an einige Wahlen, wo eine rein rechnerische Mehrheit unter Einbeziehung extremer rechter Parteien möglich gewesen war... Besonders auf kommunaler Ebene.
Nie hat die CDU/CSU mit diesen Parteien zusammenbearbeitet zum Zwecke des Machterhalts.

Dann wäre dieses Dogma nicht mir rechten Parteien zusammenzuarbeiten ja auch hinfällig. Man beuigt sich dann halt dem Wählerwillen, ganz wie du es forderst.

Was ich damit sagen will ist:

Wer "A" sagt (AKzeptierung der Linken), muß auch "B" sagen (Akzeptierung der Rechten). Und das will hier wohl keiner sehen.

P.S:: Ob die CDU mit den Grümnen in Hamburg zusammengeht, bleibt doch noch sehr fraglich. WIe auch immer, ich sehe die Grünen nicht als eine extreme Partei, sondern als eine demokratische Partei. Dieses Attribut spreche ich den Linken und den Rechten allerdings ab.
Sollten nun die Linken "hoffähig" gemacht werden, steht einem EInzug der Rechten in parlamentarische Prozesse auch nichts mehr im Wege.

[HappyMutant]

Natan: Es geht darum, dass nicht die Linke das Hauptthema wird. Und du hast dich dazu noch mit anderen über das Bespitzelungssystem in Ost und West beschäftigt. Das die Linke hier nicht auszuklammern ist, sollte klar sein, sie braucht aber nicht das beherrschende Thema werden, denn dazu haben wir genug Threads.

Ja zum Glück hat man in Hamburg ja damals nicht mit der Schill-Partei... Die CDU ist natürlich moralisch eine Bank. Die FDP erklärt auch nicht die CDU vor den Landtagswahlen zum einzigen Koalitionspartner für die nächsten Wahlen, nur um dann verschreckt von dern Ergebnissen, die Kehrtwende um 180° zu vollziehen. Nein, mein Punkt ist der, dass Politik Heuchelei ist und es schlicht und ergreifend naiv ist, sich mit einer Frau Metzger nun einen moralisch aufrechten Politiker zu erhoffen. Im übrigen braucht auch die CDU nur eine rechtspopulistische Partei, wie die Haider-FPÖ in Östereich oder einen weniger geistig aus der Bahn geratenen Schill und auch sie wird zugreifen, wenn es Aussichten für einen Machterhalt gibt.

Und halte ich das Vorgehen für eine schlechte Idee? Natürlich. Hätte ich mir gewünscht, dass die Linke nicht in das Parlament kommt und die Grünen sich nicht zum neuen Mehrheitsbeschaffer sämtlicher Regierungen mausern. Klar. Aber es ist, wie es ist. Eine Lösung sehe ich nur noch in Neuwahlen in Hessen, nachdem die Option gescheitert ist und die CDU eben keinen Königsmord begehen wird. Und darauf spielt auch ein Ministerpräsident Koch.

Moralisch sind wir längst über das Problem PDS/Linke hinaus, denn natürlich gab es schon Koalitionen auf Länderebene und es ist kein Land dem Sozialismus auch nur annähernd anheim gefallen. Mir gefällt der Stil nicht, ich würde sie nicht wählen. Aber politisch gesehen ist die Partei weit mehr in der Mitte, als das selbst so mancher Anhänger noch wahrhaben will.

Ich habe im übrigen gesagt, dass ich die Art und Weise nicht für richtig halte. Nur ist die Zusammenarbeit nun mal auch politische Notwendigkeit, es sei denn, man akzeptiert Koch, was die SPD noch weit weniger wollte vor der Wahl. Auch eine Frau Metzger hat von einer Neuwahl absolut nichts. Profitieren wird dagegen erneut die Linke.

[Nicht-Natan]

@HappyMutant:

Och jetzt kommst du mit der Schill Partei, ich bitte dich. Ein Verzweiflungs-Argument?
Ob das überhaupt eine Partei war ist noch fragwürdig, ob diese Partei rechts von der CDU anzusiedeln war ist noch fragwürdiger. Es war, wenn überhaupt, eine Bürgerbewegung, denn die Zustände am Hamburger Hauptbahnhof haben viele Hamburger angekotzt. Ansonsten hätte die Schill-Partei auch nicht 19,4% (!) bekommen. Nachdem das behoben war, ist die Partei dann ja auch in der Versenkung verschwunden.

Aber wir hatten auch schon mal 7,4% DVU und damit hätte man leicht die SPD ablösen können. Hat man - hat die CDU - aber nicht gemacht. Vielleicht sollte man dann in Zukunft auch mal darüber nachdenken. Und ich verspreche dir, man wird dann darüber nachdenken. Daher bin ich gegen eine Demokratisierung der Linken.

Im übrigen braucht auch die CDU nur eine rechtspopulistische Partei, wie die Haider-FPÖ in Östereich oder einen weniger geistig aus der Bahn geratenen Schill und auch sie wird zugreifen, wenn es Aussichten für einen Machterhalt gibt.
Das ist bisher noch kein einziges Mal geschehen. Zur Schill-Partei: Siehe meine Ausführungen oben.
Es wird aber geschehen, wenn sich eine extrem Linke etabliert. Dann wird sich auch eine extrem Rechte etablieren. Nur eine Frage der Zeit.

[ZeroZerp]

@PCB
Wenn ich mir da so durchlese, was auf den "kritischen" Nachdenkseiten so steht, muss ich mir nicht lange die Frage stellen, wem oder was gegenüber diese Seiten "kritisch" eingestellt sind.

Der Vergleich der Situation mit Koalition zwischen Grünen und CDU ist der falsche Ansatzpunkt, weil letzgenannte Parteien nicht extrem sind.

[HappyMutant]

Jetzt halten wir doch bitte mal fest, dass die Linke an sich nicht extrem ist. Es sind Linkspopulisten, keine Frage, aber ihre Politik ist anerkanntermaßen nicht verfassungsfeindlich, wie von DVU und NPD. Aber wie gesagt andere Baustelle.

