News Neues zur Abmahnwelle im Internet

[rubberduck]

Hallo,
Bedauerlicherweise gibt es für Internet und deren Inhalte noch kein umfassend gültiges Gesetzbuch, so wie es z. Bsp. im Journalismus Verwendung findet, Anwendung. Im allg. Betrifft die kopiergeschützte Inhalte, die mitunter als solche nicht eindeutig Gekennzeichnet sind, aber vor Gericht als solche dargestellt werden können. Dies ist in jedem Falle eine Sache der Auslegung des Anklägers. Zur Zeit findet direkt eine Klagewelle statt, welche die lückenhafte Gesetzesgrundlage ausnutzt. Wenn es einen "Erwischen" sollte, dann sollte er unverzüglich einen Anwalt hinzuziehen, es sei den, die Anklagepunkte entsprechen der Wahrheit. Aber selbst dann ist eine Hinzuziehung eines Rechstsprechers von Vorteil, da er u. Umständen die Strafhöhe beeinflussen kann.

 

[platineye]

Ich finde man sollte eine Art geheime Internetsprache entwickeln, die nicht zu einer Klage führen kann, so z.B. wenn man in einem Forum nach der Firma XY gefragt wird, dann schreibt man "Da sage ich nichts zu" und dann bedeutet das "furchtbar, ohne Worte" oder so.

 

[-Sisko-]

ich bin gespannt wann CB für amd/intel/ati/nvidia-fanboys haften muss

 

[Stewi]

Ich glaube hier muss mal einiges klargestellt werden.

Niemand verbietet es, die eigene Meinung darzustellen. Also bitte hört auf, euch über mangelnde Meinungsfreiheit zu beschweren. Dazu muss man aber auch wissen, wie man seine Meinung kennzeichnet. Wenn ich sage, "xyz ist ein Verbrecherverein", dann ist das eine Behauptung und keine Meinung. Wenn ich meine Meinung mitteile, dann fängt es an mit "meiner Meinung nach .... ich denke ..... drängt sich mir der Verdacht auf ..... liegt der Verdacht nahe ..... müsste man schlußfolgern ... etc".
Solange aber einige Leute meinen, ihre subjektiven Erfahrungen und Meinungen als Tatsachen und Fakten verkaufen zu müssen, solange wird es auch Abmahnungen und Unterlassungserklärungen geben. Natürlich ist es ärgerlich wenn man negative Erfahrungen mit Firmen macht, besonders dann, wenn man finanziellen Schaden erlitten hat. Aber auch dann kann man sich in der Berichterstattung an Tatsachen halten, dann wird auch nichts passieren. Nüchterne Berichterstattung, auf Fakten beruhend, wird niemand löschen. Nur sollte man sich dabei auch an die Wahrheit halten und nichts dazudichten.
Jedoch werden wir als Forenbetreiber in Zukunft nicht drum herumkommen, Posts die uns evtl Geld kosten könnten, asap zu entfernen. Wir werden immer mehr auf solche Beiträge achten müssen, um finanziellen Schaden von uns abzuwenden. Das heisst natürlich auch, daß unsere Prioritäten sich verlagern werden. Um Sanktionen gegen uns abzuwenden werden wir sicherlich auch einigen Leuten vor den Kopf stossen müssen, aber das ist immer noch besser, als für den Rest unseres Lebens die hart erarbeiteten Früchte unserer Arbeit an Leute zu bezahlen, die sich die Gesetze so hinbiegen, wie es ihnen gerade in den Kram passt.

Witziger Weise erschliesst sich jetzt vielleicht auch dem Einen oder Anderen der Sinn der Aussage, "Diskussionen werden mit Argumenten geführt, nicht mit Meinungen". Eine Meinung ist immer etwas subjektives, eine Meinung kann man revidieren, ändern oder auch aufgeben. Argumente aber sind Tatsachen, an ihnen gibt es nichts zu rütteln. Etwas, was sich beweisen und belegen lässt. Tatsachen sind da, durch jedermann nachvollziehbar und nachprüfbar. Meinungen werden durch subjektives empfinden gebildet, durch Abwägung von Tatsachen. Für seine eigene Meinung kann man nicht bestraft werden, für das Verbreiten von falschen Tatsachen aber schon.

