News Patentklage verloren: Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp

Volker

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In den USA abgeschmettert, in Deutschland gewonnen: Das Unternehmen R2 aus Kalifornien hat beim Landgericht Düsseldorf eine Patentklage gegen Intel gewonnen. Dabei geht es um ein Patent für eine bestimmte Spannungsregulation, die in CPUs bis Alder Lake zum Einsatz kam. Raptor Lake (Refresh) und alles neuere sind nicht betroffen.

Zur News: Patentklage verloren: Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp
 
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Warum eigentlich "immer" Deutschland? Also z.B. Nokia vs. Oppo/Vivo? An was machen Unternehmen fest, in welchem Land sie sone Patentklage durchziehen?
Interessant finde ich, dass solche Urteile nur für Deutschland gelten, unser Wirtschaftsraum ja aber einen "Import" aus EU-Ländern ohne Probleme möglich macht.
 
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Weil die wissen, dass die in anderen Ländern ausgelacht werden
 
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Cr4y schrieb:
Warum eigentlich "immer" Deutschland? Also z.B. Nokia vs. Oppo/Vivo? An was machen Unternehmen fest, in welchem Land sie sone Patentklage durchziehen?
Interessant finde ich, dass solche Urteile nur für Deutschland gelten, unser Wirtschaftsraum ja aber einen "Import" aus EU-Ländern ohne Probleme möglich macht.
Steht doch im Artikel "... R2 Semiconductor, Inc. hatte im November 2022 in Großbritannien und Deutschland Klage gegen Intel und einige von Intels Kunden eingereicht."

Wäre tatsächlich Interessant wie viel 11th/12th Gen Hardware noch im Umlauf ist wenn die wirklich vom Markt gezogen werden müsste wäre der Schaden für Intel bestimmt immens. Vor allem wie stehts dann um weiter fabrizierte Ware im Handel (aka Notebooks, PCs etc)?
 
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Wird Zeit mal die Patente einzustampfen
 
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Ja absolut brilliante Idee!
/s
 
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Solche Verkaufsverbote richten sich zumeist nur gegen die Hersteller selbst. Bereits im Handel befindliche Produkte sind davon meist ausgenommen. Es dürften in diesem Fall also keine weiteren, neuen CPU bis Alder Lake von Intel in Umlauf gebracht werden.
Aber das gilt eben nur in dem Land / den Ländern, in dem / denen die Klage erfolgreich war. Deutsche Unternehmen könnten daher bspw. relativ problemlos über andere EU-Länder einkaufen. Somit entstünde Intel kaum bis gar kein Schaden.
 
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Warum gibt es solche Klagen in Deutschland? Ganz einfach: unser Rechtssystem gibt es her und die Chancen auf Erfolg werden vom jeweiligen Kläger als gut genug eingestuft.

Ob unser Patentrecht in seiner aktuellen Form noch zeitgemäß ist, ist eine ganz andere Frage.
 
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Interessant wäre, ob man als Intel Ingenieur Kenntnis von dem Patent hatte oder es entwickelt bzw umgesetzt hat ohne es für selber patentwürdig zu halten.
Auch, wie R2 solch Mikroprozessoren untersuchen lassen kann, um derartige Patentverletzungen aufzuspüren.
shysdrag schrieb:
Wäre tatsächlich Interessant wie viel 11th/12th Gen Hardware noch im Umlauf ist wenn die wirklich vom Markt gezogen werden müsste wäre der Schaden für Intel bestimmt immens.
Ist doch kaum noch was im Umlauf, oder?
 
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Ich glaube nicht, dass Intel wusste, das irgendein Patent verletzt wurde.
Da wird irgendein Ingeneur bei Intel gepennt haben.

Bald sind Schaltkreise KI generiert und Patente können eh nicht mehr angewendet werden.
 
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Volker schrieb:
Dabei geht es um ein Patent für eine bestimmte Spannungsregulation, die in CPUs bis Alder Lake zum Einsatz kam. Raptor Lake (Refresh) und alles neuere sind nicht betroffen.
Weder will ich hier gegen Intel bashen, noch Patenttrolle gutheißen, aber es ist schon interessant, dass Intel nun doch ganz plötzlich eine andere Technik zur Spannungsregulation verwendet. Scheinbar fühlt man sich ja doch betroffen.

