News Hassbeiträge: Justizminister nimmt YouTube und Twitter ins Visier

[Beutebeute]

Ist ja finster, was sich hier für Gestalten auftun.
Hatespeech ist in etwa genauso von der Meinungsfreiheit abgedeckt, wie einen Polizisten zu beleidigen. Macht ihr das auch und beschwert euch wegen deren Reaktion?

Das ist ein absolut schwachsinniger Vergleich...
Das eine ist eine direkte persönliche Beleidigung und das andere ein frei erfundenes Wort das nicht mal ne genaue definition bietet.

Davon abgesehen ist Meinungsfreiheit ein Prinzip, es ist Universell, gilt auf der Erde sowie auf dem Mond usw.
Du kannst nicht einfach Meinungen anders definieren und so das Meinungsfreiheits-Prinzip enthebeln, dann können wir ja gleich aufhören irgendwelchen Prinzipien zu folgen...

Meinungsfreiheit umfasst alles gesagte, egal obs dir oder irgendwelchen Politikern nicht gefällt.
Schon mal den Satz gehört? i disagree with everything you say but i will defend to the death your right to say it

 

[Forum-Fraggle]

Was soll der Stress? 2/3 von Deutschland findet doch das alles OK:

Anhang anzeigen 515682

Quelle Politbaromerter ZDF 09.2015

Lt. Medien usw. sind die "Kritiker" nur in der Minderheit.

Wie so oft ist es eine Frage wie gefragt wird.
Sind Sie dafür, daß Menschen in Not geholfen wird? Darauf werden sicherlich viele mit Ja antworten.
Sind Sie dafür, daß alle unabhängig davon ob sie in Not sind aufgenommen werden, da sieht es schon anders aus.

Ich bin für eine Eindämmung von Rassismus weil Diskriminierung falsch ist, ABER:
1.) ist man kein Rassist oder fremdenfeindlich nur weil man nur echten Kriegsflüchtlingen helfen will (und das trifft nicht auf alle derzeitigen zu, z.B. klammere ich persönlich die aus, die Zeit hatten alles zu verkaufen; oder die 20-30 jährigen Männer, die ihre Frauen und Kinder zurückließen, so gefährlich kann es dann nicht dort sein, sonst hätten sie nämlich erst auf sie geachtet; oder die, die jetzt an Ungarns Grenzen randalieren. Meine Eltern und Großeltern waren auf der Flucht und sie waren dankbar für jeden Bissen, den sie bekamen, keine Forderungen und dergleichen, auch kein quer durch Europa reisen um in Land x zu stranden, einfach nur hauptsache raus aus dem Kriegsgebiet.
2.) Opfer von Rassisten kennen keine Staatsangehörigkeit. D.h. man kann auch als Deutscher Opfer von Rassismus sein. Dies darf genausowenig unter den Teppich gekehrt werden wie Opfer von Rassismus mit anderer Herkunft. Diese Unterscheidung ist nämlich bereits Rassismus. Nur zu oft habe ich als Deutscher Rassismus durch Migranten in Köln erlebt. Unter Migranten sind Rassisten genauso eine Minderheit wie bei Deutschen, aber sie sind genauso da. Das darf nicht ignoriert werden.
Kurz gesagt, die ersten drei Artikel des Grundgesetzes sind zu beachten Herr Maase, also differenzieren sie auch bitte nicht bei der Herkunft der Opfer.
Dies ist kein Statement dazu, daß Rassismus gegenüber Migraten ok sei, im Gegenteil, ich weite nur die Betrachtungsweise aus!

Und zurück zum Zitat: Zu welcher Gruppe zähle ich denn, wenn ich zwar echten Kriegsflüchtlingen helfen möchte, aber denn anderen die Tür zeige? Weder helfe ich ohne Wenn und Aber (zumal ich denke, die Union sollte geschlossen gemeinsam helfen), noch sage ich, daß keinem geholfen werden sollen. Vermutlich würde ich je nach Situation gezählt werden. Um Werbung für Ohne-Wenn-Und-Aber-Helfen zu machen würde ich in die erste Gruppe gepackt, wenn es wieder gegen das böse Deutschland geht, würde ich in die zweite Gruppe gesteckt werden.
In Wahrheit liege ich in keiner. Wie sagte die FAZ so schön: die einen idealisieren, die anderen dämonisieren Zuwanderer, die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

 

[Qarrr³]

und komischer weise steckt fast immer die SPD dahinter ... und die, die das dann überwachen sollen sind teils ehemalige SED und Stasi mitglieder -.-

Und die CDU tut nur gutes? Na du bist mir ein Witzbold.