Und gerade weil man mit den ehemaligen Linken aus der SPD, die nun die ex-WASG gestalten auch in der SPD noch recht nah beieinander liegt, ist eben die Zusammenarbeit für Ypsilanti und andere nicht völlig abwegig. Und deswegen ist Ypsilanti zur Kandidatin geworden, Um die Stimmen abzugreifen, die die Linke sonst mehr bekommen hätte.

Und ja Natan das meine ich schon ernst, denn Schill ist natürlich Rechtspopulist gewesen der die Rechtskonservativen bedient hat. So wie die Linke heute die linke Klientel bedient, die die SPD verloren hat. Nicht alles links von der SPD ist radikal. Als das galten die Grünen ja auch mal. Und rechts von der CDU gab es da auch so einiges, aber das hat man zielsicher noch unter Adenauer in die CDU gelotst. Und im selben Denkmuster muss es noch heute laufen. Die CDU fischt den rechten, die SPD den Linken Rand ab und alle sind zufrieden.

So und zum Thema zurückzukommen: Ypsilanti wird sich am 5.4. zur Wahl stellen, wenn Frau Metzger wirklich die einzige war, die die Zusammenarbeit nicht wollte, dann bleiben nur noch die Linken selbst als Hindernis.

Und wenn der SPD eins das Genick gebrochen hat, dann der Schlingerkurs der letzten Wochen. Ja, nein, vielleicht, doch nicht, wegen Krankheit geschlossen. Und Schuld sind immer die anderen. Das nimmt dir kein Wähler mehr ab.

[ZeroZerp]

@HappyMutant
Die Linke in sich ist zerrüttet und viele gehören dem "alten Kern" an oder hängen der "alten Ideologie" nach.
Das machen die noch nicht mal heimlich sondern in aller Öffenltichkeit.
Deswegen sind Bewegungen innerhalb der Linken sehr wohl verfassungsfeindlich.
Wie bei den Rechten auch. Da gibt es auch die Realos oder die Gemäßigten.

Links von der SPD ist genausowenig linksradikal, wie ein "rechts" von der CDU rechtsradikalt ist.
Es ist der radikale Block von z.B. der Linken oder der DVU, der das "Extrem" ausmacht.

Ich halte nicht alle Ansichten von extremen Parteien für grundsätzlich falsch (weder links noch rechts).
Der Fehler, den die Parteien machen, ist , dass sie mit teilweise verfassungswidrigen Ansichten oft weit übers Ziel hinausschiessen.
Deswegen auch der Ausdruck "extrem".

p.S. Wenn das was im Parteiprogramm der rechten Parteien steht Verfassungsfeindlich wäre, so gäbe es diese Parteien nicht mehr...
Sowohl die Linke als auch die Rechte wissen, wie man sich elegant, trotz strittiger Haltungen, in Deutschland einen legitimierten Status erhalten kann.

[Nicht-Natan]

@Happy Mutant:

Oh jeh, da gehen einige Dinge mal wieder nicht zusammen. Die SPD "fischt" nirgendwo, im Gegenteil , sie haben die Linken erst ermöglicht und sind jetzt dabei, sie auch noch so richtig stark zu machen. Die Grünen wurden nie als extrem radikale Partei gesehen, ich bitte dich. Sie wurden als Traumtänzer betrachtet, doch niemand hat iher Verfassungskonformität in Frage gestellt.

Naja, bei den Grünen gabs ja aber auch keine STASI, ALt-SEDler und IMs. Somit ist die Linke extrem, da kann man gar nicht drumherumreden und das sagen ja große Teile der Bundes-SPD auch.
Ypsilanti hat gar keine Linken Stimmen abgegriffen, die Linke hat in Hessen ein unglaubliches Ergebnis eingefahren.

Wenn eine extrem linke Partei hoffähig gemacht wird, wird dasselbe mit den Rechten auch geschehen. Und das mag ich nunmal nicht gerne sehen.

Zum eigentlichen Thema: Ich finde es außerdem sehr belustigend, wie Herr Beck sich geradezu lächerlich macht und seine schon desolate Glaubwürdigkeit noch weiter untergräbt. Jetzt wird anscheinend der "Schwarze Peter" von einem zum anderen geschoben. War er zunächst doch noch recht einverstanden mit Ypsilantis Vorgehen, distanziert man sich aus machtpolitischem Kalkül jetzt davon.
Dabei war er natürlich so schlau, sich gar nicht erst vorher festzulegen, sonder in schwammigen Andeutungen in diese oder jene Reichtung zu stochern. Nur nicht festnageln lassen.

Beck wird 2008 politisch nicht überleben. Ganz klar.

[HappyMutant]

Man man, meine Aussage war eindeutig darauf bezogen wie es aus Sicht einiger laufen sollte. Nicht das es so läuft. Im übrigen haben die Linken in Hamburg und Niedersachsen und auch sonst wesentlich besser Ergebnisse erzielt. Es war also eher gegen den Bundestrend und das ist auch Ypsilanti zu verdanken. Und nach deiner Definition war die CDU über lange Jahre auch ziemlich extrem. Und ist sie heute dann zeitweise wieder gewesen. Wie auch die SPD. Also so platt solltest du Extremismus sicherlich nicht festlegen.

@ZeroZerp: Das schöne am Begriff verfassungsfeindlich ist ja, dass es strafrechtlich kein relevanter Begriff ist. Nur verfassungswidrige Parteien dürfen verboten werden und das stellt im Normalfall nur das Bundesverfassungsgericht fest.

[Marlino]

@Natan

Es gab und gibt es ja schon Rot-Rote Regierungene, auf Landesebene. In beiden Bundesländern war und ist kein Sozialismus ausgebrochen. Außerdem ist die Linke.PDS nicht "Linksextrem", diese Einstufung beruht meistens noch auf irgendwelchen alten Vefassungsschutzberichten. Der Umgang mit der Linken, ist innerhalb der Verfassungsschutzbehörden, noch unklar(Quelle (http://www.n-tv.de/816006.html)).

