Eben seltsame Abmahnung erhalten

[WJoerg]

Also jetzt mal ehrlich!
Die Abmahnung ist der letzte Dreck! ^^

Überlegt doch mal... ein Absender aus Tschechien

Soll ich jetzt auch noch eine Antwort (per Einschreiben) dorthin machen?
Die sollen sich erstmal nen Anwalt in Deutschland erfinden (ohne shice, sowas hab ich schon mal erlebt!), dann können wir über weitere rechtliche Schritte reden oder über solche derben Antworten wie der Herr Broder hier *klick*.

Aber wer sich von sowas einschüchtern läßt... also bitte, das geht nu wirklich nicht.

Edit1:
Die ham ja net mal ne E-Mail angegeben! -.-

*personenbezogene Daten entfernt

Dann mach ne Anzeige bei der Polizei und schick dem freundlicherweise das Aktenzeichen... das ist im gegensatz zu Verbraucherzentrale und Anwalt erstmal kostenlos.

 

[alexnoe]

Turinger: Auch auf VirtualDub ist ein Link drin.

Hier die Antwort von Avery Lee:

Needless to say, I am very unhappy about this.

I don't speak German, nor do I have any sort of presence in Germany or any
experience with the German legal system. I am still evaluating my options,
but in the meantime, if you have any suggestions, I'm all ears.

Er hat auch einen Blog-Eintrag geschrieben:
http://virtualdub.org/blog/pivot/entry.php?id=124#body

 

[Kamikatze]

Hmm... was mir noch so einfällt:
Der Link war doch sicher schon auf eurer Homepage, bevor diese Marke geschützt wurde - vllt. hilft euch das irgendwie weiter - immerhin kann man ja nicht ständig alle Links auf so etwas überprüfen. Ist aber nur eine Idee.

 

[ToXiD]

Noch etwas, was auf miese Abzocke schliessen lässt:

Ein Anwalt rechnet nach §118Abs.1Satz1 BRAGO ab und die Gebühren setzt er Ihnen in Rechnung.

Die BRAGO (Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte) wurde am 01.07.2004 durch das RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) abgelöst. Sowas sollte man als "Rechtsanwalt" aber schon wissen. Eine Gebührenforderung nach BRAGO ist für diesem Fall unzulässig.

 

[Katsumi]

So, ab 10Uhr macht hierzulande die Verbraucherzentrale auf. Wäre schön wenn ihr Ergebnisse habt, hier schnellstmöglich mitteilt und man sich dann eventuell zusammenschliesst als jederfür sich das abzusitzen


@frebbe
Das eine ist der Streitwert vor Gericht und das andere wenn man nach Zahlung der 160€ weiterhin VirtualDub verlinkst gibts ohne Gericht und Anwalt 5.000€. Man hat dafür dann ja unterschrieben, das man es zahlt. Ist also dahingehend nicht wirklich was falsch.

 

[WJoerg]

*personenbezogene Daten entfernt

Ich sag da nur "lol"!

Der Mann wechselt seine Adressen wie die Socken (...denk ich mal ).
Und Michael wir wohl ein / der Bruder sein.

Jedenfalls die Postleitzahlen liegen nah beinander. :]

 

[Space_Ace]

Es wird langsam mal Zeit mal was gegen diesen ganzen Abmahnwahnsinn zu unternehmen. So wie das im Moment geregelt (bzw. nicht geregelt) ist kann es eigentlich jeden treffen der im Internet aktiv ist. Egal ob eigene Homepage, Forenbetreiber, Forennutzer, Filesharer usw.
In diesem speziellen Fall handelt es sich vermutlich um einen Nutzer der aktuellen Rechtsunsicherheit. Diese wird zur Gelddruckmaschiene für unseriöse Anwälte.

Die erste Abmahnung müsste auf jeden Fall kostenlos sein, damit man die Möglichkeit erhält den "Tatbestand" zu beseitigen. In diesem Fall würde der Abmahnmissbrauch schlagartig auf 1% der aktuellen Menge zurückgehen.


Aktion: Rettet das Internet
http://www.rettet-das-internet.de/

Button-Netzwerk für ein freies Internet.
Aktion für das Recht auf freien Informations- und Datenaustausch.
Gegen Abmahnungsmissbrauch, Linkhaftung und andere Absurditäten der deutschen Rechtssprechung!

