EU ermittelt gegen Samsung

Das juristische Vorgehen gegen Apple und andere Mitbewerber auf dem Handy-Markt hat womöglich ein teures Nachspiel für Samsung Electronics. Denn wie die Kommission der Europäischen Union mitteilt, hat man ein Verfahren wegen eines eventuellen Missbrauchs der Marktposition eingeleitet.

Genauer geht es dabei um mehrere Mobilfunkpatente, die das südkoreanische Unternehmen dem FRAND-Prinzip (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) entsprechend zur Verfügung stellen wollte, so zumindest die Zusage gegenüber dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) Ende der 90er Jahre. Demnach sollten Mitbewerber zu fairen und einheitlichen Konditionen Zugriff auf die Schutzschriften bekommen.

In den vergangenen Monaten hatte man jedoch mehrere Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen gegen verschiedene Unternehmen eingereicht, darunter auch Apple. Der EU Kommission geht es dabei allerdings nicht darum, ob Verletzungen vorliegen, sondern ob Samsung die vor etwa 14 Jahren getroffene Zusage gegenüber dem ETSI nicht eingehalten und somit die marktbeherrschende Stellung im Bereich der UMTS-Patente zum Schaden von Mitbewerbern missbraucht hat.

In diesem Falle würde man gegen Paragraph 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union verstoßen, der unter anderem die „der Einschränkung der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher“ und die „der Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen gegenüber Handelspartnern, wodurch diese im Wettbewerb benachteiligt werden“ verbietet.

Sollte die EU Kommission in ihrer Untersuchung zu dem Schluss gelangen, dass Samsung die eigene Position missbraucht hat, drohen hohe Geldbußen. So musste Intel beispielsweise 2009 aufgrund des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung 1,06 Milliarden Euro zahlen.