@Mods ich hoffe das erneute OT ist entschuldbar, ich äußere "DDR Argument"

Ich seh das ganze irgendwie, wie ein Wiederholung der "Grünen Geschichte", am Anfang alles geschockt weil es eine/n neue/n MitspielerIn gibt. Erstmal will keiner mit ihm/ihr, spielen und irgendwann gewöhnen sich doch alles drann und es findet sich ein Weg, ein/e MitspielerIn mehr zu integrieren. ;)

[KeXXL]

Die Grünen wurden nie als extrem radikale Partei gesehen, ich bitte dich. Sie wurden als Traumtänzer betrachtet, doch niemand hat iher Verfassungskonformität in Frage gestellt.

Du bist noch nicht alt genug um das zu wissen, aber das Theater um Rot-Grün war schon mal genau das gleiche. Und frag doch mal z.B. FJS was er die Grünen so gehalten hat (jaja, geht nicht mehr).

Naja, bei den Grünen gabs ja aber auch keine STASI, ALt-SEDler und IMs. Somit ist die Linke extrem, da kann man gar nicht drumherumreden ...

Und wie kommen die jetzt alle plötzlich nach Hessen? Ich bin ja in Geographie nie so gut gewesen, aber liegt das wirklich in Dunkeldeutschland?

[PCB]

@Natan & ZeroZerp: Das war jetzt auch nur als aktuelles Beispiel aufgeführt, wie zwei ähnliche "Tatbestände" völlig unterschiedlichen Widerhall in den Medien finden.

Es fällt halt auf, das sich niemand über diesen "Wortbruch" aufregt, sondern über eine (sogar nur theoretische) Aussage der SPD zur Linkspartei.

Das die SPD mit den Linken in Verbindung gebracht wird, ist imo nur natürlich, schließlich rekrutiert sich ja ein Großteil aus "abtrünnigen" SPD'lern.

Die Aussage wer A sagt muss auch B sagen sehe ich nicht so, hier gehts doch nicht darum, wer mit wem am besten zurecht kommt und wer nicht!

Die Parteien haben sich dem Wählerwillen unterzuordnen, und dieser hat in Hessen eine rechte CDU-Regierung abgewatscht und eine Mehrheit auf der linken Seite gewählt.

Danach haben sich die Parteien zu richten, und nicht nach Ihren Befindlichkeiten gegenüber anderen Parteien!

Und auch rechte Parteien gehören dazu, schließlich sind sie demokratisch legimitiert und das Wahlergebnis entspricht dem Wählerwillen, den man einfach nicht ignorieren darf, auch wenn es einen noch so davor ekelt!
Es besteht ja immer die Möglichkeit, eine solche Partei von Gerichten auf ihre demokratische Gesinnung zu überprüfen und ggf einen Verbotsantrag zu stellen!

Nicht das Ich mich jetzt hier für rechte oder linke Parteien ins Zeug werfe, aber es sind nun mal gewählte demokratische Parteien (zumindest nach außen hin ;) ), das darf man imo nicht durch ein "Mit denen will ich aber nicht!" einfach ignorieren! Zumindest nicht dann, wenn es um eine mögliche "Machtübernahme" oder Regierungsbildung geht!

Ach ja, @Thread: Fr. Ypsilanti tut mir persönlich leid, was hätte sie denn anderes machen sollen? Einfach nur dumm gelaufen, nicht zuletzt durch die massive Mdienkampangne gegen sie und die SPD.

PCB

PS: @HappyMutant: Deiner Ansicht zu den Linken kann ich voll zustimmen!

[ZeroZerp]

Das schöne am Begriff verfassungsfeindlich ist ja, dass es strafrechtlich kein relevanter Begriff ist. Nur verfassungswidrige Parteien dürfen verboten werden und das stellt im Normalfall nur das Bundesverfassungsgericht fest.

Eben- einige Rechtsparteien wurden ja schon mehrfach ob ihrer Verfassungskonformität unter die Lupe genommen.
Das gleiche sollte mal mit der Linken gemacht werden, die sich mit einigen, sogar öffentlich getätigten Aussagen in diesem bereich wohl noch Narrenfreiheit herausnehmen darf.

Ich habe nichts dagegen, dass eine vom Radikalismus entkernte Linkspartei im Parteigeschehen mitmischt, jedoch ist die Linke noch lange nicht so weit.

@PCB
Ich finde Deine im letzten Thread getroffenen Ausführungen im Grunde richtig.
Ist die Frage, ob die Ergebnisse auch so stehenbleiben würden, wenn die SPD vorher gesagt hätte, dass eine Koalition mit Links angestrebt wird.

[Nicht-Natan]

@Marlino:

Rot-rot gabs bis dato nur im Osten, und auch dort nur, wo sie über 20% erhalten haben.

Die Linke ist für mich bis dann verfassungswidrig, solange Stasi Mitarbeiter und SEDler in dieser Partei sitzen und sie sich nicht eindeutig zur Bundesrepublik und dem GG bekennt.

Mal schauen, wie "offen" du bist, wenn es einen neuen rechten Mitspieler gibt... Dann wird das Geschrei laut sein.

Du bist noch nicht alt genug um das zu wissen, aber das Theater um Rot-Grün war schon mal genau das gleiche. Und frag doch mal z.B. FJS was er die Grünen so gehalten hat (jaja, geht nicht mehr).

Bin mit ziemlicher Sicherheit einer der ältesten hier... Die "Enstehung" der GAL ist mir sehr bewußt im Gedächtnis, mein Lieber... :rolleyes
Fakt ist: Weder FJS noch die CDu/CSU haben in irgendeiner Form mit den rechtsextremen koaliert, sich dulden lassen oder sich auch nur in eine Minderheitenregierung begeben.

Die Aussage wer A sagt muss auch B sagen sehe ich nicht so, hier gehts doch nicht darum, wer mit wem am besten zurecht kommt und wer nicht!

Hier gehts *nur* darum, wenn man sieht, wei die Grünen sich jetzt gegen eine Jamaica Koalition sperren.

Die Parteien haben sich dem Wählerwillen unterzuordnen, und dieser hat in Hessen eine rechte CDU-Regierung abgewatscht und eine Mehrheit auf der linken Seite gewählt.