Ich hoffe die Problematik ist einigermaßen rübergekommen, auch wenn ich gegen Ende etwas vom eigentlichen Thema abgekommen bin, jedoch sind gewisse Parallelen nicht zu leugnen.

 

[Towelie]

Ist natürlich schon richtig dass es auch hier Leute gibt die von einem Hersteller abraten nur weil dieser Ihnen Unsympathisch erscheint bzw. man vl. nur in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht hat. Jedoch glaube ich auch das manche dies auch ausnützen um eben die Platform(en), bei denen aufgrund von Fakten kritisch negativ über die Firmen geredet wird, zu Ihrem eigenen Vorteil auch zerstören wollen. Ich kenne jetzt auch nicht genau das gesetzliche Recht aber wie siehts da aus wegen Rufschädigung? Wenn ich privat jemandem erzähle: "kauf dir bloß nichts von dem .." ist das theor. strafbar (abgesehen dass es dann vermutlich keiner erfährt?)

Aber warum da immer die Forenbetreiber darunter leiden müssen verstehe ich überhaupt nicht. Sofern es gesetzlich erlaubt ist haben die nichts zu melden und wenn nicht reicht eine einfache Information (man kann einfach nicht rund im die Uhr alles überblicken) dann wird der Beitrag gelöscht (od. mal als Verwarnung editiert), bei vermehrten Beiträgen gar der Account von mir aus.

Ausserdem sollte man bedenken das viele eben nicht die Gesetzlage kennen und wenn teilw. nicht daran denken und dann eben einfach so drauf los schreiben. Davon abgesehen das es von Haus aus schon recht verstörte Menschen gibt dies gar nicht besser können. Denen kann man auch erst den Zugang verwähren wenn diess dann bekannt ist und dann kann auch immer wieder ein neuer Account erstellt werden und das in zig-tausend Foren.

Gut die 2. Klage wegen Verbaucherschutz wäre ja noch zu akzeptieren aber ist auch nur wieder Geldaustreiberei da es auch anders geht. Generell sollte dem Einhalt geboten werden. Die Verfügung etwas zu unternehmen sobald es ungesetzlich ist gibt es ja bereits. Hoffe auf jedenfall das Urteil geht zugunsten der Forumbetreiber und die Hersteller dürfen richtig zahlen. $$$

@Stewi Ja da hast du recht aber einigen wird das nie Einleuchten und der Masse muss eine gewisse Selbstverständlichkeit wieder abgewöhnt werden.

 

[Stewi]

Hierzu muss man ganz klar sagen, Unwissenheit schütz vor Strafe nicht. Natürlich kennt sich kaum ein Forenbetreiber mit der genauen gesetzlichen Lage aus, wie auch bei unserem Paragraphendschungel? Deshalb müsste man vernünftiger Weise davon ausgehen, alles was nicht expliziet erlaubt ist, ist verboten.

Um einmal auf die Abmahnungen als Solches zurück zu kommen. Diese sind ursprünglich ja einmal erschaffen worden, um den Abgemahnten vor einem finanziellen Verlust zu schützen, so paradox das jetzt klingen mag. Denn würde die Abmahnende Partei gleich vor Gericht ziehen, würden u.U. viel höhere Kosten auf den Abgemahnten zu kommen. Also eigentlich haben dort findige Gesellen aus einem Vorteil, einen Nachteil geschaffen.
Ob es denn tatsächlich diesen Vorteil gibt, darüber kann man sich streiten, denn viele Firmen verschicken zwar Unterlassungserklärungen, jedoch bleibt es fraglich, ob sie in gleicher Sache auch vor Gericht ziehen würden.

