News US-Patentamt erklärt „Steve-Jobs“-Patent wieder für gültig

[ix.tank]

Wer aber so dreist ist und eine Erfindung einfach klaut sollte sich nicht wundern wenn nachher seine Geräte verboten werden.

Da liegt der Denkfehler, wenn etwas so nahe liegend ist, dass jeder selbst drauf kommt, man ergo die recht triviale Idee selbst hatte, ist die Behauptung, dass sie geklaut wäre einfach nur schwer zu Untermauern .

So etwas passiert auch bei aufwändigen Patenten nur ist es dort logischerweise weil da viel mehr Komponenten zusammenspielen müssen, damit zufällig zwei oder mehr etwas identisches entwickeln, je nach Komplexität erheblich seltener.

Es geht schlicht darum, dass es trivial Patente sind. Wenn irgendwann mal einer zufällig feststellt, hey Pancakes mit Cheese & Bacon schmecken übelst geil, und er beginnt das Zeug zu verkaufen, dann wird er es schwer haben sich diese Mischung patentieren zu lassen, weil es keine ausreichende schöpferische Leistung ist. Aber er kann als erster einen Boom anstoßen und es besser machen als alle anderen. Was Apple ja übrigens getan hat wenn man sich die Gewinnmargen und die Gewinne anschaut (nur aus wirtschaftlicher Sicht, ob auch aus technologischer kann an anderer Stelle diskutiert werden, bitte nicht hier.)

 

[user4base]

Gut so, Innovationen, so simpel wie sie auch erscheinen mögen müssen geschützt bleiben. Ich würde mir auch ein Patent auf das Rad geben lassen wenn ich könnte, auch wenn es einem sehr einfach erscheint.

Versuchen kannst du es ja und je nach Land wirst du damit auch Erfolg haben. Du solltest nur versuchen das ganze kunstvoll zu umschreiben wie beispielsweise:
"zirkulares Transport-Ermöglichungsgerät" (http://www.zeit.de/2001/28/Australien_Rad_erfunden)
Vielleicht bekommst du dann auch den Ig-Nobelpreis, wie der oben genannte Australier (2001)

Es handelte sich bei dieser Eintragung zwar nur um ein "Innovation Patent", also um ein ungeprüftes Schutzrecht, ähnlich wie in Deutschland das Geschmacksmuster ein ungeprüftes "Recht" ist,
aber das hat 2011 in Deutschland erstmal auch gereicht um in einem Eilverfahren (von Apple angestrebt und ohne Anhörung von Samsung) den Verkauf der Galaxy-Tabs zu verbieten (Einstweilige Verfügung).

Kleiner Tipp: du solltest vielleicht in einem ersten Schritt nicht gegen einheimische Konzerne vorgehen (einheimisch bezüglich des Ausstellungsortes des Patentes), sondern dich eher auf die ausländische Konkurrenz konzentrieren. Das erhöht meiner Meinung nach die Erfolgschancen imens.

 

[Infect007]

Schade, dass der Patentkrieg in eine neue Rolle geht, ich dachte das wäre einigermaßen besiegelt und sie würden sich mit Hardware bekriegen, wie es eigentlich auch sein sollte.

Jetzt lesen wir eben wieder einmal die Woche eine News wer wieder wen an klagt...

 

[Forum-Fraggle]

Was für eine Farce.

Meine Meinung:
Eine Bedienungsidee (Fingerwischen) darf nicht patentiert werden. Was aber patentierbar sein sollte ist, wie diese Idee technisch möglich gemacht wird. Wobei auch dies ausgehebelt werden können darf. Nämlich dann, wenn der nächste aufzeigen kann, daß es keine andere sinnvolle technische Art und Weise gibt diese Idee technisch zu lösen.
Simples hypothetisches Beispiel:
Addition: Lösung: Alle Einzelobjekte zusammenfassen und durchzählen.
Addition nicht patentierbar, weil keine technische Lösung angegeben. Die Lösung nicht patentierbar, weil andere Lösungen zu aufwendig wären nur um das Patent nicht zu schützen (z.B alternative Lösung: Man nehme Anzahl Summanden mal zwei, zähle Summe und dividiere durch 2, auch möglich, macht es aber unnötig aufwendig).