Auf kommunaler Ebene war es bei uns so oft so, daß die "rechten" eine Mehrheit hatten. Dennoch ist diese nie Zustandegekommen, weil die CDU nicht mit den Rechten zusammenarbeiten wollte. Das sollte man dann ja wohl auch mal überlegen.
Denn die Linke wird hier ständig "abgewatscht".

Und auch rechte Parteien gehören dazu, schließlich sind sie demokratisch legimitiert und das Wahlergebnis entspricht dem Wählerwillen, den man einfach nicht ignorieren darf, auch wenn es einen noch so davor ekelt!
Rechte Parteien werden durch die konsequente Haltung der CDU in dieser Frage kategorisch ausgegrenzt. ETwas, woran die SPD sich ein Beispiel nehmen sollte.

[KeXXL]

Ich meinte damit auch das FJS die Grünen für 'Extrem' gehalten hat.
Der gute Joschka hat schließlich selbst mit Steinen auf Polizisten geworfen ...
(dachte ja nur das du dich an sowas nicht erinnern kannst wenn du behauptest "Die Grünen wurden nie als extrem radikale Partei gesehen")

Die Linken sind Heute in der selben Position wie die Grünen noch vor ein paar Jahren. Durch ihre 'noch linkere' Position haben sie die Grünen für die CDU halt gesellschaftsfähig gemacht.

Und auch die CDU hat nach dem Krieg verdiente NSDAP etc. pp Funktionäre in ihre Reihen integriert. Ist sie deshalb eine radikale, nicht wählbare Partei?

[Nicht-Natan]

@KeXXL:

Dasselbe muß/wird dann aber auch für die rechten Parteien gelten.

Nach dem Krieg wurde so einiges gemacht. USPD und DKP gingen in die SPD ein. Zentrum in die CDU/FDP... was soll dieser Vergleich?

[KeXXL]

Sorry, aber ich sehe da doch einen gravierenden Unterschied zwischen einer Partei die (zumindest in Hessen) fast ausschließlich aus ehemaligen SPD 'Linksabweichlern' besteht und einer herkömmlichen rechtsextremen Partei.

Du magst das anders sehen ...

edit: aber prinzipiell (und das gehört hier eigentlich wirklich nicht mehr hin):
bin ich eigentlich der Meinung das jede wählbare Partei 'koalitionsfähig' mit jeder anderen Partei sein muß. Wir Wähler geben unser Votum ab und die Politiker raufen sich gefälligst zusammen und machen das Bestmögliche aus unserem Wahlauftrag. PUNKT!
Mögliche (zu) "Radikale" Parteien gehören sich schon im Vorfeld untersucht und gegebenenfalls ausgeschlossen.
Zu sagen das 5%+ der Wähler welche die NPD oder die Linken gewählt haben, haben leider falsch gewählt und somit Pech gehabt ist ME nicht demokratisch!

[Nicht-Natan]

Ja, ich sehe das anders. Ich sehe eine Partei in der SEDler (die die DDR und den ganzen Unrechtskram zu verantworten hatten), Stasi-Mitarbeiter und IMs Zuflucht gefunden haben.

Die Linke grenzt sich davon ja nicht einmal ab. Alle wissen es, aber es wird einfach so hingenommen. Aber "wehe" es kommt einmal eine DVU über die 5%-Hürde. Dann ist das Heulen und Zähneknirschen groß.

Ich bin absolut gegen extreme Parteien. Aber ich bin auch für ein Gleichgewicht. Und wenn man der einen extremen Partei die Tür öffnet, dann muß/wird man das auch bei der anderen extremen Partei machen.
Zudem die Linke nicht fast ausschließlich aus "SPD-ABweichlern" besteht. Das ist ja eine bewußte Falschinformation von dir. PDS und die Linke haben sich ja zusammengeschlossen.

[Stormtrooper85]

Es ist ein Fehler zu behaupten, es gäbe eine linke Mehrheit in Hessen! Das suggeriert nämlich, dass es einen homogenen linken Block aus SPD, Grünen und der Linken gäbe. Das ist aber de facto nicht der Fall. Die Hessen-SPD hat sich vor der Wahl klar abgegrenzt von der Linken, so dass die SPD-Wähler klar wussten, dass sie mit ihrer Stimme kein rot-rotes oder rot-rot-grünes Bündnis wählen.
Hätte die SPD klar gesagt dass sie mit der Linken koalieren würde oder sich tolerieren lassen würde, wäre es sicher zu einem anderen Wahlergebnis kommen, dass meiner Meinung nach Herrn Koch zum Wahlsieg gereicht hätte.

Daher halte ich es für einen Fehler, von einer linken Mehrheit zu sprechen. Bestenfalls existiert diese Mehrheit als Notlösung, um der SPD an die Macht zu helfen.
Die Bundes-SPD sollte sich endlich klar positionieren zur Linken und sich damit für die Zukunfr festlegen.
Allerdings ist es stark anzunehmen, dass die SPD einbrechen wird wenn sie sich auf die Linken einlässt. Dann wird es auch keine rot-rot-grüne Mehrheit mehr geben, sonern tendenziell, auf den Bund bezogen, wieder eine schwarz-gelbe.

[Marlino]

@Natan

KeXXL mein nach dem 2. Weltkrieg, da bestannd die USPD schon lange(mal abgesehen von ein paar unbedeutenden neugründungen) nicht mehr. Die DKP wurde erst 1968 gegründet und die KPD(falls du die meintest), die wurden 1956 Verboten. Ändert aber nichts daran das sich in der CDU etliche NSDAP Mitglieder waren, der bekannstete wohl Kurt Georg Kiesinger.

[KeXXL]

Zudem die Linke nicht fast ausschließlich aus "SPD-ABweichlern" besteht. Das ist ja eine bewußte Falschinformation von dir. PDS und die Linke haben sich ja zusammengeschlossen.
Warum ignorierst du konsequent das ich von HESSEN rede? Um diese Wahlen geht es doch hier ursprünglich!?

