WikiLeaks: Schweden stellt Verfahren gegen Assange ein

Andreas Frischholz 51 Kommentare
WikiLeaks: Schweden stellt Verfahren gegen Assange ein
Bild: Espen Moe | CC BY 2.0

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Julian Assange eingestellt. Die Ermittlungen liefen seit 2010, vorgeworfen wurde ihm eine Vergewaltigung. Die ecuadorianische Botschaft kann der WikiLeaks-Gründer trotzdem noch nicht verlassen.

Verfahren aus formalen Gründen eingestellt

Seit sieben Jahren lief das Verfahren wegen den Vergewaltigungsvorwürfen, nun wurde es aus formalen Gründen eingestellt. Alle Möglichkeiten bei der Ermittlung wären ausgeschöpft, erklärte die leitende Staatsanwältin Marianne Ny laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Es sei daher nicht angemessen, an dem Haftbefehl festzuhalten.

Das Ende der Ermittlungen heißt aber nicht, dass die Schuldfrage geklärt ist. „Wir haben diese Entscheidung nicht getroffen, weil wir alle Beweise gesehen haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten gesehen haben, das Verfahren zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen“, so Ny.

Britische Polizei fahndet immer noch nach Assange

Assange hatte sich dem Verfahren in Schweden nicht gestellt. Er befürchtete, in die USA ausgeliefert zu werden, weil WikiLeaks 2010 die diplomatischen Depeschen von US-Botschaften und Militärdokumente enthüllt hatte. Wegen dem schwedischen Haftbefehl wurde er 2010 allerdings in Großbritannien festgenommen, dort aber unter Auflagen wieder freigelassen. Als sich 2012 abzeichnete, dass er nach Schweden überstellt werden soll, floh er in die in die Botschaft Ecuadors in London. Die kann er bis heute nicht verlassen.

Und daran dürfte sich vorerst auch nichts ändern. Obwohl die schwedische Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat, fahndet die Londoner Polizei immer noch, weil er 2012 gegen die Haftauflagen verstoßen hat.

Ob amerikanische Behörden tatsächlich die Auslieferung von Assange beantragen würden oder es bereits haben, ist derzeit noch nicht bekannt. Zuletzt berichteten amerikanische Medien, die Trump-Administration wolle den Fall nochmals aufrollen. Demnach würden amerikanische Behörden zwar seit 2010 gegen WikiLeaks ermitteln, eine offizielle Anklage wurde bis dato aber nicht erhoben. Denn es ist nicht klar, ob die Enthüllungen der Plattform von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.