SPD und CDU sind unwählbar. Wir haben nur ein Flüchtlingsproblem, weil Merkel und Gabriel damit nicht fertig werden. Flüchtlinge bedeuten weder dauerhafte Kosten für Deutschland, noch sind sie eine größere Gefahr fürs Land als die kriminellen Deutschen, die schon hier sind.
http://www.sueddeutsche.de/politik/faktencheck-zur-einwanderung-zahlen-gegen-vorurteile-1.2613913
Die SZ klärt die meisten Dinge recht gut auf.

Wenn mit den Flüchtlingsströmen aber so umgegangen wird, wie Merkel es derzeit tut, dann könnte es aber doch noch zum Problem werden.
Wenn nicht auf die Sorgen der Bevölkerung eingegangen wird, sondern gleich alle als Nazis abgestempelt werden, dann wird es sicher zum Problem.
Die paar, die wirklich ausländerfeindlich sind, spielen doch keine Rolle. Es sind die Menschen, die Angst um ihre Rente haben, Angst vor Straftaten haben, Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut haben, die es zu beruhigen gilt, dass Flüchtlinge auch eine Chance bieten. (dazu der SZ Artikel)

 

[Hexxxer76]

Ich hab es schon immer gesagt: Politik ist eine verdammte Hure !
Langsam nimmt das Ausmasse an - die nicht mehr tragbar sind ! Sind wir in China ? (Zwecks Zensur ?)

Sobald man was gegen Ausländer / Flüchtlinge sagt, ist man Nazi ! Die ganze Regierung ist nicht mehr tragbar !

Wo soll das ENDEN ? Neuwahlen... jetzt ! Die Merkel muss schon lange weg !

 

[[GP] mino]

wäre das hatespeech?
https://youtu.be/6tsDk-_QUyk

 

[ClashHexmen]

Ich denke die Medien verfehlen mal wieder komplett Ihren Sinn. Die sollten mal mal Aufklärung betreiben wer genau da alles als Flüchtling kommt und warum. Und auch diese Flüchtlings-Willkommen-Euphorie ist doch total unglaubwürdig. Wir spielen uns hier als große Wohltäter auf und vergessen dabei unsere Rolle bei der Fluchtursache. Was ALLEN helfen würde wäre Frieden. Dann müsste keiner flüchten und wir hätten hier auch keine Probleme mit den Flüchtlingen klarzukommen.
Aber wenn man Frau Merkel nach der Fluchtursache fragt, also warum die kommen, dann ist die Antwort: "Schleuser fahren die übers Mittelmeer". Also für Frau Merkel ist die Ursache dass sich die Leute in ein Boot setzen. Nach dem WARUM die überhaupt in ein Boot steigen wird nicht gefragt.
Und hier dürfen wir das dann als Volk ausbaden. Denn wie hat der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer gesagt: "Flüchtlingsintegration: Erst der Staat, dann die Wirtschaft. Flüchtlinge sind eine Chance." Also Staat = Bürger sollen zahlen und die Wirtschaft dann an den günstigen Arbeitskräften profitieren. Vor dessen Haus und vorm Kanzleramt sollten die Leute mal protestieren, anstatt die Ofer des Krieges in den Flüchtlingsheimen anzugreifen. Widerlich das ganze. Die Politik macht Krieg, die Industrie verdient und die Bürger greifen die Opfer an. Schöne Welt!

 

[leipziger1979]

Das Problem wird aber sein das es nicht nur um "Hassbeiträge" gehen wird!
Jeder, der in der aktuellen Situation auch nur ansatzweise sachliche Kritik äußert, was auch mit geschönten Zahlen des Staatsfernsehen zu belegen ist, wird man sofort zensiert, verleumdet und in die rechte Ecke gestellt.
Und schon ist alles was der Merkel/Gutsmenschen Doktrin im Weg steht als "Hass" dargestellt.