Wie dem auch sei, solange es in diesen Angelegenheiten kein Grundsatzurteil gibt, solange werden wir mit diesem Damokles Schwert leben müssen. Leider sehe ich persönlich noch kein Ende auf uns zukommen, selbst wenn die laufenden und angelaufenen Prozesse in unserem Sinne entschieden werden, so sind es doch nur Einzelurteile und haben wahrscheinlich wenig Einfluss auf die Aktivitäten der einschlägigen Leute. Jeder Einzelne muss dann wieder vor Gericht ziehen, um seinen eigenen Fall zu gewinnen. Gut, er wird es dann im Laufe der Zeit vielleicht einfacher haben, weil es dann schon Präzidenzfälle gibt, aber Ärger bedeutet es allemal.

 

[privacy]

Wie sieht es mit der Formulierung aus:

"Meiner Meinung nach solltest du bei XYZ nichts kaufen, da ich schlechte Erfahrungen mit dem Support gemacht habe."

 

[mynameis106]

Hardwareluxx wurde gestern auch abgemahnt, weil ein User irgendwelche urheberrechtlich geschützten Bilder von einer bekannten Person hochgeladen hat.

http://www.forumdeluxx.de/forum/showthread.php?t=240350

Das ist echt nicht mehr schön was in Deutschland abgeht! Armes Deutschland.

 

[Stewi]

@den[N]is
in meinen Augen völlig ungefährlich da

1. deine persönliche Sichtweise
2. deine schlechten Erfahrungen sind Tatsachen, die du selber erlebt hast, weswegen ich davon ausgehe, daß sie richtig sind

 

[milkshaker]

Wie zum Fuchs hat die Fotografin (liest sich irgendwie komisch...), das denn rausgefunden. Es muss ja Unmengen an Leuten geben, die nichts anderes zu tun haben als sowas zu finden...
Da wird man ja paranoid...

Und ich stell mir grad vor wie ich verklagt werde, weil ich in z.B. in der U-Bahn am Handy über irgendetwas ablästere, und irgend nen findiger Anwalt belauscht mich dabei...

Gibste jemanden bei eBAy ne negative weil er es nicht schaft innerhalb von 28 Tagen zu liefern, verklagt der dich noch wg Geschäftsschädigung.

Zeiten sind das...

 

[MR.FReeZe]

Ja so duerfte es laufen. Geruechterweise soll es Anwaltskanzleien geben die Personal haben die das Internet durchkaemmen um an neue Faelle fuer Abmahnungen zu kommen.

Ansich ist da ja auch nichts verwerfliches festzustellen. Wenn Jmd. unerlaubterweise Geschuetzten Content veroeffentlicht ohne eine Quelle anzugeben, komplette Artikel kopiert usw. dann ist das natuerlich verstaendlich das der Urheber seine Rechte in Anspruch nimmt.

Das was mich wuetend macht ist der Geschaeftsgedanke dahinter. Anstatt mit dem Betreiber erstmal auf "normalem" Wege Kontakt aufzunehmen wird sofort die Keule ausgepackt um Geld abzusahnen, speziell von den Anwaelten die gruendlich dran verdienen duerften. Welcher Foren/Blogbetreiber wuerde sich schon querstellen wenn sich ein Urheber mit konkreten Anspruechen melden wuerde?

Es gibt eben keine Liebe mehr unter den Menschen

 

[Brigitta]

Hardwareluxx wurde gestern auch abgemahnt, weil ein User irgendwelche urheberrechtlich geschützten Bilder von einer bekannten Person hochgeladen hat.

http://www.forumdeluxx.de/forum/showthread.php?t=240350

Das ist echt nicht mehr schön was in Deutschland abgeht! Armes Deutschland.