Bitte nicht auf dem Beispiel herumreiten, es ist ein fiktives Beispiel zur Verdeutlichung was ich meine und nicht wörtlich zu nehmen, ich hab das schon patentiert

 

[schraupt]

Ich frage mich, warum die Hollywood-Produzenten so wenig Patente anmelden. Schließlich haben sie ja auch die direkte Gestensteuerung von holographischen Objekten schon Jahre zuvor "erfunden", als diese überhaupt möglich waren. Der größte Patentinhaber dürfte dabei der Produzent von Raumschiff Enterprise haben. Denn er hat schließlich das Smartphone erfunden (die Geräte, mit denen Kirk & Co. rumgelaufen sind, laufend draufgestarrt haben, auf den Bildschirmen rumgetippt und hin und wieder reingesprochen haben). Viele andere heutzutage gebrauchliche Gesten, wie zum Beispiel auch die Sprachsteuerung kommen in Wirklichkeit nicht von Apple (SIRI), sondern von Knight Rider, als Michael Knight sich mit dem Computer (K.I.T.T.) unterhalten hat und dieser Computer die Sprache verstand und dem Fahrer (Michael) eine Rückmeldung gab.

Apple sitzt bestimmt den ganzen Tag vor dem Fernseher, schaut Science Fiction Filme und patentiert eins nach dem anderen.
Daß die Produzenten (obwohl nahezu alle geldgeil) hier nichts patentieren ließen lässt nur einen Schluß zu: Es sind keine echten Innovationen, sondern lediglich der kausale Schritt in die Zukunft. So, als hätten sich die Nomaden die Sesshaftigkeit patentieren lassen oder Schüler bei der Einschulung das Lernen von Lesen.

Auch wenn manches für viele eine Innovation darstellt, so ist hier unverkennbar auch die Logik am Werke, die zu manchen Erfolgen führt, ohne daß es eine wirkliche Innovation ist. Und genau dieses Problem erkenne ich sehr stark bei Apple. Diese Firma macht sich logische Schritte als Patent zu Eigen, das es erlaubt, anderen Firmen die logischen Schritte zu verbieten.

 

[DerOlf]

Ein Patent, das so nie hätte zustandekommen dürfen. Es dient nur eiinem einzigen Zweck - Monopolisierung.
Apple hat sich die logisch möglichen Bedienarten patentieren lassen, und der Konkurenz damit genaugenommen nur unlogische bzw. unpraktische Bedienarten gelassen. Alles nur um sicher zu stellen, dass Aplle.Geräte ganz unabhängig vom technischen Standard zu den attraktivsten am Markt gehören. Solange Apple deswegen klagen muss, ist die Welt noch OK - erst wenn die Konkurenz das mitspielt, wirds komisch.

Meiner Meinung nach ist das kein Fall fürs Patentgericht sondern eher fürs Kartellamt.

 

[Cris-Cros]

Das Patentrecht ist schon eine müßige Angelegenheit, vor allem in der Computer Branche. Das Erfindertum muss natürlich geschützt werden, sonst würde sich kein schlauer Kopf mehr die Arbeit machen eine Idee in die Tat umzusetzen, es sei denn diese Person ist nicht Gewinnorientiert, was es heutzutage viel zu selten gibt. Es würde sich einfach nicht mehr lohnen viel Zeit und Geld in die Entwicklung eines Produktes zu stecken, wenn zwei Wochen später eine X beliebige Firma das Produkt/ die Technologie kopieren kann. Man muss nur langsam abwegen, was man wie lange patentieren kann. Ob viel Arbeit hinter ein paar Wisch Gesten auf einem kapazitiven Touchdisplay steckt kann ich nicht beurteilen. Hintere dem Display an sich steckt bestimmt genügend Arbeit/Entwicklungskosten um dieses Schützenswert zu machen. Bei abgerundeten Ecken an einem Telefon bezweifle ich auch, dass dort viel finanzieller Aufwand dahinter steckt. Einige Apple Patente sind für mich in ihrer Dauer fragwürdig. Es müsste von Patent zu Patent entschieden werden, wie lange man dieses vor Kopien schützt. Dabei sollten Entwicklungskosten ein Kriterium darstellen, ebenso wie erwarteter Gewinn, dass zumindest die Kosten für die Entwicklung gedeckt werden, idealerweise sollte noch ein Gewinn für den Produzenten raus springen. Der Verwaltungsaufwand wäre aber viel zu teuer und die Preise für Patente würden in die Höhe schiesen.

 

[Turrican101]

@Dese



Ist eigentlich die passende Antwort auf deine Fragen. Wenn die Erfindung eine Idee ist oder die Umsetzung einer Lösung für ein Problem beinhaltet ist sie genauso schützenswert wie ein perpetuum mobile.