[Nicht-Natan]

Die Linke ist eine bundesweit agierende Partei. Macht man es in dem einen Land, macht man es in dem anderen auch. Du sagst ja auch nicht, daß die DVU in Sachsen besser ist als die in NRW...
Personalien sind so austauschbar. Prinzipien aber nicht. Und ein Prinzip der Linken scheint es ja so sein, jeden und alles aufzunehmen, damit man wachse.

[Marlino]

Personalien sind so austauschbar. Prinzipien aber nicht. Und ein Prinzip der Linken scheint es ja so sein, jeden und alles aufzunehmen, damit man wachse.

Das stimmt so nicht führende SED Funktionäre wurden ausgeschlossen u.a. Honecker, Erich Mielke, Egon Krenz, Heinz Keßler und Günter Schabowski. Außerdem hat sich die, damalige SED-PDS auf dem Parteitag vom 16. Dezember 1989 ausreichend von Unrecht der SED disanziert, bzw. benannt. Wenn du auf die Niedersachsen Geschichte anspielst, die Frau war und ist niemals Parteimitglied gewessen, es ist blos möglich offene Listen aufzustellen. ;)

Achja eine Frage, wie so sind die rot-roten Landesregierungen in Ostdeutschland, so besonders? Wenn die Linke.PDS Bundesweit agiert. ;)

[Nicht-Natan]

Das stimmt so nicht führende SED Funktionäre wurden ausgeschlossen u.a. Honecker, Erich Mielke, Egon Krenz, Heinz Keßler und Günter Schabowski. Außerdem hat sich die, damalige SED-PDS auf dem Parteitag vom 16. Dezember 1989 ausreichend von Unrecht der SED disanziert, bzw. benannt. Wenn du auf die Niedersachsen Geschichte anspielst, die Frau war und ist niemals Parteimitglied gewessen, es ist blos möglich offene Listen aufzustellen. ;)

Achja eine Frage, wie so sind die rot-roten Landesregierungen in Ostdeutschland, so besonders? Wenn die Linke.PDS Bundesweit agiert. ;)


Es sind nicht immer die "Führenden", die den Kohl wettmachen. 1989 mag sich die PDS von "Unrecht" distanziert haben (einfach mal den aNamen gewechselt, von SED zu PDS und ein bißchen distanziert und gut ist?), aber zu der BRD und dem GG haben sie sich nie bekannt.

Die rot-roten Regierungen - ich bin darauf ja schon früher eingegangen - sind vor dem Lügenfall Ypsilanti schon da gewesen. 20% der Wähler kann man auch nicht so einfach ignorieren, das kommt noch hinzu. Soweit ich es in Erinnerung habe, wurde im Osten nie ein Wahlkampversprechen gebrochen. Für den Westen hat man respektierlich ein Zusammengehen mit der PDS/Linke abgesagt.
Und soweit ich weiß, war das auch vor allem der Herr Beck, dessen Name nun nicht mehr Beck sondern Hase ist.

Wie auch immer, sollte rot-rot-rot eine demokratische Lösung sein, dann muß es eben uach schwarz-schwarz-schwarz. Ekelt mich beides sehr an.

[KeXXL]

Die rot-roten Regierungen - ich bin darauf ja schon früher eingegangen - sind vor dem Lügenfall Ypsilanti schon da gewesen.
Merkwürdigerweise sitzen höchstens hier die "altkommunistischen verfassungsfeindlichen Elemente" auf denen du immer wieder rumreitest.

20% der Wähler kann man auch nicht so einfach ignorieren, das kommt noch hinzu.
Demokratie heißt also in D: kommst du über 5% kannst du mitreden. Ansonsten, leider Pech gehabt. Außer du gehörst einer Partei an die uns nicht paßt, dann hast du leider auch Pech gehabt. Außer mehr als 1/5 wählen dich, dann hast du leider, leider diesmal Glück gehabt weil so viele Wähler zu ignorieren kann sich eine Demokratie auch wieder nicht leisten.

..., dann muß es eben uach schwarz-schwarz-schwarz.
Wenn schon dann muß es schwarz-braun ist die Haselnuß aka Heino-Koalition heißen ;)

[Nicht-Natan]

Demokratie heißt also in D: kommst du über 5% kannst du mitreden. Ansonsten, leider Pech gehabt. Außer du gehörst einer Partei an die uns nicht paßt, dann hast du leider auch Pech gehabt. Außer mehr als 1/5 wählen dich, dann hast du leider, leider diesmal Glück gehabt weil so viele Wähler zu ignorieren kann sich eine Demokratie auch wieder nicht leisten.

Genauso sieht es aus. Rechts wie links.

[DugDanger]

Aus Sicht der SPD:

-Integration der Linken--> Verpasst

-Jetzt-->Klare Abgrenzung (siehe CDU / CSU ggü. DVU/NPD)


Die Linke wird hier total verharmlost, und wenn Sie 30 % der Wähler in Hessen gewählt hätten macht das die Partei und Ihr Programm auch nicht besser; es spricht aber in hohem Maase gegen das Staatsverständniss der Wähler die diese Partei gewählt haben.
Viele Wähler, welche die Linkspartei Wählen haben wohl nie konkret zuende gedacht was sie da eigentlich wählen. (Stichwort: Protektionissmuss, Enteignung usw...)

[extasy]

Wenn ich hier auch nochmal als Mitgied der Linken etwas einwerfen darf: Ich bin als Westdeutscher in die damalige PDS eingetreten nicht weil ich die DDR so toll fand oder dem Kommunismus verfallen währe. Ich bin eingetreten weil für mich die PDS die einzige linke Alternative zur SPD war da sich diese immer mehr von ihren urspünglichen Interessensvertretung für die arbeitende Bevölkerung abgewand hatte. Den Höhepunkt dieses Wandels der SPD makierte ja die Politik von Schröder. Ich finde das die Konkuorrenz von Links auch wichtig und richtig war und erst das heutige Umdenken in der SPD ermöglicht hat. Währen wir nicht, so hätte die SPD im Sinne Schröders so weitermachen können.