 

[Nebulus Jones]

Das ist nie und nimmer rechtens was der da versucht abzuziehen...

Lizensgebühr für einen Link? Das ich nicht lache. Ich könnte verstehen wenn einfach nur gewollt wird, dass der Link verschwindet, aber das ist schwachsinnig was hier versucht wird.

Beispiel: Das wäre so, als würde ich eine Weltbekannte Automarke besitzen, dessen Name nicht geschützt ist. Jetzt schütze ich auf einmal den Namen und sende allen, die einen Link zu meine Seite auf Ihrer Homepage haben ne Rechnung wegen Lizensgebühr...

Das würde vor Gericht NIE und NIMMER durchkommen. Zumal sofort Geld gefordert wird und nicht erst gesagt wird á la "Der Name ist seit ** registriert und wir möchten nicht, dass der Name weiter auf anderen Internet Seiten verbreitet wird etc".

Sicher dich ab, indem du eine email mit Empfangsbestätigung schickst, oder einen Brief. So, dass du nicht tatenlos warst.

Nimm vielleicht einfach erstmal den Link von deiner Seite, natürlich nur zu deiner eigenen Sicherheit.

Ich hatte auch schonmal mit Pappiertigern zutun.
Die Post die ich bekam wurde immer heftiger bis schließlich damit gedroht wurde es an die "Prozessabteilung" zu übergeben.

Ich habe emails versendet und NIE antwort bekommen und es wurde nicht auf meine Stellungnahmen eingegangen, sondern ebenfalls sofort geld verlangt.

Man kann in einer zivilisierten Gesellschafft alles in ruhigem Ton Regelen und wenn die gleich so ankommen, kann schon mal gar nichts richtig sein.

 

[Katsumi]

Fahre heute Nachmittag zur Verbraucherzentrale. Telefon mit 1EUR/Min ist mir etwas zu teuer ^^"

 

[tanatos7]

Hallo,
kurzer Zwischenbericht.

Ich war bei der Verbraucherzentrale und habe dort den Fall geschildert. An der Anmeldung wurde mir nach erster Einschätzung jedoch geraten, mich a) beim Polizeipräsidium (Computer- oder Wirtschaftskriminalität) zu melden und/oder b) einen Anwalt einzuschalten. Markenrecht wäre zu speziell für die Verbraucherschutzzentrale.

Beim Polizeipräsidium hatte ich letztlich einen Herrn vom Kommissariat für Computerkriminalität in der Leitung. Dessen Rat war, Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu machen, die dann entscheiden würde, ob und wenn ja welches Kommissariat zuständig wäre bzw. ob die Sache verfolgt wird. Das Schreiben werde ich wohl heute Abend aufsetzen. Da dies aber wahrscheinlich erst nach Ablauf der gesetzten Frist am 22.08. in Gang kommt, habe ich tatsächlich Kontakt mit einem Anwalt aufgenommen. Was der empfielt, weiß ich noch nicht.

 

[Stewi]

Hallo Freunde,
ich habe mal aus den Posts sämtliche Daten aus dem Impressum von kliemen.de entfernt. Wer wissen möchte wer hinter dieser Domain steckt, der kann dort auf die Seite gehen und sich das angucken.

Bis jetzt ist noch nicht erwiesen, daß die Briefe tatsächlich von Herrn Kliemen mit o.g. Internetseite stammen. Es besteht immer noch die Möglichkeit, daß sich jemand einen dummen Scherz erlaubt hat. Und in dem Fall wäre es unangemessen und falsch seine persönlichen Daten hier zu veröffentlichen.

Bitte haltet euch daran.

 

[Scheuch]

So, nu gibts das Ganze auch bei Golem.

 

[Katsumi]

@tanatos7

Das ist ja eine Odyssee bzw. vergleichbar mit dem Irrenhaus aus Asterix
14Uhr fahre ich zu unserer Verbraucherzentrale und hör mal was die sagen.
Wer bezahlt mir jetzt eigentlich die Freizeit die ich nehmen muss um da hinzufahren? Ich muss zur Arbeitszeit dahin. Kann man das dem Typen in Rechnung stellen wenn man "gewinnt"? Allein der ganze Stress und Zeit die man mit Diskussionen darüber "verschwendet", dafür gehört schon ne Entschädigung.. ich will wegen seelischem Stress 100.000EUR dafür ^^

 

[Donzi]

Morgen Jungs.