Na ein Glück dass Firmen wie Apple in den 80ern noch anders drauf waren. Sonst hätten wir jetzt Patente auf Mauszeiger, Scrollbalken, Fenster, Ladebalken, blinkende Cursor, Rechtsklick und überhaupt. Die hat schliesslich auch mal jemand erfunden und waren ja bahnbrechende Ideen.

 

[mfJade]

Hinterher zu sagen es sei das simpelste und logischte überhaupt ist doch klar. Aber darauf zu kommen war und ist auch für andere Dinge nicht einfach, da sitzt man sehr lang herum um das auszutüfteln. Klar ist ein rundes Rad die einfachste Form einen Karren fortzubewegen, auf die Idee sowas dran zu montieren muss man halt erstmal kommen. Hinterher ist man immer schlauer und kann große Töne spucken...

 

[CrunchTheNumber]

Hinterher zu sagen es sei das simpelste und logischte überhaupt ist doch klar. Aber darauf zu kommen war und ist auch für andere Dinge nicht einfach, da sitzt man sehr lang herum um das auszutüfteln.

Aber Apple ist eben gerade NICHT als erster darauf gekommen. Wir hier schon an mehreren Stellen gesagt wurde, wurde diese "innovatien" Möglichkeiten der Computersteuerung seit den 80er-Jahren in diversen Science-Fiction-Filmen gezeigt. Apple besaß nur die Frechheit, sich so etwas als erster "patentieren" zu lassen.

Beispiel: Du hast eine tolle neue Idee, wie man zukünftig Autos steuert und drehst ein Youtube-Video, das dein Konzept zeigt. Ich sehen dein Video, renne am nächsten Tag zum Patentamt und lasse mir "meine" Innovation patentieren. Wie findest du das?

Gruß,
CTN

 

[YforU]

Aber Apple ist eben gerade NICHT als erster darauf gekommen. Wir hier schon an mehreren Stellen gesagt wurde, wurde diese "innovatien" Möglichkeiten der Computersteuerung seit den 80er-Jahren in diversen Science-Fiction-Filmen gezeigt. Apple besaß nur die Frechheit, sich so etwas als erster "patentieren" zu lassen.

Der kleine aber feine Unterschied besteht darin das Apples Patente in diesem Bereich keine theoretischen Machbarkeitsstudien sind und sich explizit auf kapazitive Touchscreens beziehen. Für die zur damaligen Zeit üblichen resistiven Systeme wäre das so nicht denkbar gewesen. Genau hier hat die gesamte Konkurrenz total versagt denn am Ende war das iPhone das erste erfolgreiche und in großen Mengen produzierte Smartphone mit einem kapazitiven Touchscreen. Apple hat sich die Anwendung einer damals in diesem Kontext neuen Technologie patentieren lassen und gleichzeitig reale Produkte auf den Markt gebracht.
Damit sind praktisch alle Voraussetzungen erfüllt. Ob es Sinn macht oder nicht spielt dabei keine Rolle denn wenn diese Faktoren als Basis für Patente ihre Gültigkeit verlieren würden wäre ein recht großer Teil der Patente aller Unternehmen hinfällig. Da wir in der westlichen Welt was Patente betrifft sehr viel besser aufgestellt sind ist an ernsthafte Änderungen nicht zu denken.

 

[DerOlf]

Natürlich ist das iPhone das erste Gerät mit kapazitivem Touchscreen gewesen - aber berechtigt das dazu, sich die Gestensteuerung patentieren zu lassen. Ich denke nicht, denn diese Steuerung ist eindeutig nicht auf Apples Mist gewachsen (wahrscheinlich hätte eher ein Gene Roddenberry so ein Patent anmelden sollen - 1985). Einzig und allein die technische Umsetzung (also der kapazitive Touchscreen) ist mMn patentwürdig. Die Steuerung ist es nicht, denn die kannte Steve Jobs sicherlich schon vor dem Patent oder der "imensen Entwicklungsarbeit" aus Filmen.
Erfindungen zu schützen ist das eine Ding, aber bei Apple wird eher versucht, aus jedem winzigen Potential Geld zu schöpfen - auch OK, Kapitalismus halt - da kann man sich auch mal einen Baum patentieren lassen, der seit Jahrtausenden als Heilpflanze verwendet wird.
Genau, mit dem Baum klappt das nicht, aber bei dem Extraktionsverfahren für die Wirkstoffe gab es tatsächlich ein Patent - auf jahrtausende alte Technik.

