News Soziale Medien: Facebook lässt fast 50 Prozent weniger Hassreden zu

[Kommando]

Jeder sollte die Möglichkeit haben, sich öffentlich kundzutun. Ob durch Facebook, angemeldete Demos und indem er einfach nur Leute anquatscht. Egal ob Nazi, Extremist, Verschwörungstheoretiker, Fanatiker oder was auch immer.
Wenn das was er oder wie er es äußert strafrechtlich relevant ist, dann sollten entsprechende Konsequenzen folgen.

Und das ist ja die Definition die es zu diskutieren gilt.
Was Du für strafrechtlich Relevanz hältst sieht ja auch nicht jeder so. Vor allem nicht von den von Dir genannten Fraktionen.

 

[Bonanca]

Was Du für strafrechtlich Relevanz hältst sieht ja auch nicht jeder so.

Was ich für strafrechtlich relevant halte ist egal, das ist im StGB festgelegt und wird von Gerichten, und sollte ausschließlich von diesen, umgesetzt werden.

Und weder Hass, noch Hetze, noch Verschwörungstheorien, noch Nazi sein, noch Extremist sein ist pauschal laut StGB strafrechtlich relevant. Das ist nicht meine Ansicht, das ist gemäß StGB so.

 

[Rossie]

Und weder Hass, noch Hetze, noch Verschwörungstheorien, noch Nazi sein, noch Extremist sein ist pauschal laut StGB strafrechtlich relevant. Das ist nicht meine Ansicht, das ist gemäß StGB so.

Aufgrund zunehmendem Hass und Hetze wurden Gesetze in letzter Zeit angepasst. In Zukunft müssen Anbieter wie Facebook entsprechende Postings nicht nur löschen, sondern auch zwingend dem BKA melden.

Aus der Pressemeldung zum "Gesetzespaket gegen Hass und Hetze":

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärt:
„Unser Gesetzespaket dient dem Schutz aller Menschen, die im Netz bedroht und beleidigt werden. Die Wellen des Hasses sind in der Pandemie noch aggressiver als zuvor. Die Hetze ist sehr oft rechtsextremistisch, rassistisch und frauenfeindlich. Es ist eine ernste Bedrohung unserer demokratischen Gesellschaft, wenn Menschen aufgrund ihres Namens oder ihres Aussehens attackiert werden – oder mundtot gemacht werden, weil sie sich politisch oder wissenschaftlich äußern oder gesellschaftlich engagieren.

Ab jetzt können Polizei und Justiz sehr viel entschiedener gegen menschenverachtende Hetze vorgehen. Wir erhöhen die Abschreckung und den Ermittlungsdruck deutlich. Wer hetzt und droht, muss mit Anklagen und Verurteilungen rechnen. Ab sofort drohen bei Beleidigungen im Netz bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe. Denn dauernde Anfeindungen können dazu führen, dass sich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus der öffentlichen Diskussion zurückziehen. Den Strafrahmen bei Mord- und Vergewaltigungsdrohungen im Netz haben wir auf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe verdreifacht. Wir stellen klar, dass antisemitische Motive grundsätzlich strafschärfend zu werten sind.

Hinzu kommt ein entscheidendes neues Instrument: Ab Februar 2022 müssen soziale Netzwerke Mord- und Vergewaltigungsdrohungen und andere schwere Hassdelikte nicht mehr nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Das wird zu schnellen und konsequenten Ermittlungen gegen Hetzer führen – bevor aus ihren Worten Taten werden.“

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2021/0401_Gesetzespaket_gegen_Hass_und_Hetze.html

 

[Bonanca]

Aufgrund zunehmendem Hass und Hetze wurden Gesetze in letzter Zeit angepasst.

Was in keinster Weise meine Aussagen entkräftet. Bitte sag mir laut welcher Paragrafen gemäß StGB genau "Hass" oder "Hetze" pauschal strafbar ist oder sein wird.

 

[Rossie]

Was in keinster Weise meine Aussagen entkräftet. Bitte sag mir laut welcher Paragrafen gemäß StGB genau "Hass" oder "Hetze" pauschal strafbar ist oder sein wird.

