E-Books: Preisbindung in Österreich zum Weihnachtsgeschäft

Der österreichische Nationalrat hat sich mit großer Mehrheit für eine gesetzliche Preisbindung für E-Books ausgesprochen. Damit kommt laut Kultusminister Josef Ostermayer (SPÖ) Österreich eine Vorreiterrolle zu, welches als erstes Land in Europa auch für digitale Bücher eine rechtliche Preisfestsetzung festgelegt hat.

Bereits im September dieses Jahres ließ das österreichische Kultusministerium verlauten, dass auch digitale Bücher explizit in das Buchpreisbindungsgesetz aufgenommen werden sollen. Nun hat der Gesetzesentwurf mit großer Mehrheit den Nationalrat passiert. Das neue Gesetz, welches bereits zum diesjährigen Weihnachtsgeschäft in Kraft tritt, wurde auch von Verlagen positiv aufgenommen. Laut des Präsidenten des Hauptverbandes des Österreichischen Buchhandels, Benedikt Föger, bedeute das jetzige Votum im Kulturausschuss „eine klare Stärkung des stationären Buchhandels“. Gleichzeitig sehe er dieses als „ein positives Signal für die österreichischen Verlage im Hinblick auf den wachsenden E-Book-Sektor“.

Mit dem neuen Gesetz endet auch die bisher gültige Ausnahmeregelung des grenzüberschreitenden elektronischen Handels, bei welchem festgelegte Preise nicht bei grenzüberschreitenden Verkäufen innerhalb der Europäischen Union gelten. Aufgrund des bisherigen Buchpreisbindungsgesetz konnte diese Ausnahme zwar nicht auf gebundene Bücher angewendet werden, E-Books waren jedoch zum Übel der Verlage in Österreich davon betroffen.

Auch in Deutschland befindet sich ein entsprechender Gesetzesentwurf ebenso wie in Polen und Norwegen seit geraumer Zeit in Planung.