Apple unterliegt Samsung in Japan

Maximilian Schlafer
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Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ist Apple am heutigen Tage vor einem tokioter Bezirksgericht mit einer Patentklage gegen Samsung gescheitert. Die kalifornische Firma hatte eines ihrer Patente bezüglich der Synchronisation von Multimediadateien zwischen Standcomputern und mobilen Geräten verletzt gesehen.

Der japanische Richter Tamotsu Shoji stellte nun aber fest, dass diese Verletzung nicht gegeben sei, da Samsung eine andere Technik zum Einsatz bringe. Apple hatte Samsung in der Klageschrift aus dem September 2011 vorgeworfen, mit den Gerätschaften Galaxy Tab 7, Galaxy S sowie Galaxy S II besagtes Patent missachtet zu haben. Als Schadenersatz wurde die Zahlung von umgerechnet einer Million Euro gefordert.

Während die japanische Apple-Niederlassung bislang keinen Kommentar zu dieser Entscheidung abgeben wollte, lies der südkoreanische Konzern folgendes verlautbaren:

We welcome the court's decision, which confirmed our long-held position that our products do not infringe Apple's intellectual property.

Sollte diese Entscheidung nicht angefochten worden und damit Rechtskräftig werden, so wäre dies nach der schmerzlichen Niederlage in Kalifornien zumindest ein kleines Trostpflaster für Samsung.

Samsung war in dem amerikanischen Bundesstaat der umfassenden Verletzung von Apple-Patenten für schuldig befunden und zu einer Zahlung von etwa 800 Millionen Euro verurteilt worden. Allerdings ist diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig, außerdem ist – auch aufgrund diverser Äußerungen des Konzerns – zu erwarten, dass Samsung hier alle möglichen Rechtsmittel gegen das Urteil ausschöpfen wird.