Teilweises Vertriebsverbot für einige HTC- und Nokia-Handys

[Patrick]

Der Münchner Patentverwerter IPCom hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Telekom und Vodafone erwirkt. Diese verbietet es beiden Anbietern, bestimmte Geräte der Hersteller HTC und Nokia zu vertreiben.

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[rivalxstorm]

die Abmahnungen sind ja schon das lächerste......


daran merkt man schon, dass da was faul ist, wie man sieht haben diese angeblichen Abmahnungen ja auch rein garnichts bewirkt

[SILen(e]

Ich habe nichts dagegen wenn valide Patente verteidigt werden - wobei IPCom natürlich zu den Firmen gehört, die nie ein Patent entwickelt haben sondern einfach nur aufkauften,das ist schon definitiv lame - aber dabei gegen Händler anstelle die Firma die das Patent verletzt hat vorzugehen ist einfach lächerlich.

Anders als die Hersteller von "Dingen" können diese nicht überblicken welche Patente in einem Gebiet existieren und welche Patente ein spezielles Produkt verletzt.

Das erinnert an die Abmahnungen wegen dem Verkauf von Grafikkarten der Firma Galaxy Technologies.

[Lostinpast]

Das Patentrecht ist keinesfalls ein Pappenstiel. Es ist ein Recht. Da steckt viel Wissen Geld und Manpower dahinter. Das muss selbstverständlich gewahr bleiben. Ansonsten werden minderwertige Plagiate zur Selbstverständlichkeit. Das trifft hier nicht zu!

Gottseidank wird der Privatanwender nicht betroffen. Denn dann könnte es ja sein, das UMTS-fähige Geräte dieser Firmen per Gesetz vom Netz genommen werden müssten. Also für Euch liebe
Verbraucher ist erst mal Ruhe. Die "Börsen- und Umsatz-Großen" müssen sich jedoch schon klar sein, das Leistung bezahlt werden muss. Egal ob es nun nur die Rechteverwerter oder die wirklichen Leistungserbringer sind. Welche Firmen hinter den sogenannten "Rechteverwertern" stecken können wohl die wenigsten sagen. Fakt ist, das sich dahinter meist mehr als nur ein "Börsenwert" verbirgt.
Tatsache ist, das mehrere Firmen da im Rechteverwerter ihre Entwicklungskosten bündeln.

Die wenigen "Größen" die wirklich in die Forschung und Entwicklung immens viel Geld investieren sind an einer Hand abzuzählen. HTC gehört nicht dazu!

[0711]

Die wenigen "Größen" die wirklich in die Forschung und Entwicklung immens viel Geld investieren sind an einer Hand abzuzählen. HTC gehört nicht dazu!

mindestens eine ... eventuell 2 der abgemahnten firmen schon

ich sehe zwar schon patente als schutzwürdig, problematisch wird meine ansicht aber bei eben jenen patentverwertern, sie bringen weder wirtschaft, geselschaft noch sonstwem was ausser sich selbst...sie machen sich nur das system zu nutze ohne ihm zu nutzen.

auch ist das landgericht düsseldorf scheinbar recht schnell mit "verkaufsverboten" (siehe vergleichbare fälle in düsseldorf und niederlande), vor solch einem drastischen schritt - der zwar jetzt nicht vollzogen wird - sollte ein gericht die möglichkeit haben ein patent oder sonstwas prüfen zu lassen und dieses ergebnis abzuwarten.

@news
ich dachte es geht um alle htc/nokia geräte mit umts?

[Lostinpast]

Frage an 0711: Mindestens eine Firma trifft nicht zu? Was ist "eventuell"?
Ich interpretiere Dein Posting mal so:
Hab keine "Ahnung" und kein "Plan" was ich schreibe aber mir juckt es gerade in den Fingern. Eventuell....

Meine Antwort:
Das ist eine Phrase.....schnell getippt und ungewiss was kommen wird.


Wieviele Firmen haben das Patentrecht auf UMTS denn wirklich? HTC ja oder nein?
Nokia ist bei UMTS verpflichtet, Rechte zu kaufen. Eine Eigenentwicklung ist UMTS bei Nokia nicht!

[Rob83]

Am Ende haben die Piraten doch Recht.
Deren Programm spiegelt das dar, was momentan drunter und drüber geht.

Damit man überhaupt noch eine Firma gründen kann, ohne gleich wegen etwas verklagt zu werden, muss der ganze Schund mal überarbeitet werden. Doch statt endlich Lösungen zu finden, beschäftigt sich unsere liebe CDU mit Hirngespinsten wie Killerspiele und unnachweisliche Verluste durch Raubkopien - als ob die Verkäufe beim wegbleiben der Kopien steigen würden.

[Ycon]

Patenttrollerei ist zwar legal, aber nicht legitim. Da hat ganz klar der Gesetzgeber geschlampt (wie so oft).
Ein Patent ist eine Möglichkeit für Erfinder, ihre Erzeugnisse zu schützen und zuverlässig zum eigenen Vorteil gebrauchen zu können.
Ein Patent ist aber kein Handelsgut. Dies ist auch völlig unsinnig, da jeglicher Schutzbedarf, der ursprünglich zur Anmeldung eines Patents geführt hat, nicht mehr bestehen KANN, wenn der Inhaber sich zu einem Verkauf entschließt (also der Erfinder selbst keinen Vorteil im Patent sieht).
Man könnte auch die grundsätzliche Frage stellen, ob ein unbeteiligter Dritter überhaupt Träger eines Patents über die Arbeit eines anderen sein kann oder gar darf.

