Widerrufsbelehrung: Apple mit 14-Tage-Rückgaberecht bei iTunes

Apple bietet ab sofort ein umfassendes Rückgaberecht für Downloads an. Digitale Käufe lassen sich innerhalb einer 14-tägigen Frist ohne Angabe von Gründen zurückgeben – so wie vom Gesetzgeber seit Juni gefordert. Bisher hatten sich Apple und andere Branchengrößen einem gesetzeskonformen Widerrufsrecht bei Downloads verweigert.

14 Tage nach dem Erhalt der Quittung lässt sich die Bestellung ohne Angabe von Gründen rückgängig machen, wie Apple in seinem Widerrufsrecht (PDF) klar stellt. Für iTunes Match, den Staffel- und Multi-Pass, iTunes-Geschenke und Guthabenkonten ist es weiterhin nötig, den Support zu kontaktieren, alle anderen Bestellungen lassen sich über die „Problem melden“-Funktion widerrufen. Ein Widerruf auf dem postalischen Weg ist ebenfalls möglich. In diesem Umfang gilt das Rückgaberecht nur in den Ländern der EU.

Bestellungen, die vom Nutzer eine ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisnahme über den Verlust des Widerrufsrecht verlangen, sind nicht vom Widerrufsrecht erfasst – der Gesetzgeber sieht diese Ausnahme für Downloads ausdrücklich vor. Derzeit fordert Apple beim Kauf von Musik über iTunes noch nicht zum Verzicht zum Widerruf auf.

Das Verbraucherschutzministerin hatte bereits 2013 ein Rückgaberecht für Downloads gefordert, der Branchenverband Bitkom sah damals allerdings keinen Handlungsbedarf und verwies auf die transparenten Verkaufsplattformen für Apps. Während Apple in der Vergangenheit auch ohne einheitliche Regeln Rückgaben auf Kulanzbasis durchführte, bietet Google in seinem Shop ein zweistündiges Rückgaberecht. Seit dem Juni dieses Jahres ist dieses Vorgehen nicht mehr mit deutschem Recht auf Basis der EU-Richtlinie 2011/83/EU vereinbar.