Neues EU-Verfahren gegen Microsoft

Wie die EU-Kommission am Freitagabend bekannt gab, hat man gegen den Softwaregiganten Microsoft ein neues Missbrauchsverfahren eröffnet. Damit droht Microsoft erneut ein saftiges Bußgeld von mehreren Millionen US-Dollar.

Grund für das neue Verfahren ist diesmal der Internet Explorer, welcher beim Windows-Betriebssystem standardmäßig mitgeliefert wird und somit den Webbrowser-Markt zugunsten Microsofts gegen den Wettbewerb beeinflusst. Microsoft nutze seine marktbeherrschende Stellung dazu aus, auf Kosten der Verbraucher andere Anbieter von Browsersoftware zu behindern. Der Ursprung der Klage geht an der Stelle von Opera aus Norwegen aus, die bei der EU-Kommission eine entsprechende Beschwerde eingereicht haben. In Oslo kommentierte der Opera-Chef Jon von Tezchner das Vorgehen mit den Worten, dass die Reaktion der EU zeige, wie ernst dieses Thema genommen werde und dass entsprechende Maßnahmen zur Öffnung des Windows Betriebssystems eine echte Konkurrenz bei den Internet-Browsern erwirken soll.

Auf der Homepage bestätige Microsoft bereits den Eingang der Klage und kündigte an, das Geschäft nach geltenden EU-Richtlinien zu führen. Die Vorwürfe werden intern von Microsoft geprüft – schließlich sei der Internet Explorer seit über einem Jahrzehnt Teil von Windows. Dem Konzern aus Redmond wurde eine Frist von acht Wochen eingeräumt, um auf die Vorwürfe der Europäischen Union zu reagieren. Microsoft hat zudem das Recht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel. Im Falle einer Rechtsprechung gegen Microsoft droht dem Unternehmen ein Bußgeld bis zu einer Höhe von zehn Prozent des Jahresumsatzes. Im letzten Geschäftsjahr (2007/2008) erwirtschaftete das Unternehmen einen Umsatz von satten 60,4 Milliarden US-Dollar. In der Regel werden die zehn Prozent jedoch nicht voll ausgeschöpft.

Es ist nicht das erste Mal, dass die EU-Kommission gegen Microsoft vorgeht. In den vergangenen Jahre musste Microsoft wegen verschiedener Klagen bereits Bußgelder in Höhe von über 1,6 Milliarden Euro an die EU zahlen, unter anderem für die Bündelung des Windows Media Players mit Windows oder das Verlangen zu hoher Lizenzgebühren für technische Informationen.