Schützt die Technik, die eine Gestensteuerung erlaubt, nicht die Gesten an sich, denn die hat in dem Sinne keiner Erfunden (Fenster putzen konnten die Leute auch vorm iPhone.)

 

[Decodaz]

Vielleicht sollten einige hier mal beachten das die "Smartphones" von Raumschiff Enterprise, Star Trek, etc. nur funktionslose Blechkisten waren. Es war mehr ein technologischer Traum als eine Erfindung.

Apple hat das Bedienkonzept des Smartphones entwickelt und vorallem massentauglich und marktreif gemacht. Meiner Meinung nach durchaus legitim das zu schützen!

 

[dMopp]

@Decodaz:

Genau, es IST schützenswert, zwar sollte es zu keinen horrenden Kosten bei anderen Anbietern führen, aber es IST schützeswert. Wenn es doch ach so einfach ist und "nur woanders abgeguckt", dann frage ich mich, wieso Samsung und Co nicht darauf gekommen sind? Wo waren denn die Unternehmen damals? Na?

mMn ein FRAND patent, das wissentlich(!) von allen Herstellern ignoriert wurde.

 

[ix.tank]

Nein es ist nicht Wert geschützt zu werden. Der kapazitive Touch-Screen ist schützenswert, aber den hat Apple nicht erfunden, sondern nur als erstes in den Massenmarkt gebracht und dafür wurden sie ja vom Markt mit riesigen Gewinnen ausreichend belohnt.

Und da hast du auch die Antwort auf deine Frage wo Samsung, Nokia und Co damals waren. Sie hatten diese Screens erst ein paar Monate später in ihren Geräten und konnten sich ergo erst Später eine Bedienkonzept überlegen. Trotzdem ist es definitiv nicht so, dass an den meisten Gesten und Steuerungsmethoden irgendetwas so "genial" war, dass nicht jeder der in dem Bereich arbeitet unter der Maßgabe: "Hier hast du einen kapazitiven TS, mach was draus" nicht in kürzester Zeit auf die selben oder sehr ähnliche Ideen gekommen wäre. Denn sie sind einfach trivial, es sind keine Millionen an Forschungsgeldern nötig die man wieder rein holen muss (wie zum Beispiel bei der Entwicklung des TS).

 

[YforU]

Nein es ist nicht Wert geschützt zu werden. Der kapazitive Touch-Screen ist schützenswert, aber den hat Apple nicht erfunden, sondern nur als erstes in den Massenmarkt gebracht und dafür wurden sie ja vom Markt mit riesigen Gewinnen ausreichend belohnt.

Ist deine persönliche Meinung aber ohne stichhaltige Argumente.

Und da hast du auch die Antwort auf deine Frage wo Samsung, Nokia und Co damals waren. Sie hatten diese Screens erst ein paar Monate später in ihren Geräten und konnten sich ergo erst Später eine Bedienkonzept überlegen.

Hiermit unterläufst du deine eigene Argumentation denn die grundlegenden Patentanträge sind deutlich älter als das erste iPhone. Die Technologie wie Apple im gesamten Umfang frühzeitig zur Marktreife zu entwickeln und in Produkte zu integrieren stand allen offen. Ist im Gegensatz zu einem resistiven Touchscreen was die Komplexität einer optimalen Implementierung betrifft alles andere als trivial.

Es war eine elementare Designentscheidung deren Grundlagen weit vor der finalen Konzeption des ersten iPhones evaluiert worden ist.

Trotzdem ist es definitiv nicht so, dass an den meisten Gesten und Steuerungsmethoden irgendetwas so "genial" war, dass nicht jeder der in dem Bereich arbeitet unter der Maßgabe: "Hier hast du einen kapazitiven TS, mach was draus" nicht in kürzester Zeit auf die selben oder sehr ähnliche Ideen gekommen wäre.

Die Idee haben und ein auf die Möglichkeiten von Grund auf ausgerichtetes Betriebssystem zu entwickeln sind zwei paar Schuhe. War schlussendlich einer der Hauptgründe für den Untergang von Windows Mobile und Series 60. Mit etwas Kosmetik am UI war etwas auch nur halbwegs gleichwertiges nicht zu erreichen und dementsprechend hat sich die nachträgliche Implementierung bei den Mitbewerbern sehr lange hingezogen und war in vielen Fällen trotzdem alles andere als perfekt. Selbst das später am Markt (als iOS) erschienene Android wurde nicht nativ für kapazitive Touchscreens entwickelt sondern nachträglich modifiziert. Entsprechend schwierig ist es für die Entwickler bis heute die hier vorhandenen konzeptionellen Schwächen zu umschiffen.