Es ging mir nicht um die Widerlegung, sondern um eine Konkretisierung. Hetze und Hass sind als Problem erkannt und der Gesetzgeber versucht dem entgegenzuwirken. Die Netzwerke müssen löschen, wenn sie etwas relevantes zu erkennen glauben (was bei der schieren Anzahl nicht ohne techn. Hilfe und ohne Fehler gelingt) und in Zukunft gibt es behördlichen Zugriff auf die Daten ohne weiteres Zutun.

Wo hier im Thread auch über einen rechtsfreien Raum phantasiert und öfter Zensur beklagt wird, erscheint mir der Verweis auf Gesetze angebracht, weil manche die pauschale Strafbarkeit sicher wieder in den falschen Hals bekommen. Gelöscht wird nicht erst, wenn ein Gericht das bestimmt. Wurde fälschlicherweise gelöscht, gibt es den Rechtsweg.

 

[Bonanca]

Hetze und Hass sind als Problem erkannt und der Gesetzgeber versucht dem entgegenzuwirken

Aha, und wie tut der Gesetzesgeber das? In dem von dir verlinkten Artikel werden nur bereits jetzt strafbare Handlungen aufgegriffen.

Die Netzwerke müssen löschen

Was genau der Punkt ist der kritisiert wird...?

über einen rechtsfreien Raum phantasiert

Das habe ich genau einmal gelesen, und ich bin mir Stand jetzt immernoch unsicher ob das tatsächlich wörtlich gemeint war.
Hier wird so getan, als würde dies ein Großteil der Kommentatoren fordern.

weil manche die pauschale Strafbarkeit sicher wieder in den falschen Hals bekommen

Also siehst du es ebenso, dass Hass nicht pauschal ein Problem darstellt? Ich kann jemanden beleidigen, ohne ihn zu hassen. Genauso kann ich jmd hassen, ohne eine Straftat zu begehen.

Gelöscht wird nicht erst, wenn ein Gericht das bestimmt. Wurde fälschlicherweise gelöscht, gibt es den Rechtsweg.

Ah toll. Und darin siehst du kein Problem?
Falls tatsächlich nicht, lass es mich dir erklären: Ich sollte mir mein Grundrecht, strafrechtlich irrelevante Dinge sagen (und in entsprechend großen öffentlichen Foren posten) können, und es sollte der Rechtsweg sein, dass mir im Falle von strafrechtlich doch relevanten Dingen dieses Recht entzogen werden kann.
Aus ziemlich genau dem gleichen Grund gilt juristisch eine Unschuldsvermutung.
Zensur wird hauptsächlich ins Spiel gebracht, weil es genau die Definition von Zensur erfüllt, was bereits hier im Thread zu genüge erklärt wurde.

Bevor das Gegenargument kommt:
Wenn Facebook nur als Privatunternehmen agiert und es kein "Grundrecht" darstellt, warum hat FB dann kein Hausrecht sondern kann gesetzlich dazu verpflichtet sein, meine Kommentare stehen zu lassen?

 

[drunk_chipmunk]

Wenn Facebook nur als Privatunternehmen agiert und es kein "Grundrecht" darstellt, warum hat FB dann kein Hausrecht sondern kann gesetzlich dazu verpflichtet sein, meine Kommentare stehen zu lassen?

Deine Frage zeigt, dass du dich mit dem entsprechenden Fall nicht sonderlich intensiv beschäftigt hast. Facebook hat natürlich ein Hausrecht, aber es muss sich solche Löschungen in den AGB wirksam vorbehalten. Der BGH hat nämlich gerade NICHT entschieden, dass Facebook solche Kommentare grundsätzlich nicht löschen darf. Facebook muss die Löschungen nur transparent durchführen und die Nutzer über gelöschte Kommentare informieren.