Natürlich trifft man in einer linken Partei allerlei Anschauungen, auch Kommunistische. Der ganz überwiegende Anteil der Mitglieder und Sympatisanten stehen jedoch voll hinter dem Grundgesetzt, zumal es auch linke Sozialisten und auch Kommunisten waren die dieses nach dem Krieg geschaffen haben. Wir wollen weder eine sozialistische Planwirtschaft errichten, noch eine Diktatur. Sind aber der Meinung dass das Grundgesetzt den Kapitalismus nicht explitit als Stattsform für Deutschland vorschreibt. Wenn wir also die Systemfrage stellen dann stellen wir damit nicht die Verfassung in Frage, sondern streben einen dritten freiheitlich demokratischen Weg zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus an. Wie dieses nun genau aussehen soll wird sich zeigen. Aber für uns ist das ein noch utopisches Fernziel was unsere heutige Politik jedoch nicht bestimmt. Wenn wir an Regierungen beteidigt werden sollten so ist klar das wir uns an dem jetzt Machbaren orientieren und nicht an Utopien.

Sorry, wenn ich jetzt viel in der "wir" Form geschrieben habe aber ich meine schon hier einigermaßend treffend die Stimmung und Meinung der Linken, zumindest in NRW, wiederzugeben.

[HappyMutant]

Genau das ist der Grund warum ich (als Moderator) wollte, dass die Linke hier nicht übermäßig und abseits des eigentlichen Problems thematisiert wird. Denn erst kommen Anschuldigungen, dann Rechtfertigungen und schon sind wir mittendrin und ausschließlich in der Debatte um die Ausrichtung der Linkspartei.

Ich (als Boardie) weiß, dass es nicht so einfach ist, dies rauszuhalten. Aber es gibt ein zum Thema gehörend und ein weit über das eigentliche Thema hinausgehend. Und deswegen ist hier nun wieder einmal die Grenze erreicht, gerade auch weil einiges "gesagt werden musste". Und nun wird wieder etwas "gesagt werden müssen".

Also zurück zur Eröffnung und dem Thema SPD, deren Werte immer weiter absacken. Die Schuldigen werden gesucht.

[keshkau]

Meine Überzeugung ist, dass die Wähler von einer Parteiführung eben auch Führung erwarten. Dazu gehört die Vorgabe einer Marschrichtung und deren Einhaltung. Strategie-Debatten sollten hinter verschlossenen Türen ausgefochten werden. Öffentliche Statements im Vorfeld sind nur dann sinnvoll, wenn sie die Menschen auf einen bevorstehenden Richtungswechsel einstimmen sollen.

Die SPD hat genau das Gegenteil praktiziert. Von einem Tag auf den anderen verkündete Beck die Option für Rot-Rot-Grün. Dieser Weg wurde beschlossen, dann gleich wieder hinterfragt und kritisiert. Und die Anbahnungsversuche scheiterten, wie von mir schon weiter oben beschrieben, an handwerklichen Fehlern.

Auf die Wähler wirkt das alles irritierend. Die klare Linie fehlt und die SPD macht keinen geschlossenen, sondern einen zerstrittenen Eindruck. Man weiß nicht so recht, wohin die Reise geht und hält sich deshalb mit Sympathie-Bekundungen zurück.

Die Lösung des Problems kann nur darin bestehen, dass die Partei zu einer gemeinsamen Linie findet, die dann von allen Beteiligten (sei es vom linken oder vom rechten Flügel) in der Öffentlichkeit uneingeschränkt mitgetragen wird.

[Nicht-Natan]

Heute befindet sich die SPD auf einem historischen Tiefstand (umfragetechnisch), so sind auch Beck's Umfrageergebnisse wieder um einen Punkt gefallen, wie verschiedene Nachrichtenmagazine heute verkündeten.
Gleichzeitig liegt die Linke derzeit bei 14% (!). Ein historisches Beispiel dafür, wie die SPD es versäumt hat, der Linken das Wasser abzugraben. Etwas, was CDU/CSU mit Hinblick auf den rechten Rand immer noch erreicht haben.
Dazu sei angemerkt, daß schon einmal - mit ENtstehung der "GAL" - es die SPD verpaßt hat, ihre Wähler dauerhaft zu binden.

Was heißt das für die Zukunft? Die SPD wird wohl über kurz oder lang mit der PDS zusammengehen. Das mag dann abhängig von dem Erfolg dieser Koalition das engültige "Aus" für die Linke bedeuten oder eben die andauernde demokratische Adelung.

Auf Bundesebene - so wurde man nicht müde nach den ganzen Debakeln weiterhin zu betonen - sei aber eine Zusammenarbeit mit der Linken durch die SPD ausgeschlossen.
Das hat weitreichende Konsequenzen für das gesamte politische Koalitionssystem. CDU+FDP haben dauerhaft ihre Chance zur absoluten Mehrheit verwirkt - trotz Traumwerte für CDU und FDP auf Bundesebene.
Aber auch die SPD kann mit den Grünen nicht alleine regieren. D.h. man braucht Dreier-Koalitionen oder die große Koalition. Wird "Jamaica" zur Regel?

Dazu kommt noch, daß die SPD zu zerreißen droht um "Netzwerker", "Seeheimer" und "Nahles". Begünstig dadurch, dßaß ihr Vorsitzender Beck, selbstgefällig bis zum-geht-nicht-mehr, sich lieber in den Kameras sonnt, seine scheinbare Macht genißet und unfähig ist, hier Integrationsarbeit zu leisten.
Wenns eng wird, taucht man eben mal ein paaar tage ab um dann mit ein paar halbgaren Bonmots auf den vermeintlichen Putz zu hauen. Daß das nicht gut ankommet, sieht man an der derzeitigen Situation.

[HappyMutant]

Ist aber auch eine blöde Sache für die SPD. Denn als sie versuchte der Linken das Wasser abzugraben, dann kam: fataler Linksruck in Deutschland, die Wirtschaft wird flüchten, Rückfall in die politische Steinzeit usw. Gleichzeitig wurde sie von der CDU dazu trotzdem noch links überholt. Und das alles in einer großen Koalition, wo die Möglichkeiten zur Gestaltung absolut minimal sind, wo die Worte zum Sonntag, nicht in die Taten ab Montag einfließen können. Dazu noch die Enttäuschungen aus der Schröder-Zeit, die man de SPD bis heute nicht verziehen hat und die sie dann auch nicht komplett ablegen will.

