Mögliche Wende im Streit mit HTC

Liegen die Wurzeln Androids tatsächlich bei Apple?

Nach wie vor streitet Apple vor zahlreichen Gerichten mit verschiedenen Herstellern von Android-Handys und -Tablets, darunter auch mit HTC. Zuletzt hatte der iPhone-Hersteller gegen den taiwanischen Konkurrenten einen Punktsieg gelandet, der aber nur geringe Auswirkungen hatte.

Dabei ging es um die Art und Weise, mit der bestimmte Daten wie beispielsweise Telefonnummern innerhalb eines Texts dargestellt und verwendet werden können. Durch eine mehr oder minder simple Anpassung der Oberfläche konnte HTC ein drohendes Verkaufsverbot jedoch umgehen.

Ursprünglich hatte Apple dem Unternehmen aber auch noch andere Patentverstöße vorgeworfen, die zwar vom vorsitzenden Richter zu damaligen Zeitpunkt auch anerkannt wurden, vom letztendlich entscheidenden Gremium der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) aber ignoriert wurden. Einer der Vorwürfe: Der Hersteller von Android-Geräten verletze das Apple zugesprochene US-Patent 6.343.263.

Dabei geht es um eine unter anderem von Andy Rubin entwickelte Echtzeit-API, die tief in Android verankert ist, im Umkehrschluss also nicht durch eine simple Anpassung entfernt werden kann. Pikant daran: Teile der API hatte Rubin nach Ansicht von Apple zu seiner Zeit beim kalifornischen Unternehmen entwickelt. Dies hatte HTC jedoch immer wieder verneint, Rubin habe mit der Arbeit an der API erst später begonnen.

Der von Apple unmittelbar nach der Bekanntgabe der Entscheidung der ITC eingelegte Einspruch wird nun aber aufgegriffen. Der dafür zuständige Richter Richard A. Posner, der in den USA unter Juristen ein hohes Ansehen genießen soll, hat bereits mitgeteilt, dass er durchaus eine Verletzung des Patents seitens HTC erkennen könne.

Sollte Posners in seinem endgültigen Urteil zum gleichen Schluss kommen, dürfte aber nicht nur HTC vor enormen Problemen stehen. Denn die betroffene API respektive das entsprechende Patent würde dann von allen Herstellern von Android-Hardware sowie Google selbst verletzt werden. Somit würden zumindest einige der Android-Wurzeln tatsächlich bei Apple liegen.

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