Das nennt man im Volksmund auch Diktatur!

 

[Qarrr³]

@Forum-Fraggle

Weder helfe ich ohne Wenn und Aber (zumal ich denke, die Union sollte geschlossen gemeinsam helfen), noch sage ich, daß keinem geholfen werden sollen.

Da können wir gerade ja nichts anderes machen, als davon auszugehen, dass die Personen, die diese Entscheidungen hauptberuflich fällen, echte Notsuchende von Menschen, die keine Chance verdient haben unterscheiden können. Bisher war es nicht so und nicht mal die Linken wollen jeden hier behalten. (nur generell erstmal nicht abweisen) Bei der gerechten Verteilung innerhalb der EU ist man sich ja von CDU bis Links einig.

 

[Fisico]

Ein Hoch auf die Demokratie und Meinungsfreiheit

 

[Stahlseele]

Nachdem Facebook gerade erst statt echten "hate speech" (was für ein dämlicher Ammibegriff mal wieder . .) den Postilion/Satire zum Thema gelöscht hat sollten die in Sachen Zensur GANZ eifrig die Füße stillhalten!

 

[insert-username]

Zu welcher Gruppe zähle ich denn, wenn ich zwar echten Kriegsflüchtlingen helfen möchte, aber denn anderen die Tür zeige?

Wer sind denn für dich "die anderen"? Nach Art. 16a GG und Genfer Flüchtlingskonvention gibt es ja noch ein paar mehr Gründe für die Zuerkennung eines Flüchtlings- oder Asylstatus als nur die Flucht vor Krieg. Sind "die anderen" für dich diejenigen, die nach einer rechtsstaatlichen Prüfung ihres Asylbegehrens durch das BAMF bleibeberechtigt oder nicht bleibeberechtigt sind?

 

[Eltonno]

Schön das immer darauf hingewiesen wird, das "Netz gegen Nazis" dabei ist.
Da weis man ja in welche richtung es geht:

Das Portal wurde 2007 von dem Journalisten und Wahlbetrüger Giovanni di Lorenzo initiiert und wird betrieben von der Antonio Amadeu Stiftung, deren Vorsitzende Anetta Kahane ist. Kahane arbeitete von 1974 bis 1982 unter dem Decknamen „Victoria“ als inoffizielle Mitarbeiterin des Ministeriums für Staatssicherheit. Für ihre Arbeit als Stasi-Spitzel wurde sie von ihrem Führungsoffizier in den höchsten Tönen gelobt. Diese Arbeit können sie und ihre Mitstreiter, wenn es nach Heiko Maas und Facebook geht, nun bald wieder aufnehmen. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung sollen sich nun die ehemaligen DDR-Bürger und mit ihnen ihre westdeutschen Brüder und Schwestern wieder von alten Stasi-Kadern überwachen lassen. Dass es dabei nicht bei vermeintlichen „Hassbotschaften“ bleiben wird, sondern womöglich jeder zeitgeistkritische Kommentar als „Hassbotschaft“ gewertet wird, steht zu befürchten.

 

[spamarama]

Richtig so. Denn anstatt mal zu hinterfragen warum diese Leute sowas posten, oder sie strafrechtlich zu verfolgen, denn es gibt ja Gesetzte, ist es natürlich viel besser private Firmen mit Löschkommandos zu beauftragen. Nach dem Motto: "Aus den Augen aus dem Sinn." Das nennt man wohl "Rechtsstaat 2.0".

 

[Commander Neyo]

Wer sind denn für dich "die anderen"? Nach Art. 16a GG und Genfer Flüchtlingskonvention gibt es ja noch ein paar mehr Gründe für die Zuerkennung eines Flüchtlings- oder Asylstatus als nur die Flucht vor Krieg. Sind "die anderen" für dich diejenigen, die nach einer rechtsstaatlichen Prüfung ihres Asylbegehrens durch das BAMF bleibeberechtigt oder nicht bleibeberechtigt sind?

Flucht vor Krieg und wirtschaftlicher Not, sind ausdrückliche keine Asylgründe. Und bei Einreise über sichere Drittstaaen, erlischt seit 1993 auch ein Asylgrundrecht.