"Für den BGH liegt das Problem aber woanders: Er moniert, dass Facebook Kommentare löscht, ohne das überhaupt auch nur mitzuteilen. Die Nutzer bekommen eine Löschung nur mit, wenn sie es selbst bemerken. Eine Möglichkeit, sich zu der Löschung oder sogar Sperrung zu äußern, gibt es auch nicht.
Genau das muss Facebook jetzt ändern, sagt der BGH. Die Geschäftsbedingungen, so wie sie aktuell lauten, sind unwirksam. Das bedeutet: Erst wenn Facebook diese ändert, darf es wieder Beiträge löschen."

"[Das Urteil] besagt auch: Soziale Netzwerke dürfen Kommentare löschen – auch wenn sie strafrechtlich nicht relevant sind, sondern manchmal auch nur vermeintlich gegen die Gemeinschaftsregeln der Netzwerke verstoßen."

https://www.deutschlandfunkkultur.d...ht-regeln.2165.de.html?dram:article_id=501017

 

[Kommando]

@Bonanca
Sicher, dass Du Dich nicht gerade etwas verrennst? Worauf willst Du hinaus?

 

[Rossie]

Aha, und wie tut der Gesetzesgeber das? In dem von dir verlinkten Artikel werden nur bereits jetzt strafbare Handlungen aufgegriffen.

In dem Pressetext sind die Gesetze aufgeführt, die erweitert und verschärft wurden. Die Meldung an das BKA ist z.B. neu. Es gibt sicher noch andere staatliche Maßnahmen, z.B. im Bildungsbereich, aber hier ging es um die Gesetze.

Hier wird so getan, als würde dies ein Großteil der Kommentatoren fordern.

Das war nicht meine Intention. Ich wollte diesen Extremfall aber nicht unter den Tisch fallen lassen. Die Klage gegen vermeintliche Zensur kam wie geschrieben mehrfach.

Also siehst du es ebenso, dass Hass nicht pauschal ein Problem darstellt?

Nein, ganz im Gegenteil, Hass ist immer schlecht. Ich würde mir wünschen, dass mehr gegen die Ursachen getan wird. Hass ist nicht pauschal strafbewehrt. Trotzdem können daraus massive Probleme entwachsen.

Ah toll. Und darin siehst du kein Problem?

Nein, darin erkenne ich kein grundsätzliches Problem. Facebook löscht nicht beliebig, sondern dann wenn ein Beitrag (vermeintlich, die Erkennung ist nicht perfekt) den vereinbarten Regeln nicht genügt. Dass die Regeln von einigen nicht beachtet werden ist das Problem!

Ich sollte mir mein Grundrecht, strafrechtlich irrelevante Dinge sagen (und in entsprechend großen öffentlichen Foren posten) können, und es sollte der Rechtsweg sein, dass mir im Falle von strafrechtlich doch relevanten Dingen dieses Recht entzogen werden kann.

Du verkennst die Wirkung völlig. Einem Kind werde ich auch nicht alles durchgehen lassen und versuchen ihm die Regeln des zivilisierten Miteinanders beizubringen, damit es sich in der Gesellschaft zurecht findet und ein hoffentlich erfülltes Leben vor sich hat. Der Staat sorgt sich um die negativen Auswirkungen eines zunehmend toxischen virtuellen Raumes und gibt wie in anderen Lebensbereichen auch Regeln vor, um ein funktionales Miteinander zu ermöglichen. Ich sehe das Strafgesetzbuch nicht als einzig maßgebliche Instanz. Wenn man da landet ist, hat schon vorher etwas versagt.

 

[USB-Kabeljau]

Die ganzen Vergleiche mit China sind ohnehin absolut am Thema vorbei. Das liegt alleine schon an der Grundstruktur des Netzes dort. Passt dir die Meinung auf Weibo nicht? Pech.
Im ach so zensierten Westen kannst du, wenn dir die "Zensur" auf Facebook nicht passt, noch immer auf Reddit/Twitter/Parler gehen oder dich mit Gleichgesinnten zusammenschließen und selbst eine Plattform hochziehen.

Fragt sich, wie lange noch.
Die Vergleiche mit China sind absolut angebracht, da wir in den letzten Jahren Schritt für Schritt immer weiter darauf zusteuern.