Mit einer simplen (sozusagen) Modifizierung der Gesetze(-stexte) könnten viele Missstände korrigiert werden, aber womit soll man denn sonst Richter, Anwälte, Spitzel, etc. beschäftigen?
Auch dass hier Händler angegangen werden, trifft schon einige Aussagen über die Seriosität dieser IPCom...

[0711]

Nokia ist bei UMTS verpflichtet, Rechte zu kaufen. Eine Eigenentwicklung ist UMTS bei Nokia nicht!

kein unternehmen hat alle standardrelevanten patente an umts, das ist ein regelrechtes sammelsorium...nokia hat aber welche, die dtag auch (wobei meines wissens nicht standardrelevant) und letztere waren mit eventuell gemeint, sie sind zwar im gesamten patentwesen kein großer aber im mobilfunk oder bei datentechnik generell nicht unbedeutend. Ist für meinen restlichen text der die betrachtung eines patentverwerters im mittelpunkt hat eigentlich nicht ernsthaft relevant

Da du durchaus im schreibstil durchblicken lassen hast dass du über die patentsituation im gesamten etwas informiert bist bin ich davon ausgegangen dass dir bewusst ist welche firmen ich damit meinte, scheine mich aber geirrt zu haben.

[Gandalf2210]

Wenn ich die Überschrift schon lese...
Teilweise ist ein Adverb und wie der Name schon sagt, beschreibt es ein Verb (teilweise abbauen, teilweise einschränken...)
Vertriebsverbot gehört aber eindeutig zur Gattung der Substantive, für diese es die sogenannten Adjektive gibt. Z.B. Eingeschränktes Vertribesverbot, oder verkauf teilweise Verboten.

[Patrick]

News-Update: Inzwischen hat das Europäische Marken- und Patentamt seine Entscheidung bekannt gegeben. Nach längerer Überprüfung ist man zu dem Entschluss gelangt, dass die Schutzschrift EP 1 841 268 B1, von IPCom als Patent #100a bezeichnet, nichtig ist. Damit ist laut HTC und Nokia die gestern vom Landgericht Düsseldorf erlassene einstweilige Verfügung hinfällig.

[KainerM]

Sowas kann man nur begrüßen. Denn diese IPCom vertritt keine Erfinder, die haben diese Patente nur als Spekulationsobjekt gekauft.

mfg

[Deadbones]

hat eigentlich überhaupt mal irgendein verkaufsverbot wirklich gegriffen?!
ich meine, dass liest man ständig und trotzdem kann man alles kaufen

für mich ist das sehr konfus...

[lars.vom.mars]

Hoffentlich hat der Erwerb von diesem "Patent" auch 'ne ordentliche Stange Geld gekostet

[Genscher]

Ist es den Firmen jetzt eigentlich möglich beim Europäischen Marken- und Patentamt jetzt Schadensersatz einzufordern, da das Patent ja unzulässigerweise erteilt wurde?

Wäre schön, weil die Leute dort dann mal ein bisschen vorsichtiger beim Erteilen von Patentne vorgehen würden!

[0711]

@deadbones
Ja es gab schon wirksame verkaufsverbote wie beim galaxy Tab 10 oder Apple stand hierzulande auch kurz davor wenn sie die push Zustellung nicht deaktiviert hätten
@genscher
Nein da das verkaufsverbot ja nicht ausgeführt wurde. Dazu haette ipcom auch Geld für ein spätereres scheitern hinterlegen müssen....genau für so einen fall

[ULKi22]

MMn sollte nur diejenigen, die das was hinter dem Patent steckt entwickelt haben, das Recht drauf haben jemanden für die Benutzung von der Technologie zu verklagen.

Diese Ärs*he wie IPCom kaufen doch nur Patente, mit der Hoffnung dass sie irgendein Unternehmen auf ein kleines Sümmchen verklagen können.
Die Typen sind die reinsten Entwicklungsbremsen.

Die Patenttrollerei ist in letzter Zeit wohl zum Volkssport geworden, ist ja ekelhaft so ein Verhalten.

[nobody01]

so ein lächerlicher Zirkus.
Mir wäre es am liebsten ich könnte ein Patent auf das Rad oder auf Feuer geltend machen.

[Begu]

Diese Ärs*he wie IPCom kaufen doch nur Patente, mit der Hoffnung dass sie irgendein Unternehmen auf ein kleines Sümmchen verklagen können.
Die Typen sind die reinsten Entwicklungsbremsen.

Die Patenttrollerei ist in letzter Zeit wohl zum Volkssport geworden, ist ja ekelhaft so ein Verhalten.

Ich find die Geschäftsidee dahinter echt unanständig. Ein Unternehmen, das nur dazu da ist um andere zu verklagen und denen das Leben schwer zu machen. Den Leuten ist doch scheißegal was mit dem Rest der Welt passiert, hauptsache sie scheffeln kohle.
Allerdings ist das ja nicht nur hier so, es gibt so unendlich viele Beispiele dafür. Die Abmahnindustrie wächst und gedeiht.

[xammu]

so ein lächerlicher Zirkus.
Mir wäre es am liebsten ich könnte ein Patent auf das Rad oder auf Feuer geltend machen.

Da gilt aber dann Prior Art