Breitbandausbau: Bund erhöht Fördersumme um 1,3 Milliarden Euro

Um den Breitbandausbau in Deutschland zu beschleunigen, hat die Bundesregierung im letzten Jahr ein Förderprogramm mit 2,7 Milliarden Euro aufgelegt. Nun will das für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zuständige Verkehrsministerium den Etat aufstocken.

Weitere 1,3 Milliarden Euro sollen nun für den Breitbandausbau bereitstehen, verkündet Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Damit beläuft sich die gesamte Fördersumme auf 4 Milliarden Euro. Investiert werden soll das Geld vor allem in bis dato unterversorgte Regionen, in denen der Ausbau für die Provider ohne Hilfe nicht profitabel ist. Das Ziel ist nach wie vor, dass Anschlüsse mit 50 Mbit/s bis 2018 flächendeckend verfügbar sind.

Vergeben werden die Fördergelder anhand eines Punktesystems. Bevorzugt werden dabei Ausbauprojekte in dünn besiedelten Regionen und Gebieten, in denen die Übertragungsraten bislang bei unter 16 Mbit/s liegen. Pluspunkte erhalten allerdings auch Projekte, bei denen Geschwindigkeiten von mehr als 100 Mbit/s erreicht werden.

Kritik: Förderprogramm dürfe nicht Gigabit-Ausbau gefährden

Ende April hatte das Verkehrsministerium in einer ersten Runde insgesamt 420 Millionen Euro bewilligt. Dobrindt erklärte damals zwar, dass ein Großteil der Gelder in Glasfaserprojekte fließe. Doch im Kern ist die Förderung technologieneutral. Das bedeutet: Neben Glasfaser und Kabel wird auch das umstrittene VDSL-Vectoring unterstützt.

Angesichts der Erhöhung der Fördergelder erklärt daher auch Jürgen Grützner, Geschäftsführer des alternativen Provider-Verbandes VATM: „Grundsätzlich ist eine Erhöhung der Fördermittel für den Breitbandausbau sehr zu begrüßen. Wir müssen aber sicherstellen, dass mit Geld die richtigen Ausbaumaßnahmen unterstützt und nachhaltige Ziele erreicht werden, die bislang von der Bundesregierung nicht ausreichend definiert worden sind.“

Nötig sei daher eine Strategie, die über 2018 hinausgeht, um den Ausbau der Gigabit-Netze nicht zu gefährden. Das gelte auch mit Blick auf den Streit um den Vectoring-II-Antrag der Deutschen Telekom.