Kirchhof schlägt neue GEZ-Regelung vor - und dem Faß den Boden aus!

[hasenbein]

Hallo Leute,

es wird mal wieder Zeit für einen kleinen Proteststurm, glaube ich!

Lest mal hier:

http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-05/rundfunk-gez-medien

Ehemaliger Verfassungsrichter Kirchhof schlägt vor (und erhält dafür von Politik und Medien Zustimmung), daß in Zukunft einfach jeder Haushalt pauschal eine GEZ-Abgabe entrichtet, egal ob Empfangsgeräte vorhanden sind.

Dies ist doch eine Riesenfrechheit! :mad:mad:rolleyes:freak:mad

Das heißt im Klartext, jemand, der absolut nichts mit dem öffentlich-rechtlichen Programmsenf zu tun haben will oder meinetwegen auch Medienverweigerer ist, müßte trotzdem diese Zwangsabgabe zahlen!

Praktisch so wie eine Steuer, so wie "Solidaritätszuschlag" etc.!

Dies ist nicht hinnehmbar und sollte gestoppt werden!

Was meint Ihr?

LG,
Hasenbein

[SIDESTRE4M]

Ok. Dadurch entfallen natürlich die Kosten für die Bürokratie, die auf jeden einzeln zugeschnitten ist.

Ich ärgere mich so schon über die GEZ, da bei mir zu Hause der Ferneher außer evtl. für Konsolen nicht an ist und ich kein Radio höre, da mir die ewige Chart-Leierei auf den Geist geht, da es nicht mein Geschmack ist.

Jedoch hätte ich die Möglichkeit diese zu nutzen und wie es nunmal so ist: Jeder schaut fern, aber niemand will bezahlen.

Käme mir jetzt auf die Höhe der Abgabe an, und ob die wirklich komplett den Sendern zur Verfügung steht und keine Löcher im Haushalt stopft, wie die KFZ-Steuer.

Ansonsten ist das Programm der Öffentlichen für mich bisher auch nur marginal interessant.
Tagesschau und vielleicht die ein oder andere Wissenschaftssendung.

[DaveStar]

Die selbe Diskussion gibt es zur Zeit bei uns in der Schweiz auch. (Zeitungsartikel (http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Auch-wer-keinen-Fernseher-hat-soll-an-die-Billag-zahlen/story/19830824))

Die Argumentation ist klingt einfach und verlockend - ist aber selbstverständlich sehr grenzwertig.

Da man davon ausgeht, dass eine grosse Mehrheit sowieso Gebührenpflichtig ist, verspricht man diesen, dass ihre Gebühren sinken werden (oder zumindest nicht so stark steigen), wenn in Zukunft ALLE zahlen müssen. Folglich findet man bei der Mehrheit die sowieso zahlen muss die Zustimmung. (Bei uns in der Schweiz ist das noch wichtig, bei euch machen sie wohl eh was sie wollen ;))

Frei nach dem von G. W. Shaw formulierten Prinzip: "A government that robs Peter to pay Paul can always depend on the support of Paul." ("Eine Regierung die Peter bestiehlt umd Paul zu bezahlen, kann stets auf die Unterstützung von Paul zählen.")

Ich persönlich kann diesem Vorschlag nichts abgewinnen.

Entweder deklariert man das (öffentliche) Fernsehen als Institution, für welche ALLE Bürger bezahlen sollen und finanziert es dann gleich über die Steuern (was den Vorteil hätte, dass dann diejenigen mit niedrigen Einkommen einen geringeren Anteil zu tragen hätten, als diejenigen mit den höheren Einkommen und dass Single-Haushalte nicht benachteiligt würden) oder man bleibt dabei, dass nur diejenigen bezahlen müssen, die es auch tatsächlich nutzen. Aber eine einkommensunabhängige Zusatzzahlung für alle Haushalte sehe ich überhaupt nicht ein.
(Selbstverständlich finde ich es auch schon äusserst kritisch, dass auf Computer mit Internetzugang Abgaben erhoben werden. Aber dies ist ja bereits heute in DE der Fall un in der Schweiz teilweise.)

[hasenbein]

sidestream, offenbar hast Du noch nicht verstanden, worum es geht:

Es geht darum, daß dann auch diejenigen GEZ bezahlen müßten, die überhaupt keine Medien nutzen! Nicht darum, ob man "sowieso eine Fernseher hat"!

Und ich bitte zu bedenken, daß die GEZ ein nichtstaatliches Unternehmen ist, das für andere Unternehmen (ARD & ZDF) Gebühren eintreibt.

An sich ist es ja schon mal sowieso nicht richtig, daß ich, wenn ich definitiv nicht ARD und ZDF gucke (sondern beispielsweise ausschließlich Privatsender, oder im Internet auf die Nutzung von ARD- und ZDF-Mediathek u.ä. verzichte), trotzdem an diese eine Abgabe bezahlen muß.

Kirchhofs Idee treibt diesen Unsinn jedoch auf die Spitze!

LG,
Hasenbein

P.S.: DaveStar, Dein Zitat von Shaw ist sehr treffend!

[niz]

hab das gestern im Radio gehört. Im Grunde bin ich gegen die momentane Art der Erhebung der Gebühren. Vorallem als Unternehmen hat man da eine immens große Abgabe, wenn man beispielsweise die einzelnen Büroräume beschallt/beschallen könnte. Eine Änderung der Art der Gebührenerhebung auf die Pauschale würde ich persönlich begrüßen, wenn über die Höhe und die mit einbezogenen Geräte mal genauer was definiert wird. Was da passiert ist, ist erstmal nur ein Gutachten. Bis das zum Gesetz werden kann, ists noch ein riesen langer Weg. Wenn ein Haushalt wirklich keine Empfänger hat, kann er sich von der Pauschale auch abmelden, was dann aber in der Beweispflicht des Antragstellers liegt. Es muss also kein Haushalt Abgaben zahlen, wenn er wirklich nichts empfängt, das hast du @hasenbein wohl nicht korrekt verstanden.

Den größten Vorteil sehe ich darin, dass diese unliebsamen Provisions-GEZ-Klinkenputzer keinen Außendienst mehr haben werden, bzw. ehrliche Menschen von denen in Ruhe gelassen werden. Dass das Gesetz aus Vorkriegszeiten mal langsam überholt werden muss, steht wohl außer Frage. Wie sidestream sagt: Jeder schaut fern, aber niemand will bezahlen. Wird die Pauschalabgabe pro Haushalt (! - keine Gebührenerhebung pro ehrlich verdienenden Mitbürger) höher ausfallen, wird es noch genug Gegenstimmen aus eigenen Reihen geben - ich tippe eher auf eine niedrigere Pauschale, als die jetzige Gebühr.

[Haudrauff]

In Prinzip ist doch jeder noch so verrückte Vorschlag erstmal als positiv zu betrachten. Denn er bringt schließlich ein bischen Bewegung in die GEZ-Diskussion.
Ob dieser Vorschlag 1zu1 umgesetzt wird ist sowieso zu bezweifeln. Aber Vorschläge muß man mal nun bringen, egal welcher Art.

[SIDESTRE4M]

@hasenbein: Danke für die Nachhilfe, aber welche Medienverweigerer haben tatsächlich kein Radio, keinen Fernehapperat, keinen Rechner mit Internetzugang und lesen den ganzen Tag wirklich nur Bücher und Zeitung? Selbst ein Handy mit Radiofunktion würde ja schon ausreichen.

Denk drüber nach, wie viele Leute das prozentual sein würden.

Und dann denk drüber nach, wie viele Leute sich so ausgeben würden, nur um den Kosten zu entgehen.

[Dulo]

Voraussetzung für eine Umstellung der Abgabe sei, dass die Bürger nicht mehr zahlen als bisher, "kein Euro mehr, kein Euro weniger, das ist kein verkapptes Erhöhungsprogramm", sagte der frühere Bundesverfassungsrichter.
wenn schon alle Haushalte zahlen müssen und die Kosten für die GEZ eingespart werden könnten die eigendlich problemlos den beitrag senken und hätte trotzdem mehr Asche.
Also runter mit den beiträgen.

[Cluberer]

XD
runter ?
die werden eher rauf gehen und das wird man mit der Umstellung begründen, da so eine Systemumstellung ja unmengen an Geld kostet.

Ausser der Sportschau ab und zu mal am Samstag gibt es doch bei dem ganzen öffentlichen Schmarrn absolut nichts ! wofür es sich zu zahlen lohnen würde.
Daran sollten die Leute doch erst mal arbeiten.
Schaut mal wie viele ARD und ZDF Sender es gibt und was da den ganzen Tag läuft.

[Herrmann]

steht da nicht aktuell in der Bild wofür die das Geld verpulvern?

Und so wie ich es dann sehe schliesse ich mich Cluberer an.

Die sind zu gierig, um freiwillig die Gebühren zu senken.

[hasenbein]

Sehr richtig, Cluberer!

Wenn mit der Gebührenumstellung auch eine Programmumstellung einhergehen würde - z.B. daß die ARD nicht mehr ein Volksverdummungssender ist, der andauernd dämliche Rührstücke für Senioren und "Volksmusik"-Scheiß bringt - dann wäre die neue Gebühr ja noch halbwegs hinnehmbar!

So aber gilt, was Holger Kreymeier von "Fernsehkritik.tv" immer sagt: "Schalten Sie mal wieder ab!" und "Dafür zahl' ich nicht!"

Übrigens sehr lohnende Seite, ca. 2x im Moment bringt er eine neue Sendung, die punktgenau das deutsche Fernsehen aufs Korn nimmt:

http://fernsehkritik.tv/

LG,
Hasenbein

[Fairy Ultra]

eine haushaltsabgabe wäre bedeutend sinnvoller als die jetzige form.

wo z.b. sogar in einer wohnung mehrere GEZ Pflichtig sein können.

[Cluberer]

muss man eigentlich auch GEZ bezahlen, wenn man NUR Sky hat ?
Weiss da jemand wie es da aussieht ?

[Tuetensuppe]

Ehemaliger Verfassungsrichter Kirchhof schlägt vor (und erhält dafür von Politik und Medien Zustimmung), daß in Zukunft einfach jeder Haushalt pauschal eine GEZ-Abgabe entrichtet, egal ob Empfangsgeräte vorhanden sind.



Das ist tasächlich eine Frechheit.

Als nächstes kommt wohl noch, dass jeder Mensch, der einen Führerschein benutzt, auch automatisch KFZ-Steuer bezahlen muss. Denn rein theoretisch könnte er sich ja ein Auto kaufen :rolleyes.

Dieses Gesetz wird aber nicht durchkommen, die sind ja schon dran gescheitert, allen Internet-Benutzern eine GEZ-Gebühr aufzuhalsen.

muss man eigentlich auch GEZ bezahlen, wenn man NUR Sky hat ?


Jeder, der ein Fernsehgerät hat (bzw. an seinem PC ein Gerät mit dem Empfang möglich ist), MUSS die GEZ-Gebühr bezahlen ;-)

[Deliberation]

@Cluberer: Wenn Du ein Gerät hast, das dazu geeignet ist, öffentlich-rechtliche Sendungen zu empfangen, dann musst Du auch zahlen. Also unabhängig davon, ob Du das nutzt oder nicht.

Beispiel: hat Dein MP3-Player ein eingebautes Radio, dann musst Du Rundfunkgebühren für Radio entrichten. Hast Du einen PC mit Internetanschluß zuhause, dann musst Du den verminderten Gebührensatz für neuartige Rundfunkgeräte zahlen. Hast Du einen Fernseher mit eingebautem Empfangsteil (DVB, terrestrisch, Kabel o.ä.) zuhause, dann musst Du die vollen Rundfunkgebühren entrichten. Auch wenn Du mit diesem Fernseher nur Sky schaust.

[Airbag]

Wenn mit der Gebührenumstellung auch eine Programmumstellung einhergehen würde - z.B. daß die ARD nicht mehr ein Volksverdummungssender ist, der andauernd dämliche Rührstücke für Senioren und "Volksmusik"-Scheiß bringt -
Dann muss man ja erstmal die ganzen alten CDU Kerle austauschen.;)

BTT
Ich finde die Idee nicht gerade gut und hoffe nicht, dass sie durchgesetzt wird.

BTW
Was ich irgendwie komisch finde. Wenn man jetzt einem HARTZ IVbezieher GEZgebühren abverlangt, wäre es theoretisch ja auch damit verbunden, dass man der Bundesagentur für Arbeit noch mehr Geld aus der Tasche zieht, was sie ja ohnehin nicht haben und den ach so schönen öffentlichcen Rundfunk zukommen lässt.:freak

[Touch-Knie]

Wenn ich mein Auto abmelde und es nur in der Garage steht,dann bezahl ich dafür keine Steuern.

[Stefan_Sch]

Exzellenter Vorschlag!

[Cluberer]

hm, da werd ich bei meinem nächsten Autoradio wohl mel genauer drauf achten.
Nur noch MP3 / Dvd Player OHNE Radioempfang ...
Obs sowas überhaupt gibt ?

Jetz füll ich erst mal nen Kindergeldantrag aus,
ich könnt ja rein theoretisch welche produzieren ^^

[Airbag]

Dann heißt es aber nicht mehr Radio, sondern CD oder DVD Player.

[C3rone]

es wird mal wieder Zeit für einen kleinen Proteststurm, glaube ich!




Dies ist doch eine Riesenfrechheit! :mad:mad:rolleyes:freak:mad



Diese Gedanken gehen mir durch den Kopf, wenn ich lese, welche Worte du verwendest, um z.B. Fernsehen, welches ein großer Teil der Rentner gerne ansieht, zu beschreiben.

[SSJ]

Ich habe keinen TV. Wozu auch bei dem Programm.
Ich bin nicht auf die achso "unabhängigen" Nachrichten der Öffentlich-Rechtlichen angewiesen.
Es gibt Zeitung, und im Internet gibt es zig Alternativen.

Und für einen Internetanschluss und internetfähigen PC werde sicherlich ich keinen Cent abdrücken.

Aber irgendwann in der Zukunft ist es dann doch sinnvoller (gerechter), wenn die beim TV ihr Programm einfach verschlüsseln. Wer es nutzt muss zahlen um es anzuschauen, ganz einfach.
Aber ob die dann weiter soviel Geld im Überfluss einkassieren ist dann sehr fraglich.

[SIDESTRE4M]

Wenn mit der Gebührenumstellung auch eine Programmumstellung einhergehen würde - z.B. daß die ARD nicht mehr ein Volksverdummungssender ist, der andauernd dämliche Rührstücke für Senioren und "Volksmusik"-Scheiß bringt - dann wäre die neue Gebühr ja noch halbwegs hinnehmbar!

Nimm es mir nicht übel, aber ansonsten zahlst du Kabel, Schüssel, was auch immer freiwillig und zusätzlich genau für Volksverdummung.

RTL und Ableger sind da die Platzhirsche und wenn man mal den üblichen Trash in Form von Gerichtssendungen und Reality-Soaps rausnimmt, bleiben vielleicht noch ein paar Filme übrig und ein paar Sender ohne Einschaltquoten, wo tatsächlich informatives Material zu sehen ist und nicht nur Glotze an/Hirn aus-Programm.

Nimm es mir nicht übel, ich will gar nicht klarstellen, dass ZDF und so nicht die "Sissy"-Sender sind, aber das macht die anderen nicht besser und da zahlen alle bereitwillig für!