Die "sozialen" Netzwerke und Messanger Dienste werden immer mehr reguliert (sprich: zensiert und abgehört). Und wenn sich ein Dienst weigert, kommt über kurz oder lang die Sperrung für Deutschland oder die EU.
(Als erster großer Dienst wird vermutlich Telegram angegriffen.)
Und auch eine Klarnamenpflicht für Soziale Netzwerke und Foren allgemein ist seit Jahren im Gespräch.

Unser Bildungsministerium fabuliert derweil schon mal über die Vorteile eines Social Scoring Systems.

Irgendwie scheinen viele Menschen auch immer wieder zu vergessen, was man vor 5 Jahren noch für undenkbar hielt und heute bereits dystopische Realität ist.

 

[Bonanca]

aber es muss sich solche Löschungen in den AGB wirksam vorbehalten.

Dann haben wir unterschiedliche Vorstellungen davon, was unter "Hausrecht" zu verstehen ist.

Worauf willst Du hinaus?

Dass staatlich verpflichtete Löschungen bzw Löschungern generell unter dem Deckmantel "Hass" in meinen Augen etwas schlechtes ist.

Hass ist immer schlecht.

Und warum?

Dass die Regeln von einigen nicht beachtet werden ist das Problem!

Und gegen derartige Regelverstöße sollten entweder
a) von FB alleine vorgegangen werden
oder b) bei staatlicher Anordnung entsprechend zur Anzeige gebracht werden.

Der Staat sorgt sich um die negativen Auswirkungen eines zunehmend toxischen virtuellen Raumes und gibt wie in anderen Lebensbereichen auch Regeln vor, um ein funktionales Miteinander zu ermöglichen.

Nein, denn genau das tut er eben nicht!
Der Staat schiebt die Veranwortung FB zu und sagt "Mach das, sonst Geldstrafe".

Einem Kind werde ich auch nicht alles durchgehen lassen und versuchen ihm die Regeln des zivilisierten Miteinanders beizubringen, damit es sich in der Gesellschaft zurecht findet und ein hoffentlich erfülltes Leben vor sich hat.

Wenn mein Kind der Meinung ist, dass Echsenmenschen die Regierung übernommen haben, sollte es aber die Möglichkeit haben dies auch kundzutun.
Man sollte vorher dafür sorgen, dass das Kind nicht Verfechter einer solchen Theorie wird. Und zwar durch Erziehung und Bildung.

 

[j-d-s]

Mach doch mal einen passenden Vorschlag. "Dagegen" sein ist leicht.

Ich plädiere für Meinungsfreiheit für alle Äußerungen, bei denen nicht durch ein Gericht rechtskräftig die Löschung angeordnet wurde.

Facebook, Twitter etc. dürfen nicht im Alleingang Ankläger, Richter und Vollstrecker spielen und so die Meinungsfreiheit der Menschen einschränken.

 

[Kommando]

Interessant. Die sind doch aber schon überlastet genug. Gibt auch wirklich wichtigeres mit dem sich gut ausgebildete und bezahlte Juristen beschäftigen sollten.

 

[nervenjere]

Gibt auch wirklich wichtigeres mit dem sich gut ausgebildete und bezahlte Juristen beschäftigen sollten

ja, scheiß auf Meinungsfreiheit.
unwichtig.

 

[Kommando]

Ok, da sind wir wieder bei niedrigen Niveauleveln angekommen. 🤷‍♂️

 

[NedFlanders]

Irgendwie scheinen viele Menschen auch immer wieder zu vergessen, was man vor 5 Jahren noch für undenkbar hielt und heute bereits dystopische Realität ist.

Das ist das Perfide an der ganzen Sache. Das Ganze wird Stück für Stück immer weiter getrieben. Wir schlittern da, wenn es so weitergeht, auf einer sehr schlimme Zeit für die Menschheit zu. China ist das große Vorbild was das Demokratieverständnis angeht. Aber hey, es geht doch wie immer nur um den Schutz der Menschen...

Mich würde mal brennend interessieren, was Facebook denn konrekt als Hassrede bezeichnet und löscht.

 

[Rossie]

Und warum?

Weil er mit Aggression einhergeht und nichts Gutes bewirkt.