Ihr müsst doch mal differenzieren Leute, das sind alles verschiedene Fälle. Man kann halt nicht durchs Internet tigern und sagen: „Alles meins“ . Und dann auch noch das „geklaute“ ohne Quellenangabe auf einer dafür nicht vorgesehenen, von jemand anderem zur Verfügung gestellten Plattform ohne dessen Kenntnis davon zur Schau stellen. Das ist das eine.

Etwas anderes ist es dann, wenn der Betreiber der Plattform gleich eine sehr teure Abmahnung bekommt, ohne die geringste Chance zu haben vorher reagieren zu können.
Genau da haben - wie Stewi schon schrieb - findige (Anwalts-)Gesellen aus einem Vorteil, einen Nachteil geschaffen.
Momentan muss eben jeder einzelne vor Gericht gehen, um der Abmahnung zu widersprechen, sonst muss er bezahlen. Das wiederum übersteigt die Mittel vieler Forenbetreiber, denn sie müssen das Geld für Prozesskosten und Anwälte erst einmal vorschießen und bekommen es - durch die momentan uneinheitliche und teilweise sehr praxisferne Rechtsprechung - nicht unbedingt zurück. Geht es über mehrere Instanzen, kann kaum ein Betreiber mehr mithalten.
Viele Abmahner kalkulieren genau damit.

Dieses Vorgehen entbindet aber keinen einzigen Plattform/Forennutzer oder Boardie von der Eigenverantwortung. Genauigkeit in Wortwahl und Sprache hat noch keinem geschadet.
Übrigens auch nicht genaues Lesen, um nachher mitreden zu können um was es eigentlich geht.

 

[milkshaker]

Man das www ist so dick, und de-Domains überschreiten demnächst die 10-Millionen-Grenze, wie findet man dann einen solchen "Verstoss"?
Ist es paranoid zu vermuten, das in vielen Fällen "Täter/Forumuser" und Kläger evtl. die selbe Person sind bzw. in enger Beziehung zueinander stehen?!
Und wer legt eigentlich fest, dass der Forenbetreiber haftbar zu machen ist? Er stellt schliesslich die Plattform zur Verfügung, aber wer stellt denn die Plattform fürs Forum? Der Hoster? Und der kann nur hosten wenn die Server laufen, dazu brauchen die aber Strom, also muss doch im Endeffekt der Stromanbieter haften, oder nicht? Moment isses jetz Atomstrom oder Solarstrom? Zweiteres dürfte schwierig werden... Versuch ma die Sonne zu verklagen...

Da soll man nich verrückt werden...

 

[Alex2005]

Also das wird ja immer dreister!
Wenn jmd. schlechte Produkte macht muss er auch mit den konsequenzen leben!
und im Fall dieses Radherstellers müssen ja nicht nur ein paar wenige dessen Produkte "schlechtgemacht" ham sondern viele, da würd ich mir als Hersteller schon Fragen was los ist.
Beispiel: Wenn genannter Hersteller schlchte Ferdergabbeln baut und diese dan bricht bei einem sprung etc

alex

 

[strohi]

Ich meine^^ das es in keinem verhältnis steht wegen ein paar Äusserungen in einem forum(Das ja als plattform für private meinungen gedacht ist und es auch jeder so versteht)irgendjemand zu verklagen.
Die Meinungsvielfallt ist ja sehr hoch im internet und einee firma wird kaum schaden erleiden weil etwas in einem xy forum geschrieben wird.
Gerade das verklagen richtet ja die Aufmerksamkeit auf den Hersteller.
Ich finde es ist ein lukratives Geschäftsfeld für anwälte geworden.

 

[BananenBrot]

Das Problem ist auch , das nur in Deutschland für ne Abmahnung Geld verlangt werden kann.

Also direkt bei der ersten Abmahnung kann man dem Abgamahnten die Anwahltskosten in Rechung stellen. Da das in keinen anderen Land so ist, wird auch selten einer abgemahnt, weil man da eh nix von hat.