Also nicht die SPD allein ist Schuld, es ist auch das Problem der großen Koalition, mit der die SPD nicht zurecht kommt. Und wenn es Politiker gibt wie Ypsilanti gibt, dann wird dies auch vorallem als gefährlich links zerredet. Auch du Natan z.b. verlangst nämlich beides. Einerseits links am Rand fischen und anderseits schön Realpolitik machen. Beides geht aber eben nur sehr bedingt zusammen.

Eine CDU hat z.b. Schäuble, die als Scharfmacher taugen und die SPD vor sich hertreiben in Fragen Sicherheit und Überwachung. Eine SPD hat einen Steinbrück, der maximal als Personifizierung des Unsozialen dienen kann. Und nachdem Müntefering abhanden gekommen ist, bleibt im Rang eines Ministers eigentlich niemand mehr übrig, der das traditionelle Klientel bedient.

Und langfristig bleibt der SPD in der Form gar nichts anderes übrig als sich die Linkspartei zum Partner zu wählen, sonst läuft es am Ende noch anders herum. Das Problem ist nämlich auch, dass der Teil der Partei, die der Linken die Stimmen wegnehmen hätte können, z.T. längst bei der Linkspartei ist. Bleiben als Hoffnungsträger maximal die Juso-Vorsitzende, aber die hat man auch recht erfolgreich schon beschädigt. Die Verteilungskämpfe sind längst im Gange und die verhinderte Wahl zur Ministerpräsidentin (oder eben auch nicht), ist ein erster Höhepunkt.

[keshkau]

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm

Man erkennt deutlich einige Unionshochburgen: Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, NRW und Saarland mit jeweils über 40 Prozent der Stimmen.

Gegenüber der SPD liegt die CDU weiterhin klar vorne in Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Die SPD dominiert in Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz. In Berlin ist ihr Vorsprung schon kleiner. Hessen und Mecklenburg-Vorpommern zeigen sich beim Vergleich von CDU und SPD ausgeglichen.

Diese Republik ist demnach überwiegend schwarz, weshalb die SPD traditionell auf die Grünen angewiesen war, um zu regieren. Durch die Stimmenverluste an Die Linke reicht das nicht länger aus und die SPD sieht tatsächlich „schwarz“, wenn sich nichts bewegt.

Ich persönlich denke, dass die FDP die größte Mühe haben wird, von ihrem Profil abzurücken. Denn ihre (wirtschaftspolitische) Haltung ist ihr Markenzeichen und sichert ihr die Wählerschaft. Wenn sie davon abrückt, stellt die 5-Prozent-Hürde eine ernste Bedrohung dar.

Nun kann es der SPD passieren, dass sich die Grünen schneller bewegen als die Sozialdemokraten. Einmal nicht aufgepasst und Schwarz-Gelb-Grün ist Realität. Das wäre es dann erst einmal gewesen mit der Regierungsbeteiligung.

Die Linke wiederum scheint man nicht eindämmen zu können. Daher wird die SPD vielleicht doch auf die zugehen müssen. Da die SPD das zuvor vehement abgelehnt hat, hat sie nun ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Edit: Ich habe hier lediglich von Länderpolitik gesprochen, nicht vom Bund.

[Nicht-Natan]

Auch du Natan z.b. verlangst nämlich beides. Einerseits links am Rand fischen und anderseits schön Realpolitik machen. Beides geht aber eben nur sehr bedingt zusammen.

Naja, die CDU hats doch auch geschafft. Der rechte Rand ist parlamentarisch nicht vorhanden. Zumindest nicht ernsthaft und nicht von Dauer. CDU/CSU saugen diesen auf, und das ist auch gut so. (Fände eine DVU/NPD im Bndestag furchtbar.)

Die einzige kurzzeitige (!) "Absplitterung", die es gegen hat, war damals die Schill-Partei, die aber auch von SPD und Grünen gewaltig Wähler abgezogen hat. (War eher eine Bürgerbewegung in Hamburg.)

Also, die CDU kann es doch auch: Realpolitik machen und den rechten Rand binden - und, wie du so schön sagtest, dabei noch die SPD links überholen...

Du redest dann von Personalien und erwahnst Schäuble, der mir übrigens persönlich unglaublich unsymphathisch ist. Es kann doch nicht sein, daß die SPD keine solchen Persönlichkeiten mehr hat und das Schröder, Lafontaine und Scharping die einzigen waren? ("Münte" mal außen vorgelassen.)

Was auffällt ist eben dann doch, daß Herr Beck lieber an seiner persönlichen Stellung und seinem persönlichen Blitzlichtgewitter interessiert ist als an dem Wohl der Partei. Ich glaube eher, daran liegt es. Denn seit Mai 2006 - seit Becks Nominierung - dümpelt die Partei so vor sich hin und verliert mehr und mehr Profil.

Was ich prophezeie ist, daß die PDS, so sie denn parlamentsfähig gemacht wird, weitere Reaktionen hervorrufen wird - ganz genauso wie in anderen europäischen Parlamenten. Es wird unweigerlich zu einer Gegenbewegung am rechten Rand kommen. Ob die CDU so etwas binden könnte, bleibt sehr fraglich. Le Pen läßt grüßen.


edit:

@keshkau:

An Jamaica dauerhaft und auf Bundesebene glaube ich nicht. Man wird mit rot-rot-grün (- gelb) vor sich hindümpeln, schwarz-gelb wird auf laneg SIcht und trotz Traumquoten keine Mehrheit erringen können.

[HappyMutant]

Tja, wie unter Kohl, gab es auch unter Schröder nun mal eine Politik sich mit Günstlingen zu umgeben und den Rest möglichst klein zu halten. Dementsprechend müssen neue Leute erstmal aufgebaut werden. Ich sage nicht, dass es nicht solche Leute gibt, aber derzeit ist offensichtlich kaum einer da oder wird noch vorher in den Grabenkämpfen aufgerieben.