Alleine die Tagesschau ist es schon wert, wenn ich mir den Schund der Privaten ansehe. RTL2 mit VIP-News die detailreicher sind, als der Kram, der in der Welt passiert und "wichtig" ist. :freak

[hasenbein]

@C3rone:

Meine Beurteilung des von der ARD gesendeten Trashes ist keine Frechheit, sondern die Wahrheit.

Diese Sendungen sind Rentnerverarsche und Rentnerverdummung.

Auch Rentner haben Anspruch darauf, nicht verarscht und verdummt zu werden und ernstgenommen zu werden.

Oder willst Du etwa sagen, bloß weil z.B. vor Jahren viele Leute Big Brother gerne geguckt haben, sei es auch eine Frechheit, diese Sendung zu kritisieren?

@Airbag:

Du hast völlig Recht, es wäre in der Tat Irrsinn, wenn Gelder der Arbeitsagentur letztlich den Fernsehsendern zuflössen!

LG,
Hasenbein

[C3rone]

Du tust ja so, als gäbe es überhaupt keine Alternative.

Aber auch Dinge wie die RTLII-VIP-News finden ihre Konsumenten. Wenn irgendjemandem der Musikantenstadl nicht gefällt, weicht er eben auf einen der anderen 500 deutschen TV-Sender aus, liest ein Buch, geht an den PC oder findet sonstwie eine Beschäftigung.

Aber nur weil du ein Programm für "dumm" oder "unnütze" hältst heißt das längst nicht, dass das für alle Menschen gilt.

Ich bezweifle jedoch, dass das jemand einsehen wird, der seine Meinung einfach mal als Wahrheit hinstellt.

[SSJ]

Nimm es mir nicht übel, aber ansonsten zahlst du Kabel, Schüssel, was auch immer freiwillig und zusätzlich genau für Volksverdummung.

RTL und Ableger sind da die Platzhirsche und wenn man mal den üblichen Trash in Form von Gerichtssendungen und Reality-Soaps rausnimmt, bleiben vielleicht noch ein paar Filme übrig und ein paar Sender ohne Einschaltquoten, wo tatsächlich informatives Material zu sehen ist und nicht nur Glotze an/Hirn aus-Programm.

Nimm es mir nicht übel, ich will gar nicht klarstellen, dass ZDF und so nicht die "Sissy"-Sender sind, aber das macht die anderen nicht besser und da zahlen alle bereitwillig für!

Alleine die Tagesschau ist es schon wert, wenn ich mir den Schund der Privaten ansehe. RTL2 mit VIP-News die detailreicher sind, als der Kram, der in der Welt passiert und "wichtig" ist. :freak

Bzgl. Satellitenfernsehen.
Man zahlt nur die Satelliten-Schüssel und den Receiver und kann je nach Ausrichtung der Schüssel ziemlich viele kostenlose Programme empfangen.
Wenn dan tun die sich das freiwillig an und bezahlen für verschlüsselte Sender.

Also Tagesschau wäre es mir nicht wert, da ich dann von ihrer ebenfalls selektiven Berichterstattung abhänge.
Im Internet habe ich praktisch freie Auswahl an Quellen und lese/schaue die meisten Sachen schneller.

[Cluberer]

Du tust ja so, als gäbe es überhaupt keine Alternative.

Aber auch Dinge wie die RTLII-VIP-News finden ihre Konsumenten. Wenn irgendjemandem der Musikantenstadl nicht gefällt, weicht er eben auf einen der anderen 500 deutschen TV-Sender aus, liest ein Buch, geht an den PC oder findet sonstwie eine Beschäftigung.

Aber nur weil du ein Programm für "dumm" oder "unnütze" hältst heißt das längst nicht, dass das für alle Menschen gilt.

Ich bezweifle jedoch, dass das jemand einsehen wird, der seine Meinung einfach mal als Wahrheit hinstellt.

Das Problem ist wie gesagt, bei ARD, ZDF und CO find ich bis auf die Sportschau alles unnütz, oder vollkommen an meinen intressen vorbei, aber trotzdem muss ich dafür blechen,
aber zum Programm äussern darf ich mich nicht ?

[SIDESTRE4M]

Die Tagesschau ist auch nicht alleine, aber dennoch die bessere Form der Nachrichten im Fernsehen. Sendung mit der Maus ist auch etwas, was die Privaten eher nicht zu bieten haben.

Allerdings kann man sich hier auch mit einer Zimmerantenne aushelfen. :D

Rentnerverdummung... ja, wenn man sich irgendwann hinter seinem Alter einmauert, ist es halt so und vermutlich wird es diese Leute immer geben und es gibt immer Spinner, die dem Fernsehen zu viel Beachtung schenken werden. Sissy und Musikantenstadl sind eben Überbleibsel aus einer Zeit, die uns nicht mehr berührt. Ist schwierig nachzuvollziehen, aber ich gönn den Alten das. Warum auch nicht. Jeder hat seine Interessen. Musikantenstadl ist nicht abgedrehter als DSDS. Letzteres trifft nur eher den mit Parodontose und Karies besetzten Zahn der Zeit.

Eigentlich bin ich fast froh, dass die nicht Frauentausch und Bauer sucht Mopedgesicht zeigen. So erhalten die in meinen Augen noch das letzte bisschen Ehre und schaffen zumindest sysmbolischen Abstand zu dem Mediengehure. ;)

Bringt mir zwar alles nichts, aber da mein Fernseher eh aus bleibt, muss ich auch nicht die Entscheidung treffen, welches das geringere Übel darstellt.^^

[aspro]

Meine Beurteilung des von der ARD gesendeten Trashes ist keine Frechheit, sondern die Wahrheit.
Ahja, schön dass du meinst die Weisheit mit Löffeln gegessen zu haben, aber wunder dich dann nicht, dass keiner mehr Lust zum Diskutieren hat bei so einem arroganten Gehabe.

Das Problem ist wie gesagt, bei ARD, ZDF und CO find ich bis auf die Sportschau alles unnütz, oder vollkommen an meinen intressen vorbei, aber trotzdem muss ich dafür blechen,
aber zum Programm äussern darf ich mich nicht ?
Wer sagt, dass du dich nicht äußern darfst?

@Topic
Also ich finde die Vorschläge gar nicht schlecht. Die ganze Organisation der GEZ muss endlich umgekrämpelt werden. Wer jetzt sagt, dass er doch keine öffentlich-rechtlichen Medien nutzt, den frage ich wie er das denn bitte nachweisen will. In den Mediatheken kann man mittlerweile fast jede Sendung sehen. Wie soll jemand nachweisen, dass man nicht auf den Mediathek-Seiten war bzw. wie sollen ihm nachgewiesen werden, dass er dort war? Ein Ding der Unmöglichkeit. Und das gilt ja nicht nur für PCs, sondern auch für internetfähige Handys, Smartphone, sonstwas...

[barista]

Zitat: "Wie soll jemand nachweisen, dass man nicht auf den Mediathek-Seiten war bzw. wie sollen ihm nachgewiesen werden, dass er dort war?"

Offensichtlich stellen sie sich die Frage gar nicht, da sie noch keine ist: durch passwortgeschützten Zugang und serverseitige Protokollierung.

[Fairy Ultra]

Die öffentlich Rechtlichen haben ein großes Angebot warum das immer gebashed wird kann ich nicht verstehen, ich hoffe alle Meckerer hier werden sich die WM wohl nicht anschauen, da die bei den öffentlich rechtlichen läuft in HD;)

Die öffentlich Rechtlichen Kanäle senden meist durchweg hoher Qualität/Bitrate, das kann man von den Privaten nicht behaupten, es gibt gute Infosender, Dokusender, regionale Sender.

Wer zeigt nicht seinen Kindern, oder hat als Kind das Sandmännchen gesehen oder die Sendung mit der Maus? (läuft auch nur auf den öffentlichen)

Dazu kommt noch das Radio das mit inbegriffen ist und jeder im Auto hat.
TMC für Navis wird über Radio gesendet.

Sich da nur auf ARD/ZDF zu versteifen und zu bashen zeigt nur wie kleingeistig man ist.

[Airbag]

@Fairy Ultra

Das Problem ist nur das ZDF udn ARD wohl die meisten Gelder erhalten. Deswegen wird auch so sehr auf sie eingegangen.
Außerdem stellt sich dann auch noch die Frage, ob es wirklich die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sender ist mit den Privaten zu konkurrieren, wenn sie ja nur eine Grundversorgung leisten sollen.
Vor allem der Erwerb der Rechte für die WMübertragung dürfte Unsummen gekostet haben. Ob man dies noch unter einer Grundversorgung mit Informationen ansehen kann, wage ich mal zu bezweifeln, weil eine News oder ein kleiner Rückblick auf die Spielehöhepunkte theoretisch auch reichen würde.

[Cluberer]

es kann ja wohl nich zu viel verlangt sein, dass wenn ich schon zwangsweise so viel überweisen soll,
auch mal was gibt was auch mir gefällt.
Und nur Sportschau und WM is da einfach zu wenig.

Drehts und wendets wie ihr wollt, aber ich bin mit dem gebotenen auf jedenfall nicht zufrieden.
Vor allem weil ich eh kaum Zeit hab zum fernsehn, aber wenn dann läuft auf den meisten öffentlichen Sendern fast nur Mist.
Und ständig nur Dokus gucken über irgendwelches Zeug geht auch nich auf dauer.
Und die angesprochene Sendung mit der Maus läuft übrigens auch auf Kika, nicht nur auf ARD.

Sagt was ihr wollt, aber ihr kauft euch ja vermutlich auch keine 80 € Jeans die euch nicht gefällt.

[Fairy Ultra]

KIKA ist auch ein öffentlicher Sender :rolleyes

Phoenix, was ich auch des öfteren schaue auch.

Nur, weil die Sendungen euch nicht gefallen muss es ja nicht schlecht sein.
Die Sender tun auch einiges für Politische Bildung etc, wo hat man sowas schon von den Privaten gesehen?

Die deutsche Fernsehlandschaft wäre deutlich ärmer ohne die öffentlich-rechtlichen.

[Cluberer]

mag ja sein, dass Kika auch öffentlich ist, aber ausser Sendung mit der Maus....
naja macht eh keinen Sinn das dir zu erklären, dazu kennst du meine Intressen und Lebensumstände auch nicht ;)

Das einzige was ich wirklich brauch von dem ganzen Zeug ist TMC...
Aber um private Sender empfangen zu können muss man ja auch seinen Fernseher anmelden, das ist eben der Witz bei der Sache, anstatt dass man das Geld für unnötiges Zeug rauswirft könnten die Öffentlichen ihre Sender ja auch einfach verschlüsseln...
Einfach mal 2 Sender weniger die eh das selbe senden.

Wie ich das mitbekommen habe werden wenigstens bald die PC's nicht mehr Abgabepflichtig sein, so oder so ähnlich hab ich's letztens erst in der Zeitung gelesen.


Edit:
Ich hab auch nicht behauptet, das mir das Zeug nicht gefällt, sondern es geht ganz einfach voll an meinen Interressen vorbei ;)

[Airbag]

Das es nicht ganz fair ist, steht ja außer Frage.
Die Gebührenerhebungscheint mir hier nach dem Solidaritätsprinzip zu gehen.

[SIDESTRE4M]

@Cluberer: Wenn da jeder kommt und seine Wünsche äußert was er sehen will, was ihm gefällt, gibt es ein Chaos oder wir haben Pay-TV wie Sky.

[jhoech]

Einen Pausch-Betrag finde ich nur in Ordnung, wenn:

* ich sagen kann, dass das jeglicher TV/Radiokram für alle in Deutschland notwendig ist. Dem ist Objektv gesehen nicht so.
* z.B. jeder ein Empfangsgerät hat. Dies ist ebenfalls Humbug.

Idee:
* Wenn schon Pausch-Betrag, dann sollte ich mich aber von der Gebühr befreien lassen können, wie z.B. bei der Religion und Kirchensteuer.

Fazit:
Vielleicht treibt es ein paar mehr zur GEZ. Wenn nicht, dann Pech: Benutzerentscheidung.

[Bad Wolf]

Die Sender tun auch einiges für Politische Bildung etc, wo hat man sowas schon von den Privaten gesehen?

Ich hab keinen TV, daher ist die Frage wirklich Ernst gemeint: Hat auch nur ein öffentlicher Sender (die privaten auch nicht, das ist schon klar) mal darüber berichtet was für ein Schwachsinn die Stoppschilder im Netz sind? Oder das die "Killerspiel" Diskussion an den Haaren herbeigezogen ist? Hat nur einer von denen berichtet das die Sozialschmarotzer von denen immer berichtet wird Ausnahmefälle sind und nicht alle Harz 4 Bezieher leben wie Gott in Frankreich?

Mir sind nur Ausschnitte auf Youtube bekannt in denen genau das Gegenteil der Fall ist.

Nachtrag: Die GEZ gehört gänzlich abgeschafft. Jeder andere Dienstleister muss schauen das er wirtschaftlich arbeitet und seine Kosten + Gewinn durch Werbung oder Premiumdienste finanzieren. Wenn zu wenige Leute das Angebot nutzen dann wird das schon seinen Grund haben. Nur die öffentlich Rechtlichen dürfen einfach mal so pauschal sagen das jeder zahlen muss, egal ob derjenige das Abgebot überhaupt nutzt. Und ganz ehrlich: Ich wäre nicht traurig wenn ein paar der sogenannten "Unabhängigen" Medien Pleite gehen und ein paar "Journalisten" ihre Jobs verlieren würden (gilt auch für die privaten, die keinen Deut besser sind)

[jhoech]

Ja, ich denke schon. Ich kenne das noch. Da gabs immer so Reportagen, die waren je nach Wetterlage entsprechend...

Im Grundsatz: Die +5 Euro die ich für nur Internet + Radio zahle finde ich durchaus ok, da wir eine florierende Marktwirtschaft inklusive Kapitalismus unser eigen nennen dürfen. Wenn die Nutzung des Services und demnach auch die Bezahlung Einzelentscheidungen bleiben dürfen. (Spendenbasis?)

[Shader]

Wenn es nach mir ginge müsste man das öffentlich-rechtliche Angebot individueller Gestalten, d.h. man kann bei einer öffentlichen Anstalt seinen Mix für die öffentlich-rechtlichen zusammenstellen. Wer das volle gute alte TV-Programm haben will zahlt eben auch die volle Breitseite aber ich bin einer der hat keinen Fernseher und nutze nur das Internet und das Angebot der Öffentlichen, was ist wöchentlich anschaue ist wirklich nur auf "Mit Offenen Karten" auf ARTE+7 und hin und wieder einem Beitrag von 3sat begrenzt.

3sat ist übrigens ein gemeinsamer Sender von Deutschland, Österreich und Schweiz und unterliegt auch nicht der Wahnsinns- 7-Tage-Speicherfrist wie sie es in Deutschland gibt.
"Mit Offenen Karten" ist auch nur eine reine französische Sendung.

Durch das Internet hat man die Möglichkeit sich das anzuschauen was man möchte (sofern im Netz verfügbar). Bei den Paketen sollte man aber auch die Möglichkeit haben in andere Inhalte reinzuschnuppern und einzeln "Buchen" zu können und für die Sendung eben einen kleinen Beitrag zu entrichten. Unsere IT-Infrastruktur kann das möglich machen das ABER ist nicht weit entfernt.
Erstens müsste so ein System einfach und schnell plattformübergreifend funktionieren, durch DRM-Gedankengut ist das quasi ausgeschlossen. Durch Nutzung von zweifelhaften Fressern wie Flash genau so. Zweitens ist von beiden Seiten Vertrauen nötig und die Speicherung von persönlichen Daten muss größtenteils vermieden werden und vor allem muss auch Datenschutz gewahrt werden. Also ist das letztenendes eine Utopie.

