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Nun hat sich der NSA-Ausschuss auch offiziell mit der Befragung von Edward Snowden in Deutschland befasst. Eine Lösung für den Streit gibt es aber nicht, stattdessen hat die Große Koalition das Thema vertagt, wie der Tagesspiegel berichtet.
Mich würde mal interessieren, was uns diese "Show" bereits gekostet hat, wo am Ende eh nichts raus kommen wird. Pofalla hat die NSA Affäre bereits 2013 für beendet erklärt. Und danach wird doch im Ausschuss auch gehandelt.
Es wird auch keine Lösung oder überhaupt ein Ergebnis aus dem traurigen Theater namens NSA Untersuchungsausschuss geben, weil die mächtigen es nicht wollen. Sagt einfach was sache ist und beendet diese Farce. Es wurde schon genug Steuern verschwendet.
Jetzt weiß ich wieso es nur im deutschen das Wort Fremdschämen gibt, weil außer schämen kann ich nicht mehr über unsere Regierung bzw. System.
Snowden hätte einfach nur Türke sein müssen, dann hätten sie ihn mit Preisen und Lobeshymnen überschüttet. Man hätte ihn als obersten Verteidiger der freien Welt und der freien Meinungsäußerung genannt. Obendrein würde er vom Bundespräsi höchstpersönlich empfangen worden und man hätte ihm noch schnell nen Reisepass ausgestellt.
Dieser NSA-Untersuchungsausschuß ist eine einzige Schmierenkomödie und wird am Ende im Sande verlaufen wie etliche Untersuchungsausschüsse vor ihm. Schließlich sind nächstes Jahr Wahlen, ein Schelm der da Böses denkt.
Ich möchte auch gar nicht weiter drauf eingehen, weil das ganze ist wirklich lächerlich. Schaut einfach das Video.
Oder doch, es wird unter anderem gezeigt wie super unser Datenschutzbeauftragter Peter Schaar, der von 2003 - 2013 im Amt war, seine Arbeit vollrichten konnte. Denn als Snowden die Dokumente veröffentlicht und somit auch die Überwachung deutscher Burger aufgedeckt hat, machte sich Schaar daran Beweise zu dafür zu finden. Das Innenministerium konnte ihm nicht helfen, Internetknoten durfte er nicht überwachen, Telekom und Vodafone hat er kontaktiert, diese hielten sich nach eigener Aussage strikt an die Gesetze. Zitat Schaar: "Leider waren meine Möglichkeiten damit erschöpft."
Bisher ist mir nicht bekannt, dass CB jemals etwas zensiert hat, bis auf Beleidigungen!?
Bezüglich der News: Eigentlich müsste man Snowden endlich Asyl gewähren und sich nicht von den USA unter Druck setzen lassen.
Die NSA hat auch Merkels Handy abgehört und damit nicht nur gegen unsere Gesetze verstoßen, sondern auch unser Vertrauen massiv missbraucht. Dafür ist es mehr als gerechtfertigt, dass wir dies aufklären wollen und denjenigen, der uns darüber informiert hat, nicht ausliefern können.
Hier sollte unsere Regierung endlich mal zeigen, dass sie sich nicht alles gefallen lässt, auch von den USA nicht.
Zumindest ein temporäres Asyl sollte möglich sein.
Ist das geil, da suchen diese S******* der Regierung einfach nach irgendwelchen Grashalmen, an die sie sich klammern können, um das Thema weiterhin irgendwie aus dem Weg zu räumen, wo jetzt schon der BGH gesagt hat, dass auch eine Minderheit im Ausschuss einen Zeugen vorladen darf.
Die geben sich damit nicht zufrieden, sondern bekämpfen die Aufklärung "bis aufs Blut". So kommt es mir vor! Für wen arbeiten die eigentlich? Für das Volk und unsere Grundrechte sicherlich nicht!
Ich zitiere mal einen Kommentar aus dem verlinkten Tagesspiegel:
Nicht die kriminellen Handlungen von Staatsorganen werden geandet,sondern der Überbringer der Botschaft.Die Menschen vertrauen ihren Volksvertretern immer weniger und an allen Ecken fängt es an zu brennen.
Das sieht man zurzeit ja wirklich überall - nicht nur in Deutschland. Das müssen die Politiker nun mal raffen, dass wieder eine Schwelle erreicht ist, bei der viele Leute aus Frust eine extreme Partei wählen würden. Die Geschichte wiederholt sich..
Diese News muss man doch eigentlich garnicht mehr kommentieren, oder?
Wer hat denn etwas anderes erwartet?
Wichtige Sachen werden immer nach hinten geschoben aber diese Koalition läßt sich feiern weil sie ja den Mindestlohn um 34 Cent angehoben haben.
Dieses Land ist eine Bananenrepublik, mehr als viele andere Länder die gern als soclhe bezeichnet werden.
Mich würde mal interessieren, was uns diese "Show" bereits gekostet hat, wo am Ende eh nichts raus kommen wird. Pofalla hat die NSA Affäre bereits 2013 für beendet erklärt. Und danach wird doch im Ausschuss auch gehandelt.
Das wirst du nie erfahren, ebenso wenig wieviel € der Flughafen Hahn bis dato verschlungen hat. Frag nicht was das System für dich tun kann, sondern was du für das System tun kannst! Es spielt keine Rolle ob es zu deinem Nachteil ist. Zählen tut lediglich ob es zum Vorteil der oberen wenigen Prozent ist. Also alles so wie unter Obama (wir sind Amerikas Hure), nur dass der Penis Ameriaks größer geworden ist.
Snowden hätte einfach nur Türke sein müssen, dann hätten sie ihn mit Preisen und Lobeshymnen überschüttet. Man hätte ihn als obersten Verteidiger der freien Welt und der freien Meinungsäußerung genannt. Obendrein würde er vom Bundespräsi höchstpersönlich empfangen worden und man hätte ihm noch schnell nen Reisepass ausgestellt.
Mein Kommentar wurde anstandslos gelöscht.Daran sieht man wie sehr einem die Wahrheit vorenthalten wird.Ich bin der Meinung, das dies hier ein Forum für Computertechnik bleiben sollte und man politische Themen außen vor lassen sollte.Denn hier ist anscheinend kein Platz für die Wahrheit oder Aufklärung.
Ich hatte was von 2+4 Vertrag erwähnt und Abhängigkeit......mal sehen ob der Mod das jetzt auch wieder löscht
Sgt.Slaughter: Ja, ist mir schon oft passiert. Auch diese Kommentare werden wieder gelöscht oder ins Aquarium verschoben. Gibt bessere Foren für solche Themen, hier hat man scheinbar zu viel Angst vor Ärger mit der Elite.