Die Medien tun ihren Teil dafür (absichtlich oder nicht sei mal dahingestellt), dass links momentan eher als schmutzig gilt und potentielle linke SPDler aus meiner Sicht immer als Königsmörder (Nahles) oder inkompetent in Sachfragen gehandelt werden (Ypsilanti). Ob dies so ist, will ich nicht diskutieren, dass ist auch alles möglich. Aber das Problem daran bleibt, dass die Linke in der SPD eher einen schweren Stand hat (nicht nur innerhalb der Partei) und damit nicht das Integrationspotential aufbringen kann, um der Linkspartei das Wasser abzugraben.

Und für Grüne und SPD ist eins noch von Vorteil: Das die FDP ihren linksliberalen Flügel quasi komplett vergessen hat. Was zwar auch eine Koalition schwierig macht. Aber anderseits würde dorthin auch so manche Stimme gehen, die derzeit doch eher den Grünen zufliegen könnte.

[ZeT]

Ich seh das genau andersrum. Metzger der Genickbruch für die SPD!

Da verhilft Sie doch eiskalt der CDU und somit Koch an die Macht...

btw. könnte der Stimmenverlust der SPD eventuell auch damit zusammenhängen, das jetzt Roland Koch seine Politik in Hessen weiterführen kann?

[DugDanger]

@ ZeT:

NeNeNe. Die Probleme der SPD sind schon hausgemacht.

1. Sie haben den schlechtesten Vorsitzenden aller Zeiten (Selbstdarstellerisch wie Schröder, Zick Zack Kurs, keine Linie, innerparteilich höchst umstritten)

2. Umgang mit der Linken.

3. Kein Tragfähiges Konzept für Wirtschafts- und Sozialpolitik.

usw.

Was war an der Landespolitik von Koch (abgesehen vom populistischen Wahlkampf) so schlecht (Fakten)?

[ZeT]

Wer Politik gegen seine eigenen Wähler macht, der muss sich nicht wundern wenn am Ende keiner mehr die SPD wählt. Seit der Agenda 2010, muss die SPD sich den Vorwurf gefallen lassen, das sie nicht mehr die "soziale" Partei ist.

Sie (die SPD) sagt ja selbst "wir dürfen die Mitte nicht verlassen und keinen Linksschwenk vollziehen."

Greetz

[DugDanger]

Die SPD ist deshalb nicht mehr die soziale Partei, weil sie seit ca. 8 Jahren dises Land (mit-) regiert.
Eine linke sozial- und wirtschaftspolitik ist einfach unter finanziellen und makroökonomischen Gesichtspunkten nicht durchsetzbar. (Die Linke kürzt in Berlin überall die Ausgaben).
Wenn eine Partei Basis oder deren Wählerschaft dies nicht akzeptieren sollten Sie (die Basis und die Wähler) sich mal etwas mehr mit Finanz- und Wirtschaftspolitik beschäftigen.

[ZeT]

Wenn sozial gerechte Politik nicht mehr möglich ist, dann wird es Zeit das der Komet bald hier eintrifft. ;

[DugDanger]

was empfindest du als sozial gerecht bzw. ungerecht?

Die böse Agenda 2010 hat uns immerhin 1 Million (teils leider schlecht bezahlte) Arbeitsplätze gebracht. Gar nich soo unsozial oder?;)

[ZeT]

Die Antwort hast Du im Endeffekt schon gegeben. Sehr schlecht bezahlte Arbeitsplätze. Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld auf Sozialhilfeniveau. Die die wenig haben haben aktuell noch weniger. Die Besserverdienenden und die grossen Firmen provitieren von der Agenda. Der kleine Mann der jeden Cent 3 mal umdrehen muss, der hat nur leider nichts davon. Lohnkürzung sollte man auch nicht vergessen. Ja, Lohnkürzung. Die Lohnnebenkosten wurden gesenkt und mit der Mehrwertsteuererhöhung gegenfinanziert.

Diese Politik hätte ich von der CDU/CSU erwartet - aber sicher nicht von der SPD.

[DugDanger]

Die schlecht bezahlten Arbeitsplätze über die wir uns beschweren machen 1. nur einen Teil der Stellen aus und 2. würde es sie sonst gar nicht geben.

Man darf Politik nicht überbewerten. Die Agenda ist nur eine Antwort auf die Globalisierung.

Die Öffnung der Märkte der Ex - kommunistischen Ländern, Schwellenländer, die vorher Entwicklungsländer waren und auf einmal am Welltmarkt teil haben.

Diese Länder sind uns (noch) weit hinterher und haben (noch) geringe Lohnansprüche. Genauso wie Deutschland nach dem 2. WK, da waren WIR Niedriglohnland. Das Ergebnis war der größte Wirtschaftsaufschwung in der Geschichte der BRD.

Jedenfalls bewirkt die Öffnung der Märkte einen enormen Lohndruck auf eben gering Qualifizierte Arbeitskraft im allgemeinen. Es ist ein Fakt, dass viele Firmen aus westlichen Ländern ihre Arbeitsintensiven Produktionsprozesse nach und nach in diese neuen Niedriglohnländer "auslagern".
Wer sind die Verlierer: Die Geringqualifizierten in den hoch Lohnländern- ganz klar. Da kann keine Regierung / Partei der Welt was dafür. Einen Schuldigen gibt es nicht.

Was tun:

- Die Gering Qualifizierten zu hoch Qualifizierten "machen" - Wär toll, is aber schwierig

- Mindestlohn: Auweia. Die Firmen lagern ja jetzt schon aus was geht. Arbeit über ihrer Produktivität entlohnen. Auf Dauer keine Lösung. Wir werden diese Arbeitsplätze verlieren.

- Lohnzuschüsse: Stichwort - Kombi Löhne. Genau das passiert zum Teil mit der Agenda 2010: Leider sind die bezuschussten Löhne noch zu gering um echte Anreize zu schaffen, aber das Prinzip passt soweit.

Man kann es drehen und wenden wie man will. Es ist einfach schwierig eine gering Qualifizierte Arbeit hoch zu entlohnen. Das ist die Globalisierung. That`s it.