Patentklage die Zweite: Alcatel-Lucent unterliegt

Sasan Abdi
13 Kommentare

Nachdem die erste von vier Patentklagen von Alcatel-Lucent gegen Microsoft, die wohl mittlerweile legendäre „MP3-Klage“, von Erfolg gekrönt war, muss der Telekommunikations- und Netzwerkausrüster in Runde zwei eine Niederlage hinnehmen.

So stoppte das Bezirksgericht in San Diego in erster Instanz die von Alcatel-Lucent mit Beginn am 19. März angestrebte Jury-Verhandlung in Bezug auf die angebliche Verletzung des Patentrechts für ein Spracherkennungs- und Kodierungsverfahren durch Microsoft vorzeitig. Damit wird es nach aktueller juristischer Lage zu keinem Verfahren kommen – Alcatel-Lucent hat jedoch angekündigt, sich mit dem Beschluss nicht zufrieden geben zu wollen.

Egal, wie die Sache nun auch ausgehen mag – am 21. Mai treffen sich die Kontrahenten zum dritten Showdown. Thema dieses Mal: Mehrere Patentrechtsverletzungen die Benutzerschnittstellen betreffen.