Zu den Öffentlichen gehört nicht nur Fernsehen sondern auch Radio, aber hier schneidet nach meinen Erfahrungen Deutschland richtig mies ab. Ich will nicht Deutschland Radio oder Radio Kultur anhören um politische oder relevante Themen mal etwas tiefgehender zu hören als mit drei Sätzen wie bei den Rest der öffentlichen Sendern [für das jüngere Volk] - vor allem interessieren mich diese Radioshows am Morgen oder Abend, wo ich mir oftmals wünsche lässt Anspruch sprießen, so viel wie ein verrunzelter Arsch.
Die Werbung und Kommentare sind wahre Frustfaktoren.
Natürlich kenne ich nicht jeden Radiosender in Deutschland, der halbwegs interessante Radiosender in Deutschland den ich bislang kennen gelernt habe ist Star.FM - der Abends auch auch auf Englisch sendet, das ist aber kein Öffentlicher sondern ein Privater-Sender (in Berlin). In meinem Bundesland Sachsen sind alle Radiosender Mülltonnenreif.
Mein bis dato am Meist gehörte öffentliche Sender ist FM4 (Österreich) und die Radio Swiss Ableger (wie Jazz und Classic).
FM4 ist ein multkultureller und sprachlicher Sender, Inhalte in Englisch, Französisch und Deutsch werden gebracht, gepaart mit einer weitreichenden Musikvielfalt oftmals Abseits vom Mainstream-Gejaule. FM4 trifft in Sachen Radio in etwa meinen Geschmack wie der Öffentlichre-Rechtliche Auftrag aussehen sollte.
Die Radio Swiss Ableger bringen keine Nachrichten und keine Werbung und sind Ideal wenn man nur Musik hören will.
Nicht vergessen die Vielfalt wie beispielsweise von Last.fm - einfach nur herrlich!


Apropro:
Unsere deutschen Öffentlichen-Rechtlichen glänzen wieder einmal mit einem zweifelhaften Ereignis: Ulrich Wilhelm (Regierungssprecher von Angela Merkel) wurde am Donnerstag Itendant des Bayerischen Rundfunks!
Ein Armutszeugnis! Der öffentliche-rechtliche Auftrag und dessen Unabhängigkeit ("Vierte Gewalt") interessiert nur noch einen feuchten Furz. Wo ist der Aufschrei unserer etablierten Medien und Journalisten wie Spiegel und co? Eine News war es keinem Wert.
Berlusconisierung des deutschen Fernsehns - super! Dafür bezahl ich aber keinen müden Cent!

[Onkelhitman]

Also sagen wir es mal so:
Jeder der einen Internetzugang besitzt muss für "neuartige Rundfunkgebühren bezahlen.
Jeder der ein Radio besitzt muss zahlen. Jeder der einen Fernseher besitzt muss zahlen.

Und jetzt soll das abgeschafft werden und jeder soll einfach zahlen, ob er das nutzt oder nicht ist ja schon bei oben genannten Fällen kaum abzusehen. Immerhin müsste man sich im Auto das Radio ausbauen, zu Hause den Kabelanschluss kündigen und den Internetanschluss kündigen. Dann wäre mal ja frei, wenn es da nicht DVB-T gäbe, welches ja jeder "besitzen könnte" oder eine Antenne fürs Radio....

Von daher finde ich die Idee dann einfach jeden zur Kasse zu bitten viel einfacher. Da wird einfach geradeheraus gesagt, dass man das nutzt und man steht in der Beweislast dass man das nicht tut. Das ist heute schon nicht anders, nur wird drumherum geredet. Von daher kann man sich wirklich den Zwischenhändler schenken.

"BTW
Was ich irgendwie komisch finde. Wenn man jetzt einem HARTZ IVbezieher GEZgebühren abverlangt, wäre es theoretisch ja auch damit verbunden, dass man der Bundesagentur für Arbeit noch mehr Geld aus der Tasche zieht, was sie ja ohnehin nicht haben und den ach so schönen öffentlichcen Rundfunk zukommen lässt."

Und DAS ist der Punkt den ich überhaupt nicht verstehen kann (aus rechtlicher Sicht, aus kommerzieller Sicht natürlich schon) JEDER Haushalt soll jetzt eine Gebühr bezahlen an eine Zwischengesellschaft der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Diese ist doch NICHT STAATLICH. Demnach schadet sich doch der Staat (und oh Wunder) jeder Staatsbüger durch wieder höhere Ausgaben, weil bisher Bezieher von Arbeitslosengeld 2 davon befreit wurden. Das ist doch Hohn.

Das wäre so, als wenn mir der Staat zusichert, mir meine Rente zu bezahlen und die dann von der nächsten Generation..... Uppps.

Für mich nur ein Zeichen, dass wir einen Fernsehhersteller brauchen, der entgegen allen anderen seine Fernseher auch OHNE TUNER JEGLICHER ART ausstattet. Dann kann nämlich der, der nur digitale Medien verwendet und eben KEIN FERNSEHEN guckt, dieses auch nicht zahlen muss. So "könnte" man ja Fernsehen, auch wenn man nur DVD, BluRay etc. guckt.

[Fairy Ultra]

es gibt GEZ Befreiungen für bestimmte Personengruppen.

[Apollons Axle]

Und DAS ist der Punkt den ich überhaupt nicht verstehen kann (aus rechtlicher Sicht, aus kommerzieller Sicht natürlich schon) JEDER Haushalt soll jetzt eine Gebühr bezahlen an eine Zwischengesellschaft der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Diese ist doch NICHT STAATLICH. Demnach schadet sich doch der Staat (und oh Wunder) jeder Staatsbüger durch wieder höhere Ausgaben, weil bisher Bezieher von Arbeitslosengeld 2 davon befreit wurden. Das ist doch Hohn.


Genaus deshalb neben der Einsparung bei der Fahndung von Schwarzsehern soll die neue Reglung eingeführt werden. Hartz/Arbeitslosigkeit/Niedriglohn/Altersarmut ist auf dem Vormarsch, sprich die Zahl der Befreiten wird in Zukunft noch größer werden. Man will deshalb die allegemeine Abgabe und die Ausfälle mit Steuergeldern finanzieren. :evillol

[Nasenbär]

Ich bin ja dafür das es öffentlich rechtliches Fernsehen gibt. Denn es wäre schon fatal, wenn alle Fernsehsender von der Wirtschaft abhängig wären.
Desweiteren bin ich an für sich für eine Haushaltsabgabe, da man sich so hunderte GEZ Mitarbeiter spart.
Aber was ich nicht verstehe, warum es zig öffentlich rechtliche Sender geben muss. Ich bin der Meinung das ein oder zwei ausreichen würden. Denn da wird einfach wahnsinnig viel Geld vernichtet. Da die alle ihr eigenes Ding machen anstatt zusammen arbeiten (schön zusehen bei interviews, die meisten Mikrofone sind von den öffentlich rechtlichen). Und ein anderer Punkt, warum müssen ARD,ZDF und co in HD senden? Meinem Verständnis nach sind die dafür da eine "unabhängige" Grundversorgung sicherzustellen. Und da gehört HD nunmal nicht zu. Zumal das für Diskussionsrunden und Nachrichten sowieso schwachsinnig ist. Ich denke ein viertel des Budgets würde locker ausreichen.

[fanti]

Ich denke ein viertel des Budgets würde locker ausreichen.

Nicht nur das. Wenn die öffentlich rechtlichen ihre Gelder sinngemäß einsetzen würden, anstatt sie teilweise zu verzocken wäre das ein Schritt in die richtige Richtung zur sinnvollen Nutzung deren Budgets.
http://www.welt.de/wirtschaft/article3565506/MDR-soll-erneut-Millionen-Euro-verzockt-haben.html


EDIT: ok ein wenig alt der Artikel aber zutreffend

[SIDESTRE4M]

Als Sender, die unser Land irgendwie vertreten als öffentlich-rechtliche Sender, bin ich schon der Meinung, dass die sich an aktuelle Qualitäts-Standards richten sollten.

Ich weiß gar nicht, warum dauernd was von "Grundversorgung" erzählt wird. Das ist doch keine Stütze oder sowas.

Das ist ein Fernehsender, der ein Programm bietet. Das Programm dient der Information und Unterhaltung. Wie kommt man da auf "Grundversorgung"?

Wie sieht denn Grundversorgung in Unterhaltung aus? Was für eine Phrase, rofl.

[Odium]

Vielleicht wurde es schon erwähnt. Bei der Diskussion um die GEZ gab es auch den Vorschlag, dass die Beweislast umgekehrt wird: Man geht davon aus, dass alle GEZ-pflichtig sind und wer das nicht ist, der muss den Beweis dazu führen (also indem er die GEZ nach Hause einlädt und eidesstattlich versichert, er habe keine Geräte).

Da die GEZ-Regelung nicht geändert wird, um Gebühren zu sparen, sondern um noch mehr einzunehmen, wird man vielleicht auch so vorgehen.

[Airbag]

@sidestream
Deswegen ist die Grundversorgung ja auch "dynamisch".
Es heißt aber nicht, dass die öfftl. rechtl. auch um Prestigeobjekte, wie die WM konkurrieren oder auf einen total überbezahlten Gottschalk festhalten müssen um die Quoten aufrechtzuerhalten.
Zumal sie das gesparte Geld sinnvoller anlegen können um ihren Auftrag auch gerecht zu werden.

Wie sieht denn Grundversorgung in Unterhaltung aus? Was für eine Phrase, rofl.

Wie immer ist dies schwer zu beurteilen, wo es anfängt, aber man muss ja eine (vorläufige) Fixgröße festsetzen, sodass man sich orientieren kann.
Genauso ist es mit der Altersgrenze für das Jugendstraftrecht.

[Nasenbär]

Warum brauche ich für unabhängige Berichterstattung usw HD-Qualität? Meiner Meinung nach ist es sowieso Humbug das auf den Sendern die Fußball WM oder Spielfilme gezeigt werden. Dadurch wird nur der ganze Fernsehmarkt verzerrt. Die öffentlich rechtlichen kassieren Unsummen von Geld unabhängig davon wie gut ihr Programm ist, und können so viel Geld für TV-Rechte (Fußball, Olympia usw.) bieten. Klar das da kaum eine private Sendeanstalt grüne Zahlen schreibt.

[SIDESTRE4M]

Ne Fixgröße für Fernsehen bezüglich Grundversorgung?

Was soll denn Grundversorgung in dem Fall sein? Nachrichten sind vielleicht ne Grundversorgung wegen Informationen, was draußen so vorgeht, aber das wars dann auch schon und kann genauso gut mit nem Werbegeschenkradio erreicht werden.

Was soll in dem Fixwert denn enthalten sein?
Grundversorgungspaket für die Glotze
- Eine Soap
- Eine Sportshow
- Zwei Spielfilme
- Zwei Serien

Ey, das ist doch Unsinn wie man es dreht und wendet. Das Wort "Grundversorgung" ist hier völlig fehl am Platz.

Und welcher Grund spricht gegen HD? HD ist im Kommen und ein Standard für Qualität. Wenn irgendwann die Öffentlichen Sender nur in Krüppelquali ausstrahlen, wenn alle HD sind, fragt ihr dann, wo die Kohle hingeht, wenn die das nichtmal drauf haben.

Ich bin zwar echt nicht Pro-Fernsehen, aber die Ansichten, die hier teilweise vertreten werden, lassen mich grübeln.

Ok, Gottschalk überbezahlt... tjoa. Solange das irgendwie ins Budget passt. Ich will gar nicht wissen, was die ganzen Privaten an Kohle verdienen bloß mit den Einzellerfragen, wo man für jeden Anruf 0,39€ blecht. Alleine davon wird doch schon die jeweilige Sendung zum Teil oder gar komplett finanziert. Die Fragen sind ja deshalb so dämlich leicht, damit auch der Gang zu Telefon zum Hindernis wird und die Frage, damit auch genug Leute anrufen. Die könnten auch gleich sagen, rufen sie an um zu gewinnen, aber das wär dann ja zu einfach.^^

[Nasenbär]

Mit Grundversorgung ist einfach gemeint: Es gibt eine wirtschaftlich und eigentlich auch politisch unabhängige Berichterstattung. Damit nicht irgendein Milliardär alle Sender besitzt und alle Medien manipulieren kann und auch nicht eine Regierung/Diktatur alleinigen Zugriff auf den Rundfunk hat.
Hierbei geht es um Nachrichten und Berichterstattung; nicht um Spielfilme und sonstige Unterhaltung.
Falls du das Wort grundversorgung dafür unangebracht findest, dann nenn es wie du willst, aber das ändert nichts an den Hintergrund der ÖR. Und warum kein HD? Ganz einfach, weil Millionen Menschen gezwungen! werden dafür zu bezahlen, obwohl sie es gar nicht nutzen können/wollen.
Und wenn Sendungen wie Wetten Dass sich selber finanzieren, warum benötigen die Sender dann Milliarden an Rundfunkgebühren?
Meiner Meinung nach wäre es sinnvoll, einen Sender bereitzustellen für "unabhängige" Berichterstattung und meinetwegen Dokumentationen, und die weiteren Sender wären über eine geringe Gebühr zu empfangen. So kann man die Grundgebühr um ein vielfaches verringern. Und ansonsten wird halt für das bezahlt was man sehen will. Dann wäre auch ein fairer Wettbewerb zwischen den Sendern mögich. Und was noch wichtiger wäre, ich denke die Qualität des TV-Programms würe sich verbessern. Denn wer bezahlt schon für etwas was er nicht sehen möchte.

[inversematrix]

Es gibt eine wirtschaftlich und eigentlich auch politisch unabhängige Berichterstattung. Damit nicht irgendein Milliardär alle Sender besitzt und alle Medien manipulieren kann und auch nicht eine Regierung/Diktatur alleinigen Zugriff auf den Rundfunk hat.

Das ist doch schon lange nicht mehr gegeben.

[Nasenbär]

Blos nicht zuviel schreiben, könnte ja noch eine Diskussion entstehen...
Meines wissens nach haben keine einzelnen Parteien/Unternehmen die beherrschende Macht über die ÖR.
Oder habe ich was verpasst?

[Airbag]

Im Ösiland keine Ahnung.
In Deutschland sind es definitiv die alten Säcke von der CDU im ZDF Fernsehrat

[Elitekiller]

Ich denke, dass man von der GEZ weg muss. Und da jeder praktisch öffentlich rechtliche Medien nutzt, kann auch jeder bezahlen. Die Trennung zwischen Fernsehen/Radio/Internet sollte auch eh mal verschwinden. Es sollte Anbieter geben, die *Informationen* bereitstellen, und auf welchem Medium die übertragen werden, sollte keine Rolle spielen. Das ist ja das tolle, dass es problemlos und kostenfrei überall gleichzeitig übertragen werden kann und der Nutzer kann entscheiden. Und wenn wir für etwas bezahlen, sollte es auch im Nachhinein online verfügbar bleiben.

Der jetzige GEZ-Quark hat viel zu viele völlig unsinnige Regelungen, beispielsweise, dass man für mehrere Geräte mehrmals zahlen muss, was völliger Humbug ist, da man ja nicht gleichzeitig Radio hören und Fernsehen kann. Sowieso muss der ganze Überwachungsapparat weg, der Unmengen verschlingt, die sonst sinnvoll für Information verwendet werden könnte.