Aber in good old Germany sieht das natürlich anders aus
siehe http://www.abmahnwelle.de/

 

[Pruritus]

Eine Fachzeitschrift darf auch Testberichte drucken, in denen die subjektive Meinung der Redakteure mit Tatsachen gleichgesetzt werden. Ein Automobiltester würde auch gefahrlos schreiben:" ..der Platz auf den Vordersitzen ist zu knapp.." anstatt: ..m.E. ist der Platz für meine Grösse zu gering aber möglicherweise für andere Personen der gleichen Grösse völlig ausreichend...". Redakteuren wird also eigentlich ein verantwortungsvoller Umgang, Kompetenz und Neutralität per se zugestanden und selbst dann wird noch geklagt.

Forum-Usern wird Neutralität offensichtlich aberkannt. Klar, ich möchte auch nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass jeder hier weiss was er schreibt.
Ich finde aber das jeder das Recht haben sollte, auch eine laienhafte, subjektive und manchmal inkorrekte Meinung in der Öffentlichkeit zu formulieren. Dafür ist ein Forum da.

Eine adäquate Reaktion von Herstellern die sich ungerecht beurteilt fühlen wäre m.E. , die Aufforderung zur Richtigstellung oder Unterlassung der "schädigenden" Beiträge.
Wenn der Gesetzgeber sich nicht bald klar zu diesen Abmahnpraktiken äussert, werde ich Beiträge nur noch in Zusammenarbeit mit meinem Anwalt schreiben können und das Internet verliert noch mehr seine kommunikative Funktion. Ich hoffe das Netz verkommt nicht zur ausschliesslichen Platform für E-Commerce, Belanglosigkeiten und Selbstdarstellung der Wirtschaft.

Es hat übrigens in der Geschichte schon immer Bestrebungen gegeben, unbequeme Meinungen zu unterbinden. Ich sehe das allgemein als Interessenkonflikt zwischen Hersteller und Konsument. Der Hersteller möchte möglichst viele Information über den Kunden sammeln, Profile anlegen usw.
Er möchte natürlich unbedingt verhindern, dass unzufriedenen Kunden, die Möglichkeit haben sich zu wehren (auch manchmal unkorrekt).
Es wird aber übersehen, dass auch es treue Käufer/Poster gibt. Diese leisten unschätzbare Dienste, indem sie die erworbenen Produkte empfehlen oder gegen Kritik verteidigen. Lob ohne Tadel gibt es nunmal nicht...
Das man "geklaute" Inhalte ins Forum stellt, verbietet allein schon der Anstand.

 

[hardwärevreag]

Nun, natürlich habt ihr damit Recht, dass eine subjektive Meinung kein Fakt ist und in manchen Fällen absolut ungerecht für den Abmahner ist. Auch gehören Beleidigungen und Beschimpfungen in kein Forum. Nur in 99.99% aller Fälle handelt es sich wohl eher um eine Missformulierung anstatt einer bewussten Attache.

Ich hoffe jedoch, dass in Zukunft erreicht wird das es nicht dazu kommt, dass man lieber dreimal über die FORMULIERUNG seines Posts nachdenkt, um sich nichts einzuhandeln, dies kann nicht der Sinn eines Forums sein.

Zweitens sind die meisten subjektiven Meinungen beeinflusst von Erfahrungswerten, sie sind nicht gänzlich aus der Luft gegriffen.

Drittens gibt es wie oben erwähnt Fälle in denen ich glaube keine Logik mehr zu erkennen ist. Warum muss ein Verbraucherschutzforum von einer Verbrauchzentrale abgemahnt wreden? Warum muss jemand 33.000€ zahlen, wenn anscheinend 734€ angemessener währen? Liste in heutiger Zeit anscheinend unendlich weiterführbar.

