Problematik Demokratie

[ExcaliburCasi]

Hallo

Das Thema hört sich vielleicht erst einmal seltsam an, wenn ich aber erläutert habe warum, wird es klarer

Mir geht es hier darum, ob es richtig oder falsch ist, wie die Bundesregierung gebildet wird.
Letztlich wählt also der Mensch aus Bayern die Politik eines Hamburgers mit, oder ein Sachse das des Saarländers,
um mal Geografisch zu sein.
Politisch betrachtet z.B. das Pickante Thema des Imigrationsproblems. Hat man in NRW da sehr viel zu tuen,
habe ich mir von einem Aus Mekpom sagen lassen das es dort kaum Einwanderer gibt.
Und so gibt es sicher noch eine ganze Menger Themen, die Letztlich von der Bundesregierung als wahlprogramm gestellt werden, was letztlich aber eher Ländersache ist.
Dies führt ja teilweise zu verstümmelung der Demokratie.
So dass also letztlich nur eine Handvoll punkte von der Partei die man wählt,
gewollt sind, und die anderen einfach mit gewählt werden weil sie einen sowieso nicht berühren.
So kann einer aus Sachsen die Probleme in NRW oder Bayern oder Bremen garnicht wirklich wahrnehmen,
wählt demzufolge also in diesen bereichen schonmal das was ihm die Medien einbläuen. Genauso wird ein Bayer
(glaube da gibts das net so) keine Partei wählen die die Imigration stark fördert was in NRW oder Berlin sicher nötig wäre.
Und so gibt es ja eine ganze reihe Themen die zur wahl stehen, die mir also der Typ der 600km von mir weg wohnt,
und das problem garnicht kennt, mit wählt.

Klar, jetzt sagt man, dafür gibt es ja noch Länderregierungen, ist ja auch nötig, dennoch wird der Boden ja von der Bundesregierung vorgegeben.
Jetzt sagt man, ja, wenn das problem halt in fast ganz Deutschland nicht herscht,
womit also die mehrheit zustande kommt, sollte das auch nicht hauptthema der Regierung sein.
Erstmal garnicht so falsch, aber dann bestimmt die Regierung trotzdem das dieses Problem also garnicht so aktiv behandelt wird.


Das bringt mich auf ein damit verbundenes Thema, die Parteien, ist es überhaupt sinnvoll Parteien zu wählen?
also wenn ich vor der wahl stehe, un die Parteien sehe, als beispiel, gefallen mir die grünen z.B. in 7 punkten sehr gut,
gleichzeitig kommen dann aber 2 gründe die garnicht gehen, also fällt die partei weg, obwohl sie mir ja eigtl. 7 gute punkte liefert,
so vergleicht man also dann die Parteien und nimmt das kleinste übel.
Ich muss also eine Partei nehmen, die meinet wegen Kohle und Atomkraftwerke laufen lassen will,
dafür muss ich dann eine schlechtere Pendlerpauschala und Türkei beitritt in die EU in kauf nehmen.
Kann doch nicht sinn der Sache sein.

Was mich weiter auf ein wieder verwandtes thema bringt. Beispiel Autobahn Tempolimit und Pendlerpauschale.
Warum darf mir also der, der 2 mal in Jahr auf der Autobahn ist und dabei mit seinem vollgepackten,
75ps minivan die linke spur mit 120 blockiert, um in urlaub zu kommen,
mitbestimmen das es ein 120Tempolimit auf der Autobahn geben soll.
Eigtl. weil er bedrängt wurde, will er das vil. oder nimmt es gerne in kauf, als ausrede dann noch umweltschutz.
ist übrigens widerlegt, würde viel mehr stau entstehen etc. ... !
Pendlerpauschala, nu sacht also der der 12km zur arbeit hat, ja selber schuld, soller selbst gucken wie er zur arbeit kommt,
ich krieg ja auch nix, soll dann der der 75km fährt selber zahlen, was bei dem spritpreis ja nicht der hit ist.
Wer hat eigtl. die Steuern auf dem Sprit gewählt? das war doch mit sicherheit so ein punkt der zwangsläufig irgendwie mit in die Regierung gekommen ist, weil man andere punkte für so wichtig hielt das die rein müssen.