Dass eine Minderheit vielleicht keine Informationen nutzen würde, ist meines Erachtens vernachlässigbar. Beispielsweise werden durch Steuern auch Bürgersteige und Treppen in der Stadt genommen, und auch die müssen von Rollstuhlfahrern bezahlt werden.
Eigentlich nutzt jeder praktisch irgendwie Dienste der ÖR, wenn man auch nur eine Information vom Nachbar bekommt, der sie aus dem ÖR Rundfunk hat.

Wie genau die optimale Lösung aussieht (Pauschalabgabe pro Haushalt oder z.B. durch Steuern) weiß ich nicht, ich weiß nur, dass die GEZ wirklich absolut nicht mehr sinnvoll ist heutzutage.

[SIDESTRE4M]

@Nasenbär: Ich redete von den Privaten mit ihren lol-Fragen. Nicht von Wetten dass!?, wie ich im Übrigen auch geschrieben habe. Zudem fallen mehrere Sender zusammen unter eine Gruppe. Pro7, Sat1 usw. Ich weiß nicht genau, wie die wirtschaftlich miteinander verknüpft sind, aber wenn beispielsweise Sat1 mehr Verlust macht als Pro7 an Gewinn einfährt, ist es klar, dass die ganze Gruppe einen Verlust erleidet. Bertelsmann oder wie die alle heißen. Müsste jetzt auch googlen um alle Sender und deren Veranstalter zuzuordnen.

Du redest immer noch von Grundversorgung? Wenn die Sender wirklich nur für Grundversorgung da sind, dann können die alle Sendungen und Filme bis auf Tagesschau absetzen. Der Rest ist Luxus und fällt nicht unter "Grundversorgung an Informationen." Zudem ist Grundversorgung eher ein abwertender Begriff und impliziert eine Unterlegenheit gegenüber den Privaten, was nun absolut nicht zutrifft, wenn es um Niveau und Kultur geht.

Es geht um mehr, es geht um die Vermittlung von Kultur, einem non-kapitalistischen Fernsehprogramm, der Darstellung unseres Landes, des Profils usw. Wie die Realität aussieht,... politisch unabhängig? Nicht wirklich. Je nach Thema sind das die gleichen Meinungsmacher, wie die Privaten.
Lustiges Beispiel sind die bösen Killerspieler.

Die Diskussion mit HD dreht sich im Kreis. Die einen finden es überflüssig, da sie kein HD haben, oder nicht nutzen wollen. Die anderen wiederrum finden es angebracht, dass sie für ihr Geld HD geboten bekommen. Da spalten sich die Lager. Dennoch ist HD zukunftsorientiert und da würde ich den Strich ziehen, dass der Sender, der unsere Kultur unabhängig repräsentieren soll (ob er es tut, ist was anderes), auf Höhe der Zeit mit der Qualität ist und nicht hinterherhinkt. Ich fände es schade, sich von solchen Understatementprofis oder Bauern mit ihrer Anspruchslosigkeit ausbremsen zu lassen. Ich denke auch nicht, dass es der richtige Weg ist, technischen Stillstand zu vollziehen. Die Fortschritt ist nunmal im Gange.

[Airbag]

@sidestream
Grundversorgung ist definitiv kein abwertender Begriff und nach öffentlich-rechtlicher Definition auch nicht mit der Minimalversorgung zu verstehen.
http://www.ard.de/intern/organisation/rechtsgrundlagen/grundversorgung/-/id=54408/1cm440t/index.html

[Odium]

Nur weil barer Unsinn durch ein Gericht bestätigt wird, wird er dadurch nicht besser.
Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein ...Was meinen die damit? Lindenstraße, Champions League, Tagesschau und irgendein Ponyhof wird als Grundversorgung definiert. Angesichts hunderter Fernsehsender, einer Generation, die sich von der Zeitung verabschiedet und langsam auch dem Fernsehen hinterherwinkt, besteht überhaupt kein Bedarf an einer Grundversorgung. Wir leben nicht im Jahr 1950, wo von der Konversendose bis zur Nachrichtenshow alles knapp ist. Informationen haben wir heute doch im Überfluss - und überflüssig wird damit auch ein Haufen der öffentlich-rechtlichen Programme, wo eine Mehrheit Gebühren zahlen muss, um einer Minderheit ihr Programm zu finanzieren.

[Airbag]

@Odium
Deswegen wird der Begriff ja noch weiter definiert als

Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch.
Wenn das der heutige Stand ist:freak

[Nasenbär]

Es geht um mehr, es geht um die Vermittlung von Kultur, einem non-kapitalistischen Fernsehprogramm, der Darstellung unseres Landes, des Profils usw. Wie die Realität aussieht,... politisch unabhängig? Nicht wirklich. Je nach Thema sind das die gleichen Meinungsmacher, wie die Privaten.
Lustiges Beispiel sind die bösen Killerspieler.
...
Die Diskussion mit HD dreht sich im Kreis. Die einen finden es überflüssig, da sie kein HD haben, oder nicht nutzen wollen. Die anderen wiederrum finden es angebracht, dass sie für ihr Geld HD geboten bekommen.

Dann sag mir doch was Wetten Dass, Fußball, und Spielfilme mit non-kapitalistischem Fernsehprogramm zu tun haben? Für mich zählen da eher Nachrichten, Dokumentationen und politische Diskussionsrunden zu. Und dafür reicht auch ein Sender. Denn gerade das "Unterhaltung" mit zur Grundversorgung gehört, das kritisiere ich. Denn darin sehe ich keine Notwendigkeit. Würde man dieses Element streichen, so könnte man sehr viel Geld sparen.
Und es geht auch nicht direkt um politische Abhängigkeit, sondern darum ob EINE Partei oder Regierung die Macht über die Sender haben. Das ist ein himmelweiter Unterschied. So sitzen in den gremien Mitglieder verschiedener Parteien, welches ein Mißbrauch denke ich reduziert.
Zur Sache HD: Warum nicht in SD senden und derjenige der HD will zahlt halt 5€ mehr. Das wäre gerecht.

[SIDESTRE4M]

@Airbag: Danke für den Link. Darin ist auch der Absatz für die technische Weiterentwicklung, was dann auch HD beinhalten dürfte.

Wenn Grundversorgung nicht als Minimalversorgung verstanden wird, liegt der Fehler tatsächlich bei mir und ich muss mich revidieren.
Im Prinzip ist dann mit der Grundversorgung genau das gemeint, was ich oben geschrieben habe.

Und, und da stimme ich zu, es wird stellenweise verfehlt oder ist ne Gratwanderung. Ist Fussball oder generell Sport in Form von Handball, etc. oder Olympiade Teil der Kultur? Vielleicht.
Ist Wetten dass...!? ein Teil der Kultur in welcher Form auch immer? Wenn das so ist, dann alles andere, was die Privaten bringen auch.

EDIT: Wollte nochmal erwähnen, dass ich nirgendwo Wetten dass...!? und so in Schutz genommen habe. Ich habe Intention und Realität immer redundant gehandhabt.

[Airbag]

Es wäre wahrscheinlich ein zu großer Aufwand. Zudem für HD sicherlich noch eine Verschlüsselung notwendig wäre. Nicht dass einige die nicht extra dafür bezahlt haben es auch gucken können. ;)

Außerdem würde eine Veschlüssselung bei HDinhalten auch die Forderung stärken allgemein Verschlüsselungen einzuführen, somit man sich gänzlich von der GEZbefreit, wenn man nicht öfft-rechtl. gucken will. Wenn dies eintritt, wären die Einnahmen nicht so hoch wie jetzt noch. --> Werden sie nie machen.

[Nasenbär]

Das wird wohl das Problem sein. Die Sender sind natürlich nicht an Einsparungen interessiert. Und einen Politiker mit soviel Rückgrat das auch nur vorzuschlagen, gibts wohl nicht.
Ich könnte mir vorstellen, das wenn die Rundfunk Gebühren wesentlich niedriger wären, auch mehr Leute bereit wären, für Inhalte die sie interessieren, zu bezahlen. Das könnte die Programmauswahl positiv beeinflussen. So denkt sich jeder, ich zahle doch schon so viel, das reicht mir. Aber ohne Extra Einnahmen wird es bei den privaten auch weiterhin nur billig Produktionen wie Talk-Shows oder Casting-Shows geben.

[SIDESTRE4M]

Machen die Privaten denn wirklich so viel Miese? Gerade bei den Castingschows steckt doch sicher die Musikindustrie mit im Boot. Beispiel DSDS, wo die ja zumindest auch auf einen Charthit zählen können und Charts gehen ja nach georderten CDs der Plattenläden und der Downloadzahlen. Wie gesagt... wenn Bertelsmann mit RTL Gewinne erzielt und VOX Verluste einfährt...

Keine Ahnung, ob man das als Außenstehender so pauschalisieren kann.

[Nasenbär]

Hab gerade mal ein bisschen geschaut, RTL Group scheint wohl Gewinne einzufahren. Aber bin über sowas hier gestolpert: http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/Pro-Sieben-Sat-1-sucht-Hilfe-bei-Bilanzspezialisten_83031.html Daher kam vermutlich mein Eindruck. Der Schuldenberg ist ja schon gigantisch.
Inwieweit die Sender an den Plattenverträgen beteiligt sind weiß ich allerdings nicht.

[Observator]

Verstehe das nicht. Warum soll jeder Haushalt zahlen? Das Programm von den ÖR ist kaum noch anders als das der Privaten. Damit ist es eigentlich überflüssig geworden. Wer es sehen mag soll dann auch zahlen und wer nicht, der zahlt eben auch nicht. Lösung: Verschlüsseln. Tipp: NDS nutzen, soll sehr sicher sein :-)

[Deliberation]

Das mit dem Verschlüsseln ist genau meine Meinung! Wer die ÖR sehen will, der soll quasi ein Abo abschließen, bei dem man einen Decoder bekommt und dafür einen monatlichen Beitrag zahlt. Damit gäbe es keine Schwarzseher mehr und wir bräuchten keine GEZ. Aber wahrscheinlich haben die Verantwortlichen Angst, dass dann die Einnahmen einbrechen. Es ist doch viel angenehmer, wenn man gemäß modernen Raubrittertum jedem in die Tasche greifen kann.

[SIDESTRE4M]

Es würde wohl auch genau so laufen. Die Rentner tragen wohl den Hauptteil und der Rest wird sich ohne krasse Einbußen mit Alternativen begnügen.

[Crabjaw8910]

es ist beschlossene sache! kam eben im tv, ab 2013 jeder haushalt 17€ nochwas im monat!
egal ob tv, radio oder garnichts! alle zahlen, auch wenn es wirklich leute geben soll die keinen tv haben...

unglaubliche sauerrei sowas!

[Stefan_Sch]

Wurde auch Zeit das endlich eine Haushaltspauschale eingeführt wird. Diese Drückerkolonnen von der GEZ haben dann auch ausgedient. Das spart bürokratischen Aufwand und viel Geld.

:schluck

[FastFood]

Sowas nennt man "Zwangssteuer". Mir kann es egal sein, da ich mein Fernseher angemeldet habe. Aber diese "Steuer" wird garantiert von einigen Gerichten überprüft werden.

[Odium]

Warum wird eigentlich keine Rundfunksteuer-Steuer direkt über das Einkommen eingezogen, z.B. 0,5% ?

[Michel777]

darauf schau ich jetzt grad mal *lokalzeit aachen* an
so bekomm ich auch mal mit was in meiner gegend so los war.

entweder werd ich alt oder die ÖR haben doch was sinnvolles für mich im angebot ^^

aber es wird enden wie immer in deutschland ... wir werden jammern und es einfach hinnehmen .

[thomas.calloran]

wir werden jammern und es einfach hinnehmen .

Ein sehr wahres Wort.

Obwohl diese Zwangsbesteuerung von Medienkonsum schon sehr heftig ist in meinen Augen. Auch wenn jedem Bürger die mediale Grundversorgung zusteht, sollte man nicht davon ausgehen, dass auch jeder sie haben will...

Überhaupt nicht gut das Ganze.

[Michel777]

naja. bin mir aber in noch einer sache sicher .
das image der gez wird wohl mit der nummer keinen schaden nehmen

(lol falschen button angeklickt ^^)

ich hab n paar spezies in meinem bekanntenkreis die so ihre differenzen mit der GEZ hatten .
im vergleich dazu ist ja die mafia n kegelclub:volllol
speziell dann die dummheit,bzw mangelnde (deutsche) sprachkenntnisse so gnadenlos auszunutzen damit *n paar euros* mehr in die kasse kommt ist schon sehr bedenklich .
in dem fall ist n bekannter von mir nach deutschland gezogen und natürlich keinen plan von gez oder sonstwelchen *kriminellen vereinigungen*
der "durfte* dann 3,5 jahre gez nachzahlen. dabei haben die ihn doch massiv unter druck gesetzt das er schon fast aussen auf der fensterbank stand . (bei ca 800€/monat entweder 1200€/monat zahlen oder knast ! (ok er war nicht der hellste ) )

wenn solche geschichten dann der vergangenheit angehören , hat die neue regelung wenigstens etwas gutes. (ich werds aber vermissen die gez-eintreiber auf so richtig primitive art aus dem haus zu geleiten :grrr

[Airbag]

Weil das Image so oder so schon schlecht war. Das der Öffentlich-Rechtlichen wird hoffentlich dadurch leiden
Als ich mir gerade die News durchgelesen habe, dachte ich nur "hackst jetzt?"-.-
Außerdem stört mich das hier gewaltig.
Wahrscheinlich nicht. Kirchhof hatte zwar angeregt, dass es für gebührenbefreite, arme Haushalte eine Ausgleichszahlung aus Steuermitteln an die Rundfunkanstalten geben sollte. Es geht angeblich um Summen zwischen 300 und 500 Millionen Euro pro Jahr. Die Pauschale vom Staat könnte laut Kirchhof an das Wohngeld angedockt werden, für das Bund und Kommunen aufkommen. Dafür müssten Bundesgesetze geändert werden, und außerdem fehlt das Geld dafür. Das Thema ist auf unbestimmte Zeit verschoben.
Das wird wohl heißen, dass es nicht mehr Geld geben wird und noch mehr H4-Klagen.

edit:
Mich kotzt, dass jetzt auch noch an, weil ich bald von zuhause ausziehen werde und mir gedacht habe die Glotze abzuschaffen. Aber nein und muss trotzdem den vollen Preis zahlen. :freak

[PriestFan]

Wenn das Geld spart, denn müssten sie die Gebühr senken. Das werden sie aber vermutlich nicht tun.

[FastFood]

Nö, wozu, wird benutzt um wieder irgendwelche Löcher zu Stopfen. Hoffe, die GEZ ist dann weg, dieser Verbrecherverein.

[Fairy Ultra]

besser als das jetzige System alle mal.

[Airbag]

Nö, wozu, wird benutzt um wieder irgendwelche Löcher zu Stopfen. Hoffe, die GEZ ist dann weg, dieser Verbrecherverein.
ist er halt nicht. Es "soll" aber dann keine Hausbesuche mehr geben. (die Provisionsjäger werden entlassen )

BTW
ZU den Löchern. Immerhin nehmen sie jetzt schon 7,3Mrd € ein. Sie sollen mal lieber sparen als uns auszunehmen.

[wirelessy]

Ich finds einfach nicht OK.
Ich mein, wers gucken will, wieso nicht. Bezahlen, okay. Aber dann sollen sie erstens ihre Pflichten erfüllen (Bildungsauftrag zB) und zweitens es so einrichten, dass es auch nur gucken kann, der auch will. Premiere bzw Sky hats doch auch geschafft.

