Facetime: Apple wegen Patentverletzung schuldig gesprochen
Es scheint für Apple in letzter Zeit im Bezug auf Gerichtsurteile nicht gut zu laufen: Nachdem der Konzern aus Cupertino bereits vor einigen Tagen eine Rüge vom britischen Berufungsgericht wegen unzureichender Entschuldigung bei Samsung hinnehmen musste, hat Apple laut Bloomberg am Montag eine Klage gegen VirnetX verloren.
Apple wurde im seit November 2011 laufenden Verfahren die Verletzung mehrerer Patente für Netzwerktechnologien im Bezug des Aufbaus virtueller privater Netzwerke mittels DNS (Domain Name Service) vorgeworfen, welche unter anderem im Videochat-Dienst Facetime Anwendung finden. Die Jury konnte von Apple offensichtlich nicht überzeugt werden und befand die Patente sowohl für gültig als auch durch Apple verletzt, sodass die iPhone-Erfinder entgegen der Forderung von 708 Millionen US-Dollar nun einen Schadensersatz in Höhe von 368 Millionen US-Dollar überweisen müssen. Zudem erklärt Virnetx-Anwalt Doug Cawley von der Kanzlei McKool Smith in Dallas, dass jetzt vor der Handelskommission beantragt werde, Apple die Nutzung von Facetime zu verbieten.
Ähnliche Verfahren von VirnetX laufen derzeit auch gegen den Netzwerkausrüster Cisco, das Telekommunikationsunternehmen Avaya und Siemens, die im März 2013 verhandelt werden sollen. Auch Microsoft musste 2010 nach einer verlorenen Patentklage bereits 200 Millionen US-Dollar an VirnetX bezahlen. Eine Stellungnahme von Apple zu dem Urteil gibt es nicht. Es wird jedoch erwartet, dass der US-amerikanische Konzern gegen das Urteil Berufung einlegen wird.
Nachdem VirnetX das erste Verfahren in erster Instanz für sich entscheiden konnte, hat das Unternehmen nun eine zweite Klage bezüglich der selben Patentverletzungen eingereicht. Diesmal geht es um die Facetime-Nutzung im iPhone 5, iPad der vierten Generation, iPad mini, iPod der fünften Generation und in den neu erschienenen Mac-Computern. Somit sind von der neuen Klage alle Produkte betroffen, welche seit dem Zeitpunkt des Einreichens des letzten Verfahrens im November 2011 vorgestellt wurden und bei denen Facetime Anwendung findet.