Aktie auf Talfahrt: US-Senat stimmt gegen Trump und hält ZTE-Bann aufrecht

Frank Hüber 51 Kommentare
Aktie auf Talfahrt: US-Senat stimmt gegen Trump und hält ZTE-Bann aufrecht
Bild: jensjunge | CC0 1.0

Der US-Senat hat die von US-Präsident Trump erwirkte Einigung mit ZTE blockiert und sich für ein Fortbestehen des Export-Verbots an ZTE ausgesprochen. Damit haben die US-Senatoren ihre Ankündigung von vor knapp einer Woche wahr gemacht und sich gegen die Entscheidung des Präsidenten gestellt.

Die Abstimmung im US-Senat war dabei mit 85 zu zehn Stimmen für eine Aufrechterhaltung des im April 2018 verhängten Export-Banns eindeutig. Wie angekündigt hatten die Senatoren dabei die Entscheidung über die Wiedereinführung der Sanktionen gegenüber ZTE an die Abstimmung über den „2019 National Defense Authorization Act“ geknüpft. Sie sehen in der von Trump vorangetriebenen Einigung mit ZTE angesichts mehrerer Warnungen durch das FBI, die CIA und die NSA insbesondere eine Gefahr für die nationale Sicherheit.

Passage kann noch gestrichen werden

Es wird erwartet, dass US-Präsident Trump nun versuchen wird, Kongressabgeordnete zu überzeugen, die Passage zum Export-Bann für ZTE wieder aus dem Gesetz zu streichen, wenn sie die konkurrierenden Entwürfe des Parlaments und des Senats in Einklang bringen. Denn nach dem US-Senat muss der Entwurf nun auch noch das Repräsentantenhaus passieren. Sofern die Passage nicht gänzlich gestrichen wird, könnte sie zumindest verändert werden und einem Kompromiss weichen.

Aktie von ZTE erneut auf Talfahrt

Die Aktie von ZTE brach nach der Entscheidung des US-Senats an der Börse in Hong Kong umgehend um zwischenzeitlich rund 30 Prozent ein und konnte sich bislang von den Verlusten auch nicht wieder erholen. ZTE erklärte zudem, den Geschäftsbetrieb vorerst erneut vollständig eingestellt zu haben.

Ausgang des Streits weiter offen

Die Einigung zwischen der US-Regierung und ZTE sollte das zunächst verhängte, siebenjährige Export-Verbot für US-amerkianische Unternehmen an ZTE gegen eine Zahlung einer Milliardenstrafe, einen Austauschs des Managements und eine 10-jährige US-Aufsicht des Unternehmens außer Kraft setzen und so Unternehmen wie Intel, Google und Qualcomm die weitere Zusammenarbeit mit dem chinesischen Unternehmen ermöglichen, das rund 80.000 Mitarbeiter beschäftigt und aufgrund der Auseinandersetzung mit den USA zwischenzeitlich bereits seinen Geschäftsbetrieb einstellen musste. Ob das Export-Verbot nun doch aufrecht gehalten wird, die zuvor erzielte Einigung bestand hat oder es noch einmal einen neuen Ansatz gibt, ist bislang offen.