Internet Blackout Monday gegen CISPA

Update Ferdinand Thommes
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Am vergangenen Freitag hatte das Internet-Kollektiv Anonymous für den heutigen 22. April zu einem „Internet Blackout Monday“ als Protest gegen den Entwurf zum Cybergesetz CISPA aufgerufen. Betreiber von Webseiten sollten heute für 24 Stunden ihre normale Webseite durch eine Erklärung ihres Protests ersetzen.

Der Entwurf zu CISPA wurde vor wenigen Tagen im US-amerikanischen Repräsentantenhaus trotz heftiger Proteste und einer Petition an das Weiße Haus mit hunderttausenden besorgten Unterzeichnern mit großer Mehrheit angenommen. Das Internet-Kollektiv rief deshalb angesichts dieser Bedrohung für die Freiheit des Netzes für den heutigen Montag zum Abschalten von Webseiten auf. Anon-Insiders zeigt als Beispiel heute die eigene Seite geschwärzt an. Die Inhalte werden erst beim Überfahren mit der Maus sichtbar.

Wie viele Webseiten diesen Protest mittragen ist derzeit noch nicht bekannt. Dies ist jedoch nicht der erste Internet Blackout Day, zu dem Protestgruppen aufriefen. Am 18. Januar 2012 folgten viele tausende Webseiten dem Aufruf zum Protest gegen SOPA und PIPA, zwei Gesetzentwürfen, die zwar nicht die gleichen Ziele wie CISPA haben, jedoch ähnlich massiv die Rechte und Privatsphäre von Internet-Anwendern verletzt hätten, wie es CISPA bei der Annahme als Gesetz tun würde. CISPA würde es unter anderem Providern, Cloud-Dienstleistern und anderen Firmen erlauben, private Mails und andere Informationen direkt an Geheimdienste zu übermitteln, wenn eine Gefahr für die Cyber-Sicherheit besteht. Ein Recht, dagegen Einspruch zu erheben, ist nicht vorgesehen.

Im Jahr 2012 nahmen unter anderem die Webauftritte von Wikipedia, Reddit, Wired-Magazine und Google an der Protestaktion teil. Zwei Tage später wurden die Gesetzentwürfe vorerst gestoppt und verschwanden in der Versenkung. Der 18 Januar wurde daraufhin von der Electronic Frontier Foundation (EFF) zum Internet Freedom Day proklamiert.

CISPA muss als nächste und letzte Station den Senat passieren, bevor es zum Gesetz erhoben würde. Sollte der Entwurf auch hier angenommen werden, hat Präsident Obama sein Veto, wie auch bereits 2012 bei SOPA, angekündigt.

Update

Wie die Huffinton Post berichtet, hat der Aufruf von Anonymous insgesamt 917 Webseiten veranlasst, sich dem Protestaufruf anzuschließen, deren prominenteste Reddit war. Damit schneidet diese Form des Protests diesmal deutlich schlechter ab als 2012. Das mag einerseits daran liegen, dass der Aufruf nur 3 Tage vor dem Event erfolgte, kann aber, so die Analyse der Huffington Post, auch daran liegen, dass einige der Firmen, die 2012 gegen SOPA noch am Protest teilnahmen, wie etwa Google, jetzt auf der Befürworterseite von CISPA stehen.

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