Motorola fordert einstweiligen Xbox-360-Verkaufsstopp

Der Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola, in welchem sich beide Seiten eifrigst darin zu üben scheinen, dem jeweils anderen die Verletzung diverser Patente vorzuwerfen, ist um eine weitere Facette reicher. Motorola hat bei der US International Trade Commission eine Klage gegen Microsoft eingereicht.

In dieser wird dem Redmonder Unternehmen die Verletzung diverser Motorola-eigenen Patente nach Section 337 des „Tariff Act of 1930“ vorgeworfen und daher auch gleich ein vorläufiger Verkaufsstopp der Xbox 360 bis zur endgültigen Sachverhaltsklärung begehrt. Momentan ist jedoch noch nicht eruierbar, welche Patente genau betroffen sind. Unter den „verletzenden“ Gerätschaften soll sich neben der Xbox 360 auch Microsofts Kinect befinden. Die ITC ließ verlauten, dass man die notwendigen Untersuchungen Anfang 2011 abgeschlossen haben möchte.

Dieses Vorgehen dürfte wohl als Gegenschlag zu der Patentklagenbreitseite Microsofts in den Monaten Oktober und November, in welchen der Konzern Motorola vorwarf, einerseits Microsoft-Patente mit seinen Android-Geräten zu verletzen und zum anderen überhöhte Lizenzgebühren für Standardpatente zu verlangen. Es darf jedoch bezweifelt werden, dass dem Begehren Motorolas in dieser umfassenden Form – bezüglich eines gänzlichen Xbox 360-Verkaufsstopps – stattgegeben wird.