Taipeh verhängt Strafe über Google

Die vor mehr als einem halben Jahr von der Stadtregierung Taipeh eingeführte Umtauschfrist von sieben Kalendertagen für Apps hat für Google nun finanzielle Konsequenzen – wenn auch in einem sehr überschaubaren Rahmen.

Bereits 20 Tage nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung hatte die zuständige Rechts- und Regulierungskommission ein Bußgeld in Höhe von einer Million Taiwan-Dollar verhängt, umgerechnet knapp 26.000 Euro. Denn das hinter Android steckende Unternehmen hatte nicht nur auf die notwendigen Änderungen der Geschäftsbedingungen des Android Market – Apps können nur innerhalb von 15 Minuten nach dem Kauf zurückgegeben werden – verzichtet, auch habe man sich in Gesprächen nur wenig kooperativ gezeigt. Die einzige Reaktion Googles auf die neue Gesetzeslage war das Abschalten der Kauffunktion des lokalen Android Markets, seit dem sind einzig und allein kostenfreie Programme verfügbar.

Den auf die Strafe hin eingelegten Widerspruch hat das Wirtschaftsministerium nun für ungültig erklärt, womit das Bußgeld bezahlt werden muss. In einer Stellungnahme hat man zudem den Druck aufrecht erhalten: „Wir ermahnen Google, die taiwanischen Gesetze sowie die Rechte unserer Verbraucher zu respektieren und den Verkauf von kostenpflichtigen Programmen im Android Market fortzusetzen.“.

Eine Reaktion Googles steht derzeit noch aus. Im Gegensatz zum Suchmaschinenbetreiber hatte Apple schnell auf die veränderte Situation reagiert. Mitte Juli hatte der iPhone-Hersteller im taiwanischen App Store die Geschäftsbedingungen an die neuen Verbraucherschutzbestimmungen angepasst.