Patentklage Sonos vs. Google: Verkaufsstopp für Pixel, Chromecast und Nest droht

Frank Hüber
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Patentklage Sonos vs. Google: Verkaufsstopp für Pixel, Chromecast und Nest droht
Bild: Google

Sonos hat vor der US International Trade Commission einen ersten Sieg gegen Google errungen. Sonos bezichtigt Google der Verletzung von fünf Patenten, die im Zusammenhang mit den Smart Speakern des Unternehmens stehen. Die ITC teilt diese Auffassung in einer Vorabentscheidung, die nun überprüft wird.

Sollte die Internationale Handelskommission der USA das Urteil im Rahmen der nun folgenden Prüfung bestätigen, droht Google eine weitreichende Verkaufssperre nicht nur für smarte Lautsprecher der Google-Home-Serie und des Nest Audio (Test), sondern auch der Pixel-Smartphones und Chromecast-Streaming-Sticks, die sich mit diesen Smart Speakern verbinden können.

Sonos gewährte Einblicke, Google soll kopiert haben

Sonos hatte die Patentverletzungen erstmals im Januar 2020 angezeigt, damals noch bezogen auf den Lautsprecher Google Home, später dann jedoch auf die Geräte unter der Marke Nest Audio erweitert. Dabei geht es um die Art und Weise, wie sich die Lautsprecher möglichst einfach mit Musikstreamingdiensten verbinden. Versuche, eine Einigung mit Google zu erzielen, seien zuvor gescheitert, so Sonos. Als Google an der Unterstützung von Google Play Music für die Sonos-Lautsprecher gearbeitet hat, habe das Unternehmen Google schon im Jahr 2013 einen tiefen Einblick in die eigene Technik gegeben, erklärt Sonos. Google habe diese Einblicke daraufhin genutzt, um die Technik von Sonos zu kopieren und später in eigene smarte Lautsprecher zu integrieren, unter anderem in den Google Home aus dem Jahr 2016.

Sonos beschuldigt auch Amazon

Sonos hat letztes Jahr zu verstehen gegeben, dass man auch davon ausgehe, dass Amazon mit den Echo-Lautsprechern gegen die eigenen Patente verstoße, man wolle das rechtliche Vorgehen aber zunächst auf Google konzentrieren. Sonos gab zudem an, Vergeltung von Google und Amazon zu fürchten, da man inzwischen bei Musikdiensten, Sprachassistenten, Werbung und dem Vertrieb auf die Unterstützung der beiden Technologie-Unternehmen angewiesen sei.

Google hält Urteil für falsch

Gegenüber TechCrunch zeigte sich Sonos' Chief Legal Officer Eddie Lazarus zufrieden mit der Anerkennung der Patente und der Patentverletzung seitens Google durch die ITC. Diese Entscheidung bekräftige Sonos in dem Vorhaben, die eigenen Innovationen gegen Big-Tech-Monopolisten zu verteidigen. Google bekräftigte hingegen, dass man keine Technologie von Sonos in den eigenen Produkten einsetze, man der vorläufigen Entscheidung der ITC nicht zustimme und man im weiteren Verfahren den eigenen Standpunkt weiterhin vertreten werde.

Mit einer finalen Entscheidung wird am 13. Dezember 2021 gerechnet. Eine Verkaufssperre der Google-Produkte könnte 60 Tage später in Kraft treten.