Cr4y schrieb:
An was machen Unternehmen fest, in welchem Land sie sone Patentklage durchziehen?
Wenn es in anderen Ländern kein Patent für Sachverhalt XY gibt, dann braucht man logischerweise auch nicht zu klagen.
 
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DJMadMax schrieb:
Wenn es in anderen Ländern kein Patent für Sachverhalt XY gibt, dann braucht man logischerweise auch nicht zu klagen.
Würde man aber ein Patent nicht in jedem Land anmelden? Oder wie sind die dann geschützt?
 
Finde das sehr bedenklich...also diese Patentklagerei-Entwicklung die seit einiger Zeit betrieben wird. Ich hoffe Intel nimmt keinen großen Schaden oder zu großen Schaden. Mittlerweile muss man sich ja um Intel langsam aber sicher Sorgen machen, um AMD zum Glück nicht mehr wirklich.
 
DJMadMax schrieb:
Weder will ich hier gegen Intel bashen, noch Patenttrolle gutheißen, aber es ist schon interessant, dass Intel nun doch ganz plötzlich eine andere Technik zur Spannungsregulation verwendet. Scheinbar fühlt man sich ja doch betroffen.
Das kann aber auch nur zufällig so sein. Die Prozessortechnik wird doch kontinuierlich weiterentwickelt und es kann daher genauso gut sein, dass die neuere Technik der beklagte überlegen ist.
 
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Die Webseite von R2 sieht jetzt auch nicht unbedingt nach innovativem Unternehmen, sondern primär nach Patenttroll aus - von dem her hoffe ich, dass das Patent auch hier für ungültig erklärt wird. Egal was man sonst so von Intel halten mag.
 
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Cr4y schrieb:
Würde man aber ein Patent nicht in jedem Land anmelden? Oder wie sind die dann geschützt?
Patente meldet man immer dort an, wo man sich den größten Wirtschaftsumsatz erhofft. Gleichzeitig sind das aber meist auch die Länder, in denen ein Patent am Meisten kostet. Wenn du im Kongo keinen großen Umsatz erwartest, brauchst du dort auch keine Konkurrenz fürchten.
 
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DJMadMax schrieb:
Weder will ich hier gegen Intel bashen, noch Patenttrolle gutheißen, aber es ist schon interessant, dass Intel nun doch ganz plötzlich eine andere Technik zur Spannungsregulation verwendet. Scheinbar fühlt man sich ja doch betroffen.
Krik schrieb:
Das kann aber auch nur zufällig so sein. Die Prozessortechnik wird doch kontinuierlich weiterentwickelt und es kann daher genauso gut sein, dass die neuere Technik der beklagte überlegen ist.

Ja, ist schwer daraus etwas abzuleiten, kann beides sein.
Es ist ja schon interessant das Ice Lake un Alder Lake hier das gleiche teilt, aber Raptor dann nicht mehr. Das Ice-Lake-Design ist vermutlich bald 10 Jahre alt, sollte laut Originalplan 2017/2018 auf den Markt kommen, plus 3 Jahre Design vorher und so, also stimmt das fast^^

Das Patent wurde in der EU erst 2020 erteilt, 10 Jahre lang bearbeitet vorher, was auch echt ne Marke ist. In den USA ungültig, hier ziemlich lange Genehmigung .. ka ob Indiz für eher dünnes Eis?

Aber auch korrekt, Intel hat auch genug Mist gebaut in der Vergangenheit, also wenn da was dran ist sollen sie auch dafür geradestehen.
 
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Zornica schrieb:
Wird Zeit mal die Patente einzustampfen
Willkommen in China ;-)

Wenn keiner mehr was neues in den Markt bringen will, weil es andere größere Firmen sofort kopieren, du quasi keinen Gewinn mehr hast, wozu dann noch in Forschung und Entwicklung investieren. Du rufst damit effektiv den Stillstand aus, du nicht weißt was dies bedeutet... ich nehme mal stark an das du nicht in der DDR gelebt hast.
 
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Simanova schrieb:
Ich glaube nicht, dass Intel wusste, das irgendein Patent verletzt wurde.
Da wird irgendein Ingeneur bei Intel gepennt haben.
Ist gar nicht so einfach alle relevanten Patente zu überwachen. Gerade bei eher banalen Sachen wie hier. Das hat nichts mit pennen zu tun.
 
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