Viertens widerstrebt es mir, das die Anonymität, die im Internet wenigstens teilweise realisiert worden war, zerstört werden soll. Denn es bietet zu viele Möglichkeiten bisher ohne Gefahr seine Meinung anderen mitteilen zu können ohne in einem Zeitschriftenverlag zu sitzen.

Fünftens sollten einige Hersteller wirklich in die Verbesserung ihrer Produkte investieren.

Sechstens hat Nvidia ATI bis heute noch nicht wegen der Bemerkung, dass ATIs Grakas schneller als Nvidias seien, gemahnt oder anderweitig angegriffen. Es ist zwar angegeben welche Karten gegeneinander antreten, doch ich wette, dass selbst eine 7800 GTX bei der Treiberunterstützung besser ist als die X1900XTX.

Siebtens möchte ich nicht, das man zukünftig für alles eine juristische Ausbildung brauch, um nicht später von einem Rechtsverdreher angeklagt zu werden.

Achtens geht es anscheinend in manchen anderen Ländern auch ohne solche Bestimmungen besser als in Deutschland.

hardwärevreag

 

[Stewi]

Ich glaube einige Leute haben den eigentlichen Sinn von Unterlassungserklärungen noch nicht ganz verstanden.
Um es einmal an einem Beispiel zu verdeutlichen.
Person A schreibt in einem Forum, "die Firma xyz stellt nur fehlerhafte Ware her". Der Geschäftsführer der Firma xyz liest diesen Beitrag in dem Forum. Er kennt aber natürlich seine Firma sehr genau und weiss deshalb auch, daß von 1000 ausgelieferten Produkten nur ca. 5 % bemängelt werden. Er fürchtet also mit dieser getroffenen Aussage um seinen guten Ruf und um Einnahmen.
Nun hat die Firma zwei Möglichkeiten.

1. Sie erstattet Anzeige und verklagt Person A auf Schadensersatz. Streitwert wird geschätzt und festgelegt auf 30.000 €. Es kommt zum Gerichtstermin und der Richter entscheidet anhand der vorliegenden Beweise, daß Person A schuldig zu sprechen ist.
   Kosten die dabei für Person A entstehen: ca. 32.500 € (die Gerichtskosten darf er nämlich auch noch zahlen)
2. Die Firma bemüht einen Anwalt, der eine Unterlassunsgerklärung an Person A verschickt. Hierdurch entstehen natürlich Kosten, welche die Firma (zu Recht) nicht zahlen will, der Anwalt arbeitet ja nicht umsonst. Diese Kosten muss nun Person A tragen, er ist ja ursächlich daran Schuld, daß die Firma einen Anwalt beauftragen musste.
   Kosten die dabei für Person A entsehen: 1.500 €

So, im Endeffekt hat Person A 31.000 € gespart, ein gutes Geschäft also für ihn.

Soweit die Theorie. Das die Praxis mittlerweile etwas anders aussieht, darüber brauchen wir uns nicht unterhalten. Im übrigen sieht es die gängige Rechtsprechung so, daß die Firma nicht vorher einen eigenen Versuch unternehmen muss, den Verursacher zu kontaktieren. Eine "Warnung vor der Warnung" ist gerade grösseren Betrieben, denen so etwas vielleicht öfter passiert, nicht zuzumuten.

Was die Aussage von Presse und Redakteuren angeht, das ist eine völlig andere Sache. Auch dort gibt es immer wieder Firmen die auf eine Richtigstellung pochen. Nur liest das dann kaum noch jemand weil es auf irgendeiner Seite unten rechts steht. Des weiteren gelten dort auch andere Maßstäbe und Gepflogenheiten. Darauf einzugehen würde aber den Rahmen hier sprengen.

 

[privacy]

Und warum besteht Möglichkeit 3 nicht.

"Man nehme eine e-Mail Programm und schreibe eine Nachricht an einen Admin"

Muss immer alles über Anwälte erreicht werden?