Demzufolge ist eine Bundesregierung eigtl. garnicht soleicht zu bestimmen, und muss ja praktisch so unfähig werden wie sie immer ist



So, ich habe jetzt 3 sehr nah verwandte themen angesprochen, und hätte dazu gerne eine Disskusion, ist die Demokratische Regierung wie wir sie wählen überhaupt richtig?


edit: paar absätze und komas ( ) rein gemacht

 

[keshkau]

Die passenden Stichworte sind Föderalismus und Subsidiarität.

Subsidiarität (Wikipedia):
"Eine sachgerechtere Handhabung beinhaltet auch eine subsidiäre Vorgehensweise. Staatliche Eingriffe des Bundes und öffentliche Leistungen sollen nach diesem Prinzip grundsätzlich nur unterstützend und dann erfolgen, wenn die jeweils tiefere hierarchische Ebene (Länder, Kommunen, Familien) nicht in der Lage ist, die erforderliche (Eigen-)Leistung zu erbringen."

http://de.wikipedia.org/wiki/Föderalismus_in_Deutschland
http://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarität

Wann in Deiner Straße der Sperrmüll abgeholt wird, entscheidet die Gemeinde. Was in den Schulen läuft, regelt das Bundesland. Was auf den Bundesautobahnen läuft - der Name sagt es schon - regelt der Bund.

Die Leute aus Bayern regieren den Bürgern in NRW als nicht in die Belange hinein, die nur NRW betreffen. Bei bundespolitischen Themen ist das bekantlich anders und auch so gewollt.

Als Wähler muss man sich leider immer entscheiden. Das fängt bei der Wahl der Schuhe an, wo Du vielleicht den Preis, die Laufeigenschaften und das Aussehen gegeneinander abwägen musst. Du musst Dich bei Wahl der Schule entscheiden und bei den politischen Wahlen: Kommunalwahl, EU, Bundesland, Bund.

Man bekommt selten ein Paket, das einen voll und ganz überzeugt. Und weil das in der Politik so ist, darf jeder seine eigene Partei gründen und genau das vertreten, was er persönlich mag. Wenn Du dafür genügend Mitstreiter findest, darfst Du Deine Stadt, Dein Bundesland oder den gesamten Staat bald selbst regieren. So sieht es aus.

 

[andiac]

Ich finde die Frage sehr klug und berechtigt.
Und ich fände es sehr sinnvoll, wenn der Frage mal auf den Grund gegegangen würde.
Denn wie man an dem Thread über Suchtkranke sehr schön sehen kann, haben die wenigsten Menschen wirklich Plan von solchen Themen.
Nicht anders sieht es ja auch bei unseren Politikern aus.
Wie sollen da solche Probleme jemals wirklich sinnvoll gelöst werden?
Und wenn dann doch mal was gelingt, hat es meist viele viele Jahre gedauert, bis da mal was durchgesetzt worden ist.
Ich denke da, vielleicht wäre es besser, wir würden so manche Themenbereiche von der Politik loslösen und stattdessen Arbeitsgruppen gründen, die sich losgelöst von Parteiprogrammen um die Angelegenheiten sorgen.
Oft hat der Durchschnittsbürger ja auch nicht das notwendige Wissen, um zu einem Thema eine fundierte Meinung bilden und damit seine Stimme abgeben zu können.

 

[keshkau]

Oft hat der Durchschnittsbürger ja auch nicht das notwendige Wissen, um zu einem Thema eine fundierte Meinung bilden und damit seine Stimme abgeben zu können.