Deshalb: Unterzeichen! http://www.petitiononline.com/stopgez/petition.html

[linkser]

naja dürfte ne menge verwaltungsaufwand sparen, allerdings hätte ich mir ne grundlegendere reform gewünscht.

nur so einfach ist das neue system auch nicht, ich freu mich schon drauf, der gez zu verklickern, dass man inner wg wohnt...also da ist man ja wohl auch ein haushalt. nur 3-4-5 verschiedene namen usw., bis das die gez dann mal checkt.

[Odium]

Mich kotzt, dass jetzt auch noch an, weil ich bald von zuhause ausziehen werde und mir gedacht habe die Glotze abzuschaffen. Aber nein und muss trotzdem den vollen Preis zahlen. :freak
Soweit wird es wohl kaum kommen. Du gibst halt 2013 im Formular an, du hättest nur einen PC, lädst den GEZ-Fachmann für einen Termin ein, er überzeugt sich und damit bist du im reduzierten Haushalts-Satz drin.

[aspro]

Ich mein, wers gucken will, wieso nicht. Bezahlen, okay. Aber dann sollen sie erstens ihre Pflichten erfüllen (Bildungsauftrag zB) und zweitens es so einrichten, dass es auch nur gucken kann, der auch will. Premiere bzw Sky hats doch auch geschafft.
Ja genau, treiben wir die Leute zu den Privaten, damit die Menschheit noch mehr verblödet, nur damit man ein paar Euros gespart hat.

[Bimbier]

Nun, was jetzt beschlossen ist, muss am Ende noch lange nicht so umgesetzt werden; warten wir mal ab, was ggfls. höchstrichterlich dazu noch entschieden wird; die Entscheidungen der hohen Gerichte sind ja meist wesentlich demokratischer und bürgerfreundlicher als das Regierungshandeln, z.B Vorratsdatenspeicherung etc.

Eine gleichhohe Gebühr für alle Haushalte dürfte durchaus verfassungswidrig sein; allerdings ist es schon richtig, dass ein öffentliches Rundfunknetz als Grundversorgung unterhalten werden muss; dies hat, wie oben schon erwähnt, natürlich nichts mit Minimalversorgung zu tun; sonder es handelt sich bei dieser Grundversorgung um ein System, das allen Bürgern eine Versorgung mit Rundfunk immer und zu jeder Zeit zu garantieren hat; private Sender beispielsweise hätten ja das Recht, Teile der Bevölkerung nach ihrem Gusto auszugrenzen und haben auch nicht die Pflicht, unabhängig und objektiv zu berichten.

Klar, auch bei den Öffentlichen wird nicht die reine Lehre verbreitet; der entscheidende Unterschied aber ist, die Privaten müssen diese nicht verbreiten, die Öffentlichen schon, zumindest hat man theoretisch einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch darauf; zur Grundversorgung gehört dann beispielsweise auch, dass die öffentliche Hand durch bestimmte bestimmte Direktiven Einfluss auf die Rundfunkanstalten nehmen können, etwa in Notzeiten usw, was über die Rundfunkräte (relativ) demokratisch geregelt wird.

Aus vielerlei weiteren Gründen, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Radioversorgung, ist der öffentliche Rundfunk notwendig, was nicht dadurch konterkariert wird, dass der heutige Öffentliche Rundfunk sich weit von seiner eigenen Aufgabenstellung entfernt und erheblich zur Konkurrrenz für die Privaten entwickelt hat. Die logische Konsequenz daraus kann aber nicht heissen, das Öfffentliche abzuschaffen, sondern muss vielmehr lauten, es zurück zu seinen originären Aufgaben zu führen.

Da die Grundversorgung im obigen Sinne also eine öffentliche Aufgabe ist und bleiben muss, muss sie natürlich auch von den Bürgern finanziert werden. Die Finanzierung über von allen Haushalten unabhängig vom Einkommen aufzubringende Gebühren wäre deshalb ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes; eine gerechte Finanzierung wäre offensichtlich nur über die allgemeine Steuer zu bewerkstelligen, etwa auch, wie oben schon vorgeschlagen, über einen adäquat prozentual erhobenen Zuschlag zur Steuer. Dass diesbezüglich jeder Bürger diesen Zuschlag zu bezahlen hätte, genauso wie er Steuern zu bezahlen hat, müsste dann genauso klar sein; unabhängig davon, ob er die Öffentlichen nutzt oder nicht.


Andererseits müsste den Öffentlichen der in den Jahrzehnten aufgeblähte Wasser- und Verwaltungskopf zerschlagen und müssten die Etats drastisch gekürzt werden. Im Zeitalter der Massenkommunikation dürften nicht sowohl ARD und ZDF überall auf der Welt jeweils ihre Auslandskorrespondenten haben, sondern es würde an jedem notwendigen Platz ein einziger Vertreter der Öffentlichen genügen.

Die CDU hatte hierzu im Bundestag vor Jahren einmal einen sinnvollen Vorschlag gemacht, nämlich die Zuständigkeit des ZDF auf die weltweite Berichterstattung zu beschränken und die ARD für die heimische und lokale ! Hierdurch hätten enorme Einsparungen erzielt werden können.

Ich erinnere mich leider noch allzugut daran, wie es daraufhin einen "Medienaufstand" in ARD und ZDF gabe und die bekannten Platzhirsche mit Krallen- und Zähnefletschen ihre Macht- und Einkommenpfründe veteidigt haben, so dass eine sachliche Diskussion erst gar nicht aufkommen konnte und die Politik dann schnell wieder Abstand von diesem Plan nahm !

Es gehörte aber gemacht, und genauso gehörte es gemacht, und erst recht, wo heute allmählich alle Bürger deutlich erkennen , wohin uns das Finanzgebaren der Öffentlcihen Hände in der Vergangenheit geführt hat und noch führen wird. Das Prinzip, wir bracuhen mehr Geld, also werden einfach die Gebühren erhöht, muss endlich ein Ende finden !

Die Devise müsste vielmehr heissen: Soviel Geld steht zur Verfügung und damit muss ausgekommen werden - basta ! !

[wirelessy]

aspro, was heisst hier verblöden? Musikantenstadl, Florian Silbereisen... Mann, wie anspruchsvoll!

[Airbag]

Soweit wird es wohl kaum kommen. Du gibst halt 2013 im Formular an, du hättest nur einen PC, lädst den GEZ-Fachmann für einen Termin ein, er überzeugt sich und damit bist du im reduzierten Haushalts-Satz drin.
Wenn ich mich nicht verlesen haben nur Behinderte und Radiohörer Anspruch auf einen verminderten Satz . Ich bezweifle das es für den PC einen verminderten Satz gibt, weil es nicht Sinn der neuen Bestimmungen ist. Also das Auflösung von bisherigen Grenzen. --> Nach Kirchhof kann der PC bzw. das Handy heute alles .

[Exar_Kun]

Ich stehe all dem sehr gelassen gegenüber und sehe es alles andere als gesichert, nur weil der Professor aus Heidelberg diese Regelung für verfassungskonform hält. Das Bundesverfassungsgericht wird da noch ein Wörtchen mitzureden haben.

[KL0k]

aber die art der berichterstattung über zum beispiel dieses thema ist schon ziemlich einseitig. und genau deswegen geht mir da die galle hoch - egal ob ich gez bezahle oder davon befreit bin. wenn ich mir dazu dann noch überlege, das die in letzter zeit vermehrt auf der suche waren wie sie mehr geld aus den bürgern pressen können, mit dem pc und webhandys und die ganzen spielereien - da fragt man sich da schon, ob es nur um die vereinfachung geht oder doch nur um die gewinnmaximierung. vorallem wenn im selben atemzug dann die möglichkeit besteht, das nicht mehr benötigtes personal in deren verein entlassen wird (wie die prüfer). was dann im umkehrschluss bedeutet, das die mehr geld einnehmen und das volk noch mehr belastung hat durch mehrkosten und zusätzlicher arbeitsloser die versorgt werden müssen.
dieses aufgeblähte relikt der nachkriegszeit gehört abgeschafft oder komplett umstrukturiert, aber garantiert nicht so.

[Deliberation]

Deine Betrachtung ist aber auch extrem einseitig. Einerseits gibt es die GEZ, andererseits die Rundfunkanstalten. Die GEZ treibt nur Gebühren ein, die Rundfunkanstalten suchen nach Möglichkeiten, ihren Finanzierungsbedarf zu decken. Die GEZ gehört abgeschafft, sowas braucht kein Mensch. Die Rundfunkanstalten sind jedoch mit einem Auftrag gesamtgesellschaftlich betraut und für die Erfüllung dieser Aufgaben benötigen sie die Gebühren. Gewinnmaximierung gehört übrigens nicht zu den Aufgaben der Rundfunkanstalten und die betreiben sie auch nicht - können sie auch gar nicht.

[Herrmann]

Ich denke mal das es nun da weitergeht: http://www.computerbase.de/forum/showthread.php?t=746250

Zu den Thema sag ich nur:

Ich habe kein TV und sehe es nicht ein für Fussball zu zahlen. Ich hasse Fussball.

Wenn die es jetzt pro Haushalt machen, sollten Fragebogen rauskommen wofür die Gelder verwendet werden dürfen.

Und was Radio betrifft: Energy und Co sind alles keine GEZ Sender. Die haben Werbung.

Aber wozu aufregen. Ich halte unsere Regierung für (teilweise) korrupt oder unfähig. Und das kann ich nunmal nicht ändern.

Und ich denke nicht das die Gebühren sinken werden. Wäre ja zu schön. Die werden einen weiteren Sender schalten und sagen das Geld reicht nicht.

[Deliberation]

Ich habe kein TV und sehe es nicht ein für Fussball zu zahlen. Ich hasse Fussball.

Ich hasse Fussball nicht, sehe es mir aber auch nicht an. Genauso wenig wie Sonntagsgarten oder Lena beim Trällern. Trotzdem muss ich dafür zahlen und mit dem kommenden Eurovision Songcontest wird der Bedarf der Rundfunkanstalten noch höher. Das wurde nach dem Gewinnen von Lena bereits angekündigt.

[KL0k]

klar is meine betrachtweise auch einseitig - denn so einen mist muss man erstmal verdauen.
dieser vorschlag zusammen mit dem der h4-mietpauschale in einer waagschale - da kommt man sich einfach ausgenommen vor.

[Odium]

Die GEZ treibt nur Gebühren ein, die Rundfunkanstalten suchen nach Möglichkeiten, ihren Finanzierungsbedarf zu decken. [...] Die Rundfunkanstalten sind jedoch mit einem Auftrag gesamtgesellschaftlich betraut und für die Erfüllung dieser Aufgaben benötigen sie die Gebühren. Gewinnmaximierung gehört übrigens nicht zu den Aufgaben der Rundfunkanstalten und die betreiben sie auch nicht - können sie auch gar nicht.

Eigentlich geht es den meisten GEZ-Gegnern nicht mehr um die Gebühren selbst, sondern vielmehr darum, ob wir heute, 2010, noch dieses System mitmachen müssen, dass für eine Zeit gedacht war, in der es viel weniger Medien und Informationen gab (1950).
Ich brauche niemanden sagen, wie extrem dieser Wandel in den letzten 60 Jahren war oder ob wir angesichts von Privatfernsehen (ab 1984), häuslichem Internet (ab 1995) und mobiler Internetvernetzung überhaupt noch angewiesen sind auf die Öffentlich-Rechtlichen.

An dieser Stelle kommt meistens das Argument mit der höheren Qualität: Weniger Werbung, besseres Programm, seriösere Nachrichten. Das ist sicher richtig, ändert aber nichts mehr daran, dass die ÖR ihren eigentlichen Auftrag nicht mehr erfüllen brauchen, nämlich eine Grundversorgung sicherstellen, die nun überwiegend durch Privatfernsehen, Internet und sonstige Medien wahrgenommen wird.

Der Personalapparat von ARD ist irrwitzig aufgebläht und seit Jahren schon versucht man Millionen in den Aufbau der Internetpräsenz zu stecken, um auch die nächsten 50 Jahre Gebühren rechtfertigen zu können, meiner Meinung nach. Der ZDF-Aufsichtsrat besteht fast nur aus Politikern, die wiederum indirekt darüber mitentscheiden können, wie die GEZ-Reform aussehen soll. Und an der seltsamen einhelligen Entscheidung jetzt, hat man auch gut gesehen, wie dieses System aus Vetternwirtschaft funktioniert.

Mein persönliches Resümee:
Der Bürger hat keinen Einfluss darauf. Unabhängig davon, ob es sinnvoller wäre, die ÖR so umzuwandeln, dass nur diejenigen, die es sehen wollen, auch dafür zahlen müssen, wird es keine Änderungen geben. Das ist vergleichbar mit dem Glücksspielmonopol.
Ich werde das GEZ-Modell nur als kleinen Punkt einer Pro-Contra-Tabelle für Deutschland aufnehmen, wenn sich die Frage stellt, ob man eben auswandert oder nicht. Mehr kann man nicht tun, denn schwarzsehen wird ab 2013 wahrscheinlich ziemlich ausgestorben sein.

[Andy]

Ich brauche niemanden sagen, wie extrem dieser Wandel in den letzten 60 Jahren war oder ob wir angesichts von Privatfernsehen (ab 1984), häuslichem Internet (ab 1995) und mobiler Internetvernetzung überhaupt noch angewiesen sind auf die Öffentlich-Rechtlichen.


Die ÖR haben jeden Tag über eine Stunde Nachrichten und Politikberichterstattung, meistens gehts mit entsprechenden Sendungen deutlich darüber hinaus. Die Privaten kommen nicht mal auf 10 min am Tag, selbst RTL mit RTL Aktuell nicht, da diese Nachrichtensendung eben auch "Service"-Themen aufgreift, die mit der aktuellen Nachrichtenlage herzlich wenig zu tun haben. Zudem werden bei den Privaten die Etats für die Nachrichtenstudios auch deutlich zusammengestrichen, man bedenke die Auseinandersetzung um die N24-Redaktion in den letzten Monaten. Das Internet ist auch keine Lösung, selbst wenn sich manch einer das kaum noch vorstellen kann, aber bei älteren Generationen spielt es eben bei einem Großteil keine zentrale Rolle bei der Informationsbeschaffung.

Die Frage ist eben, ob die ÖR wirklich so umfangreich berichten müssen wie heute, derzeit liegt das tägliche Angebot bei knapp 500h (also ARD, ZDF, die Dritten, ZDF Neon, etc.). Staatsferne ist auch ein kritisches Thema, das hat die Causa Brender ja eindrucksvoll gezeigt. Wobei sich da auch das Problem für die ÖR ergibt: Zeigen sie viele Informationssendungen, haben sie sinkende Quoten, die Politikern wie Koch und den Lobbyisten der Privaten zu Kritik nutzen. Bringen sie mehr quotenträchtige Unterhaltungsprogramme, folgen Beschwerden wegen der mauen Qualität...

Reformbedürftig sind die ÖR sicherlich, allerdings bislang unverzichtbar. Das allein wegen den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, das eine Grundversorgung fordert, deren Anspruch deutlich über den Grundstandard hinausgeht, den derzeit die privaten Vollsender wie RTL, Pro7 oder Sat1 leisten müssen.