 

[Lyle]

Was für ein Bullshit. Es geht hier um Hassbeiträge und nicht um Beleidigung oder Drohung.
Wenn ich Sage du bist ein Arschloch kannst du dagegen genauso vorgehen wie wenn ich das zu einem Polizisten sage und dieser dagegen vorgeht.

Aha. Und Du gehst jetzt davon aus, dass die Flüchtlinge jetzt den Rechtsweg beschreiten, oder wie?

Ergänzung (20. September 2015)

Das Problem wird aber sein das es nicht nur um "Hassbeiträge" gehen wird!
Jeder, der in der aktuellen Situation auch nur ansatzweise sachliche Kritik äußert, was auch mit geschönten Zahlen des Staatsfernsehen zu belegen ist, wird man sofort zensiert, verleumdet und in die rechte Ecke gestellt.
Und schon ist alles was der Merkel/Gutsmenschen Doktrin im Weg steht als "Hass" dargestellt.

Das nennt man im Volksmund auch Diktatur!

Hast Du ein Beispiel dafür, wo "sachliche Kritik" gesperrt wurde? Würde mich wirklich interessieren.

 

[LeChris]

...und der nächste Akt der sich hinziehenden Politposse, plötzlich anfallende Arbeit auf die Zivilgesellschaft wie gemeinnützige Vereine abzuwälzen. Falls es denn vermehrt strafrechtlich relevante Vorgänge über die Plattformen gibt, hat Herr Maas gefälligst in seinem Ministerium, bei den zuständigen Staatsanwaltschaften und Gerichten Kapazitäten zu schaffen, um diese auch zu ahnden.

 

[mercsen]

Es nützt aber nichts diese Beiträge einfach nur zu Löschen, man muss das Problem an der Wurzel packen und den Bildungsstand enorm anheben und Sender wir RTL einfach mal verbieten!
Den Menschen perspektiven geben sich überhauüt zu bilden und massig aufklärunsgarbeit leisten. Es ist immer leicht irgendeine rand gruppe für alles die Schuld zu geben. Man selber fühlt sich besser, ist an der situation nicht schuld, kann nichts dran ändern.

Erschreckend wie ich immer mehr das gefühl bekomme im Film idiocracy zu leben

 

[Corros1on]

Mittlerweile ist es doch so, entweder ist man für das System oder man ist ein rechter oder linker!

Ich könnte jetzt über das Grundrecht Meinungsfreiheit auslassen aber das dürfte meiner Meinung nach das kleinste Problem sein.
Jetzt mal angenommen Google, Facebook, Twitter und Co. löschen im großen Stil die Hassbeiträge.
Könnte das zur Folge haben, dass solche Gruppierungen das ausnutzen um sich als Opfer darstellen und somit Mitglieder zu werben.
Oder das virtuelle wird in die reale Welt übertragen in Form von Gewalt.
Es ist ein Spiel mit dem Feuer was sehr gefährlich werden kann.
Wer regiert muss auch Kritik ertragen können und die Bevölkerung nicht links liegen lassen, damit bestimmte Gruppierungen weniger Zulauf haben und weniger Beachtung geschenkt werden kann.
Das ist in meinen Augen blinder Aktionismus.
Ich denke das sich die Politiker kaum Gedanken machen welche schlimmen folgen ihr derzeitiges handeln hervorrufen könnte!

 

[Tomsenq]

wäre das hatespeech?
https://youtu.be/6tsDk-_QUyk

Wenn es nach unserer Regierung geht: Ja.

Ergänzung (20. September 2015)

Aha. Und Du gehst jetzt davon aus, dass die Flüchtlinge jetzt den Rechtsweg beschreiten, oder wie?

Nein, denn das tun sie mit ihrer Illegalen Einreise ja schon nicht.
Aber darum ging es in deinem Posting nicht. Hassposting ist ncit immer gleich Beleidigung o.ä.

 

[powersofti]

Sobald man was gegen Ausländer / Flüchtlinge sagt, ist man Nazi !

Sobald man nichts gegen Flüchtlinge/Ausländer sagt ist man ein Antifaschist! Gleicht sich doch prima aus.