Wie wahr! Greift man sich ein besonders eindrucksvolles Beispiel heraus, wird das Dilemma offensichtlich. Bei der Steuergesetzgebung blickt nämlich niemand richtig durch. Und selbst für einen Bundesfinanzminister ist die Steuerpolitik nur ein Teilbereich seines Verantwortungsbereichs.

Es geht folglich gar nicht darum, dass der ins Amt beförderte Minister der absolute Experte auf seinem Gebiet ist. Oftmals wäre das wünschenswert, aber es wäre unrealistisch. Heute kann man schon froh sein, wenn ein Wirtschaftsminister ein WiWi-Studium vorweisen kann und selbst das ist keine Erfolgsgarantie.

Die eigentliche Politik wird eine Ebene darunter gemacht, von den Mitarbeitern in den Ministerien und von den Staatssekretären. Diese politischen Beamten haben wirklich Ahnung. Sie müssen auch dafür sorgen, dass in den Gesetzestexten am Ende das steht, was dort stehen soll. Kein Gesetz hängt allein in der Luft. Da geht es auch immer um Abstimmungen mit bereits geltenden Regelungen.

Bei einem Regierungswechsel wird in aller Regel auch diese Ebene der Verantwortlichen ausgetauscht. Denn jede Partei möchte dann ihre eigenen Experten an den Schalthebeln sitzen sehen.

Die Minister besprechen selten Details, das machen die Arbeitsgruppen, die es überall gibt. Die Gesetze werden in Ausschüssen vorbereitet oder landen dort nach der ersten Lesung. Dort sitzen dann auch wieder (fast) alle Parteien des Bundestages mit am Tisch.

Die Technokratie, wenn man sie so nennen möchte, ist eigentlich schon Realität. Es geht auch gar nicht anders.

 

[BessenOlli]

Ich finde unsere Form der Regierung nicht richtig. Wenn es nach mir ginge, wäre Deutschland so organisiert wie die Schweiz. Das Land auf das weltweit über 50% aller Volksbefragungen entfallen.

 

[keshkau]

Wenn es allen Leuten gut geht, finden keine harten Verteilungskämpfe statt. Da kann man getrost über fast alles und jeden abstimmen. In Ländern, wo es neben reichen Menschen auch arme Leute gibt, sieht das schon ganz anders aus.

Und für die allermeisten politischen Probleme gilt leider die Erkenntnis, dass die Menschen auf der Straße davon keine oder zu wenig Ahnung haben.

So kann z. B. jeder eine Meinung zur Einführung eines bundesweiten Mindestlohns haben. Aber wer kann seine Meinung schon fundiert begründen? Und wer fühlt sich in der Lage, eine faire Höhe für den Mindestlohn vorzuschlagen? Wer kann die Gesamtkosten und die Folgen abschätzen?

Ich möchte nicht, dass manche Fragen vom Wahlvolk entschieden werden, auch wenn das urdemokratisch sein mag.

 

[BessenOlli]

@ keshkau

In den USA wird in den Gemeinden auch über sehr vieles abgestimmt. Darüber, wer Schuldirektor sein soll, darüber, wieviel Geld die Polizei haben soll und und und. Und da gibt es nicht nur reiche und intellektuelle Menschen. Aber es scheint nicht wirklich schlechter zu funktionieren als unser System.

Ob einem so ein Prinzip gefällt, das ist natürlich eine Frage des persönlichen Geschmacks. Ich finde es faszinierend, dass man in den USA theoretisch über das Internet Gleichgesinnte suchen und mit denen eine Gemeinde im Nirgendwo gründen könnte, wo man einfach seine ganz eigene Idee davon durchziehen kann, wie eine Gemeinde funktionieren soll. Wie die Pennsylvania Dutch es seit dem 17. Jahrhundert tun. Das gefällt mir - auch wenn diese Freiheit ab und zu mal von Sekten genutzt wird, die sehr merkwürdige Ideen haben. Ich könnte jetzt noch ewig weiter erzählen, von Leuten die in selbstgebauten Lehmhütten wohnen oder von Hippies, die sich in den Staaten autarke Gemeinden im Einklang mit der Natur bauen, aber ich schweife ab.

