Kurze Verständnisfrage zum Volksentscheid in Berlin.

[CharlieBraun12]

Wie läuft denn sowas ab?

Was ist denn da der einfachste Weg seine Stimme abzugeben?
Denn wenn man dagegen ist, dann hat man doch keinen Bock, sich da bewegen zu müssen um etwas zu verhindern, was man nicht will?
Anders sieht es natürlich aus, wenn man dafür ist.
Diese Leute wollen etwas ändern und sind deswegen auch bereit, etwas dafür zu tun.
Die Leute die wollen, dass es so bleibt wie es ist, als nicht Klimaneutral, die wollen sich wegen sowas nicht bewegen.

Wie kriegt man da denn eine vernünftige Abstimmung hin, die den tatsächlichen Willen des Volkes wiederspiegelt?

 

[Nilson]

Was ist denn da der einfachste Weg seine Stimme abzugeben?

Briefwahl?

Denn wenn man dagegen ist, dann hat man doch keinen Bock, sich da bewegen zu müssen um etwas zu verhindern, was man nicht will?

Doch? Entweder ist einem das Thema wichtig und man wählt oder eben nicht. Wenn man nicht wählen geht sollte man sich aber nicht hinterher über das Ergebnis aufregen.
Aber deswegen gibt es ja meist gewisse Schwellen (gewisse Wahlbeteiligung/Stimmanzahl etc.). Damit da nicht nur eine kleine Minderheit entscheidet.

Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote (Quorum) von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, wurde verfehlt.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/berlin-volksentscheid-klima-beteiligung-100.html

 

[Kuristina]

Das Ding ist gescheitert. Thema schon durch. ^^

Demnach votierten 442.210 Wahlberechtigte für das Anliegen und 423.418 stimmten dagegen
Nötig wären rund 608.000 Ja-Stimmen gewesen.

 

[floh667]

Denn wenn man dagegen ist, dann hat man doch keinen Bock, sich da bewegen zu müssen um etwas zu verhindern, was man nicht will?

Doch eigentlich schon. Wenn man etwas verhindern will ist eine nein stimme immer besser als eine Enthaltung, auch wenn die Hürde für ein durchkommen des Anliegens hoch ist mit der hohen Mindestanzahl an ja stimmen, die dafür benötigt sind.

Im Falle des jetzigen entscheids finde ich es interessant das praktisch nur diejenigen mit ja gestimmt haben, die 2021 auch den grünen ihre Stimme gaben. 408.000(Zweitstimme) 2021 bt Wahl und 442.000 beim Bürgerentscheid.
An dem Ergebnis sollten die grünen nun hoffentlich erkennen, dass sie mit ihrer Klima-Ideologie weiterhin isoliert alleine dastehen und kaum jemanden außerhalb ihrer Blase unter einem Stein hervor locken.

Man möge sich überlegen was es bedeutet, dass sie es nichtmal geschafft haben das Berlin des Jahres 2023 in dieser thematik dazu zu bewegen, mitzumachen.
Können sich also insgeheim denken wie kläglich sie im Rest der Republik damit scheitern (würden) und wie es mit der Zustimmung dort aussehen würde.

 

[Kuristina]

Die Leute die wollen, dass es so bleibt wie es ist, die wollen sich wegen sowas nicht bewegen.

Doch, allein schon um ebenfalls ein Zeichen zu setzen. Ich würde wetten, hätte es die ganzen Klimakleber in Berlin nicht gegeben, hätte es auch nicht so viele Nein-Stimmen gegeben.

 

[Buttkiss]

An dem Ergebnis sollten die grünen nun hoffentlich erkennen, dass sie mit ihrer Klima-Ideologie weiterhin isoliert alleine dastehen...

Das Bündnis wird neben Fridays for Future oder dem Fahrrad Club politisch eher von der Linken und der Piratenpartei unterstützt.
Die Grünen halten die Umsetzung der Ziele selbst für unrealistisch. Der Senat hatte auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Bettina Jarasch (Die Grünen) die Empfehlung ausgesprochen, bei der Wahl mit Nein zu stimmen.

 

[The_waron]

Die Grünen halten die Umsetzung der Ziele selbst für unrealistisch. Der Senat hatte auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Bettina Jarasch (Die Grünen) die Empfehlung ausgesprochen, bei der Wahl mit Nein zu stimmen.

Naja gleichzeitig gehört die Grüne Jugend mit zu den unterstützern und es dürfte wenig verwundern das es hohe Schnittmengen zwischen der Partei und dem Bündnis gibt.

Das die Grünenspitze hier weniger begeistert war dürfte daran liegen das die Wahrscheinlichkeit einer Regierungsbeteiligung bis 2030 relativ hoch ist und niemand möchte ende der 20er in der Regierung sitzen mit einem solchen Gesetz im Nacken, welches nur zu erfüllen wäre mit wahnsinniger, sozialer Härte oder über einen Schuldenberg den man vermutlich nichtmal aufnehmen könnte, selbst wenn man wollte.

Ob die Klimakleber hier einen Ausschlag gegeben haben, würde ich nichtmal sagen, es ist eher so das die wirtschaftliche Belastung vieler Menschen massiv zugenommen hat, wenig überraschend lassen sich die Ergebnisse der Wahlbezirke auch ziemlich gut nach Einkommen sortieren.

 

[hallo7]

Das PuG ist kein Frageforum, bitte die PuG Regeln lesen.

Die Eröffnung vom TE enthält mit der letzten Frage ein diskussionswürdiges Thema, allerdings müsste man das vorher näher beschreiben. Daher ist hier erstmal zu.

Sollte der TE oder jemand anderes dazu gewillt sein, dann einen neuen Thread mit entsprechenden Eröffnungspost, der den PuG Regeln entspricht erstellen.
Minimum wäre die derzeitige Lage darzustellen, sprich was ist rechtlich vorgesehen - vllt Beispiele welche Entscheide es bereits gab (erfolgreich/nicht erfolgreich) aber auch die politische Lage wäre interessant, da ja auch trotz negativem Abstimmungsverhältnis solche Entscheide manchmal etwas ins Rollen bringen können.
Ein Vergleich mit anderen Ländern wäre auch Interessant.