News Patentrecht im KI-Zeitalter: Keine Patente auf Erfindungen von AI-Systemen

[LencoX2]

Natürliche Personen gehen aus innerer Motivation heraus Tätigkeiten nach wie Malerei, Musik etc.
Diese innere Motivation ist bei KI nicht vorhanden.

Wie könnte man einer Maschine Urheberschaft unterstellen, wenn klar ist, dass keine innere Motivation (=eigener Wille) existiert?

Nach der Ansicht wäre der KI Autopilot Urheber beim selbstverursachten Unfall und damit der Autohersteller raus aus der Verantwortung, gelle?

 

[Blutschlumpf]

Was hat das eine Thema mit dem anderen zu tun?

Und ja, im Falle von "KI-Fahrern" würde ich das so handhaben, daß es keinen Schuldigen im Sinne des Strafrechts gibt.
Ist in anderen Bereichen des Lebens ja auch nicht anders.
Wenn irgendjemand durch Technik zu Schaden kommt haftet der Hersteller nur dann wenn man ihm mindestens mal Fahrlässigkeit nachweisen kann, in der Regel braucht's eigentlich sogar Vorsatz.

 

[Mensch_lein]

@Th31X

Es tut zwar nichts wirklich zur Sache, aber ich bin Autor.

 

[BAssDad]

Dann stellt sich mir die Frage wieso es in den USA bekannterweise aber möglich ist dort Patente auf Genomsequezen zu bekommen. Obwohl hier nur die entsprechenden Basenpare und ihre jeweilige Funktion im Genom von den Wissenschaftlern entschlüsselt wurden.

Ergänzung (27. Dezember 2023)

im Falle von "KI-Fahrern" würde ich das so handhaben, daß es keinen Schuldigen im Sinne des Strafrechts gibt.

Wer auch immer etwas nutzt oder verwendet und es dabei zu Schäden im Zuge dieser Nutzung/Verwendung kommt kann generell dafür Haftbar gemacht werden. Im falle eines Soft oder Hardwareproblems bei einem autonom gesteuerten Auto sollte dies im Schadensfall normalerweise der Hersteller sein. Bei einem Schadensfall im Zuge eines nicht einhaltens/beachtens von Herstellervorgaben oder fehlbedienung würde die Haftung im Schadensfall wohl zu Lasten des Halters oder Fahrers gehen.

Da wir uns rechtlich dabei aber aktuell noch im Neu/Niemandsland und undefinierter gesetzlicher Grauzonen bewegen sehe ich dem Thema zur Zeit noch mit erheblichen Bauchschmerzen entgegen. Ich hoffe ja inständig das nicht erst wieder eine Katastrophe passieren muss. Auf das wie so oft erst hinterher und dann leider meist auch viel zu spät sich unsere Gesetzgebung dann in blindem aktionismus verliert.

 

[Blutschlumpf]

Wer auch immer etwas nutzt oder verwendet und es dabei zu Schäden im Zuge dieser Nutzung/Verwendung kommt kann generell dafür Haftbar gemacht werden. Im falle eines Soft oder Hardwareproblems bei einem autonom gesteuerten Auto sollte dies im Schadensfall normalerweise der Hersteller sein. Bei einem Schadensfall im Zuge eines nicht einhaltens/beachtens von Herstellervorgaben oder fehlbedienung würde die Haftung im Schadensfall wohl zu Lasten des Halters oder Fahrers gehen.

Aber genau das ist doch der Punkt.
Zivilrechtlich haftet der Halter bzw gibt das ja soweit möglich auch jetzt schon an die Haftpflichtversicherung weiter.

Aber warum sollte der Hersteller denn strafrechtlich gesehen haften sofern er denn nicht absichtlich oder zumindest fahrlässig gehandelt hat?
Er kann ja niemals garantieren dass sein Produkt absolut perfekt ist und niemals einen Unfall verursachen wird.
Und auch praktisch kann das ja im Grunde gar nicht funktionieren. Soll dann der Geschäftsführer von VW oder Mercedes eine Haftstrafe bekommen weil eines von deren Autos jemanden aufgrund einer unzureichend guten Programmierung totgefahren hat?
Das Risiko wird doch niemand eingehen, dann kommen die Kisten für Deutschland halt nicht mit nem vollautonomen Modus.
Dann werden moderne Autos hier auch bald Neuland sein.

 

[BAssDad]

Soll dann der Geschäftsführer von VW oder Mercedes eine Haftstrafe bekommen weil eines von deren Autos jemanden aufgrund einer unzureichend guten Programmierung totgefahren hat?

Dann denk mal nur ein wenig zurück was beim Dieselskandal passierte. In den USA z.B. hat es damals nicht nur VW als beklagter Konzern getroffen.
Wenn ein Hersteller gerade bei solch sensiblen Systemen nicht auch nur die kleinstmögliche Fehlerquelle vor der Serienauslieferung findet und ausmerzt kann das gerade im Strassenverkehr sehr schnell katastrophale Folgen haben.
Da hört der Spass dann schnell.auf Denn gerade auch Versicherungen nehmen dann solche Dinge nicht so einfach hin.

 

[Blutschlumpf]

Und was ist da passiert?
Die haben wissentlich / absichtlich betrogen und die Geschäftsführer der jeweiligen Konzerne wussten nachweislich davon.

Ich rede davon, dass ein Algorithmus die Situation falsch einschätzt, ein Sensor nicht richtig funktioniert und so Dinge.
Und nebenbei bemerkt gewährt man auch den menschlichen Fahrern einen gewissen Grad an Fehlern.