Angebliche Patentverletzung: Globalfoundries verklagt Tower Semiconductor in den USA

Globalfoundries zieht die Samthandschuhe aus und will vor Gericht mehrere angebliche Patentverletzungen durch Tower Semiconductor überprüfen lassen. Laut eigenen Angaben gehe es dabei um ein breites Feld an Überschreitungen. Globalfoundries argumentiert zudem damit, dass man 16 Mal so viele Patente vorweisen kann als Tower.

Globalfoundries geht in der Pressemeldung hart ins Gericht mit Tower Semiconductor. Während man selbst über 8.000 Patente besitzt, bringt es Tower Semiconductor nicht einmal auf 500 Schutzschriften, erklärt das US-Unternehmen. Daher ist man der Überzeugung, Tower Semiconductor „has infringed GF patents by freeriding on decades of GF innovation with an intent to unlawfully take business away from the American chipmaker.“

Genauer gesagt geht es um elf Patente, die ein breites Feld von Kommunikation, Automotive bis hin zu kritischer Technologie für den Weltraum und damit vermutlich auch die Verteidigung abdecken. Globalfoundries will vor Gericht erreichen, dass die betroffenen Produkte vom Markt genommen werden, Tower Semiconductor blockiert und man selbst entschädigt wird. Eine Stellungnahme von Tower Semiconductor gab es so kurzfristig nicht.

Tower Semiconductor und Globalfoundries kämpfen in einigen Märkten um die gleiche Kundschaft. Ein Zukunftsmarkt ist unter anderem Silicon Photonics, hier hat Tower Semiconductor erst gestern eine Expansion angekündigt, Globalfoundries hatte dafür im letzten Jahr zugekauft.

Patentstreitigkeiten keine Seltenheit

Patentstreitigkeiten zwischen Auftragsfertigern sind derweil nichts Neues. Im Jahr 2019 überzog Globalfoundries TSMC mit Klagen über die Verletzung von angeblich 16 Patenten und zog damit vor fünf Gerichte. TSMC ließ das aber nicht auf sich sitzen, schon fünf Wochen später kam die Gegenklage mit dem Inhalt, dass Globalfoundries 25 Patente verletzt habe.

Am Ende einigten sich beide Parteien schnell. Schon Ende Oktober 2019 wurde ein Abkommen zwischen TSMC und Globalfoundries geschlossen, das die Nutzung von Patenten der Gegenseite abdeckt. Das Cross-Lizenzabkommen schloss dabei alle weltweit nutzbaren Patente der jeweiligen Seite im Halbleiterbereich ein, also auch noch die, die in den kommenden zehn Jahren ausgestellt werden. Globalfoundries galt am Ende als stiller Sieger, hatte man dem dominanten Marktführer dieses Abkommen abgerungen.