Apple wird Patent auf Entsperren via Touchscreen zuerkannt

Update Patrick Bellmer
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Das US-amerikanische Marken- und Patentamt hat Apple erneut eine Schutzschrift zuerkannt, die ein großes Potential für weitere Patentklagen gegen zahlreiche Mitbewerber mitbringt. Im Einzelnen geht es um die Möglichkeit, ein Gerät über eine Geste auf einem Touchscreen zu entsperren.

Beantragt wurde das Patent mit der Nummer 8046721 bereits Ende 2005, also lange bevor Android, webOS und andere Plattformen auf dem Markt waren. Geschützt wird mit der Schutzschrift „eine Methode zum Entsperren eines in der Hand gehaltenen elektronischen Gerätes, welches über einen berührungsempfindlichen Bildschirm verfügt“. Explizit hervorgehoben wird dabei das Vorhandensein einer Grafik, welche auf die Geste des Benutzers reagiert und beim Erreichen einer vorgegebenen Position das Gerät entsperrt.

Diese Methode verwendet Apple bei seinen iPhones, iPads sowie dem iPod touch. Aber auch zahlreiche andere Hersteller, darunter HTC, Samsung, LG und Nokia, setzen auf diese Art des Entsperrens. Zwar werden hier andere Benutzeroberflächen verwendet, der Vorgang an sich stimmt aber mit dem im Patent beschriebenen überein. Allerdings ist zum jetzigen Zeitpunkt noch vollkommen unklar, welche Auswirkungen genau zu erwarten sind. Denkbar wäre, dass Apple Lizenzgebühren oder das Entfernen eines vergleichbaren Entsperrvorgangs verlangen kann.

Update

Leider hat sich ein Fehler eingeschlichen: Das Patent wurde 2009 beantragt und erweitert verschiedene bereits vor einigen Jahren zugesprochene Patente. Diese wurden unter anderem 2005 beantragt.