Neuer Standard für SD-Karten soll Patente verletzen

Der IT-Branche droht ein neuerlicher Patentstreit. Dabei geht es dieses mal nicht um zwei konkurrierende Unternehmen, sondern um die SD Association, die über die Einhaltung und Entwicklung von Standards für SD-Karten wacht, und den Hersteller Eye-Fi.

Letzterer ist Mitglied der Vereinigung und bietet seit einigen Jahren SD-Karten mit integriertem WLAN-Modul an, welches die direkte Übertragung von Inhalten der Speicherkarte auf Computer oder an Internet-Dienste ermöglicht. Kompatible Geräte wie beispielsweise Digitalkameras erhalten so nachträglich eine rudimentäre Online-Fähigkeit. Nach eigenen Angaben hat Eye-Fi dafür über mehrere Jahre hinweg einen zweistelligen Millionenbetrag in die Entwicklung der entsprechenden Karten investiert und hält mehrere Patente.

Nun aber befürchtet das Unternehmen die Verletzung eben dieser Schutzschriften durch keinen geringeren als die SD Association selbst. Denn diese will allen Mitglieder in Form des neuen iSDIO-Standards (intelligent SD Input-Output) die Möglichkeit eröffnen, WLAN-taugliche SD-Karten auf den Markt zu bringen.

Allerdings hat die SD Association dabei nach Ansicht von Eye-Fi aber gegen selbst aufgestellte Regeln verstoßen. Denn diese sehen unter anderem vor, dass Mitglieder des Verbandes innerhalb von 60 Tagen nach der Festlegung eines Standards – aber vor dessen Veröffentlichung – Ansprüche bezüglich eventuell bestehender Patente oder anderer Verletzungen geistigen Eigentums anmelden können.

Sollte eine Verletzung vorliegen und der Eigentümer der Rechte keine Lizenzierung anbieten, müsse der Standard überprüft und verändert werden, so Eye-Fi-CEO Yuval Koren. Man habe entsprechend der Vorgaben auf die eigenen Patente hingewiesen, sei aber von der Leitung der SD Association mehr oder weniger ignoriert worden. Dabei sei darauf verwiesen worden, dass man in der Vergangenheit bereits mehrfach innerhalb der 60 Tage neue Standards verkündet habe, wenn lediglich Fragen bezüglich eventuell notwendiger Lizenzierungen offen gewesen wären.

Laut Koren würde aber jedes Unternehmen, das Karten auf Basis des neuen iSDIO-Standards entwickele und verkaufe, durch Eye-Fi gehaltene Patente verletzen. Inwiefern rechtliche Schritte geprüft oder eingeleitet werden, ist nicht bekannt. Das Unternehmen hat die SD Association aber dazu aufgefordert, die eigenen Regeln zu befolgen und das geistige Eigentum anderer anzuerkennen.