Samsung scheitert mit Antrag

Vertriebsverbot des Galaxy Nexus in den USA bleibt bestehen (Update)

Der Vertrieb des Galaxy Nexus ist in den USA weiterhin untersagt. Ein Antrag Samsungs auf Aussetzung der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung wurde vom zuständigen Gericht abgelehnt, wie Businessweek unter Berufung auf entsprechende Unterlagen berichtet.

In ihrer Urteilsbegründung verwies Richterin Koh, die auch die Verfügungen gegen das Galaxy Nexus und Galaxy Tab 10.1 erließ, auf eine nicht ausreichende Begründung seitens des südkoreanischen Unternehmens. Weder könne Samsung nachweisen, dass durch das Vertriebsverbot ein „irreparabler Schaden“ entstehen würde noch habe man Beweise dafür vorgelegt, dass das von Apple angeführte Patent 8.086.604 ungültig sei.

Angesichts der Verkaufszahlen des Galaxy Nexus würde ein Vertriebsverbot lediglich minimale Auswirkungen auf den Marktanteil bei Smartphones haben, so Koh. Analysten gehen davon aus, dass pro Jahr etwa eine Million Exemplare des Android-Handys in die USA geliefert würden, angesichts von weit mehr als 40 Millionen ausgelieferten Smartphones weltweit im ersten Quartal eine verschwindend geringe Anzahl.

Möglicherweise könnte ein weiterer Antrag in den kommenden Wochen allerdings mehr Aussicht auf Erfolg haben. Denn mittlerweile arbeiten Samsung und Google gemeinsam an einem Software-Patch, mit dessen Hilfe das von Apple angeführte Patent umgangen werden soll. Dieser soll bereits in Kürze aufgespielt werden.

Das von beiden Partnern angekündigte Bündnis gegen Apple könnte darüber hinaus schon in Kürze erste konkrete Folgen haben. Branchenkenner vermuten, dass Samsung und Google gemeinsam unter anderem gegen das ursächliche Patent vorgehen wollen, da es in ihren Augen ungültig ist.

Update 07.07.2012 11:06 Uhr (Forum-Beitrag)

Inzwischen hat ein Berufungsgericht die einstweilige Verfügung ausgesetzt. In der von Samsung angestrengten Entscheidung (PDF) heißt es, dass man bis zu einer Stellungnahme seitens Apple an der Aussetzung festhalten werde. Erst danach werde entschieden, ob das Vertriebsverbot für die Dauer der weiteren Patentstreitigkeit ausgesetzt wieder angeordnet wird.

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