 

[keshkau]

Je näher die politischen Entscheidungen an der Lebenswirklichkeit der Menschen ist, desto einfacher und sinnvoller ist das mit der Mitbestimmung: Der Posten des Schuldirektors wäre eines von vielen Beispielen.

Meine bisherigen Beispiele bezogen sich eher auf die Bundespolitik. Wir sehen schon heute, dass selbst manche der professionell entwickelten Gesetzesentwürfe scheitern, weil sie einem anderen Gesetz widersprechen oder weil sie nicht eindeutig genug formuliert worden sind bzw. Lücken aufweisen.

Das ist das Feintuning, das man den Profis überlassen muss. Wenn man den Leuten eine Entscheidung überlassen möchte (nehmen wir z. B. den EU-Reformvertrag), dann klappt das nur bei entsprechender Aufklärung. Dabei sind viele Sachzusammenhänge derart komplex, dass dies zu viel verlangt wäre.

Wie ist das z. B. mit der Online-Durchsuchung? Man kann prinzipiell dafür oder dagegen sein. Aber wer könnte schon abschätzen, was grundgesetzlich zulässig wäre und was nicht?

 

[steuerzahler]

Eigentlich ist jeder Tastendruck zu diesem Thema eine Investition ohne Sinn.

Schon den Zusammenhang der Worte "Demokratie" und "Menschheit" herstellen zu wollen, ist absurd.

Demokratie ist eine Erfindung von Diktatoren.
Und nur diese bezeichnen sich auch als Demokraten.

 

[BessenOlli]

Je näher die politischen Entscheidungen an der Lebenswirklichkeit der Menschen ist, desto einfacher und sinnvoller ist das mit der Mitbestimmung: Der Posten des Schuldirektors wäre eines von vielen Beispielen.

Meine bisherigen Beispiele bezogen sich eher auf die Bundespolitik.

Ja. Und ich bin für einen Rückzug des Bundes aus der Lebenswirklichkeit der Leute bzw. der Länder und Kommunen. Mehr Selbstbestimmung, mehr Vielfalt, mehr Konkurrenz was politische Konzepte und den effizienten Umgang mit Steuergeldern angeht.

 

[keshkau]

Demokratie ist eine Erfindung von Diktatoren.

Es wäre für diese (und jede andere) Diskussion hilfreich, wenn solche Sprüche mit etwas Futter unterlegt werden würden. Was hat ein "Diktator" davon, wenn er z. B. in den USA nur einmal als Präsident wiedergewählt werden kann? Da haben es andere Diktatoren doch sehr viel einfacher, weil sie ungehindert bis zu ihrem Lebensende im Amt bleiben können.

 

[sturme]

Demokratie ist eine Erfindung von Diktatoren.

...abgesehen davon, dass das schlicht und einfach falsch ist...

Und nur diese bezeichnen sich auch als Demokraten.

...kann man darüber nur noch den Kopf schütteln.

Dass sich viele Diktatoren als Demokraten bezeichnen wertet die Demokratie nicht ab, im Gegenteil - es zeigt meiner Meinung nach sogar, dass Demokratie und Freiheit Grundbedürfnisse der Menschen sind, was der Diktator damit - selbst wenn es für ihn nur als Feigenblatt dient - gewissermaßen anerkennt.

Zum Threadersteller: Das Problem, das beschrieben wird ist leider so alt wie sich Menschen zum ersten mal in Gruppen zusammengeschlossen haben und damit ihre Macht als Individuum abgegeben haben. Oft verstehen noch nicht einmal Nachbarn die Beweggründe oder Probleme ihres Gegenübers. Die einzige Lösung die es gibt, ist nun einmal sich in dieser Gruppe zu artikulieren und die Aufmerksamkeit der Majorität auf seine Anliegen zu ziehen.

