Patentklagen werden allerdings weiter geführt

Samsung hebt Forderung nach Verkaufsverbot für Apple auf

Wie das Wirtschaftsmagazin Bloomberg berichtet, ließ der südkoreanische Hersteller Samsung verlauten, ein Verkaufsverbot für Apple-Produkten als Teil seiner Forderungen bei Patentklagen vor europäischen Gerichten fortan zu unterbinden. Auch bestehende Klagen sollen darunter fallen.

Laut einer E-Mail des Herstellers liege die Entscheidung darin begründet, dass man die Auswahl für die Käufer schützen wolle. Aufgrund dessen sollen die Klagen rund um standardessentielle Patente zwar fortgeführt werden, ein Verkaufsverbot werde allerdings nicht mehr als Bestreben einer Verfügung gefordert. Diese Entscheidung kommt kurze Zeit nachdem ein Gericht in den USA entschied, 26 Samsung-Modelle entgegen Apples Forderung nicht vom Markt zu nehmen. Betroffen von dieser Entscheidung sind die Prozesse in den Niederlanden, Italien, Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Viele der Klagen beziehen sich auf Technologien im Zusammenhang mit UMTS. Dies gilt als standardessentiell und soll demnach auf Basis einer fairen, vertretbaren und nicht diskriminierenden Lizenzierung (FRAND) angeboten werden. Genau bei derartigen Klagen hat Samsung nun das Verlangen einer Verfügung aufgehoben. Möglich wäre dies unter anderem aufgrund der Ermittlungen der EU-Kommission gegen den Hersteller, da die Kommission in Betracht zieht, dass Samsung seine Machtstellung bei Patenten für die Technologie zum eigenen Vorteil auslegt.

Seit über einem Jahr streiten sich Samsung und Apple weltweit um Patente und Geschmacksmuster. Während Apple dem koreanischen Konzern vorwirft, die Designs von iPhone und iPad im eigenen Portfolio zu kopieren, wird Apple vorgeworfen, gegen diverse Patente zu verstoßen. Trotz früherer Versuche, eine gütliche Einigung zu erzielen, scheiterten derartige Ansätze. Es bleibt abzuwarten, in wie weit sich diese Entscheidung auf die Patentstreits zwischen den Unternehmen auswirkt.