Niederlande: Patente + Geschmacksmuster
Apple vs Samsung = 0 : 1
Das Gericht stimmte der Klage von Apple in einem Punkt zu, so dass es nach einem Sieg für Apple aussah. Das betraf die Navigation in der Bilder-Galerie, welches ja sogar Orginal von Android ist, und von Samsung nicht angepasst oder gar Entwickelt wurde. Samsung hatte über 6 Wochen Zeit, die Art der Navigation zu ändern, und darf somit weiterhin frei Verkaufen. Alle anderen Punkte, auch die des Geschmacksmusters, wurden abgewiesen. Da hatte Apple sich sicher mehr erhofft, als nur ein erzwungenes Software-Update. Somit kann man dies dort schon als Sieg für Samsung betrachten.
Siehe auch hier
http://www.inside-handy.de/news/225...erkaufsverbot-apples-niederlage-gegen-android
@fire2002de :
Apple hat nicht im geringsten ein Interesse daran, deren Patente anderen gegen eine Lizenzgebühr anzubieten. Apple will einfach nur keine Konkurrenz, die in irgend einer weise auch nur etwas ähnliches anbietet. Darum werden - wie von anderen Firmen ja auch - die Patente ja so einfach wie möglich beschrieben, um möglichst viele Varianten abdecken zu können. Zum Beispiel das Patent um das Gerät über eine Geste auf dem Touchscreen zu entsperren, welches Apple ja kürzlich zugesprochen wurde, ist so Allgemein gehalten, so dass es alle möglichen Varianten abdeckt. Ganz egal ob es nun nur ein Slider wie bei iOS oder ein Kreis wie bei Android ist. Und Apple wird das nie anderen Interessierten zur Verfügung stellen. Und das aus dem einfachen Grund, dass Apple mit den Lizenzgebühren bei weitem nicht so viel Geld verdienen würde, wie sie es mit einzigartigen Geräten und Techniken können. Gerade hier hat Apple ja eine sehr große Marge. Apple ist ein - sehr weitreichend - einzigartiges Produkt viel wichtiger als die Lizenzgebühren. Im dem Fall mit der entriegelung über ein Geste, kann man von Glück sagen, dass es das auch schon vor dem iPhone gab. Ich will damit sagen, dass andere Firmen von Apple eben keine Techniken (Ideen), auf die Apple ein Patent hat, kaufen können, auch wenn sie es wollten. Daran hat Apple kein Interesse. Darum ist es (imho) ja auch so schlimm, dass man in den USA so viele triviale Ideen als Patent anmelden kann.