Übrigens ist die Behauptung, 120 km/h würden mehr Staus verursachen, nicht korrekt. Im Gegenteil gibt es Studien, die das genaue Gegenteil belegen, dass nämlich der Verkehrsdurchsatz sogar steigt und somit Staus vermindert werden. Aber das nur nebenbei. Und zur Ergänzung sei noch gesagt, dass ich nicht für ein solch niedriges Tempolimit bin, sondern viel öfter für eine Mindestgeschwindigkeit...

 

[Odium]

http://www.heise.de/tp/blogs/6/110761

In Großbritannien ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ebenso niedrig wie in anderen Ländern. Im Mai 2008 nahmen an den Kommunalwahlen nur 35 Prozent der Wahlberechtigten teil
[...]
Um die Tendenz zur weiter sinkenden Wahlbeteiligung, Grundpfeiler der repräsentativen Demokratie, umzudrehen, sollen Bürger, die zur Wahl gehen, belohnt werden. Vorbild sind Geschäfte, die auch durch Geschenke zum Besuch oder zum Kauf locken.
So könnte beispielsweise die Teilnahme an der Wahl gleichzeitig bedeuten, an einem Preis teilzunehmen oder irgendein Geschenk zu erhalten. Vielleicht könnte man die jungen Bürger ja mit den neusten iPods oder iPhones oder einem kostlenlosen Internet-Account locken.

Soviel zum Thema Kommunalpolitik. Glaub mal, der durchschnittliche Deutsche hat genug damit zu tun, die bundesweite Politik einigermaßen zu verfolgen und das Kabinett benennen zu können. Da die Wahlbeteiligung für die Bundesregierung viel höher liegt als die der bürgernäheren Kommunalen, sollte man wohl davon ausgehen, dass die Leute nicht zuviel politische Aufsplitterung (wie du sie befürwortest) erleben.

PS: Ich fahre tatsächlich etwa zweimal im Jahr auf der AB und dann immer spritsparend mit 100-120 km/h, auf jeder Spur, aber nach Rechtsfahrgebot. Jetzt weiß ich wenigstens, warum die anderen mir so nahe kommen

 

[steuerzahler]

Abgesehen davon, dass ich eigentlich damit abgeschlossen habe, und mich nicht mehr auf Pseudodemokratiegeschwafel einlasse. Und damit bin ich nicht alleine!

Was hat ein "Diktator" davon, wenn er z. B. in den USA nur einmal als Präsident wiedergewählt werden kann? Da haben es andere Diktatoren doch sehr viel einfacher, weil sie ungehindert bis zu ihrem Lebensende im Amt bleiben können.

Einem, nicht nur Cäsar,... Napoleon....,Hitler,Stalin....., Diktator reicht 1x völlig aus

@sturme: Behauptungen, nicht mehr....Geschichte ist Fakt Und die Geschichte dieser Welt ist nach wie vor ein Elend. Oder findest Du Irgendetwas gut, an dieser Mensch gemachten, Welt.

Träum weiter den Traum der Demokratoren!

 

[BessenOlli]

@ Odium

Das britische System kenne ich nicht wirklich. Aber grundsätzlich nehmen die Leute die Wahlen ernster, die für sie relevanter sind. Selbst ich habe von der Politik in meiner Stadt kaum eine Ahnung - obwohl ich mich da selber ab und zu mal engagiere. Mir ist das einfach egal, weil es ja doch kaum einen Einfluss hat. Hier läuft doch alles über Berlin, das Bundesland und Brüssel. Die Krümel, die da übrig bleiben, üben auf mich keine Faszination aus.

@ steuerzahler

Zieh doch in den südamerikanischen Regenwald, wenn du die "mensch gemachte Welt" so negativ findest.