Leider bin ich auch ein Betroffener, der in einem UT Moviemaking Guide auf das Programm linkt.


Allerdings werde ich eine Gegenabmahnung einreichen. Einige haben das schon in diesem Thread beschrieben, .....

 

[Turinger]

@Katsumi Die kriegst du...wahrscheinlich nicht.

Aber Avery Lee hat schon angebissen :

I intend to look into this and try to do what I can to stop it.

.

Ich glaube nach wie vor, das das Vorgehen gegen den Namenszusatz ...MOD nur ein Ablenkungsmanöver ist. Wenn einige allerdings zahlen, ist es ihm auch recht.
Das eigentliche Ziel ist VIRTUALDUB. Und das sollte tatsächlich vor Gericht gehen, mMn.
Sich einen eingeführten unter GPL stehenden Open Source Namen als Marke schützen zu lassen, sollte nicht möglich sein.

Also wenn das notwendig ist kriegste 'ne Spende von mir.

Gruß Turinger

Na, 3Dcenter bringt es wahrscheinlich auf den Punkt. Und alle Seiten bringen schön aufgereit die Links, ist doch klasse.

 

[Katsumi]

@Donzi

Wieso willst auf einen Vergleich raus? Seine Abmahnung scheint mir nach stand der Dinge nicht im entferntesten begründet. Du kannst diese abschmettern und zusätzlich deinerseits per Anwalt abmahnen lassen

Ich empfehle aber (wie schon öfters) wenn dann sollten sich alle Betroffenen zusammentun und eine Front bilden, eventuell anfallende Kosten kann man so auch leichter decken.

 

[RiESENHiRNi]

also schon heftig was da alles im internet eingeklagt wird bzw. versucht wird.

da ich auch eine private homepage betreibe, seh ich mich mittlerweile auch schon gefährdet.

da ich erst vor einiger zeit ein impressum auf meiner page angebracht habe, da mir hier
empfohlen wurde dies zu tun, obwohl meine seite rein privater natur ist und auch keinen
gewerblichen zweck hat. aber vorbeugen ist besser als dann so ne abmahnung am hals zu haben.

doch dieser fall hier betrifft mich auch teilweise, bzw. wegen der namensgebung.

ich verwende für meinen seitennamen ein kosewort für ein tier, leider habe ich heute fest-
gestellt, dass dieser "kosename" auch von einer firma verwendet wird, zwar in anderer
schreibweise und anderem logo, bzw. kann man meine seite nicht mit der firma in verbindung
bringen. dennoch gibt mir euer fall hier nochmals zu denken.

ich habe diese firma die den markennamen verwendet nun einfach mal per mail angeschrieben,
und die firma gebeten bzw. gefragt ob ich diesen kosenamen für mein forum verwenden darf,
da ich ja keine so grosse rechtsahnung habe, und ich denen auch geschrieben habe,
dass ich konflikte im vorfeld schon vermeiden möchte, sicher ist sicher,
und dieser firma natürlich in keinster weise damit schädigen oder in verruf bringen möchte.

habe vorher eine mail bekommen in der ich gebeten wurde, meine
telefonnummer anzugeben, da der chef mit mir darüber rücksprache halten will.

ich bin gespannt was da bei rauskommt, habe natürlich meine domain noch nicht genannt
bzw. ist meine seite auch in keiner suchmaschine gelistet, da es nur für meine engsten freunde ist,
und ich auf eine indizierung bei google verzichtet habe und nach meinen recherchen auch
nicht erfasst wurde.

wenn es natürlich hart auf hart kommt und sich der gute mann querstellt, werde ich den
namen für mein forum
ändern müssen, aber ich hoffe mal auf eine friedliche koexistenz unserer beiden seiten.

der kosename ist auch nicht als "marke" eingetragen, wie ich aus vorherigen posts der dpinfo entnehmen
konnte, allerdings weiss ich nicht, inwiefern die da patente drauf haben. deswegen mein
schritt nach vorne.

werde euch mal auf dem laufendem halten, was sich da noch ergibt, aber ich finde es schon
hammermässig, dass man
ja eigentlich als privatmann mit einer "kleinen" unbekannten homepage in so sachen
reinschlittern kann.
da man ja wohl kaum von privatpersonen verlangen kann, sich für die eigene homepage nen rechtsanwalt mit
der "richtigkeit" der inhalte usw. zu beauftragen.

