Hochtechnologie: Neue USA-Sanktionen gegen China auf den Weg gebracht
Über eine Executive Order hat US-Präsident Biden neue Bestimmungen für den Handel mit China auf den Weg gebracht, ab Oktober greifen sie. Im Fokus steht dabei einmal mehr der Handel mit Hochtechnologie. Die Umsetzung der Richtlinien dürfte aber einige Zeit in Anspruch nehmen und vermutlich erst 2024 vollends in Kraft sein.
Obwohl noch viele Informationen aus der Gerüchteküche stammen, dürfte der Weg ziemlich klar und offensichtlich sein, nachdem es sich zuletzt bereits angedeutet hatte: Die USA werden die Zügel noch weiter anziehen, was die Thematik Hochtechnologie und China betrifft.
Die präsidiale Anweisung wird die Bereiche Halbleiter, Künstliche Intelligenz (AI) und Quantencomputer ins Visier nehmen und dabei ergänzend zu den bisherigen Regelungen erfolgen. Bereits geplante Investitionen in den Bereichen sollen davon jedoch nicht betroffen sein, um hier zumindest etwas Sicherheit für die Firmen zu bieten.
Blockade dort, Chips Act hier
Das Weiße Haus will damit mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Natürlich will es, wie bereits seit Jahren erklärt, die Fähigkeiten von China und damit auch dem chinesischen Militär einschränken, die beste Technologie für ihre Zwecke zu nutzen oder, wie die USA befürchten, auch zu missbrauchen. Auf der anderen Seite fördert man Firmen, die sich im eigenen Land ansiedeln, mit entsprechenden Programmen, wie beispielsweise dem US Chips Act. Auch hier müssen Unternehmen zum Teil in den sauren Apfel beißen, dennoch scheint das Programm ein Erfolg zu werden.
Andere Länder ziehen mit
Am 23. Juli traten in Japan die neuen verstärkten Sanktionen in Kraft, die bestimmte Produkte vornehmlich aus der Halbleitersparte für den Export nach China einschränken. Zum 1. September werden unter anderem die Niederlande ihre Exportbestimmungen verschärfen, betroffen ist hier vor allem ASML. Der Konzern erklärte dazu vor einigen Tagen, auch die Anpassungen der USA abwarten zu müssen, die für den Herbst erwartet würden. Dies war vermutlich bereits eine Anspielung auf die nun aus dem Weißen Haus erwarteten neuen Sanktionen. Meistens handelt es sich bei den Richtlinien aber nicht um eine Pauschalkeule, sodass, wie ASML es beschrieb, jeder Einzelfall separat entschieden werden müsse.
Wie erwartet hat US-Präsident Biden via Executive Order die neuen Restriktionen angekündigt. Parallel dazu hat das Schatzamt eigene Regeln (PDF-Dokument) erlassen, die ebenfalls in diese Richtung zielen. Betroffen sind die Bereiche
- Semiconductors and microelectronics;
- Quantum information technologies; and
- Certain artificial intelligence systems.
Über die exakten Auswirkungen herrscht vorerst ein wenig Unklarheit, hier dürften die kommenden Wochen zusätzliche Erkenntnisse bringen.
Wie Reuters nun berichtet, hat die US-Regierung vor Inkrafttreten der neuen Sanktionen über diplomatische Kanäle China informiert. Die bisherigen Sanktionen waren am 7. Oktober 2022 in Kraft getreten, die Neuauflage dürfte zu einem ziemlich ähnlichen Zeitpunkt in diesem Jahr angestrebt werden, sie enthält dabei primär die Punkte, die bereits zuvor genannt wurde: Weniger Zugriffsmöglichkeiten auf Fabrikausrüstung und natürlich der weitfassende Begriff AI.