Weitere Episode im Patentkrieg

Samsung Galaxy S3: Apple strebt Verkaufsverbot in den USA an

Samsungs neues Flaggschiff, das Galaxy S III, ist zur absoluten Speerspitze des aktuellen Android-Angebots zu zählen. Umso stärker wiegt, dass Apple im Rahmen einer neuen Episode des großen Patentkrieges nun den Verkaufsstart des Gerätes in den USA unterbinden will.

Dazu beantragte Apple am gestrigen Mittwoch in Kalifornien eine einstweilige Verfügung. Grundlage des Begehrens ist eine Ausweitung der aus dem Februar stammenden Patentvorwürfe gegen das Galaxy Nexus: Beim Nexus moniert Apple, dass Samsung insgesamt vier Patente verletzten würde. Dies gilt im Hinblick auf zwei von diesen vier Patenten laut Apple auch für das Galaxy S III, wobei die guten Vorbesteller-Zahlen und der daraus ableitbare potentielle Schaden für die iPhone-Absätze der Apple-Argumentation nach die geforderte Unterbindung des Verkaufsstart rechtfertigen. Bei den besagten Patenten handelt es sich um den Umgang mit Optionen zu bestimmten Daten wie einer Telefonnummer (Patent -647) sowie um die Konzeption von Suchfunktionen (Patent -604).

In einer ersten Antwort an das zuständige Gericht erwiderte Samsung vor wenigen Stunden, dass Apple ohne Grundlage zwei Anträge und damit Geräte miteinander vermische. Eine bloße Ausweitung des Nexus-Antrags sei unzulässig; stattdessen müsse Apple einen neuen, separaten Prozess beginnen, auf den sich beide Konfliktparteien ausreichend vorbereiten können – was natürlich ein Verbot des Verkaufsstartes ausschließen würde.

Ganz gleich wie die Entscheidung ausfällt: Das SGS III ist Apples neueste Ziel im Patentkrieg, in dem sich der von Steve Jobs zur Blüte geführte Konzern derzeit in der Offensive befindet und der von Apple-Seiten nur sekundär auf die Mitbewerber, vor allem aber auf den großen Konkurrenten Google und dessen Plattform Android abzielt. Passend dazu hat Apple erst Anfang der Woche in den USA ein neuerliches Import-Verbot für HTC-Geräte gefordert, wobei sich die Argumentation in Teilen ebenfalls auf eine Patentverletzung stützt, die auch im Zusammenhang mit Samsung moniert wird.

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