Außergerichtliche Einigung in Sicht?

Samsung und LG möchten OLED-Patentstreitigkeiten beilegen

Bereits seit Längerem herrscht zwischen den beiden Unternehmen ein erbitterter Streit um OLED-Patente: Nachdem Samsung im September des vergangenen Jahres LG wegen angeblichem Geheimnisverrat verklagt hat, konterte der Mitstreiter kurz darauf mit einer Gegenklage mit dem Vorwurf der Verletzung der besagten Patente.

Doch diese gegenseitigen Beschuldigungen könnten nun in naher Zukunft ein Ende haben: Einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap zufolge konnte die südkoreanische Regierung die beiden Chefs von Samsung Display und LG Display davon überzeugen, sich bezüglich der Streitigkeiten außergerichtlich zu einigen. Die beiden Kontrahenten haben sich demnach daraufhin in einem Hotel in Seoul getroffen, wo Samsungs Display-Chef Kim Ki-nam davon sprach, die Angelegenheit „nach und nach“ lösen zu wollen.

Laut The Verge betreffe die Übereinkunft auch einen Patentstreit um LCD-Bildschirme vom Dezember 2012, in welchem LG gegen das Samsung Galaxy Note 10.1 vorgeht. Dabei argumentiert LG Display, dass der Konkurrent Patente verletzt, die mit Technologien für bessere Darstellung bei verschiedenen Blickwinkeln auf Displays zusammenhängen. LG Display möchte mit seiner Klage den Verkauf, den Import und sogar die Produktion des Galaxy Note 10.1 untersagen und fordert überdies eine Entschädigung von 1 Milliarde Won – dies entspricht rund 700.000 Euro – pro Tag, an dem der Tablet-Computer trotz LGs Forderung weiterhin verkauft wird.

Gegenüber Yonhap wollten weder Samsung Display noch LG Display bisher einen Kommentar zu dieser neuen Entwicklung abgeben. Zudem ist unklar, ob die beiden südkoreanischen Konzerne im Rahmen der Verhandlungen eine entsprechende Lizenzvereinbarung abschließen – wie es LG bereits mit Osram im November des vergangenen Jahres vormachte.

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