Und gegen derartige Regelverstöße sollten entweder
a) von FB alleine vorgegangen werden
oder b) bei staatlicher Anordnung entsprechend zur Anzeige gebracht werden.

Das ist dein Wunsch. Die Rechtslage stellt sich anders dar. Und nach meinem Empfinden entspricht diese dem Empfinden der Mehrheit der Bürger. Hass sollte kein Raum gegeben werden.

Nein, denn genau das tut er eben nicht!
Der Staat schiebt die Veranwortung FB zu und sagt "Mach das, sonst Geldstrafe".

Seltsame Auffassung. Soll Facebook gezwungen werden eine Schnittstelle zu schaffen, die es einer staatlichen Stelle ermöglicht, die Einhaltung der Regeln zu überwachen und eine Löschung zu veranlassen, damit Facebook nicht in der Verantwortung steht?

Wenn mein Kind der Meinung ist, dass Echsenmenschen die Regierung übernommen haben, sollte es aber die Möglichkeit haben dies auch kundzutun.

Andere Baustelle. Hier geht es um Hass und Hetze. Wie man VTs Einhalt gebieten kann und sollte, wäre aber sicher auch eine interessante Diskussion.

Mich würde mal brennend interessieren, was Facebook denn konrekt als Hassrede bezeichnet und löscht.

Die entsprechende Webseite zu suchen, ist aber zu viel Aufwand?

Wir definieren Hassrede als direkten Angriff auf Personen – und nicht auf Konzepte oder Institutionen – aufgrund geschützter Eigenschaften: ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft, Behinderung, religiöse Zugehörigkeit, Kaste, sexuelle Orientierung, Geschlecht, Geschlechtsidentität und ernsthafte Erkrankung.
[...]
Uns ist klar, dass Menschen manchmal Inhalte teilen, die Hassreden anderer enthalten, um dies zu verurteilen oder dafür zu sensibilisieren. Denkbar ist auch, dass Aussagen, die ansonsten gegen unsere Standards verstoßen würden, auf die eigene Person bezogen oder als Ausdruck von Unterstützung verwendet werden. Unsere Richtlinien sollen diesen Arten von Meinungsäußerung Raum geben, doch dabei müssen die Personen ihre Absicht deutlich machen. Ist die Absicht unklar, wird der Inhalt unter Umständen entfernt.

https://transparency.fb.com/de-de/policies/community-standards/hate-speech/

 

[KitKat::new()]

Nun, der Extremfall wäre, "nutz nichts mehr, wenn es dir nicht zusagt".
is auch keine Lösung.

Warum denn nicht?
Ist zwar bei Techmonopolen (zu Recht) nicht ganz leicht, aber warum sollte man eine social Media Plattform nutzen, wo man nicht erwünscht ist?
Das ist doch für beide Seiten kacke

 

[NedFlanders]

Die entsprechende Webseite zu suchen, ist aber zu viel Aufwand?


https://transparency.fb.com/de-de/policies/community-standards/hate-speech/

Ich meinte echte Beispiele, bzw. wer prüft nach, ob es sich dabei dann auch wirklich um "Hassrede" handelt, oder ob unbequeme Meinungen als Hassrede bezeichnet werden, um diese zu löschen?

 

[Rossie]

Ich meinte echte Beispiele, bzw. wer prüft nach, ob es sich dabei dann auch wirklich um "Hassrede" handelt, oder ob unbequeme Meinungen als Hassrede bezeichnet werden, um diese zu löschen?

Jeder kann das für seine eigenen Posts prüfen. Wenn ich etwas poste, was nicht nachvollziehbar gelöscht wird, wende ich mich an Facebook und veranlasse eine gezielte Überprüfung. Deren KI wird nicht immer richtig liegen (wobei auch Menschen Fehler machen). Die Bearbeitung wird allerdings vermutlich einige Zeit in Anspruch nehmen.

Wenn "unbequeme Meinungen" systematisch unterdrückt würden, müsste das doch sicher Wellen schlagen? Und der Rechtsweg sollte jedem offen stehen, um Facebook zu zwingen Beiträge, die den Richtlinien entsprechen, auch veröffentlicht zu sehen.