Der unzufriedene Mensch findet nie einen bequemen Stuhl...
Benjamin Franklin

 

[sturme]

@steuerzahler: Weißt du, auf diesem Niveau hat das nichts mit einer Diskussion zu tun.

Du könntest sagen, von der perfekten Demokratie sind wir noch weit entfernt.
Du könntest sagen, die demokratischen Strukturen bzw. Institutionen in den Staaten Europas haben sich seit Jahrzehnten nicht wesentlich weiterentwickelt.
Du könntest sagen, die Demokratie und unsere Freiheit sind mehr denn je durch "Sicherheitsgesetze" in Gefahr.

All dem würde ich zustimmen. Nicht aber deiner fixen Idee, die "Demokratie" selbst sei das Problem - du projizierst auf sie lediglich das, was unter dem Deckmantel der Demokratie falsch läuft. Ganz abgesehen davon, dass die Demokratie als "Erfindung von Diktatoren" schlichtweg falsch ist, ich weiß ja nicht wie dein Geschichtsunterricht gelaufen ist... Was wäre denn deine Wunschform?

 

[steuerzahler]

Ach Schei... Ich wollt nicht mehr!
@Odium: fast erfasst Wenn keiner mehr mitmacht, es keine Kohle für "Nichts" mehr gibt...dann kommt eine neue "unbequeme Zeit/Alternative".
AAA...ber da sind soviel Pfründe zu sichern. Auch wenn 90 Prozent da Nichts oder kaum Was haben. Alle haben was zu verlieren. Oder?

 

[keshkau]

@steuerzahler
Das waren jetzt drei Anläufe von Dir, etwas Sinnvolles zur Diskussion beizusteuern. Ich kann Dir versichern, dass bisher nichts als lauwarme Luft dabei herausgekommen ist. Wenn Du nichts zu sagen hast, dann lass doch einfach die Finger von der Tastatur. Du hast es ja nicht einmal geschafft, inhaltlich auf meine Frage einzugehen.

 

[steuerzahler]

Was wäre denn deine Wunschform?

Darüber zerbrechen sich schon Jahrtausenden( oder auch schon länger ) kluge Menschen den Kopf. Ich kann da auch nicht helfen. Aber eins kann ich-mich mit Geschwaffle nicht zufrieden geben.
Im Übrigen, Geschichte, lecker Da kannst Du gerne mal ne Stunde nehmen

@keshkau: Lauwarme Luft ist der Begriff "Demokratie" ansich!

 

[andiac]

Ich möchte meine Meinung von oben noch etwas ergänzen. Auch wenn das dem ein oder anderen eh schon klar sein mag.
Aber ich denke, die Politik von heute in Deutschland ist einfach viel zu weit entfernt vom Bürger, für den sie ja im Grunde sein soll.
Deswegen ist auch meine Idee entstanden, Arbeitsgruppen zu gründen, die relativ autonom arbeiten können, also losgelöst von Regierungen.
Wenn mit jedem Regierungswechsel auch die Arbeitsgruppen wechseln, kann da nie und nimmer und niemals etwas gescheites erarbeitet werden.
Hinzu kommt, dass die Arbeitsgruppen auch kaum selbst bestimmen können. Obwohl sie über ihre Themen zu 100% besser bescheid wissen als alle Politiker, die am Ende (bzw. schon vorher) entscheiden, wo es lang geht.
Das sehe ich als größten Makel unserer Politik an.
Es ist nicht die Demokratie als solche.
Sondern es ist die Umsetzung dieser.
Und es ist der viel zu große Einfluss von Wirtschaftsunternehmen.
Politiker von heute sind doch in Wahrheit nur Marionetten von Wirtschaftsfunktionären. Und das, worum es eigentlich geht, spielt nur eine völlig untergeordnete Rolle.
Empfindet das jemand anders?