 

[ix.tank]

Ist deine persönliche Meinung aber ohne stichhaltige Argumente.

Das Argument ist und bleibt, dass es zu trivial für ein Patent ist. In Deutschland würde man wohl nicht ohne Grund ernsthafte Probleme haben, UI-Gesten patentieren zu lassen.

Ist im Gegensatz zu einem resistiven Touchscreen was die Komplexität einer optimalen Implementierung betrifft alles andere als trivial.

Hier wirfst du 2 Dinge in einen Topf, die nichts mit einander zutun haben. Die konkrete Implementierung wurde nicht patentiert und in der Regel auch nicht kopiert. Die komplizierte Software-Architektur die eine derartig flüssige Bedienung / Darstellung erlaubt ist nicht Teil des Patents und wurde auch so nicht nachgemacht, sondern jeder iOS, WP, Android hat seine eigene Strategie. Gegen Patente auf solche Dinge hätte ich auch nichts .

 

[YforU]

Das Argument ist und bleibt, dass es zu trivial für ein Patent ist. In Deutschland würde man wohl nicht ohne Grund ernsthafte Probleme haben, UI-Gesten patentieren zu lassen.

Das Patent beschreibt zwar in erster Linie die Interaktion aber eben auch die notwendigen Prozesse. Gleichzeitig werden nicht ein oder zwei Interaktionen exemplarisch aufgeführt sondern das Interface in seiner Gesamtheit. Aus dem Grund sehe ich eine Verletzung des Patentes nur gegeben wenn ein sehr großer Teil der aufgeführten Funktionen auf nahezu identische Art implementiert wird. Dafür sind zwangsläufig große Ähnlichkeiten beim UI notwendig -> Android in den meisten Fällen ja, Windows Phone als alternatives Beispiel: nein.

Hier wirfst du 2 Dinge in einen Topf, die nichts mit einander zutun haben. Die konkrete Implementierung wurde nicht patentiert und in der Regel auch nicht kopiert. Die komplizierte Software-Architektur die eine derartig flüssige Bedienung / Darstellung erlaubt ist nicht Teil des Patents und wurde auch so nicht nachgemacht, sondern jeder iOS, WP, Android hat seine eigene Strategie. Gegen Patente auf solche Dinge hätte ich auch nichts .

Es ging mir hier um die Erläuterung das eine ordentliche Umsetzung nicht einfach vom Himmel fällt. Das OS, Algorithmen und UI ein stimmiges und funktionales Gesamtbild ergeben sehe ich nicht als trivial an. Das gab es davor schlichtweg nicht. Abseits dessen ist dieses Patent nur die Spitze des Eisberges denn es ist schlussendlich die Anwendung der Grundlagen. Diese kommen zu großen Teilen von FingerWorks und gehören ebenfalls zu Apple.

 

[dMopp]

@ix.tank:

Du kannst oder willst es nicht verstehen.

WENN die Bedienung so trivial ist (bzw die Gesten) wieso ist vorher keiner damit auf den Markt gekommen und wieso wurde es im ANSCHLUSS 1:1 übernommen? Wenn es so "trivial" ist, müsste es ja noch viel mehr Möglichkeiten geben. Fakt ist nun mal, dass, obwohl es ja "zu trivial ist", Apple damit auf den Markt getreten ist und es wirklich JEDER kopiert hat, MIT DEM WISSEN das es ein patent gibt ohne es auch nur in Erwägung zu ziehen zu bezahlen. Das ist eine wissentliche (schwarz) Kopie.

 

[WhiteShark]

Es ging keiner vorher auf dem Markt, weil sie Hardware dafür nicht zur Verfügung stand (Multi touch).

Aber es ist ein Unding das man ein patent auf die logischen Gesten erhält, nur weil man als erstes ein Gerät auf den Markt wirft.

Und klar zieht man es bei einem so trivialen Patent nicht in Erwägung zu bezahlen.

Schaut euch mal Icons in Grafik Programmen an welche ein Bild vergrößern. Das sind meist zwei Pfeile sie auseinander gezogen werden. Und das gab es vor dem Iphone bereits