[aspro]

aspro, was heisst hier verblöden? Musikantenstadl, Florian Silbereisen... Mann, wie anspruchsvoll!
Was hat das damit zu tun? Das gehört natürlich zur Unterhaltung und hat gar nicht anspruchsvoll zu sein, trotzdem gehört das zum Programmauftrag.
Es geht darum, wie Andy schon richtig sagte, dass der Anteil vom Privatfernsehen, der sich um politische Bildung und Information dreht, kaum vorhanden ist und wenn dann oft nur alibimäßig.

[Odium]

Das neue Modell sichert vor allem das publizistisch-politische Hinterland der Ministerpräsidenten ab. Gerade die Regionalsender bieten den Länderchefs ein geschätztes Podium und verlässlichen Zugang zur Öffentlichkeit.
[...]
Zahlreiche Kuriositäten und Ärgernisse wird es im Bereich der "Betriebsstättenabgabe" geben - denn auch Arbeitsplätze bleiben abgabenpflichtig, in Zukunft sogar geräteunabhängig. Jeder Imbiss, jede Musikschule, jede bemannte Bahnhofstoilette muss zukünftig Rundfunkabgaben leisten - egal, ob man dort Rundfunk nutzt oder nicht.http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,699820,00.html

Ich denke, der Artikel fasst das ganze gut zusammen. Ich hatte das anfangs falsch aufgefasst: Ich dachte, dass auch 2013 eine Haushaltsabgabe fällig wird, aber dann natürlich nur, wenn man entsprechende Geräte besitzt. Ich dachte, wenn ich nur einen PC habe, dass dann eine verminderte Gebühr fällig wird.
Das ist nicht der Fall.

[alffrommars]

ha ha jetzt soll noch die befreiung für hartz 4 empfänger wegfallen^^

die solln die menschen denn noch leben? einfach nur existieren und dahinvegetieren oder wie? :confused

heizkostenzuschlag -> locker 50€ weg im monat
gez -> 18€ weg im monat
und wenn es nach den sparfüchsen geht soll ja noch am harz 4 gerdeht werden, nätürlich nach unten hin

naja so sterben dann wenigstens die ganezn hartz 4 empänger weg und es werden weniger arbeitslose verzeichnet^^
und die reichen werden immer reicher denn die müssen ja aktiv nix abdrücken!



und das beste auch wer keine medien nutzt darf zahlen da es ja ein zwang is, gez steuer^^
i love my heimatland *g*

[e-ding]

und das beste auch wer keine medien nutzt darf zahlen da es ja ein zwang is, gez steuer^^


Naja, so einen "Politprofitalker" wie Jauch oder den für die Grundversorgung unverzichtbaren EVSC gibts halt nicht zum Schnäppchenpreis. :freak

[Airbag]

Jauch ist bei RTL ;)

[e-ding]

Jauch ist bei RTL ;)

Nicht mehr lange! ;)

http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,699928,00.html

[Touch-Knie]

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/999650

Jauch und ARD

[baFh]

dieser vorschlag zusammen mit dem der h4-mietpauschale in einer waagschale - da kommt man sich einfach ausgenommen vor.

hartz-4 emfpänger können sich von der gez befreien lassen. ;)

@topic
auf die gefahr hin gesteinigt zu werden: ich denke, jeder haushalt in deutschland, wo nicht gerade ratten oder kakerlaken zu den hauptbewohnern gehören, verfügt über ein radio oder einen fernseher oder einen computer. somit ist keiner bestraft. im gegenteil, dass doppelte abkassieren bei z.B. familien mit 3 einkommen (vater mutter und kind in ausbildung) hat hiermit ein ende.

das aufheulen kommt denke ich hier in der mehrheit von den "schwarz"sehern...

bis denne

[Airbag]

Naja aber immerhin fährt er zweigleisig, dennoch sicherlich eine teurer Deal.

@bafH
Im Augenblick noch, mit dem neuen Rundfunkgesetz halt nicht mehr. Nur Behinderte(waren bis jetzt auch befreit ) und Only-Radiohörer sollen anteilig zahlen.

[alffrommars]

eben demnächst nicht mehr ... kann man nur noch irgendwie von der steuer zurückbekommen.
das kann man dann sicher am ende des jahres "abholen" und das wird dann erstmal auf die restlichen 200€ hartz 4 geld angerechnet :D

die ärmsten müssen in deutschland wirklich bluten und die meisten sind eben nich mal gern hartz 4 bezieher.
aber nach meinungen der politiker sind hartz 4 empfänger, saufende, rauchende, lang schlafende faule säcke die zum arbeiten zu faul sind :confused

[Touch-Knie]

[...]

das aufheulen kommt denke ich hier in der mehrheit von den "schwarz"sehern...

bis denne
Wenn meinst du damit?
Wenn du ein Auto abmeldest und es nicht mehr benutzt,zahlst du dann auch Kfz-Steuer?

[Odium]

auf die gefahr hin gesteinigt zu werden: ich denke, jeder haushalt in deutschland, wo nicht gerade ratten oder kakerlaken zu den hauptbewohnern gehören, verfügt über ein radio oder einen fernseher oder einen computer.
Die Reform wurde aber nicht so berechnet, dass es fairer werden soll, sondern so, dass möglichst alle Menschen davon erfasst werden können. Denn der Trend ist ja


mehr Singlehaushalte
mehr Menschen, die bis auf Computer/Internet weder Fernseher noch Radio(wecker) haben
zunehmend geringere Akzeptanz der ÖR und eine Verweigerungshaltung, die sich durch schwarzsehen auszeichnet
schlechtes Ansehen der GEZ

Wenn man das ganze aber in eine Pauschale umwandelt, die dem ganzen dann den Geschmack einer Steuer anhaftet, dann wäre das Problem schon gut angegangen. Steuern werden in der Bevölkerung nämlich viel besser akzeptiert, weil sie unumgänglich erscheinen.

Ich warte immer noch auf eine seriöse Umfrage mit der Frage: "Sollten die Öffentlich-Rechtlichen nur durch jene bezahlt werden, die es sehen/hören wollen oder weiterhin durch alle?"

[Noxiel]

Da aber jeder durch die Oeffentlich-Rechtlichen profitiert, auch wenn er sie nicht nutzt, ist diese Frage schon im Kern ungeeignet.
Apropos, auch nach Reform des Gebuehrenmodells, bleibt es eine Abgabe und keine Steuer. Das ist wichtig.

[Airbag]

Wie soll man davon profitieren, wenn man sie nicht nutzt ?

[Deliberation]

@Airbag: gute Frage!

@Noxiel: das Abgabenargument wird gern als Zeichen der Unabhängigkeit der ör Medien gepriesen. De Facto sind Politik und ÖR aber miteinander verflochten. Das sieht man an den Zusammensetzungen der zuständigen Gremien, genauso wie an den Einmischungen in Personalfragen als auch der Schaffung von Grundlagen wie die, über die hier diskutiert wird. Alles ein Mischmasch aus Politik und ÖR.

[DVNO]

Meiner Meinung nach müsste der "Rundfunk" durch Internetangebote ersetzt werden.
Es geht um ein BildungsAngebot, das durch das Internet wesentlich günstiger verbreitet werden könnte als durch das Fernsehen.
Beim Internet bieten sich tausende weiterer Vorteile gegenüber dem Fernsehen...
Der GEZ Haushalt gehört auf 2 Mrd. beschränkt.
Alle Inhalte sollten nur noch über das Internet on Demand verfügbar sein, in voller Qualität.
Das wäre im Zeichen der Zeit.
Fernsehen ist von gestern.

Es werden nicht hunderte an Radio und Fernsehsendern benötigt, die allen Quatsch zwanzigfach aufnehmen.

Wenn man mal die öffentlichen Medien streichen würde, die überflüssig sind könnte man so viel Geld sparen.

Man benötigt nicht für den Bund, und zusätzlich für jedes Bundesland hunderte Fernseh und zusätzliche Radiosender.

Wenn man sich mal überlegt dass diese Reporter-kollonen im Fernsehen 16 Reporter für jedes Bundesland + ARD+ZDF+ X Radiosender Reporter schicken, was die alle kosten?
Das ist die reinste Verschwendung!

Es sollte folgende Themensender geben:
- Musik/Theater
- Gesellschaft/Kultur/Lebensart
- Politik/Nachrichten/Kabarett/Diskussion
- Bildung
- Kinder/Familie

für Action können von mir aus die Privaten sorgen...

Zusätzliche Lokalsender: Süden, Osten, Norden, Westen.
Jeder Sender sollte sowohl ein Fernseh, als auch ein Radioprogramm zusammenstellen, und einen Internetauftritt besitzen, der den vollen Zugang zu allen Informationen bietet.
(Fernsehen+Radio+Internet+Alles on Demand)

Alles andere Abschaffen

So sähe mein Rundfunk aus. Ließe sich für 2 Mrd locker finanzieren!
Es fallen halt 200 lokale Radiosender und Fernsehsender weg, die alles in 50 facher Ausfertigung kopieren und nur zusätzliche Kosten verursachen.

Dann stehen da auch nur noch 1 Reporter von den ÖR, wenn Politiker interviewt werden.
Nicht einer vom WDR, Phoenix, ARD, ZDF, SWR, BW, Bayern, für jedes Bundesland...

mfg!

[Airbag]

Ich greif den Satz mal auf.
Es werden nicht hunderte an Radio und Fernsehsendern benötigt die allen Quatsch zwanzigfach aufnehmen.
Finde ich auch so und finde es recht komisch, warum ARD und ZDF morgens exakt das gleiche Programm senden müssen .
Zudem sollten regionale Sender wie der MRD , BRD und wie sie alle heißen abgeschafften werden.

z.b. gab es mal so einen Rotz, dass Leipzig aus Sicht einer Straßenbahn gezeigt wurde. :freak

[Deliberation]

Das beste Beispiel war mal so 'ne doofe Königshaushochzeit, die auf ARD und ZDF gezeigt wurde. Jede Sendeanstalt hatte sein eigenes Team vor Ort und eigene Kommentatoren. Nichts gegen Königshaushochzeiten, da stehen ja offensichtlich haufenweise Menschen drauf. Aber das zwei Mal zu bezahlen, sehe ich nicht ein und das KANN man gar nicht mit dem Auftrag der ÖR rechtfertigen.

[Airbag]

Dann ist es ja bald wieder so bald, wenn die Schweden heiraten. ^^

[Deliberation]

Naa, jetzt kommen erstmal WM und nächstes Jahr der Eurovision Song Contest. Das wird den Kapitalbedarf mal wieder erhöhen. Ich höre die Intendanten jetzt schon jammern...

[Noxiel]

Wie soll man davon profitieren, wenn man sie nicht nutzt ?

Alldeweil die Oeffentlich Rechtlichen der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung dienen und der Gesetzgeber die Rundfunkfreiheit in einer Ordnung zu gewährleisten hat, in der die Vielfalt der bestehenden Meinungen in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet.

Der Staat hat also ein Interesse daran, dass du dich als muendiger Bueger aus unabhaengigen Quellen informieren kannst. Er hat sozusagen eine Bringschuld an den Buerger im Sinne eines Gemeinwohles.

Die Offentlich Rechtlichen bringen dir den Vorteil, dass du nach individuellem Belieben auf diese Quelle zu deiner Information, Meinungsbildung, Unterhaltung und kulturellen Anregung zurückzugreifen kannst, ohne das es hier eine Bemessungsgrundlage in Form von Quote oder finanzieller Wirtschaftlichkeit gaebe.

Das du dieses Angebot nicht nutzt ist also im Umkehrschluss kein Rechtfertigungsgrund auch von der Abgabe befreit zu sein.


@Noxiel: das Abgabenargument wird gern als Zeichen der Unabhängigkeit der ör Medien gepriesen. De Facto sind Politik und ÖR aber miteinander verflochten. Das sieht man an den Zusammensetzungen der zuständigen Gremien, genauso wie an den Einmischungen in Personalfragen als auch der Schaffung von Grundlagen wie die, über die hier diskutiert wird. Alles ein Mischmasch aus Politik und ÖR.

Die peinliche Geschichte um den ZDF Intendanten letztes Jahr war ja auch eine Posse und haette wesentlich massiver in die Oeffentlichkeit getragen werden muessen. Bezeichnend, dass gerade die BILD nicht berichtet hat. Wenn ich mich recht erinnere wollten die Gruenen eine Verfassungsklage wegen der fehlenden Staatsferne einreichen. Mal schauen ob ich was aktuelles finde. Aber egal.

Die starke Verflechtung von Politik und ZDF, wobei das dort schon immer wesentlich schlimmer als bei den anderen oeffentlichen Rundfunkanstalten war, ist mir auch ein Dorn im Auge und sollte auch staendig in Frage und zur Debatte gestellt werden. Aber das allein ist fuer mich noch kein Alleinstellungsmerkmal die Abgabenpflicht auszusetzen. Und wenn man so argumentiert sind die Aufsichtsraete meist zweitgeteilt in verschiedene politische Lager und anderen Personen verschiedener gesellschaftlicher Schichten. Allein ein gemeinsames Parteibuch sorgt nicht automatisch fuer eine gleiche Meinungen.

[Deliberation]

Deine politikwissenschaftliche Erklärung ist im Prinzip richtig. Die freie Meinungsbildung zur Teilhabe am politischen Prozess ist allerdings ein Recht und Rechte implizieren, dass man sie wahrnehmen kann aber nicht muss. Wenn wir hier also von Rechten eines Bürgers ausgehen, dann muss es m.E. auch eine Möglichkeit geben, sich dagegen zu entscheiden. Insofern müsste eine Befreiung von der Gebührenpflicht durch Abschaffung der Rundfunkgeräte weiterhin möglich sein. Ansonsten ist es kein Recht, sondern eine Pflicht.

[Odium]

Noxiel: Wie kannst du angesichts der Zusammensetzung des Aufsichtsrats im ZDF von unabhängigen Medien sprechen? Und Sender wie NDR und MDR sind auch auf die Zahlungen der GEZ angewiesen, die wiederum nicht von freien Managern, sondern Politikern kontrolliert werden.

Solche Zustände erwarte ich eigentlich in einem Land wie Libyen oder Nordkorea, aber nicht hier.

Wenn der Staat tatsächlich ein Interesse daran hat, dass wir uns unabhängig informieren, dann muss er die Privatsender stärken, indem er die ÖR abschafft und damit die Vielfalt stärkt.

[Airbag]

@Noxiel
Nach Definition ja(obwohl, dass ja uach wieder eine Sache ist 17Mitglieder des Rundfunkrates auf den Länderparlamenten ). Umsetzung mangelhaft.
Zudem besteht im Moment eine Übermacht an CDU/CSU im RUndfunkrat.

edit:
Die Offentlich Rechtlichen bringen dir den Vorteil, dass du nach individuellem Belieben auf diese Quelle zu deiner Information, Meinungsbildung, Unterhaltung und kulturellen Anregung zurückzugreifen kannst, ohne das es hier eine Bemessungsgrundlage in Form von Quote oder finanzieller Wirtschaftlichkeit gaebe.
Vor allem dass stimmt nicht bei dem Wettbewerb zwischen ÖR und Privaten.
edit2:
Das du dieses Angebot nicht nutzt ist also im Umkehrschluss kein Rechtfertigungsgrund auch von der Abgabe befreit zu sein.
Es erklärt aber immer noch nicht, wie ich davon profitieren soll, wenn ich es nicht nutze.

[Herrmann]

was stärkung der Privaten betrifft: Meckern die nicht rum, da ja schliesslich die ÖR nun wohl noch mehr Geld verpulvern können?
Ist das nicht ein FastMonoPol was die GEZ da finanziert?