dann können wir private homepages ja gleich sein lassen, und das ist nicht der sinn des
internets.


so, hab nun eben mit der firma telefoniert, und es wurde mir freundlich aber dringend davon abgeraten,
diesen namen zu verwenden da sonst eine abmahnung ins haus kommen könnte.

auf meine nachfrage ob es denn möglich sei, wenn ich einen buchstaben in dem wort ändere, hiess es,
dass müssten sie dann selber rechtlich abklären lassen, sie sehen auch dieses wort dann, da ähnlich als
markenverletzung... unglaublich... :

 

[Donzi]

@Donzi

Wieso willst auf einen Vergleich raus? Seine Abmahnung scheint mir nach stand der Dinge nicht im entferntesten begründet. Du kannst diese abschmettern und zusätzlich deinerseits per Anwalt abmahnen lassen

Ich empfehle aber (wie schon öfters) wenn dann sollten sich alle Betroffenen zusammentun und eine Front bilden, eventuell anfallende Kosten kann man so auch leichter decken.

Noch hab ich meinen Brief und die dazugehörige Mail nicht abgeschickt (ich mach immer gern beides, damit derjenige weiss was auf Ihn zukommt).
Erstmal Vergleich, so das wir (die Betroffenen) und er nix zahlen muss (ist fair sag ich mal, oder bin ich zu fair?).
Wenn er darauf nicht anspringt, haben wir, die Betroffenen immernoch die Möglichkeit zwecks seines Impressums die Anwälte springen zu lassen und ich glaube das werden viele sein ( zb: cb, 3dcenter, golem, hardtecs uva. ..)

Der Satz bei 3dcenter gefällt mir sehr gut:

^{Die Abmahnungen ist in der Sache sowieso nichtig, weil die erst im Januar 2006 angemeldete Marke nicht die automatischen Schutzrechte schon vorher im Markt befindlicher Waren und Dienstleistungen aushöhlen kann. Und das unter dem Namen "VirtualDub" existierende Video-Bearbeitungsprogramm existiert inzwischen deutlich länger als die gleichlautende Markeneintragung in Deutschland - selbst eine nachträgliche legitime Markeneintragung dieses Namens durch eine andere Partei kann die Rechte des Programmierers von VirtualDub an diesem Namen also nicht mehr untergraben.}

 

[10111]

Hi,

ich bin ebenfalls betroffen, habe gestern dieselbe Abmahnung erhalten. Mich würde interessieren, wie ihr weiter vorgeht? Ich habe online einen Anwalt gefragt, der empfiehlt, bis auf die eigentliche Unterlassungserklärung alles aus dem Formular zu streichen, einen Satz zu ergänzen ("Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht"), das Ding fristgerecht zurückzusenden aber NICHT zu zahlen.

Ich möchte mir aber eigentlich die Kosten für ein internationales Einschreiben mit Rückschein sparen. Was macht ihr mit der Erklärung?

Nebenbei hatte ich vorhin per E-Mail Kontakt mit dem netten Herren. Er besteht auch angesichts der Urteile des OLG Braunschweigs sowie des BPatG auf der Schutzbedürftigkeit seiner Marke. Auf die Frage, warum ich die Post nach Tschechien schicken soll, obwohl er doch einen Firmensitz in Deutschland hat, entgegnete er, dort wäre es schöner, deswegen würde ihn die Post dort schneller erreichen.

P.S.: Was mich ebenfalls interessiert: Habt ihr den Link auf VirtualDub entfernt, oder ist er noch auf euren Webseiten zu finden?

P.P.S.: Per E-Mail hat der besagte Herr mir gerade mitgeteilt, dass sich um chip.de ein Anwalt kümmert. Angeblich hat er "die bekanntesten Seiten" abgemahnt.

 

[Donzi]

Dreister Abzockversuch mit einer Markenregistrierung auf VirtualDub

^{Ein freundliches Schreiben an Herrn Kliemen, dass man nicht gedenkt, sich abzocken zu lassen, und nun auf eine Entschuldigung von Herrn Kliemen wartet und Wiedergutmachung für den Ärger verlangt, dürfte meines Erachtens vollkommend ausreichend sein, um den Anspruch abzuwehren.}

Warten wir es ab