Kann an diesen Mist eigentlich noch irgendwas gekippt werden, oder ist es schon Gesetz? Aber bis 2013 hab ich noch Hoffnung.

[Deliberation]

@Herrmann: klar meckern die Privaten. Zudem machen sie gerne Stimmung gegen die ÖR und ihren Gebührenbedarf oder klagen sogar vor Gericht. Hat aber bisher noch nichts gebracht. Lediglich die Ausbreitung der ÖR im Internet wurde jetzt etwas eingedämmt.

[Herrmann]

War ja klar das die Privaten den ÖR unterliegen. Wenns Geld fürs Gericht nicht gereicht hätte: Gebührenerhöhung
Was haben die Privaten monatlich und was die GEZ Sender? Das steht auch nicht im verhältnis zueinander.

Und warum schreitet die KEF nicht ein? (weil sie alle unter einer Decke stecken!)

Aber wenigstens macht das Hoffnung : http://computer.t-online.de/gez-gebuehr-soll-runter-auf-15-euro/id_41940574/index

Dann kann das da mal eingedämmt werden: http://www.tvtoday.de/entertainment/archiv/tv-story-so-werden-die-gez-gelder-verplempert,3769346,ApplicationArticle.html

Ach und was meine Korruptionsvorwürfe betrifft:
http://www.rp-online.de/hps/client/opinio/public/pjsub/production_long.hbs?hxmain_object_id=PJSUB::ARTICLE::452025&hxmain_category=::pjsub::opinio::/politik___gesellschaft/deutschland/personen_-_parteien

[Noxiel]

Bitte auch meinen ersten Beitrag beachten. (Nachtraeglich editiert)


Deine politikwissenschaftliche Erklärung ist im Prinzip richtig. Die freie Meinungsbildung zur Teilhabe am politischen Prozess ist allerdings ein Recht und Rechte implizieren, dass man sie wahrnehmen kann aber nicht muss. Wenn wir hier also von Rechten eines Bürgers ausgehen, dann muss es m.E. auch eine Möglichkeit geben, sich dagegen zu entscheiden. Insofern müsste eine Befreiung von der Gebührenpflicht durch Abschaffung der Rundfunkgeräte weiterhin möglich sein. Ansonsten ist es kein Recht, sondern eine Pflicht.

Die Teilnahme am politischen Prozess ist ein Recht. Die Grundversorgung mit den o. g. Informationsquellen ist eine durch das Grundgesetz festgelegte Bringschuld des Staates an den Buerger um eben die Meinungsbildung zur politischen Teilhabe ueberhaupt erst zu ermoeglichen. So lautet der Grundgedanken als es noch keine Privaten gab.

Durch die Bereitstellung unabhaengiger Medien entsteht ein Aufwand, den sich der Staat durch eine, das Gemeinwohl foerdernde, Abgabe zweckgebunden bezahlen laesst. Natuerlich ist es nicht der Staat, sondern es sind die Rundfunkanstalten, welche die Gelder erhalten.
Wie gesagt, die Oeffentlich Rechtlichen sind vom Prozess der politischen Teilhabe in sofern abgekoppelt, als dass du nicht verpflichtet bist, aktiv an der politischen Entwicklung Deutschlands teilzunehmen, sondern das du jederzeit die Moeglichkeit hast, dich umfassend daruber zu informieren.

Noxiel: Wie kannst du angesichts der Zusammensetzung des Aufsichtsrats im ZDF von unabhängigen Medien sprechen? Und Sender wie NDR und MDR sind auch auf die Zahlungen der GEZ angewiesen, die wiederum nicht von freien Managern, sondern Politikern kontrolliert werden.
Die Mediengestaltung uebernimmt immernoch der Intendant und sein Chefradakteur. Und wie im editierten Beitrag erwaehnt, ist die politische Einflussnahmen bei ZDF ungleich staerker ausgepraegt als bei anderen Sendeanstalten. Leider, muss man sagen. Von dem ZDF jetzt aber eine verklausulierte Generalanklage gegen die uebrigen Rundfunkanstalten abzuleiten halte ich fuer unpassend.


Solche Zustände erwarte ich eigentlich in einem Land wie Libyen oder Nordkorea, aber nicht hier.
Solche Zustaende? Du vergleichst nicht wirklich die derzeitige Situation in Deutschland mit Regimen wie in Libyen und Nordkorea? Muss jetzt schon billiger Populismus herhalten?


Wenn der Staat tatsächlich ein Interesse daran hat, dass wir uns unabhängig informieren, dann muss er die Privatsender stärken, indem er die ÖR abschafft und damit die Vielfalt stärkt.
Das ist natuerlich eine Gretchenfrage. Wem traue ich eher eine objektive und unabhaengige Berichterstattung zu. Intransparenten Konzernen, die auf Wirtschaftlichkeit und Quote achten oder auf finanziell unabhaengige Medien?
Wie man die Vielfalt durch eine Abschaffung der Oeffentlich Rechtlichen steigern will ist mit ein Raetsel.

@Noxiel
Nach Definition ja(obwohl, dass ja uach wieder eine Sache ist 17Mitglieder des Rundfunkrates auf den Länderparlamenten ). Umsetzung mangelhaft.
Zudem besteht im Moment eine Übermacht an CDU/CSU im RUndfunkrat.


Wie schon gesagt. Die politische Verflechtung im ZDF ist nicht mehr schoen und hat zurecht ein dunkles Licht auf die Sendeanstalt geworfen.
edit:



Es erklärt aber immer noch nicht, wie ich davon profitieren soll, wenn ich es nicht nutze.

Indirekt. Durch eine politisch aufgeklaerte und an der aktiven Mitgestaltung interessierten Bevoelkerung. Was zu einer Mehrung des privaten und sozialen Wohlstandes fuehrt, so wuerde ich argumentieren.
Es ist eine Frage des Gemeinwohles.

[Shader]

Augen auf, es ist nicht nur das ZDF an sich wohin unsere Politiker und Abgeordnete ihre Finger strecken oder sich bereits festgekrallt haben.

Der Regierungssprecher unserer Frau Merkel, der Herr Wilhelm wurde kürzlich Intendant von der BR Sendeanstalt.
Ganz traurig. Berichtet wurde davon in unseren etablierten Medien gar nicht oder nur kaum.

[Noxiel]

Der Regierungssprecher unserer Frau Merkel, der Herr Wilhelm wurde kürzlich Intendant von der BR Sendeanstalt.


Und hat damit seinen Posten als Regierungssprecher aufgegeben (bzw. wird aufgeben, wenn die Nachfolge geklärt ist, was Frau Bundeskanzler momentan wohl etwas schwer zu fallen scheint.). Wir sollten also inhaltlich korrekt bleiben.

[Falkner]

Ehemaliger Verfassungsrichter Kirchhof schlägt vor (und erhält dafür von Politik und Medien Zustimmung), daß in Zukunft einfach jeder Haushalt pauschal eine GEZ-Abgabe entrichtet, egal ob Empfangsgeräte vorhanden sind.

Na wenn das so ist, dann beantrage ich morgen Kindergeld.
Ich habe zwar keine, aber dafür ist das Gäret zum Kinder machen bei mir vorhanden.

[Deliberation]

Die Teilnahme am politischen Prozess ist ein Recht. Die Grundversorgung mit den o. g. Informationsquellen ist eine durch das Grundgesetz festgelegte Bringschuld des Staates an den Buerger um eben die Meinungsbildung zur politischen Teilhabe ueberhaupt erst zu ermoeglichen.

Aus welchem Verfassungsartikel ergibt sich denn die Notwendigkeit für einen öffentlichen Rundfunk? Ich dachte, die Notwendigkeit habe sich der Staat mit dem Rundfunkstaatsvertrag selbst gegeben!?

[Airbag]

@Falkner
Man braucht auch keine Kinder zu haben, wenn man Kindergeld will. ;)

[Andy]

@Deliberation
Artikel 5:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Die Berechtigung des ÖR ergibt sich dann aus der Geschichte der BRD, da in den Anfangstagen ein privater Rundfunk schlicht nicht umzusetzen war. Das hat sich mittlerweile zwar geändert, dennoch sind es gerade beim Fernsehen immer noch zu wenig (Voll-)Sender, um der Allgemeinheit eine ausgeglichenes Meinungsspektrum anzubieten. Deswegen die ÖR, die dazu verpflichtet sind, ausgeglichen zu berichten (es gibt zwar eher konservative und eher progressive Sendungen, aber in der Summe wird ein senderinterner Ausgleich angestrebt).

[Noxiel]

Aus welchem Verfassungsartikel ergibt sich denn die Notwendigkeit für einen öffentlichen Rundfunk? Ich dachte, die Notwendigkeit habe sich der Staat mit dem Rundfunkstaatsvertrag selbst gegeben!?

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
[...] Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. [...]

Das ganze Brimborium anschliessend ist dann natuerlich durch die Rundfunkstaatsvertraege in Blei gegossen worden.

Edit:
F*ck, Andy war schneller. *hmpf*

[Airbag]

Besagt aber nach wie vor nicht, dass ÖRs notwendig sind.

[Noxiel]

Und wieso tut es das nicht?

[Airbag]

Garantie der Pressefreiheit ist auch mit den Privaten realisierbar. Man schafft Rahmenbedingungen, sodass eine große Vielfalt bestehen bleibt und greift bei Verstößen ein. Mehr sagt der Artikel meiner Ansicht nach nicht.

[Deliberation]

Vielen dank Airbag. Auch ich halte die Schlußfolgerung, die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film müsse durch einen staatlich organsierten Rundfunk erfolgen, für nicht haltbar. In Art. 5 GG steht lediglich, dass die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film gewährleistet sein muss und das kann man auch, indem man Privatsendern die ungehinderte Pressefreiheit und Freiheit der Berichterstattung sichert.

[Noxiel]

So ist es ja auch. Und Rahmenbedingen schafft der Staat schliesslich, in dem er Eckpunkte in der Gesetzgebung setzt, die es den Privaten erlaubt respektive verbietet gewisse Programminhalte zu produzieren und zu senden.
Allerdings befinden wir uns in einer Marktwirtschaft die auf den Pfeilern von Angebot & Nachfrage ruht. Ein zu starkes Reglementieren und Eingreifen in die wirtschaftlichen Prozesse der privaten Sendenanstalten ist fuer mich im Grundsatz schwierig.

Dazu ein Auszug auf dem Gutachten von Herrn Kirchof:

Der Gesetzgeber setzt für den privaten Rundfunk grundsätzlich auf Marktprozesse, die eine Vielfalt des Rundfunkangebots und eine angemessene Finanzierung der Veranstalter sichern. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk unterliegt demgegenüber in seiner Organisationsstruktur, seiner Unabhängigkeit und seinem Programmangebot besonderen normativen Erwartungen. Öffentlich-rechtliche Veranstalter werden besonderen organisatorischen Anforderungen zur Sicherung der Vielfalt und Unabhängigkeit unterworfen. Anlass dieser gesetzlichen Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist die herausgehobene Bedeutung, die dem Rundfunk unter den Medien wegen ihrer Breitenwirkung – ihrer Reichweite und der Möglichkeit der Beeinflussung großer Bevölkerungsteile –, wegen ihrer Aktualität – der schnellen, oft zeitgleichen Übermittlung von Inhalten – und wegen ihrer Suggestivkraft – der Kombination von Text und Ton, der Kraft der bewegten Bilder, dem Anschein hoher Authentizität – zukommt.

Die Wirkungskraft und Konzentration des Rundfunks begründet Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung. Deswegen sind Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten. Die verfassungsrechtliche und gesetzliche Gewährleistung stellt sicher, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Informationen, Kommentaren, Unterhaltungssendungen eine Verantwortung für die individuelle und öffentliche Meinungs- und Willensbildung trägt, er auch als kultureller Verantwortungsträger wirkt.

[Deliberation]

In anderen Worten: man möchte Berlusconische Zustände verhindern? Kann man sowas nicht durch Monopolgesetze verhindern?

[Noxiel]

Ich bin kein Jurist, daher kann ich diese Frage nicht beantworten. Aber wir haben ja schon eine Bundeskartellbehoerde und wie oft kommt es vor, dass erst nach Jahren eine Monopolstellung aufgedeckt bzw. verbotene Preisabsprachen bewiesen wurden?

Die Konsequenzen im medialen Bereich, bei einem so wichtigem Gut wie der oeffentlichen Meinung, halte ich fuer gravierend. Meiner Meinung nach, fahren wir im dualen System mit den Privaten und Oeffentlich-Rechtlichen sehr gut. Die noetige Reform des Gebuehrenmodells ist da noch ein Schritt in die richtige Richtung. Zeitgemaess war es schon lange nicht mehr.

[Deliberation]

Das stimmt. Aber ist nicht gerade dann die Verflechtung von Politik und ÖR ein Umstand, den es unbedingt zu verhindern gilt? Und dennoch entscheiden Politiker über Ausgestaltung, Finanzbedarf und sitzen in den Gremien der Sender, die unabhängig über Politik berichten sollen.

[Noxiel]

Das stimmt. Aber ist nicht gerade dann die Verflechtung von Politik und ÖR ein Umstand, den es unbedingt zu verhindern gilt?

Sehe ich auch so, und genau da sollte auch der Schwerpunkt der Diskussion liegen. Nicht die Oeffentlich-Rechtlichen abzuschaffen, sondern wirklich dafuer zu sorgen, dass sie diesen Namen und die Idee dahinter auch verdienen.

Ein echtesWerbeverbot, kritische Berichterstattung, die Programmgestaltung wirklich in den Haenden von Intendant und Chefredakteur usw.
Gerade das ZDF hat im Bereich politische Einflussnahme ja schon traurige Beruehmtheit erlangt.

[Deliberation]

Wohl wahr, wohl wahr. Es könnte auch sein, dass ein wie von Dir skizzierter ÖR dann auch eine höhere Akzeptanz erfährt. Auch hinsichtlich der Gebühren.

[reiskocher83]

Allgemein sagen kann ich nur eines:

Ich hasse es grundsätzlich, wenn man mich zu etwas zwingt. Niemand kann sich weigern Steuern zu zahlen. ABer theoretisch könnte man sich eine Steuer für irgend ein Firlefanz ausdenken. Und was muss man als Bürger? Natürlich zahlen. Der Staat legt also ein gesetz fest, dass klar und deutlich pure dreiste Abzocke ist. Was kann man konkret als Bürger unternehmen?


Es gibt ja den lustigen Spruch: Ich könnte als Kinderloser ja trotzdem Kindergeld beantragen, da ja das Gerät zum Kindermachen vorhanden ist. Das ist doch das Selbe in grün wie mit der GEZ.
Wo könnte man diesen Vorschlag einreichen?

gruß
Jan

[Noxiel]

Wo könnte man diesen Vorschlag einreichen?


Vermutlich auch da wo man Äpfel mit Birnen vergleicht.

[Deliberation]

Noxiel, das war der Spruch des Tages! :lol :daumen

[Mosby]

Ich persönlich zahle (leider) zwar eh schon GEZ, aber wenn sie es schon verpflichtend für alle einführen wollen UND damit Verwaltungskosten sparen, dann bin ich der Meinung sie sollten wenigstens die Gebühren senken... die ÖR-Sender könnten ruhig mal ein bisschen sparen und das geld nicht mit vollen Händen zum Fenster rausschmeißen.

[Deliberation]

2008 betrug der Aufwand der GEZ einem Kostenbeitrag von 3,87 EUR pro Teilnehmerkonto (http://de.wikipedia.org/wiki/GEZ). Mindestens dies könnte eigentlich umgelegt werden, allerdings abzüglich der Verwaltungsaufwendungen für den weiterhin nötigen Einzug. Dazu kommt aber noch, dass es in Deutschland deutlich mehr Haushalte als derzeit gebührenpflichtige Geräte gibt. Bei 40 Mio. Haushalten in 2008 (http://de.wikipedia.org/wiki/Privathaushalt) und nur 32,6 Mio. gemeldeten Fernsehgeräten (http://www.gez.de/e160/e161/e1248/gb2008.pdf), bei denen die volle Gebühr berechnet werden kann, ergeben sich für die Rundfunkanstalten Bruttomehreinnahmen von zirka 13,3 MILLIARDEN Euro (abzüglich ein paar hunderttausend Radios und NRG)!

So bekommen die Rundfunkfürsten ihre Gebührenerhöhung also nun doch, allerdings über einen lustigen Umweg. Willkommen im Land der Abzocker!

[Bookstar]

Naja ich werde aufjedenfall Widerspruch einlegen und fest behaupten, nichts zu besitzen. Was passiert dann? in die Wohnung dürfen Sie nicht, die Daten von den Firmen bekommen Sie auch nicht, sollte doch funktionieren oder?

[Noxiel]

Naja ich werde aufjedenfall Widerspruch einlegen und fest behaupten, nichts zu besitzen. Was passiert dann? in die Wohnung dürfen Sie nicht, die Daten von den Firmen bekommen Sie auch nicht, sollte doch funktionieren oder?

Hast du überhaupt die letzten paar Seiten gelesen? Du kannst soviel Widerspruch einlegen wie du willst, solange du einen Haushalt hast zahlst du ab 2013. Deswegen ist das Thema doch so groß in den Medien vertreten gewesen, weg von der Geräteabhängigen hin zur Haushaltsabgabe.

Oh man, ein bisschen Recherche zu betreiben ist manchen echt schon zuviel.

[Fairy Ultra]

Naja ich werde aufjedenfall Widerspruch einlegen und fest behaupten, nichts zu besitzen. Was passiert dann? in die Wohnung dürfen Sie nicht, die Daten von den Firmen bekommen Sie auch nicht, sollte doch funktionieren oder?

du hast doch anscheinend einen internet(-pc), also bist du GEZ Pflichtig du Schmarotzer! :D


(1) Steuern (http://www.juraforum.de/lexikon/steuern) sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.
§3 AO

Deswegen haben wir Gebühren/Beiträge statt einer Steuer!

[Rach78]

kannst ja ins hotel ziehen, dann dürftest die Gebühren net zahlen müssen;)

aber wenn sie es schon verpflichtend für alle einführen wollen UND damit Verwaltungskosten sparen, dann bin ich der Meinung sie sollten wenigstens die Gebühren senken...

schonmal erlebt das irgendwas billiger wird?:P

Wie ist das eigentlich in WG´s, da muss man dann aber nur einmal zahlen oder wird das net als ein haushalt anerkannt dann.

Wasn mit 2t Wohnsitz und so?

Naja ich werde aufjedenfall Widerspruch einlegen und fest behaupten, nichts zu besitzen. Was passiert dann? in die Wohnung dürfen Sie nicht, die Daten von den Firmen bekommen Sie auch nicht, sollte doch funktionieren oder?

Vielleicht könnte man bei seinen Eltern gemeldet bleiben auch wenn man selbst woanders wohnt und das nur als 2t Wohnsitz anmelden.

[Bookstar]

Oh man, ein bisschen Recherche zu betreiben ist manchen echt schon zuviel.

Sehr geehrter Mr. Schlauberger :D

ich bin sehr wohl informiert, anscheinend besser als DU. Mann kann nämlich eine Ausnahme beantragen und somit wieder befreit werden von dem Gebühren zahlen.

D.h. es bleibt alles wie früher, nur die Beweislast kehrt sich um.

[Noxiel]

Sehr geehrter Mr. Schlauberger :D

ich bin sehr wohl informiert, anscheinend besser als DU. Mann kann nämlich eine Ausnahme beantragen und somit wieder befreit werden von dem Gebühren zahlen.

D.h. es bleibt alles wie früher, nur die Beweislast kehrt sich um.

Dann hattest du im Anfangspost aber versäumt zu erwähnen, dass du Bezieher von Sozialhilfe respektive BAföG bist.
Hellsehen kann ich leider nicht.

Falls das nicht der Fall sein sollte, bitte ich um eine belegbare Quelle für deinen Behauptung. Schließlich will ich nicht dumm sterben.

[Bookstar]

Sorry, du hast Recht. Da war ich tatsächlich noch auf dem alten Stand während der wochenlangen Debatte. Bei der jetzt veröffentlichten Regelung muss man unabhängig vom Besitz sogenannter Empfangsgeräte bezahlen :( (das ist krass.)

Stimmt also was du sagst :o

[Tkohr]

Dieser verdammte Regierungsvertrag mit der GEZ muss aufgelöst werden.Er wurde vor über 40 Jahren mit der damaligen Regierung aufgesetzt und abgeschlossen,zu der zeit hatte grad mal jeder 10te Haushalt eine Fernseher.Der Vertrag wurde seit dem nie geändert,und wenn,dann nur zu gunsten der GEZ.Unseren kontakt nach draussen stellt aber schon lange nicht mehr die GEZ,sondern andere anbieter,wie telekom und co.GEZ ist ein Dinosaurier,und modernes Raubrittertum.Solange die Menschen in DE nicht endlich mal aufwachen,und gegen die GEZ Gebühren vorgehen,die schon lange ihren zweck und berechtigung verloren hatt,werden wir immer Ärger mit denen haben,und für absolut nichts bezahlen.

Wir sind das Volk,wir haben eine Demokratie,und wenn sich endlich mal alle mit der ensteheungsgeschichte der GEZ auseinandersetzten würden.würden die meisten endlich kapieren was da eigentlich abgeht,wenn sich dann tausende weigern zu bezahlen,und die Politiker auffordern den Vertrag zu annulieren,sind wir auch endlich befreit von dieser Abzocke,und können nach jahren des GEZ Terror mal wieder durchatmen.

Wenn ich das manchmal schon immer höre,du musst bezahlen,sonst kommste in knast oder sonst irgendwas,wegen diesem Staatsvertrag,das is ja wie in ner Diktatur,da zwingt dich die GEZ in eine schuldenfalle,wenn du nicht bezahlst,und droht dir mit Staatlich Rechtlichen massnahmen,reinster Terror,und unterdrückung ist das,und darf in einer Demokratie eigentlich gar nicht vorkommen.WEG DAMIT.

[Noxiel]

[...]Unseren kontakt nach draussen stellt aber schon lange nicht mehr die GEZ,sondern andere anbieter,wie telekom und co.GEZ ist ein Dinosaurier,und modernes Raubrittertum.Solange die Menschen in DE nicht endlich mal aufwachen,und gegen die GEZ Gebühren vorgehen,die schon lange ihren zweck und berechtigung verloren hatt,werden wir immer Ärger mit denen haben,und für absolut nichts bezahlen.

Schön das du so gut Bescheid weißt. Auf jede Fehler einzeln einzugehen ist mir zu aufwendig, daher beschränke ich mich auf die Brocken.

GEZ steht für Gebühreneinzugszentrale und hat mitnichten etwas mit der Gebührenhöhe oder deren Berechnung zu tun. Die GEZ hat die letzten 40 Jahre nur dafür gesorgt, dass sie für die ÖR eingetrieben wurden.


Wir sind das Volk,wir haben eine Demokratie,und wenn sich endlich mal alle mit der ensteheungsgeschichte der GEZ auseinandersetzten würden.würden die meisten endlich kapieren was da eigentlich abgeht,wenn sich dann tausende weigern zu bezahlen,und die Politiker auffordern den Vertrag zu annulieren,sind wir auch endlich befreit von dieser Abzocke,und können nach jahren des GEZ Terror mal wieder durchatmen.

Dieser "GEZ Terror" endet 2013, von daher kannst du das Problem aussitzen.


Wenn ich das manchmal schon immer höre,du musst bezahlen,sonst kommste in knast oder sonst irgendwas,wegen diesem Staatsvertrag,das is ja wie in ner Diktatur,da zwingt dich die GEZ in eine schuldenfalle,wenn du nicht bezahlst,und droht dir mit Staatlich Rechtlichen massnahmen,reinster Terror,und unterdrückung ist das,und darf in einer Demokratie eigentlich gar nicht vorkommen.WEG DAMIT.

Würdest du vielleicht freundlicherweise mal die Punkte des Staatsvertrages posten, damit wir uns alle ein Bild davon machen können?

Allgemein wäre ich Dir sehr verbunden, wenn du mal dein Demagogenblättchen mit den vier großen Buchstaben zur Seite legen und hier anständig antworten würdest.

[Deliberation]

Dieser "GEZ Terror" endet 2013, von daher kannst du das Problem aussitzen.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Die neusten Entwicklungen zeigen, dass wir noch mehr zahlen müssen und die GEZ bleibt: http://www.heise.de/newsticker/meldung/ARD-und-ZDF-wollen-an-GEZ-festhalten-1034568.html

[Noxiel]

Dann lies den Beitrag doch auch mal durch. Die GEZ bleibt zwar, aber sie wird nicht mehr fröhlich freundlich bei Dir zuhause vorbeischauen um dich als Schwarzseher zu entlarven. ;)

[Deliberation]

Ich habe den Text durchgelesen und im Gegensatz zu Dir auch den Inhalt verstanden. ;)

Dort steht:

Es werde auch künftig nötig sein, zum Beispiel weil sich Nutzer von der Zahlung befreien lassen können.

Die GEZ soll in Zukunft in einem Turnus von wenigen Monaten überprüfen (stand in einem anderen Artikel), ob die Voraussetzungen für die Befreiung noch gegeben sind. Für mich hört sich das so an, als ob es noch schlimmer wird. Denn in Zukunft musst Du die GEZ-Schergen davon überzeugen, dass sie Deine Befreiung verlängern. :(

[Airbag]

Befreiung gilt meines Wissens doch nur für Behinderte ?
Ansonsten ein verminderter Satz für Only-Radio gibt es doch noch.

[Deliberation]

Das war der Vorschlag von Kirchhof. Also z.B. dass selbst Empfänger staatlicher Hilfe nicht befreit werden, sich die Auslagen dann aber wiederholen können. Von diesem Vorschlag entfernen sich die Länder nun aber offensichtlich wieder. Bleibt abzuwarten, was wie wann genau werden wird.

[Noxiel]

Ich habe den Text durchgelesen und im Gegensatz zu Dir auch den Inhalt verstanden. ;)

Dort steht:



Die GEZ soll in Zukunft in einem Turnus von wenigen Monaten überprüfen (stand in einem anderen Artikel), ob die Voraussetzungen für die Befreiung noch gegeben sind. Für mich hört sich das so an, als ob es noch schlimmer wird. Denn in Zukunft musst Du die GEZ-Schergen davon überzeugen, dass sie Deine Befreiung verlängern. :(

Ja und die GEZ prüft natürlich ob du rechtens Hartz4-Geld Empfänger bist, verlangt an der Haustür die Unterlagen und hat einen mobilen Shredder dabei um falsch ausgefüllte Anträge zu vernichten. Es geht hier schlicht darum, dass die GEZ als Einrichtung den Verwaltungsakt der Protokollierung und Archivierung der Daten übertragen bekommt.

Ich denke der zitierte Satz lässt zuviel Interpretationsspielraum um da eine klare Aussage herauszufiltern.

[Deliberation]

Man kann in vieles vieles hineininterpretieren. Aber hier ging es darum, dass Du gesagt hast, die Belästigung durch die GEZ werde mit der neuen Regelung beendet sein. Ich sage: im Gegenteil! Bisher musste man sich aktiv bei der GEZ anmelden. Tat man dies nicht, so hatten auch die GEZ-Schergen keinen Anspruch gegen Dich. In Zukunft haben sie grundsätzlich einen Anspruch gegen Dich und Befreiungen müssen von der GEZ anerkannt werden. Tut die GEZ das nicht, so haben sie wiederum einen Anspruch gegen Dich, der bis hin zur Zwangsvollstreckung gehen kann. D.h. die GEZ hat zukünftig viel mehr Möglichkeiten, Dir mal so richtig auf den Sack zu gehen!

[Noxiel]

Schon, aber wieso sollte die GEZ einen Bescheid der Schule/Uni respektive ARGE anzweifeln und dich somit nicht von der Gebühr befreien?

Natürlich wird die Beweislast umgekehrt, aber das ist kein Problem, denn einen Zettel durch's Fax zu jagen ist mir persönlich wesentlich lieber als zwei GEZ-Mitarbeiter an der Haustür abzuwimmeln, weil die glauben in meiner Wohnung irgendwelche Geräusche gehört zu haben, die auf Fernsehempfang schließen lassen.

Ich könnte mit sogar vorstellen, dass das automatisch auf Behörden-Ebene läuft und die Daten automatisch abgeglichen werden.

[Deliberation]

Das wäre schön. In den diversen überregionalen Zeitungen konnte man in den letzten Tagen aber leider lesen, dass die GEZ u.U. die Aufgabe haben soll, die Rechtmäßigkeit einer Befreiung in Abständen unter einem Jahr zu überprüfen. Wie das von Statten geht, darüber können wir jetzt natürlich nur spekulieren. Allerdings verbessert die GEZ ihr Ergebnis, je mehr sie anzweifelt. Und zukünftig hat sie wie gesagt mehr Handhabe hierzu.

[Noxiel]

Und trotzdem sind die Sachbearbeiter in der GEZ doch fachlich überhaupt nicht in der Lage abzuschätzen ob jemand rechtmäßig Bafög oder Hartz4 bekommt. Also für mein Verständnis, wird das jährliche überprüfen darin bestehen, ob z.B. das Studium noch läuft oder der Arbeitslose mittlerweile wieder erwerbstätig ist, allein an Aktenlage.

[Jelais99]

Es ist auch nicht Aufgabe der Sachbearbeiter der GEZ zu überprüfen ob der Bezug von Bafög oder ALG II Leistungen rechtmäßig sind oder nicht. Darüber entscheidet der Sachbaerbeiter der ARGE oder des Bafögamtes.
Der Sachbearbeiter der GEZ hat nur zu überprüfen ob jemand diese Leistungen in Anspruch nimmt oder nicht. Daran hat er sich zu orientieren.

Auch heute überprüft die GEZ schon in Abständen unter einem Jahr. Wenn jemand einen Leistungsbescheid über ALG II Leistungen erhält, der nur eine gültigkeit von 6 monaten hat (was nicht selten ist), wird er vor Ablauf von der GEZ aufgefordert, einen neuen Befreiungsantrag zu stellen und die entsprechenden Kopien der Bescheide einzureichen.

[linkser]

ich denk dazu sind die gez leute fähig genug, die müssen doch bei studenten nur alle halbe jahre nen neuen bafög bescheid und studienbescheinigung anfordern. das bekommen banken, mobilfunkunternehmen etc die studententarife anbieten ja auch hin.

ich hab auf die neue regelung jetzt schon keinen bock, ich wohn mit 2 leuten zusammen, die bafög bekommen. die können sich schön befreien lassen und ich bin dann der esel, der für den kompletten haushalt zahlen darf. tolle sache... (wobei ich kann ja einfach meine nachbarn fragen, ob sie mich noch mit draufnehmen, soll die gez erstmal ankommen und gucken, ob das wirklich ein haushalt ist oder nicht).